Außenpolitik Polens
Die Außenpolitik Polens der Dritten Republik wird von der Geschichte und der geographischen Lage des Landes bestimmt. Verantwortlich zeichnet der Außenminister, derzeit Jacek Czaputowicz, unterstützt vom Staatspräsidenten.
Außenminister
- 1989–1993: Krzysztof Skubiszewski
- 1993–1995: Andrzej Olechowski
- 1995–1995: Władysław Bartoszewski
- 1995–1997: Dariusz Rosati
- 1997–2000: Bronisław Geremek
- 2000–2001: Władysław Bartoszewski
- 2001–2005: Włodzimierz Cimoszewicz
- Januar – Oktober 2005 Adam Daniel Rotfeld
- Oktober 2005 – April 2006: Stefan Meller
- Mai 2006 – November 2007: Anna Fotyga
- November 2007 – September 2014: Radosław Sikorski
- September 2014 – November 2015: Grzegorz Schetyna
- November 2015 – Januar 2018: Witold Waszczykowski
- seit Januar 2018: Jacek Czaputowicz
Europapolitik
Unmittelbar vor und nach dem EU-Beitritt zeigte sich die polnische Regierung unter dem Druck der europaskeptischen Opposition, eher als Bremser auf dem Weg zu einer vertieften EU-Erweiterung. Gründe dafür waren einerseits die Sorgen um eine zu dominante Rolle vor allen Dingen Deutschlands in der EU, historisch begründete Ängste vor einem Souveränitätsverlust an Brüssel und anderseits die kritische Einschätzung der Brüsseler Bürokratie und der im Kerneuropa (Deutschland, Belgien, Frankreich), aus Sicht Polens, gegen Polen gerichteten Außenpolitik.[1]
Zu den ehemaligen Ostblock-Bündnispartnern versucht die polnische Regierung stabile, freundschaftliche, für die Wirtschaft Polens günstige Beziehungen aufrechtzuerhalten und auszubauen.
Die polnische Außenpolitik ist bis zu einem gewissen Grad an den eigenen Vorstellungen von nationaler Größe und möglichst uneingeschränkter Souveränität ausgerichtet: In der EU sucht man ein hohes Maß an Eigenständigkeit. Deswegen unterstützte die Regierung Leszek Miller die US-Außenpolitik im Irak-Konflikt und hat sich skeptisch über einige Punkte der EU-Verfassung (zusammen mit José María Aznar) ausgesprochen.
Polen in der NATO
Polen tritt als NATO-Mitglied für einen engen sicherheitspolitischen Schulterschluss zwischen Europa und USA ein. Dazu gehört insbesondere die Verlegung der NATO-Truppen auf Rotationsbasis nach Polen und in die baltischen Staaten.[2]
Bilaterale Beziehungen
Beziehungen zu Deutschland
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Geschichte
Wechselhafte deutsch-polnische Beziehungen reichen (mindestens) bis ins 10. Jahrhundert zurück. Die allererste frühdeutsch-sächsische Schriftquelle (Widukind von Corvey), die einen polnischen Herrscher nennt, nämlich Mieszko I., den Begründer des polnischen Staats 966, bezeichnet ihn als amicus imperatoris (Freund des Kaisers), nämlich des Kaisers Otto III. Im Mittelalter – insbesondere nach der Entvölkerung weiter Teile Polens im Tatarensturm 1241 – kennzeichnete besonders, dass polnische Herrscher deutsche Bauern, Handwerker, Kaufleute, Künstler und Ordensleute einluden, in Polen zu siedeln. Viele Städte übernahmen deutsches (Stadt-)Recht, was aber nicht automatisch den Zuzug oder die Beteiligung deutscher Siedler voraussetzte (wie früher oft irrtümlich unterstellt wurde). Neben der friedlichen Ostsiedlung spielte sich auch eine auf Eroberung polnischer Gebiete gerichtete Politik einzelner deutscher Herrscher(-dynastien) ab. Am bekanntesten ist der Konflikt zwischen dem Deutschen Orden und Polen um die Pommerellen, in erster Linie ein Konflikt zwischen den jeweiligen Machthabern. In den Armeen des Deutschen Ordens kämpften auch polnische und litauische Söldner. Die Magistrate vieler damals mehrheitlich deutschsprachiger Städte – beispielsweise Graudenz und Thorn – unterstützten den polnischen König im Kampf gegen den Deutschen Orden. Unbeachtet dynastischer Territorialkonflikte waren deutsch-polnische Beziehungen (Nationalstaaten im heutigen Sinne kannte das Mittelalter nicht) nicht schlecht. Polen und Deutsche lebten in Städten und Dörfern friedlich miteinander. Polen-Litauen war die einzige europäische Großmacht, die nicht in die deutschen Religionskriege – insbesondere den Dreißigjährigen Krieg – eingriff. Das polnische Lehen Preußen erhielt sogar von König Sigismund I. die Erlaubnis, als erster Staat auf der Welt 1526 zum Protestantismus überzutreten. Die Hohenzollern, Habsburger und Wittelsbacher waren mit den polnischen Jagiellonen durch Eheschließungen verbunden. Mit der polnisch-sächsischen Personalunion 1696–1764 unter den Wettinern kamen viele Sachsen nach Warschau und Bamberger nach Posen.
Mit den von den Großmächten Preußen, Russland und Österreich vorgenommenen Teilungen Polens und den napoleonischen Kriegen verschlechterte sich das Verhältnis zwischen Preußen und Polen. Gleichwohl wuchsen zwischen polnischen und deutschen Künstlern zahlreiche Freundschaften, z. B. zwischen Adam Mickiewicz und Johann Wolfgang von Goethe sowie zwischen ersterem und Heinrich Heine. Auch viele, vor allem süddeutsche Liberale unterstützten im Vormärz den Freiheitskampf der Polen. Der Höhepunkt dieser Freundschaft war das Hambacher Fest 1832.
Die Polenschwärmerei war von der Julirevolution von 1830 bis zur Deutschen Revolution 1848/1849 weit verbreitet und fand ihren Ausdruck u. a. in Polenvereinen, Polenreden und Polenhumpen. Im Völkerfrühling 1848 kämpften polnische und deutsche Liberale gegen die metternichsche Restauration. Der Berliner Prozess gegen die „polnischen Verschwörer“ war Mitauslöser der Märzereignisse in der preußischen Hauptstadt. Der Hauptangeklagte, Ludwik Mierosławski, befehligte 1848 den Posener Aufstand und leitete 1849 die Verteidigung der letzten Festung der Märzrevolution Rastatt in Baden.
Mit der von Bismarck eingeleiteten und vom Deutschen Ostmarkenverein fortgesetzten Politik des Kulturkampfes und der Germanisierung polnischer Gebiete wurde die deutsche Polenpolitik jedoch aggressiver. Die polnische Sprache wurde verboten und Polen von ihrem Land verwiesen. Nach dem Ersten Weltkrieg kam es zwischen Deutschland und dem neu gegründeten Polen zu mehreren Grenzstreitigkeiten in Oberschlesien, Ostpreußen, Westpreußen und Danzig. Die polnische Regierung verfolgte gegenüber den deutschen Bevölkerungsteilen in den an Polen abgetretenen Gebieten eine restriktive Politik: 1925 wurde ein Großteil des deutschen Grundbesitzes enteignet, Polen wurde bei Landverkäufen durch Deutsche ein Vorkaufsrecht gewährt. Deutschsprachigen Gewerbetreibenden wurde z. T. die Gewerbekonzession entzogen. Etwa eine Million deutschsprachiger Staatsbürger emigrierten, vor allem aus den größeren Städten. Zur Zeit der Weimarer Republik gab es auch außenpolitische Bestrebungen, die auf Grenzänderungen gerichtet waren. Im Oktober 1930 kam es zum Abschluss des Deutsch-Polnischen Liquidationsabkommen. Es regelte den gegenseitigen Verzicht auf finanzielle Forderungen beider Staaten und schuf Rechtssicherheit für die deutsche Minderheit in Polen. Es gilt als einer der wenigen konkreten Schritte zur Normalisierung der deutsch-polnischen Beziehungen.
Ein Tiefpunkt der deutsch-polnischen Beziehungen war der Zweite Weltkrieg und die Vernichtungspolitik des NS-Regimes im deutsch besetzten Polen. Hitler strebte die Einverleibung der bisher polnischen Gebiete in das Deutsche Reich an. Die mit der von den Alliierten beschlossenen Westverschiebung Polens einhergehende Vertreibung der meisten Deutschen aus Schlesien, Pommern, Danzig und dem südlichen Ostpreußen verhärtete die Fronten im Kalten Krieg.
Beziehungen zur DDR
Auf dem Vereinigungsparteitag von KPD und SPD zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1946 wurde die Ostgrenze zu Polen noch als nicht endgültig bezeichnet. Die Sowjetunion verdeutlichte im Januar 1948 gegenüber einer Delegation um Wilhelm Pieck, dass die polnische Westgrenze endgültig sei. Daraufhin wies Otto Grotewohl auf dem zweiten Deutschen Volkskongress auf die Bedeutung freundschaftlicher Verhältnisse zu Polen hin und erkannte die polnische Westgrenze an.[3] Am 18. Oktober 1949[4] erkannte Polen die DDR an, Ende Februar des darauffolgenden Jahres nahmen beide Staaten diplomatische Beziehungen auf.[5] Am 6. Juli 1950 erfolgte die Anerkennung der deutschen Ostgrenze durch die DDR im Görlitzer Abkommen. Am 1. Januar 1954 verzichtete Polen auf weitere Reparationszahlungen der DDR, um eine innere Stabilisierung der DDR zu ermöglichen und den Protesten gegen die deutsch-polnische Grenze den Rückhalt zu entziehen.[6]
Die Reformen Władysław Gomułkas Ende der 1950er Jahre wurden von der DDR-Führung mit Skepsis betrachtet. Auch Polen blickte zurückhaltend auf die DDR unter anderem, da dort Gerüchte über eine Grenzverschiebung auftauchten. Ab 1957 lockerten sich die Beziehungen wieder und so stimmte die DDR 1957 dem Rapacki-Plan zu. Am 15. März 1967 unterzeichneten beide Staaten den Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und Beistand. Am 8. November 1968 kam es in Moskau zu einem Eklat, als Walter Ulbricht sich weigerte, einen von den stellvertretenden Ministerpräsidenten verhandelten Vertrag zu unterzeichnen.[7] Als Polen mit der Bundesrepublik Deutschland Verhandlungen aufnahm, reagierte die DDR-Führung, die von diesem Schritt überrascht worden war, ebenfalls mit einem Verhandlungsangebot an die Bundesrepublik. Dabei stellte sie die Oder-Neiße-Grenze als eine nur auf zehn Jahre befristete Anerkennung zur Disposition. Dieser offene Affront gegen Polen führte zu einer Eiszeit der diplomatischen Beziehungen. Diese wurde auch von persönlichen Differenzen zwischen Ulbricht und Gomułka getragen.[8]
Am 1. Januar 1972 wurde die Visumpflicht zwischen beiden Staaten aufgehoben.[8] Damit wurde Polen zu einem beliebten Urlaubsland für DDR-Bürger, zugleich kamen zahlreiche Vertragsarbeiter aus Polen in die DDR. Für DDR-Bürger war die liberalere politische Situation in Polen und die Konfrontation mit der deutschen Geschichte, die in der DDR nur begrenzt vermittelt wurde, zu einem wichtigen Magneten bei Polenreisen. Polen wiederum reisten in die DDR, um hier hoch subventionierte Konsumgüter zu kaufen.[9]
Die sich abzeichnende Systemwandel nach den August-Streiks 1980 in Polen führte Ende Oktober des Jahres zur Aufhebung der Visumfreiheit durch die DDR.[10] Die Ausrufung des Kriegsrechts in Polen wurde von der DDR begrüßt, ab 1982 kam es wieder zu vermehrten diplomatischen Kontakten zwischen beiden Staaten.[11]
Beziehungen zur Bundesrepublik Deutschland
Władysław Gomułka bot im Mai 1969 der Regierung unter Kurt Georg Kiesinger (CDU) Gespräche über die Normalisierung der Beziehungen an. Im Herbst des Jahres begannen zusammen mit der Sowjetunion die entsprechenden Verhandlungen.[12] Am 7. Dezember 1970 wurde der Warschauer Vertrag unterschrieben, der die Unverletzlichkeit der Grenzen beider Staaten garantierte. Zuvor legte der damalige Bundeskanzler Willy Brandt am Ehrenmal der Helden des Ghettos in Warschau einen Kranz nieder und kniete nieder; international wurde dies als Bitte um Vergebung verstanden und zum Symbol der neuen Ostpolitik, für die Brandt 1971 den Friedensnobelpreis erhielt.
Mit der Annäherung der deutschen und polnischen Kirchen und dem deutsch-polnischen Vertrag von 1970 begann sich diese Verhärtung zumindest bei einigen Teilen der Gesellschaften in Westdeutschland und Polen zu lösen. 1975 einigten sich Polen und die Bundesrepublik Deutschland nach Verhandlungen der Regierungen Jaroszewicz und Schmidt darauf, innerhalb von vier Jahren bis zu 125.000 Deutschstämmige aus Polen ausreisen zu lassen. Im Gegenzug zahlte die Bundesregierung 1,3 Mrd. DM für Rentenansprüche polnischer Bürger und gewährte Polen einen Kredit von einer Milliarde D-Mark.[13][14][15][16]
Auf kulturellem Gebiet setzten sich u. a. Karl Dedecius und Theo Mechtenberg für gute Beziehungen ein.
Beziehungen zum vereinten Deutschland
Im Zwei-plus-Vier-Vertrag vom September 1990, der außenpolitisch den Weg für die Wiedervereinigung Deutschlands frei machte, erkannten die Deutschen die Oder-Neiße-Grenze an. Die deutsch-polnische Grenze ist 442 Kilometer lang.
Nach dem Fall des Kommunismus in Osteuropa 1989/1990 entwickelten sich die deutsch-polnischen Beziehungen zunächst sehr positiv. Deutschland war ein entschiedener Unterstützer Polens bei dessen Beitrittsbemühungen zur NATO sowie zur Europäischen Union. Die Beziehungen wurden jedoch durch Diskussionen und Meinungsverschiedenheiten über das von Erika Steinbach und anderen Persönlichkeiten geforderte Zentrum gegen Vertreibungen, die Entschädigungsansprüche der Preußischen Treuhand und den Bau der Nordeuropäischen Gasleitung überschattet. Der spätere polnische Staatspräsident Lech Kaczyński wurde in Teilen der deutschen Presse kritisiert, er habe im Wahlkampf 2005 deutschfeindliche Ressentiments geschürt.
Am 1. August 2004 erklärte Bundeskanzler Gerhard Schröder, dass die Bundesrepublik keine Forderungen gegen Polen wegen Vermögensfragen aus dem Zweiten Weltkrieg erheben oder unterstützen werde. Der polnische Sejm verabschiedete im selben Jahr eine Resolution, dass Polen bisher keine Entschädigung von Deutschland erhalten habe und entsprechende Schritte gegen die Bundesrepublik eingeleitet werden sollten.[17] Für die polnische Regierung war die Resolution nicht bindend und die Regierung unter Marek Belka wehrte die Forderung schließlich ab.[18]
Am 30. April 2005 eröffneten Bundespräsident Horst Köhler und sein polnischer Kollege Aleksander Kwaśniewski offiziell das Deutsch-Polnische Jahr. In dessen Rahmen sollten bis zum Frühjahr 2006 mehr als 1.000 Veranstaltungen in beiden Ländern stattfinden, darunter Ausstellungen, Konzerte, Theater- und Filmaufführungen sowie wissenschaftliche Tagungen. Einen besonderen Stellenwert sollten dabei Begegnungen von Jugendlichen aus beiden Ländern haben. Auch an der Buchmesse Warschau, einem wichtigen Drehkreuz für Buchvermittlung aus westlichen in östliche Länder, nahm 2006 Deutschland als Gastland auf 300 zusätzlichen Quadratmetern (18.–21. Mai) teil. Polen liegt als Abnehmer deutscher Lizenzen auf Platz drei.
Sein erster offizieller Auslandsbesuch führte Außenminister Guido Westerwelle nach Polen. Dies wurde als Beleg für seine Aussagen gewertet, dass er sich verstärkt um die Staaten östlich Deutschlands bemühen wolle.[19][20]
Eine große Mehrheit der Bevölkerung sowohl in Deutschland als auch in Polen sieht die deutsch-polnischen Beziehungen als gut bzw. sehr gut an.
Im Zuge der Ukrainekrise 2014 wurden in Polen Befürchtungen laut, dass die Bundeswehr zu schwach sei, um Polen nötigenfalls gegen Russland effektiv beizustehen. Nach einer fast sechzig Jahre währenden Phase in der Deutschland als Bedrohung empfunden wurde, sorgte der marode Zustand des militärischen Geräts der Bundeswehr bei polnischen Politikern und Zeitungen für einige Besorgnis.[21] Laut Umfragen sehen nur 7 % der polnischen Bevölkerung Deutschland als Bedrohung an.[21]
Zusammenfassung
Die deutsch-polnische Beziehungsgeschichte hat Herbert Ludat in sechs Epochen zusammengefasst:
- Staatswerdung (962 bzw. 1000), Christianisierung und Festigung der Staatlichkeit: 10. bis 12. Jahrhundert (erste Verwestlichungsphase).
- 12. bis 14. Jahrhundert: Epoche der „Kolonisation“ (Landesausbau) und zweite Verwestlichungs- und Angleichungsetappe.
- Das 15. Jahrhundert mit der politischen Ostwendung Polens (nach Litauen: Jagiellonen), dem Aufhören des deutschen Siedlerstroms, der gewaltlosen Polonisierung des deutschen Bürgertums und der Niederringung des Ordensstaats durch Polen.
- Die Entstehung der Adelsrepublik als Verfassungssystem in ihrer produktiven Bedeutung für die Beziehungen zu den Nachbarn.
- Die Epoche des Vorrangs der äußeren staatlichen Beziehungen zu Preußen und Österreich im 17. und 18. Jahrhundert, in der sich in der außenpolitischen Zuspitzung aber doch noch selbstständige deutsch-polnische Solidarität im Kampf gegen den Absolutismus zeigt.
- Seit den Teilungen Ende des 18. Jahrhunderts der moderne deutsch-polnische Antagonismus mit der katastrophalen Verschlechterung des Beziehungsbildes bis 1945.[22]
- In der Zeit von 1949 bis 1989 bestanden zwei deutsche Staaten mit unterschiedlichen Beziehungen aufgrund ihrer jeweiligen Blockzugehörigkeit. Die DDR fühlte sich dem „sozialistischen Brudervolk“ durch Warschauer Pakt und Comecon verbunden, während die BRD der NATO und der EU angehörte. Der neuen Ostpolitik Willy Brandts standen die Forderungen der Vertriebenenverbände gegenüber.
- Die Auflösung der beiden großen Machtblöcke des Kalten Krieges bot ab 1989 die Chance für bessere Beziehungen, vor allem weil Polen bald der NATO und der EU angehörte.
Beziehungen zu Österreich
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| Österreich | Polen |
Die polnisch-österreichischen Kontakte haben ihren Ursprung in den guten Beziehungen der Dynastien der Jagiellonen und Habsburger, die durch mehrere Eheschlüsse im 15. und 16. Jh. untermauert wurden. Schließlich erbten die Habsburger von den Jagiellonen 1526 Böhmen und Ungarn. Seit dieser Zeit hatten die Habsburger Lande eine gemeinsame Grenze mit Polen in Schlesien sowie den Beskiden und Karpaten. Aus diesen dynastischen Verbindungen leitete Maximilian I. seinen Anspruch auf den polnischen Thron nach dem Tod des letzten polnischen Jagiellonen Sigismund II. August 1572 ab. Diesen konnte er jedoch nicht durchsetzen, nachdem er vom Hetmanen Jan Zamoyski 1576 besiegt und in Gefangenschaft genommen wurde. Beide Staaten verband auch die jeweils relativ erfolgreiche Gegenreformation. Obwohl polnische Truppen auf der Seite der Habsburger in der Schlacht am Weißen Berg 1619 teilnahmen, blieben die polnischen Könige Sigismund III. Wasa und Władysław IV. Wasa im Dreißigjährigen Krieg neutral. 1683 rettete der polnische König Jan Sobieski Wien in der Schlacht am Kahlenberg vor den osmanischen Truppen Kara Mustafas.
Die Beziehungen verschlechterten sich 1772 mit der Ersten Teilung Polens, in der Maria Theresia Galizien und Lodomerien besetzen ließ. Gleichwohl hat sie bekundet, dass sie die Teilung als Unrecht ansehe, das noch großes Unheil bringen würde. Friedrich der Große schrieb dazu "Sie weinte, aber sie nahm". Auch an der Dritten Teilung Polens beteiligten sich die Habsburger. Nach dem Wiener Kongress 1815 behielt Österreich Galizien und Lodomerien und erhielt 1846 die Republik Krakau. Nach 1867 bekam dieses Gebiet eine gewisse Autonomie mit einem eigenen Parlament in Lemberg. Auch die polnische Sprache wurde an den Universitäten und den Ämtern wieder eingeführt, nachdem sie 1850 dort verboten worden war. Polnische Politiker, Künstler und Gelehrte machten oft Karriere in Wien bis hin zum Parlamentspräsidenten. Insgesamt stellten die Polen mit über 10 % die viertgrößte Bevölkerungsgruppe Österreich-Ungarns. Die kulturellen Beziehungen zwischen Südpolen und Österreich sind bis auf den heutigen Tag von dieser Zeit geprägt.
Während des Ersten Weltkriegs kämpften viele Polen sowohl auf Seiten der k. u. k. Monarchie als auch von Russland gegeneinander in Galizien und den Karpaten. Nach dem Zweiten Weltkrieg waren die Beziehungen der Volksrepublik Polen zu dem neutralen Österreich besser als zu allen anderen Staaten des Westens.
Beziehungen zur Schweiz
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| Schweiz | Polen |
Im Mittelalter und der frühen Neuzeit bestanden die schweizerisch-polnischen Kontakte vor allem im wissenschaftlichen Austausch, der durch das Studium der Schweizer Oberschicht an der Krakauer Akademie (vor allem Mathematik und Astronomie) und polnischer Magnaten an der Basler Universität (vor allem humanistische Fachbereiche) begann. Schweizer Künstler, Baumeister, Ärzte und Soldaten wurden von den polnischen Königen und Stadträten angeworben. So errichtete z. B. Bernardo Quadro aus Lugano das Rathaus von Posen. Die Schweizer Reformatoren standen in regem Briefkontakt zu den polnischen Humanisten, vor allem Jan Łaski und König Sigismund II. August, die offene Ohren für die Ideen der Reformation hatten. Der letzte polnische König Stanisław August Poniatowski beschäftigte besonders viele Schweizer Ärzte und Architekten an seinem Hof. Nach den Teilungen Polens und insbesondere nach dem Novemberaufstand 1830 emigrierte ein großer Teil der polnischen Intelligenz in die Schweiz. Tadeusz Kościuszko verbrachte seinen Lebensabend in Solothurn und Graf Plater in Rapperswil, wo er auf dem Schloss das Polenmuseum Rapperswil gründete, das bis heute besteht und das lange Zeit von Stefan Żeromski geleitet wurde. Die großen Romantiker Adam Mickiewicz und Juliusz Słowacki priesen die Landschaft der Schweiz in ihren Gedichten, ersterer war auch Professor in Genf. Die bedeutendsten polnischen Politiker der Zweiten Republik kamen aus dem Schweizer Exil, wie z. B. Józef Piłsudski (Zürich), Ignacy Jan Paderewski (Morges), Gabriel Narutowicz (Zürich) etc. Viele von ihnen gehörten der Front von Morges an, die sich mit der Unterstützung vieler Schweizer für die polnische Unabhängigkeit einsetzte. Der Nobelpreisträger Henryk Sienkiewicz gründete in der Schweiz eine karitative Organisation, die sich polnischer Verwundeter im Ersten Weltkrieg annahm. Auch während des Zweiten Weltkriegs gelang vielen Polen die Flucht in die Schweiz. Ein ganzes Regiment ließ sich in der Schweiz internieren und half danach bei dem Ausbau vieler Schweizer Großprojekte mit. Auch während des Kalten Krieges emigrierten viele Polen in die Schweiz, wo sie zumeist sehr freundlich aufgenommen wurden. In einem Referendum im Jahre 2005 entschlossen sich die Schweizer, ihren Arbeitsmarkt für Arbeitnehmer aus Polen zu öffnen. 2006 ist der polnisch-schweizerische Doppelbürger Claude Janiak als solcher der erste Nationalratspräsident der Schweiz.
Beziehungen zu den USA
Am 14. August 2008 unterzeichnete Polen einen vorläufigen Vertrag über die militärische Unterstützung durch die USA. Hauptpunkt des Vertrages war die Genehmigung zur Stationierung von zehn US-Abfangraketen bei Słupsk im Rahmen des National Missile Defense.
Beziehungen zu Russland
Die Wahrnehmung Russlands ist in Polen historisch geprägt von den Teilungen Polens im 18. Jahrhundert, dem Überfall und der Besetzung Ostpolens in der Folge des „Hitler-Stalin-Paktes“ (1939) sowie der Errichtung der kommunistischen Diktatur und Hegemonie der Sowjetunion nach dem Zweiten Weltkrieg bis zur Wende 1989.[2]
Das polnisch-russische Verhältnis nach dem Auseinanderfallen des Warschauer Paktes ist von dauerhaften Spannungen geprägt. Dabei gab es zu Beginn der 1990er Jahre positive Anzeichen für einen Neubeginn der bilateralen Beziehungen. 1993 vereinbarten beide Seiten ein gemeinsames Nachbarschaftsabkommen, und Polen galt als einer der größten Befürworter der Erdgasleitung Jamal-Europa. Allerdings nahmen die Beziehungen ab 1994 mit Polens Bekenntnis zur Westintegration ihren negativen Lauf. Warschau entwickelte sich mit der Zeit zur Hochburg osteuropäischer Demokratie und verlangte von Moskau die Aufarbeitung der sowjetischen Vergangenheit.
Im Kreml sorgen die Anti-Russland-Aktivitäten der polnischen Seite in Osteuropa für großen Unmut. So galt Warschau als einer der Hauptinitiatoren der Östlichen Partnerschaft der EU und unterstützte die Farbenrevolutionen in der Ukraine und Georgien. Durch enge Kooperation mit Deutschland und Frankreich versucht Russland seinerseits den polnischen Einfluss, der vermeintlich darauf gerichtet ist, Moskau aus seiner natürlichen Interessenszone zu verdrängen, einzudämmen. Rückblickend wird Russland in Polen stets als Bedrohung und Besatzungsmacht wahrgenommen. Auf der anderen Seite preist sich der Kreml als Befreier Polens von der Naziherrschaft und bewertet die Westorientierung des Landes als Zeichen der Undankbarkeit.[23]
Beziehungen zu Ukraine
Polen sieht sich als Anwalt der Ukraine in Beziehungen zur NATO und EU.
Während des Konfliktes um die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine im November und Dezember 2004 engagierte sich der damalige polnische Staatspräsident Aleksander Kwaśniewski zusammen mit dem litauischen Präsidenten Valdas Adamkus als Vermittler zwischen den Konfliktparteien der sogenannten Orangen Revolution, während die polnische Öffentlichkeit und die Medien in besonders hohem Ausmaß Solidarität mit der Ukraine und ihrem neuen Präsidenten Wiktor Juschtschenko übten.
Im Februar 2014 vertrat Außenminister Radosław Sikorski während der Unruhen in der Ukraine mit Frank-Walter Steinmeier und Laurent Fabius die Europäische Union bei der Unterzeichnung einer Übereinkunft zwischen dem damaligen ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowytsch und den Vertretern der Regierungsgegner.[24]
Beziehungen zu Litauen
Beide Länder betonen gemeinsame Interessen auf dem Gebiet der Sicherheits-, Energie- und Wirtschaftspolitik. Die seit Jahren vorgebrachten Forderungen der polnischen Minderheit nach polnischer Namensschreibung, zweisprachigen Orts- und Straßenschildern und Erhaltung des polnischen Minderheitsschulwesens bleiben offen.[2]
Beziehungen zu Belarus
Polen setzt sich in der EU dafür ein, den politischen Dialog mit Belarus schrittweise zu normalisieren. Wichtiges Thema ist für die polnische Regierung die Situation der polnischen Minderheit in Belarus, was auch zu bilateralen Belastungen führt.[2]
Ab Januar 2011 wurden die Visa für Belarussen kostenlos erteilt. Bis dahin kostete ein Visum etwa 20 Euro und etwa 50.000 wurden jährlich erteilt. Nach Aussagen des Außenministeriums ist die Abschaffung der Gebühren ein Zeichen der Solidarität mit dem belarussischen Volk in Hinblick auf die Präsidentschaftswahl in Belarus 2010.[25]
Beziehungen zu Portugal
Die heutigen EU- und NATO-Mitglieder Polen und Portugal sind seit dem 15. Jahrhundert verbunden. Ihre bilateralen Beziehungen sind heute gekennzeichnet durch wirtschaftliche, politische und kulturelle Bezugspunkte.
Verweise
- Portal Polen in der Wikipedia
Literatur
- Daria Dylla:
- Die Europapolitik der neuen Regierung Polens. Eine Bestandsaufnahme. In: Winand Gellner, Martin Reichinger (Hrsg.): Die neuen deutsch-amerikanischen Beziehungen. Nationale Befindlichkeiten zwischen supranationalen Visionen und internationalen Realitäten. Nomos, Baden-Baden 2007, S. 123–130.
- Zwischen Nationalinteresse und Wahltaktik. Europapolitik und Öffentlichkeit im heutigen Polen. In: WeltTrends. 56/2007, S. 113–112.
- Bezpieczni dzięki USA? In: Nowe Sprawy Polityczne. 33, 2007.
- US-Raketenabwehrbasis und polnische Sicherheitsinteressen. In: Europäische Sicherheit. 7, 2007, S. 20–22. (PDF)
- Daria Dylla, Thomas Jäger:
- Politik und Öffentlichkeit in Polen. Zur Legitimation des EU-Beitritts. In: Vorgänge. 6, 2, 2003, S. 26–35.
- Deutsch-Polnische Europavisionen. In: APuZ. 5–6, 2005.
- (als Herausgeber): Deutschland und Polen. Die europäische und internationale Politik. VS Verlag für Sozialwissenschaften, 2008, ISBN 978-3-531-15933-1.
- Heiko Fürst: Europäische Außenpolitik zwischen Nation und Union. Die polnische, rumänische und ungarische Diskursstruktur zur GASP. Nomos, Baden-Baden 2008.
- Thomas Goll, Thomas Leuerer: Polen und Deutschland nach der EU-Erweiterung. Eine schwierige Nachbarschaft. Nomos, Baden-Baden 2005.
- Adam Holesch: Verpasster Neuanfang? Deutschland, Polen und die EU. Bouvier-Verlag, Bonn 2007.
- Andreas Lawaty, Hubert Orlowski (Hrsg.): Deutsche und Polen. Geschichte, Kultur, Politik. München 2003.
- Krzysztof Miszczak:
- Poland and the development of the European Security and Defence Policy (ESDP). In: Central European Review. 46, 2007.
- Die Außen- und Sicherheitspolitik Polens. In: Franz Merli, Gerhard Wagner (Hrsg.): Das neue Polen in Europa. Politik, Recht, Wirtschaft, Gesellschaft. Studienverlag, Innsbruck 2005, ISBN 3-7065-4319-2.
- Burkhard Olschowsky: Einvernehmen und Konflikt. Das Verhältnis zwischen der DDR und der Volksrepublik Polen 1980–1989. Osnabrück 2005, ISBN 3-929759-94-2.
- Olaf Osica:
- Poland: A New European Atlanticist at a crossroads? In: European Security. 13, 4, 2004, S. 301–322.
- Irak – poczatek nowej epoki w polityce zagranicznej III RP? In: CSM Raporty i Analizy. 4, 2004.
- Joachim Rogall: Die Deutschen in Polen. 2005.
- Jan-Philipp Sommer: Normen als Grund bilateraler Außenpolitik – Die deutsche Außenpolitik gegenüber Polen am Anfang des 21. Jahrhunderts. Dissertation. Springer VS, 2015, ISBN 978-3-658-10123-7.
- Marcin Zaborowski: From America´s Protege … 2004.
- Klaus Zernack: Preußen – Deutschland – Polen. Aufsätze zur Geschichte der deutsch-polnischen Beziehungen. hrsg. v. Wolfram Fischer und Michael G. Müller. 2., akt. Auflage. Berlin 2001, ISBN 3-428-10652-0.
- Adrian Hartschuh: Der Wandel in den deutsch-polnischen Beziehungen von 1989 bis 1998. Magisterarbeit. Heidelberg 2010, ISBN 3-640-68165-7.
Weblinks
- Ausgewählte Dokumente zur Außenpolitik Polens ab 1990 (poln./engl.)
- Webpräsenz des Polnischen Außenministeriums (poln./engl.)
- Deutschland und Polen – Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 5–6/2005)
- Deutsch-polnische Beziehungen Dossier, Bundeszentrale für politische Bildung
- Polen.pl (private deutschsprachige Webseite)
Fußnoten
- Polen: Die antideutsche Karte ausgespielt. auf: taz.de, 16. August 2007.
- Außenpolitik. Auswärtiges Amt. Abgerufen am 22. Juli 2018.
- Brigitte Jäger-Dabek: Polen - Eine Nachbarschaftskunde. Bonn 2006, ISBN 3-89331-747-3, S. 103–104.
- David Dreimann: Das Diplomatische Protokoll. Koelhen & Amelang, Leipzig 1985, S. 167.
- Brigitte Jäger-Dabek: Polen - Eine Nachbarschaftskunde. Bonn 2006, ISBN 3-89331-747-3, S. 105.
- Brigitte Jäger-Dabek: Polen - Eine Nachbarschaftskunde. Bonn 2006, ISBN 3-89331-747-3, S. 106.
- Brigitte Jäger-Dabek: Polen - Eine Nachbarschaftskunde. Bonn 2006, ISBN 3-89331-747-3, S. 107–108.
- Brigitte Jäger-Dabek: Polen - Eine Nachbarschaftskunde. Bonn 2006, ISBN 3-89331-747-3, S. 109.
- Brigitte Jäger-Dabek: Polen - Eine Nachbarschaftskunde. Bonn 2006, ISBN 3-89331-747-3, S. 110.
- Brigitte Jäger-Dabek: Polen - Eine Nachbarschaftskunde. Bonn 2006, ISBN 3-89331-747-3, S. 111.
- Brigitte Jäger-Dabek: Polen - Eine Nachbarschaftskunde. Bonn 2006, ISBN 3-89331-747-3, S. 112.
- Brigitte Jäger-Dabek: Polen - Eine Nachbarschaftskunde. Bonn 2006, ISBN 3-89331-747-3, S. 108.
- Thomas Urban: Deutsche in Polen. 4. Auflage. 2000, S. 92.
- Vor 40 Jahren: Die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik Polen.
- Adam Hoelsch, Axel Birkenkämper: Von Kaczyński zu Tusk. 2008, S. 307.
- siehe auch Deutsche Rentenversicherung (Hrsg.): Das deutsch-polnische Sozialversicherungsabkommen vom 9. Oktober 1975. (PDF). 2. Aufl. 2015.
- Adam Hoelsch, Axel Birkenkämper: Von Kaczyński zu Tusk. 2008, S. 297–298.
- Adam Hoelsch, Axel Birkenkämper: Von Kaczyński zu Tusk. 2008, S. 299.
- Antrittsbesuch von Außenminister Westerwelle - Die erste Reise führt nach Polen. (Memento vom 1. November 2009 im Internet Archive) auf: tagesschau.de, 31. Oktober 2009.
- Westerwelle: „Deutsch-polnische Beziehungen sind Kernanliegen!“ In: Polskie Radio. 31. Oktober 2009.
- Die marode Bundeswehr ängstigt Polen – ausgerechnet. In: Zeit online. 7. Oktober 2014, abgerufen am 28. Dezember 2014.
- Die Punkte 1 bis 6 nach Herbert Ludat in: Nachrichten der Gießener Hochschulgesellschaft. 26, 1957, S. 171–196, zitiert nach Klaus Zernack: Das Jahrtausend deutsch-polnischer Beziehungsgeschichte als geschichtswissenschaftliches Problemfeld und Forschungsaufgabe. In: Klaus Zernack: Preußen – Deutschland – Polen. Aufsätze zur Geschichte der deutsch-polnischen Beziehungen. hrsg. v. Wolfram Fischer und Michael Müller. Duncker & Humblot, Berlin 1991, S. 30.
- Das schwierige polnisch-russische Verhältnis oder Polens Nachbarschaftspolitik im Schatten Russlands. In: Polen Heute. 20. Februar 2015 (polen-heute.de [abgerufen am 7. November 2017]).
- Kompromiss in Kiew – Sikorski erleichtert. auf: polen-heute.de, 22. Februar 2014.
- Kostenlose Visa für Weißrussen. (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven) Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. In: Polskie Radio. 3. Januar 2010.
