November 2006

Dieser Artikel behandelt aktuelle Nachrichten u​nd Ereignisse i​m November 2006.

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Tagesgeschehen

Mittwoch, 1. November 2006

Heinz Fischer

Donnerstag, 2. November 2006

Freitag, 3. November 2006

Samstag, 4. November 2006

Sonntag, 5. November 2006

Montag, 6. November 2006

  • Brüssel/Belgien: Die Verordnung der Europäischen Union (EU) betreffend Handgepäck bei Flugreisen tritt in den EU-Mitgliedstaaten Kraft. Aus Anlass der versuchten Londoner Anschläge dürfen nur mehr kleinste Mengen an Flüssigkeiten und Cremes (unter 0,1 Liter) ins Flugzeug mitgenommen werden. Bei der Kontrolle sind sie in einer durchsichtigen Plastiktüte (kleiner als 1 Liter) vorzuweisen. Größere Mengen müssen ins eingecheckte Gepäck bzw. werden konfisziert.
  • Brüssel/Belgien: Beim Treffen der Euro-Gruppe lobte ihr Vorsitzender, Luxemburgs Regierungschef Jean-Claude Juncker, die deutsche Budgetpolitik, die noch vor einem Jahr kritisiert wurde. Deutschland nehme nun den reformierten Stabilitätspakt sehr ernst, während eines Aufschwungs für schlechte Zeiten vorzusorgen. Zuvor hatten die 12 Finanzminister die Konjunkturentwicklung und die Lage der Staatsfinanzen debattiert. Die Kommission will im kommenden Jahr ein Ende des Defizitverfahrens gegen Deutschland empfehlen, weil dessen Neuverschuldung heuer auf 2,3 % sinken dürfte.[14]
  • Duschanbe/Tadschikistan: Das Volk wählt den seit 1992 diktatorisch regierenden aktuellen Staatspräsidenten Emomalij Rahmonow zum dritten Mal zum Staatsoberhaupt der Republik. Die Wahlkommission gibt an, dass auf den Sieger 79 % der Stimmen entfielen.[15]

Dienstag, 7. November 2006

Mittwoch, 8. November 2006

  • Brüssel/Belgien: Die Europäische Union kritisiert in einem neuen Bericht die Türkei für ihre geringen Fortschritte im Reformprozess, in den Ländern des Westbalkans sieht sie weitestgehend einen positiven Trend, vor allem in wirtschaftlichen Fragen.
  • Managua/Nicaragua: Die Präsidentschaftswahlen ergaben einen Sieg des früheren Präsidenten und Sandinisten-Führers Daniel Ortega mit knapp 40 %. Nach der Verfassung ist im 1. Wahlgang nur eine 5 % übersteigende relative Mehrheit erforderlich. Bei einer Stichwahl hätte der konservative Kandidat Montealegre die größeren Chancen gehabt.
  • Peschawar/Pakistan: Bei einem Rebellenangriff auf ein Trainingslager der pakistanischen Armee werden etwa 20 Rekruten getötet und 30 weitere verletzt.[22]
  • Washington, D.C./Vereinigte Staaten: Erste Auszählungen der Kongresswahlen lassen eine Mehrheit der Demokraten im Repräsentantenhaus als sicher erscheinen, während der Ausgang beim US-Senat noch unentschieden ist. Um auch hier die Mehrheit von der Republikanischen Partei zu übernehmen, müsste die Demokratische Partei drei von sechs Kampfmandaten gewinnen. Derzeit (Stand: 20 Uhr MEZ) ist dies bei fünf Senatssitzen zu erwarten. In den letzten Jahrzehnten wurden nur selten so viele renommierte Republikaner abgewählt. Erstmals ist ein Moslem unter den Gewählten. Donald Rumsfeld ist von seinem Amt als Verteidigungsminister zurückgetreten.
  • Wien/Österreich: Ein Ultimatum der SPÖ an die ÖVP wegen der unterbrochenen Regierungsverhandlungen wird von letzterer zurückgewiesen. Es sei zu dem (u. a. von Bundespräsident Heinz Fischer angesprochenen) Abbau des Misstrauens kontraproduktiv. Der Einladung von Alfred Gusenbauer zu einem Vieraugengespräch mit Wolfgang Schüssel werde dieser jedoch folgen.

Donnerstag, 9. November 2006

Freitag, 10. November 2006

Sonntag, 12. November 2006

Mittwoch, 15. November 2006

Überreste einer aus dem Gaza-Streifen auf Israel abgefeuerten Kassam-Rakete
  • Doha/Katar: Der Nachrichtensender Al Jazeera English geht auf Sendung. Es ist der erste global verbreitete Nachrichtensender in englischer Sprache aus der arabischen Welt.[29]
  • Israel: Ein schwerer Angriff mit acht Kassam-Raketen auf die Kleinstadt Sderot führt zu erneuten Diskussionen in Israel, die seit dem Rückzug (August 2005) über 1000 Raketenangriffe der Hamas durch einen großen Armeeeinsatz zu beenden. Seit einigen Wochen liefert der Iran Tonnen von Sprengstoff und Raketentreibstoff, die durch Tunnel an der ägyptischen Grenze in den Gazastreifen gelangen. Die Angriffe auf Israel, die zu häufigen Gegenaktionen führen, werden durch Ausbildungslager im Iran und Syrien unterstützt.[30]
  • München/Deutschland: In einer großangelegten Razzia durchsuchen 200 Polizisten und Steuerfahnder 30 Büros des Siemens-Konzerns und einiger Manager in München, Erlangen und anderen deutschen Städten. Laut Staatsanwalt bestehe der Verdacht von Untreue (etwa 20 Millionen Euro) und der Zahlung von Bestechungsgeldern an potentielle Auftraggeber. Die Ermittlungen richten sich gegen zehn Personen, von denen fünf festgenommen werden.[31] Aus ähnlichen Gründen muss auch Peter Hartz vor Gericht, der frühere VW-Manager und Berater der Regierung Schröder.[32]
  • Moskau/Russland: Präsident Wladimir Putin empfängt George W. Bush zu Beratungen über den Atomkonflikt mit dem Iran sowie Russlands Beitritt zur Welthandelsorganisation. Ein bilateraler Vertrag wird zur Unterzeichnung beim Asien-Pazifik-Gipfel am Wochenende in Hanoi vorbereitet.
  • Straßburg/Frankreich: Das Europaparlament beschließt nach 3-jährigen Diskussionen mit breiter Mehrheit den Kompromiss zur EU-Dienstleistungsrichtlinie und dem grenzüberschreitenden Wettbewerb. Die Frage, wie Dienstleister im EU-Ausland tätig werden können, hatte im Mai 2005 zur Ablehnung der neuen EU-Verfassung in Frankreich und den Niederlanden geführt.[33]

Donnerstag, 16. November 2006

  • Karlsruhe/Deutschland: Der Bundesgerichtshof entscheidet über das Revisionsverfahren des mutmaßlichen Terroristen Mounir al-Motassadeq. Man erwartet, dass das Verfahren gegen den Marokkaner wegen neuer Hinweise wieder aufgenommen wird. Motassedeq war vom Hamburger Oberlandesgericht hinsichtlich Beihilfe zum Mord bei den Anschlägen vom 11. September 2001 freigesprochen worden.[34]
  • Kathmandu/Nepal: Die Regierung und die maoistischen Rebellen unterzeichnen nach wochenlangen Verhandlungen ein Abkommen zur Beendigung des Bürgerkrieges. Die Rebellengruppen, die seit Jahren einen Großteil der Gebirgsregionen unter ihrer Kontrolle haben, werden 6 Minister in die etwa 20-köpfige Regierung entsenden.
  • Paris/Frankreich: Die Sozialistische Partei wählt nach wochenlangem Vorwahlkampf ihren Kandidaten für die im April 2007 stattfindende Präsidentschaftswahl. Favoritin ist die frühere Umweltministerin und Lebensgefährtin des Parteichefs Hollande, Ségolène Royal. Ihren Kontrahenten Laurent Fabius und Dominique Strauss-Kahn wirft sie "Machismus" vor, worauf Fabius fragt, wer denn auf ihre Kinder aufpasse. Zur Vorwahl sind 220.000 PS-Parteimitglieder aufgerufen, von denen überraschende 80 % teilnehmen. Royal erhält 60,6 %, womit eine parteiinterne Stichwahl entfällt. Bei der Wahl im April 2007 wird der jetzige Innenminister Nicolas Sarkozy für die Konservativen antreten.[35]
  • Salzburg/Österreich: Der Schriftsteller Walter Kappacher erhält den Großen Kunstpreis von Salzburg. Der heuer zum fünften Mal vergebene, mit 15.000 Euro dotierte Preis geht zum zweiten Mal an einen Literaten.
  • Wien/Österreich: Der Parteivorstand der ÖVP berät, ob die Ende Oktober nach parlamentarischen Störungen unterbrochenen Regierungsverhandlungen mit der SPÖ, die zu einer Großen Koalition drängt, wieder aufgenommen werden, und entscheidet für eine Fortsetzung unter der Bedingung, dass die SPÖ im Parlament künftig nicht mehr mit FPÖ oder Grünen gemeinsame Front gegen die Volkspartei bildet. Morgen soll ein erneutes Spitzengespräch zwischen den Parteichefs Schüssel und Gusenbauer stattfinden, wegen des Bundespräsidenten Heinz Fischer seinen Staatsbesuch in Luxemburg vorzeitig beendet. Sollte keine Große Koalition zustande kommen, dürfte es zu einer Minderheitsregierung der Sozialdemokraten kommen, die allerdings nur 68 von 183 Abgeordneten stellen.

Samstag, 18. November 2006

Sonntag, 19. November 2006

Teilnehmer des APEC-Gipfels
  • Berlin/Deutschland: Die Delegierten des Berliner Landesparteitags der Linkspartei.PDS votieren ebenfalls für den Koalitionsvertrag mit der SPD. Die Linkspartei.PDS erhält die Ressorts Wirtschaft, Gesundheit sowie Arbeit, Soziales und Integration. Die SPD erhält die Bereiche Inneres, Stadtentwicklung, Finanzen, Justiz sowie Bildung.[37]
  • Hanoi/Vietnam: Auf dem 18. Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft APEC verabschieden die Teilnehmer eine Erklärung zur Stärkung des APEC-Sekretariats. Das Fernziel der Mitglieder ist seit 1989 eine Freihandelszone.[38]

Montag, 20. November 2006

Hamid Karzai
  • Emsdetten/Deutschland: An der Geschwister-Scholl-Ganztagsrealschule beenden Einsatz­kräfte der Polizei einen Amoklauf. Der Täter – ein 18-jähriger ehemaliger Schüler – begeht schließlich mit einer Schusswaffe Suizid. Er betrat am Morgen mit vier Gewehren um sich schießend das Gebäude und verletzte vier Schüler und den Hausmeister. Insgesamt 37 Personen – davon 16 Polizisten – werden durch die vom Täter gezündeten Rauchbomben verletzt. Bereits vor zwei Jahren kündigte der junge Mann seine Tat in einschlägigen Internetforen an.[39][40]
  • Helsinki/Finnland: Die Europäische Union stellt der Türkei ein Ultimatum: Der Staat müsse innerhalb der kommenden Woche Häfen und Flughäfen auch für Schiffe und Flugzeuge aus der Republik Zypern öffnen, wenn die Beitrittsverhandlungen in bisheriger Form fortgesetzt werden sollen. Finnlands Regierungschef Matti Vanhanen, der turnusgemäß dem Europarat vorsitzt, mahnt die Verpflichtungen ein, die die Türkei hinsichtlich der Zollunion eingegangen ist.[41]
  • Kabul/Afghanistan: Bei einem Besuch des britischen Premierministers Tony Blair beim afghanischen Präsidenten Hamid Karzai suchte er überraschend auch Truppeneinheiten in der Provinz Helmand auf, um die Wichtigkeit des Kampfs gegen die Taliban zu betonen: „Hier, in diesem außergewöhnlichen Stück Wüste, wird die Zukunft der Weltsicherheit im frühen 21. Jahrhundert entschieden.“ Seit Anfang 2006 starben 36 britische Soldaten bei Kämpfen in Afghanistan.[42]
  • Kempten/Deutschland: Der Sonthofener Krankenpfleger Stephan Letter wird vom Gericht wegen Mordes in zwölf Fällen zu lebenslanger Haft verurteilt. Eine vorzeitige Haftentlassung ist ausgeschlossen. Der Täter führte Patienten auf der Intensivstation des Klinikums Sonthofen zwischen März 2003 und Juli 2004 über einen Venenzugang zunächst ein Narkotikum zu und kurze Zeit später das Atemhemmungsmittel Lysthenon. Als ihn die Polizei 2004 verhaftete, hatte der so genannte „Todespfleger von Sonthofen“ bereits ein mehrseitiges Geständnis verfasst.[43]

Dienstag, 21. November 2006

  • Bagdad/Irak: Syrien und der Irak nehmen nach 25 Jahren wieder Beziehungen auf: Der irakische Außenminister Hoschijar Sebari und sein syrischer Amtskollege Walid al-Mualem unterzeichnen ein Kooperationsabkommen in Bagdad. Darin betonen beide auch die Notwendigkeit einer US-Militärpräsenz im Irak. Mualem sagte außerdem die Unterstützung seines Landes bei der Bekämpfung der Aufständischen im Irak zu. Man werde „Hand in Hand zusammenarbeiten, um für den Bruder Irak Sicherheit zu erreichen.“[44]
  • Beirut/Libanon: Industrieminister Pierre Gemayel fällt einem Attentat zum Opfer. Es ist nach Ministerpräsident Rafik Hariri (Februar 2005) bereits der 5.Mord an einem syrienkritischen Politiker. Präsident Émile Lahoud verurteilt das Attentat als «Katastrophe, die alle Libanesen getroffen hat»; viele befürchten nun ein Wiederaufflammen des Bürgerkriegs. Der UNO-Sicherheitsrat nennt Gemayel «ein Symbol der Freiheit und der politischen Unabhängigkeit» des Landes und beschließt ein internationales Tribunal zur Ermordung Hariris. Gemayels Phalange-Partei gehört der antisyrischen Parlamentsmehrheit an, der die prosyrische Hisbollah seit ihrem Regierungsaustritt mit dem Sturz droht.[45]
  • Berlin/Deutschland: Der Deutsche Leichtathletik-Verband (DLV) leitet ein Ermittlungsverfahren gegen Nils Schumann und Grit Breuer wegen Verdachts auf Doping eingeleitet. Auslöser dafür sind Informationen aus den Akten des Strafprozesses gegen den wegen Dopings verurteilten Trainer Thomas Springstein.[46]
  • Brüssel/Belgien: Der Automobilhersteller Volkswagen AG möchte den Golf in Zukunft nur noch in Wolfsburg und in Mosel produzieren. In Belgien sind daher rund 4.000 Arbeitsplätze gefährdet. Allerdings könnte als Kompensation das neue Audi-A3-Cabrio statt in Ungarn nun in Brüssel gefertigt werden.[47]
  • Jakarta/Indonesien: Anlässlich der Gespräche des US-Präsidenten George W. Bush über eine tiefere wechselseitige Militärkooperation protestieren Demonstranten gegen Bush und seine Politik.[48]
  • Vereinigte Staaten: Laut einer Untersuchung unter 2011 Reisenden in 16 Ländern der Discover America Partnership (DAP) sind die Vereinigten Staaten von Amerika das Touristen-unfreundlichste Land der Welt. „Das Einreiseprozedere hat ein Klima von Angst und Frustration geschaffen, das Touristen fern hält“, sagt Geoff Freeman, der Vorsitzende der DAP.[49]

Mittwoch, 22. November 2006

Jan Peter Balkenende
  • Den Haag/Niederlande: In den Niederlanden schreiten rund zwölf Millionen Wahlberechtigte zu den Urnen, um über die 150 Sitze in der Zweiten Kammer, der Volksvertretung zu entscheiden. Umfragen zufolge sollte es ein enges Rennen der regierenden Christdemokraten (CDA) von Ministerpräsident Jan Peter Balkenende und den Sozialdemokraten (PvdA) von Oppositionschef Wouter Bos geben. Eine große Koalition wurde zuvor nicht ausgeschlossen. Am Wahlabend gilt Ministerpräsident Balkenende als Sieger aus den Parlamentswahlen hervor, da er im Wahlkampf die zuvor bei ihm reklamierte Langweiligkeit geschickt als Zuverlässigkeit uminterpretiert hatte. Neben ihm sind die Sozialisten die eigentlichen Wahlgewinner, während die Sozialdemokraten an Boden verloren haben. Balkenende wird sich dennoch auf die Suche nach einem Koalitionspartner machen müssen.[50]

Donnerstag, 23. November 2006

Freitag, 24. November 2006

  • Helsinki/Finnland: Das Gipfeltreffen zwischen der Europäischen Union und Russland eröffnet keinen Weg zu einem beiderseits prinzipiell gewünschten Partnerschaftsabkommen. Polen blockiert die Verhandlungen, weil Russland an seinem Importverbot für Fleischprodukte und Gemüse aus Polen festhält. Bis zuletzt können die anderen Europäer die polnische Delegation nicht zur Aufgabe ihrer Blockadehaltung bewegen, auch Russland gibt nicht nach.[51]

Samstag, 25. November 2006

Sonntag, 26. November 2006

Dienstag, 28. November 2006

Mittwoch, 29. November 2006

  • Berlin/Deutschland: Das Bundeskabinett beschließt, seinen Gesetzesentwurf zur „Rente mit 67“ in den Bundestag einzubringen. Bei Umsetzung der Reform würde einerseits das Regel-Renteneintrittsalter, beginnend im Jahr 2012, schrittweise von 65 auf 67 Jahre erhöht werden und andererseits eine neue Regel in Kraft treten, nach der jedem Versicherten seine volle Rente nach 45 Beitragsjahren altersunabhängig bewilligt wird. Parallel dazu will die Regierung ein Beschäftigungsprogramm für Ältere starten.[53][54]

Siehe auch

Niederlande im November 2006
Commons: November 2006 – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Die Präsidenten des Bundesrates. (PDF) In: bundesrat.de. Abgerufen am 14. November 2016.
  2. 10 Jahre Internationaler Gewerkschaftsbund – wir gratulieren! In: dgb.de. 1. November 2016, abgerufen am 19. Oktober 2018.
  3. So lief das Geheimtreffen. In: oe24.at. 1. November 2006, abgerufen am 19. Oktober 2018.
  4. oevp.at: Banken-U-Ausschuss schadet dem Standort (Memento vom 28. September 2007 im Internet Archive)
  5. nachrichten.ch, Vadian.net AG: Kann die Schweiz noch mithalten? (Memento vom 27. September 2007 im Internet Archive)
  6. Wikinews: CDU und SPD einigen sich auf Konzept zur Unternehmenssteuer-Reform
  7. Panama agreement ends UN seat row. In: bbc.co.uk. 2. November 2006, abgerufen am 19. Oktober 2018 (englisch).
  8. Die zehn teuersten Gemälde der Welt. In: welt.de. 17. Mai 2007, archiviert vom Original am 18. Oktober 2008; abgerufen am 2. Januar 2017.
  9. baz.ch (Memento des Originals vom 30. September 2007 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.baz.ch
  10. tirol.com: Schnee in ganz Österreich (Memento vom 8. August 2007 im Internet Archive)
  11. ADAC warnt Autofahrer vor Schnee und Eis. In: rp-online.de. 1. November 2006, abgerufen am 2. Juni 2019.
  12. spiegel.de
  13. wdr.de (Memento vom 17. November 2006 im Internet Archive)
  14. spiegel.de
  15. November 2006. In: crisisgroup.org. Abgerufen am 28. November 2017 (englisch).
  16. orf.at
  17. europolitan.de
  18. Die Wahl der Ministerpräsidenten in Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein. (PDF) In: nomos.de, Material von NordÖR. September 2013, abgerufen am 21. Oktober 2017: „Tag der Wahl des Ministerpräsidenten, Name des Ministerpräsidenten“
  19. vol.at
  20. merkur-online.de
  21. derstandard.at
  22. derstandard.at
  23. ksta.de: Urteil gibt Lärmgegnern Hoffnung (Memento vom 18. Oktober 2007 im Internet Archive)
  24. derstandard.at
  25. Die Geldmaschine Klimt. In: wienerzeitung.at. 10. November 2006, abgerufen am 25. April 2019.
  26. taz.de
  27. spiegel.de
  28. sueddeutsche.de
  29. Bernadette Linder: Terror in der Medienberichterstattung. VS-Verlag, Wiesbaden 2011, ISBN 978-3-531-18241-4, S. 170.
  30. salzburg.com
  31. netzeitung.de (Memento vom 30. Dezember 2013 im Internet Archive)
  32. abendblatt.de
  33. arbeit-und-arbeitsrecht.de (Memento des Originals vom 9. Oktober 2007 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.arbeit-und-arbeitsrecht.de
  34. t-online.de (Memento des Originals vom 16. Oktober 2007 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/onnachrichten.t-online.de
  35. tirol.com
  36. Jahresbericht 2006–2008. (PDF) In: spd.berlin. 21. Juni 2008, abgerufen am 19. Oktober 2018: „Am 18. November 2006 stimmte der Landesparteitag dem mit der Linkpartei ausgehandelten Vertrag zu.“
  37. Zustimmung zur Koalitionsvereinbarung. In: die-linke-berlin.de. 19. November 2006, abgerufen am 19. Oktober 2018.
  38. History. In: apec.org. Abgerufen am 18. November 2016 (englisch).
  39. reuters.com@1@2Vorlage:Toter Link/de.today.reuters.com (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  40. tagesspiegel.de
  41. Türkei gibt sich nach EU-Ultimatum unbeeindruckt. In: Die Welt, 20. November 2006
  42. spiegel.de
  43. fr-aktuell.de@1@2Vorlage:Toter Link/www.fr-aktuell.de (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  44. reuters.com@1@2Vorlage:Toter Link/de.today.reuters.com (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  45. baz.ch (Memento des Originals vom 30. September 2007 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.baz.ch
  46. stern.de
  47. manager-magazin.de
  48. George W. Bush auf Kurzbesuch in Indonesien. In: taz.de. 21. November 2006, abgerufen am 5. Februar 2022.
  49. ftd.de: Touristenschreck USA (Memento vom 30. November 2006 im Internet Archive)
  50. Steuern die Niederlande auf eine große Koalition zu? In: dw.com. 22. November 2006, abgerufen am 8. März 2020.
  51. Vorerst keine Verhandlungen über neues Partnerabkommen EU-Russland. In: derstandard.at. 24. November 2006, abgerufen am 13. Oktober 2018.
  52. t-online.de: Versöhnlicher Auftakt, zahlreiche Proteste (Memento vom 5. Februar 2022 im Internet Archive)
  53. Gutachten des Sozialbeirats zum Rentenversicherungsbericht 2006. In: sozialbeirat.de. 23. November 2006, abgerufen am 9. Mai 2019.
  54. Rente mit 67 beschlossen. In: stern.de. 29. November 2006, abgerufen am 9. Mai 2019.
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