Polizei Niedersachsen
Die Polizei Niedersachsen ist die Landespolizei des deutschen Landes Niedersachsen. Sie untersteht dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport.
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Polizei Niedersachsen | |
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 Polizeilogo mit Polizeistern | |
| Staatliche Ebene | Land |
| Stellung | Polizei |
| Aufsichtsbehörde | Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport |
| Gründung | 1. April 1951 durch SOG |
| Hauptsitz | Hannover,  Niedersachsen |
| Behördenleitung | Landespolizeipräsident Axel Brockmann |
| Bedienstete | ca. 24.000 |
| Netzauftritt | www.polizei-nds.de |
Geschichte
Die Entstehung und Entwicklung der niedersächsischen Landespolizei stellt das Polizeimuseum Niedersachsen in Nienburg/Weser dar.
Gründung
Geburtsstunde der niedersächsischen Landespolizei ist der 1. April 1951 als das Polizeigesetz Niedersächsisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (SOG) in Kraft trat. Allerdings reorganisierte die britische Besatzungsmacht bereits unmittelbar nach ihrem Einmarsch gegen Ende des Zweiten Weltkriegs die Polizei im Gebiet des heutigen Niedersachsen. Sie wies anfangs eine kommunale Struktur nach britischem Vorbild auf. Das vom Niedersächsischen Landtag 1951 beschlossene Polizeigesetz dagegen schuf eine einheitliche Landespolizei unter zentraler Führung durch das Niedersächsische Innenministerium.
Polizeiaufbau durch die britische Besatzungsmacht
Durch die Auflösung der staatlichen Ordnung war unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg auch innerhalb der britischen Besatzungszone die öffentliche Sicherheit nicht mehr gegeben. Das machte sofort nach Kriegsende einen Neuaufbau der Polizei mit nationalsozialistisch unbelastetem Personal notwendig. Die britische Militärregierung schuf eine Einheitspolizei, in der die Kriminalpolizei bis 1951 untergeordneter Teil der Gesamtpolizei war. Am 1. November 1946 wurde durch Verordnung der britischen Militärregierung das Land Niedersachsen ins Leben gerufen.
Trotz polizeilicher Dezentralisierung sah die britische Militärregierung die Notwendigkeit, überregionale Polizeieinrichtungen zur Bekämpfung der schweren Kriminalität zu schaffen. Zentrale Einrichtung ihres Besatzungsbereichs wurde das „Zonal Bureau“ (deutsch: Kriminalpolizeiamt für die Britische Zone) in Hamburg. Ein Ableger für die Gebiete des damals noch nicht bestehenden Niedersachsens (Länder Oldenburg, Braunschweig, Schaumburg-Lippe, Hannover) war das Anfang 1946 eingerichtete „Regional Records Bureau“ (deutsch: Kriminalpolizeizentrale) in Hannover, aus dem sich später das Landeskriminalamt Niedersachsen entwickelte.
Schon 1945 wurde gemäß britischer Weisung für die Polizeiausbildung in der Region Hannover, die damals etwa dem heutigen Niedersachsen entsprach, eine Polizeischule in einer Kaserne am Welfenplatz in Hannover eingerichtet. Im Mai 1946 wurde die Polizeischule auf Befehl der britischen Militärregierung nach Hann. Münden verlegt, die nach kurzem die Bezeichnung Landespolizeischule Niedersachsen (LPSN) trug.
1947 wurde die Polizeigewalt im Land Niedersachsen von der britischen Militärregierung an deutsche Stellen übergeben. Die Polizei behielt noch bis 1951, wie von den Briten bereits kurz nach Kriegsende initiiert, ihre kommunale Struktur mit einzelnen Polizeiämtern.
Aufgabenverteilung
Seit ihren Anfängen bestand die Polizei in Niedersachsen, die sich durch Inkrafttreten des Polizeigesetzes von 1951 bildete, aus den beiden Sparten:
- Schutzpolizei mit Wasserschutzpolizei und Bereitschaftspolizei als uniformierte Polizei
- Kriminalpolizei als zivile Polizei mit der Weiblichen Kriminalpolizei
Als weitere Sparte kam 1952 durch Runderlass des Niedersächsischen Innenministeriums die Nachrichtenpolizei Niedersachsen hinzu. Die nicht-uniformierte Polizeisparte war für Staatsschutzdelikte und Politisch motivierte Kriminalität zuständig. Ihre Gründung knüpfte inhaltlich an den Polizeibrief der alliierten Militärgouverneure von 1949 zur Überwachung umstürzlerischer Tätigkeiten an. Bei einer Umorganisierung der gesamten Polizei wurde sie 1974 in die Kriminalpolizei integriert.
Die durch Erlass des Niedersächsischen Innenministeriums 1952 festgelegte Aufgabenverteilung wurde im Wesentlichen bis zur Polizeireform von 1994 beibehalten.
- Die Schutzpolizei war für die verkehrspolizeilichen Aufgaben zuständig. Die uniformierte Polizei war für die Bearbeitung der leichten Kriminalität (einfacher Diebstahl, Betrug, Körperverletzung, Hehlerei, Nötigung) und bei schweren Straftaten für die erste Tatortsicherung zuständig.
- Die Kriminalpolizei war angewiesen, schwere und die öffentliche Sicherheit beeinträchtigende Straftaten (organisierte Kriminalität, Mord, Totschlag, Sexualverbrechen, Raub, schwerer Diebstahl, Betrug, Wirtschaftsstraftaten, Geiselnahmen, Entführungen, Anschläge, Vermisstenfälle) zu bearbeiten sowie Delikte von Berufsverbrechern. Bei Delikten mit Minderjährigen war die Weibliche Kriminalpolizei zuständig.
Reformen
Die erste größere Polizeireform nach dem Zweiten Weltkrieg erfolgte in Niedersachsen 1974. Anlass war die seit Anfang der 1960er Jahre rasant angestiegene Kriminalität und der ab 1970 aufkommende Terrorismus durch die Rote Armee Fraktion, aber auch durch das Olympia-Attentat von 1972. Auf Vorschlag der Innenministerkonferenz erließ die Bundesregierung 1972 das Programm für die Innere Sicherheit, das 1974 modifiziert wurde. Wesentliche Reformpunkte 1974 in Niedersachsen waren die Einführung von „Rund um die Uhr“-Lagediensten der Polizei sowie Schaffung von örtlichen Kriminaldauerdiensten.[1] In dieser Zeit entstanden auch polizeiliche Spezialeinheiten wie das SEK und das MEK. 1974 wurden die Beschäftigten der Weiblichen Kriminalpolizei in die Kriminalpolizei überführt. 1981 wurden erstmals Frauen bei der Schutzpolizei eingestellt.
Bei der nächsten größeren Polizeireform von 1994 wurden die Sparten Schutz- und Kriminalpolizei zusammengeführt. Bereits 1992 wurde für die Polizeivollzugsbeamten und -beamtinnen die zweigeteilte Laufbahn eingeführt, in der es nur noch den gehobenen und den höheren Dienst gibt.
Die Polizeiausbildungsstelle für Technik und Verkehr Niedersachsen bestand von 1963 bis 1997.
Die gegenwärtige (2021) Struktur der Polizeiorganisation in Niedersachsen entstand durch eine Umorganisierung im Jahre 2004. Dabei wurde die Polizei aus den vier 2004 aufgelösten Bezirksregierungen (Braunschweig, Hannover, Weser-Ems, Lüneburg) herausgenommen. Daraus entstanden sechs regionale Polizeidirektionen in der Fläche, zuvor gab es nur zwei städtische Polizeidirektionen in den Großstädten Braunschweig und Hannover. Hinzu kamen 2004 Göttingen und Osnabrück als weitere Standorte für Polizeidirektionen in der Fläche sowie die Zentrale Polizeidirektion Niedersachsen für zentrale und technische Aufgaben.
Am 1. Oktober 2007 wurden die Polizeiausbildung sowie die polizeiliche Fortbildung reformiert. Die bis dahin nebeneinander bestehenden Aus- und Fortbildungseinrichtungen „Fakultät Polizei“ an der Niedersächsischen Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege in Hildesheim sowie das „Bildungsinstitut der Polizei Niedersachsen“ wurden zur Polizeiakademie Niedersachsen zusammengeführt.
Spektakuläre Kriminalfälle
- 1945–1947: Serienmord an 12 Grenzgängern von Ost nach West durch Rudolf Pleil im Harzgebiet[2]
- 1951 Bomben-Attentäter von Bremen und Eystrup mit der Sonderkommission S (S für Sprengstoff) als erster länderübergreifender Sonderkommission der Nachkriegszeit gemeinsam mit der Polizei Bremen[3]
- 1966: Fahndung nach dem Gewaltverbrecher Bruno Fabeyer nach Tötung eines Polizeibeamten
- 1972: Festnahme der RAF-Terroristin Ulrike Meinhof in Langenhagen[4]
- 1977: Mord an fünfköpfiger Bankiersfamilie in Braunschweig-Mascherode durch Ferenc Sós[5][6]
- 1978: Celler Loch durch Sprengung der Gefängnismauer der Justizvollzugsanstalt Celle
- 1987: Ermordung von zwei SEK-Beamten mit Schusswaffen durch drei flüchtige Straftäter in Hannover
- 1987–1990: Serienmord an drei Frauen südlich von Hamburg durch den „Heidemörder“ Thomas Holst[7]
- 1989: Göhrde-Morde an zwei Ehe-/Liebespaaren im Waldgebiet der Göhrde
- 1989: Autobombenanschlag der irischen Terrorvereinigung IRA mit Tötung eines britischen Soldaten in Hannover
- 1991: Polizistenmord von Holzminden an zwei Polizeibeamten durch Gewehrschüsse aus nächtlichem Hinterhalt durch zwei Brüder im Solling bei Boffzen[8]
- 1993–2003: Auftreten des Pferderippers, unter anderem in Niedersachsen[9]
- 1994–2000: Serienmord der „schwarzen Witwe“ von Bodenfelde an vier älteren Männern
- 1996 und 1998: Mord an zwei minderjährigen Mädchen durch Ronny Rieken im Raum Oldenburg mit erster Überführung eines Mörders mittels DNA-Massentest in Deutschland[10]
- 1997: Tötung seiner Ehefrau durch Pfarrer Klaus Geyer bei Braunschweig[11]
- 1999–2005: Serienmord an Krankenhauspatienten durch den Krankenpfleger Niels Högel in rund 100 Fällen
- 2001: Tötung des 9-jährigen Dennis nach Entführung aus einem Schullandheim bei Cuxhaven durch den Maskenmann[12][13]
- 2007: 7-fach Raubmord in einem China-Restaurant in Sittensen durch vietnamesische Tätergruppe.[14]
- 2010: Mord an zwei Kindern in Bodenfelde durch einen 26-jährigen Mann
- 2012: Mord an einem 11-jährigen Mädchen durch einen 18-Jährigen in Emden mit Festnahme eines falschen Verdächtigen, Aufrufen zu Lynchjustiz und polizeilichen Ermittlungsversäumnissen
Größere Polizeieinsätze, Katastrophen- und Unglücksfälle
Folgende Ereignisse führten zu umfangreichen Polizeieinsätzen:
- 1951: Alarmbereitschaft für 11.000 Polizeibeamte, um die Ausreise von Angehörigen der verbotenen FdJ und Jugendlichen zu den ersten Weltfestspielen der Jugend und Studenten in Berlin zu unterbinden.
- 1969: Zugunglück von Linden durch Explosion von Bundeswehr-Munition eines Güterzuges auf dem Bahnhof Linden mit 12 getöteten Bahn- und Feuerwehrangehörigen
- 1969: Roter-Punkt-Aktionen in Hannover
- 1975: Waldbrandkatastrophe in der Lüneburger Heide mit fünf getöteten Feuerwehrangehörigen im August 1975
- 1976: Bruch des Elbe-Seitenkanals
- 1977: Gewalttätige Großdemonstration gegen das Kernkraftwerk Grohnde im März 1977
- 1980: Räumung des Hüttendorfes der Republik Freies Wendland im Juni 1980
- seit 1995: meist jährliche Castortransporte ins Atommülllager Gorleben mit Unterstützung der Polizeien anderer Bundesländer und der Bundespolizei (Beim 13. Transport 2011 deutschlandweit 20.500 Einsatzkräfte[15])
- 1995: Räumung des Hüttendorfes Anatopia im Emsland im Januar 1995
- 1995: Chaostage im Stadtteil Nordstadt in Hannover im August 1995[16]
- 1998: ICE-Unglück von Eschede mit 101 Todesopfern
- 1999: Fahndung nach Gewaltverbrecher Dieter Zurwehme nach vier Morden in Remagen und zwei versuchten Vergewaltigungen im Schaumburger Land sowie in Cuxhaven[17]
- 2000: Expo 2000 in Hannover
- 2006: Fußball-Weltmeisterschaft 2006 mit dem Spielort Hannover
- 2010: Tod von drei Angehörigen des Kampfmittelbeseitigungsdienstes Niedersachsen bei der unkontrollierten Detonation eines Blindgängers mit Langzeitzünder aus dem Zweiten Weltkrieg in Göttingen[18]
Auftrag
Aufgaben
Auftrag ist die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Als Strafverfolgungsbehörde geht sie gegen ordnungswidrige und strafbare Handlungen vor, ermittelt Täter und analysiert Tatmuster. Eine weitere Aufgabe ist die Gefahrenabwehr im Bereich der inneren Sicherheit, das heißt, die Verhütung oder Unterbindung von rechtswidrigen Handlungen jeder Art. Im Rahmen der Verkehrsüberwachung regelt sie Verkehrsströme und hat eine tragende Rolle in der Notfallhilfe (Notruf). Ferner sorgt die Polizei in enger Kooperation mit Behörden für die Verbrechensprävention, um bereits im Vorfeld mögliche Straftaten zu erkennen und zu verhindern.
Rechtsgrundlagen
Für den Bereich der Gefahrenabwehr ergeben sich die Eingriffsbefugnisse der Polizei aus dem Polizeigesetz des Landes Niedersachsen in Form des Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (NPOG).
Die Ermächtigung für das Einschreiten zur Strafverfolgung ergibt sich aus der Strafprozessordnung (StPO).
Eine weitere Befugnis, zum Verfolgen von Ordnungswidrigkeiten, ergibt sich aus dem § 46 des Ordnungswidrigkeitengesetzes (OWiG). Diese wird auch "Transmissionsklausel" oder "Transformationsklausel" genannt und besagt im Wesentlichen, dass die Ermächtigungen zur Strafverfolgung auch für die Verfolgung und Erforschung von Ordnungswidrigkeiten gelten.
Diverse Befugnisse ergeben sich jedoch auch aus Verordnungen oder anderen Gesetzestexten wie zum Beispiel der Straßenverkehrsordnung (StVO).
So steht im § 35 Absatz 5 StVO geschrieben, dass jeder Polizeibeamte Verkehrsteilnehmer zur Verkehrskontrolle, einschließlich der Kontrolle der Verkehrstüchtigkeit und zu Verkehrserhebungen, anhalten darf.
Organisation
Ministerielle Führung
Die niedersächsische Polizei wird durch das Landespolizeipräsidium (LPP) im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport (MI) geführt. Das LPP ist eine Abteilung im Niedersächsischen Innenministerium, das von einem Präsidenten geleitet wird. Es ist die oberste Führungsstelle, die die Polizeiorganisation, ihr Personal, ihren Haushalt sowie ihre Technik steuert. Auch übt das LPP die Dienst- und grundsätzlich auch die Fachaufsicht über die ihm nachgeordneten Polizeibehörden aus.
Polizeiorganisation
In Niedersachsen gibt es rund 500 Polizeidienststellen, wobei an 140 Standorten ein Rund-um-die-Uhr-Schichtbetrieb stattfindet. Es werden rund 23.000 Bedienstete beschäftigt, von denen etwa 18.500 verbeamtet sind. Etwa 6600 Bedienstete versehen Schichtdienst.
Die dem Niedersächsischen Innenministerium nachgeordneten Polizeibehörden sind:
- 6 Polizeidirektionen (PD) in der Fläche mit den Polizeiinspektionen:
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- Landeskriminalamt Niedersachsen (LKA NI) in Hannover
- Polizeiakademie Niedersachsen (PA) mit Sitz in Nienburg und den weiteren Studienorten Hann. Münden und Oldenburg sowie dem Polizeimuseum Niedersachsen in Nienburg
- Wasserschutzpolizeiinspektion Niedersachsen mit Sitz in Oldenburg und Leitstelle in Cuxhaven mit vier Wasserschutzpolizeistationen (WSPSt) in Wilhelmshaven, Emden, Brake und Stade im Bereich Küste.
- Zentrale Polizeidirektion Niedersachsen (ZPD) mit:
- Bereitschaftspolizei mit rund 1100 Beamten in sieben Bereitschaftspolizeihundertschaften an den Standorten Braunschweig, Göttingen, Hannover, Lüneburg, Oldenburg und Osnabrück sowie Technische Einsatzeinheit (TEE) mit drei Zügen (Informations- und Kommunikationszug in Hannover, Wasserwerfer-/Sonderwagenzug in Hannover und einem Technischen Zug inkl. Tauchergruppen in Hannover, Braunschweig und Oldenburg).
- Polizeihubschrauberstaffel Niedersachsen (PHuStN) in Langenhagen mit Außenstelle in Rastede (Oldenburg)
- IT-Technik und Digitalfunk
- Zentrales Diensthundwesen in Ahrbergen
- Medizinischer Dienst
- Sozialwissenschaftlicher Dienst (SWD)
- Polizeiorchester Niedersachsen
Die 6 regionalen Polizeidirektionen sind für Flächengebiete zuständig und haben ihren Sitz in der jeweiligen Stadt. Jeder Polizeidirektion ist eine Zentrale Kriminalinspektion (ZKI) nachgeordnet, die in speziellen Kriminalitätsbereichen (Organisierte Kriminalität, Korruption, Banden- und Wirtschaftskriminalität) ermittelt. Den Polizeidirektionen sind 33 Polizeiinspektionen (PI) nachgeordnet. Ihnen nachgeordnet sind landesweit 88 Polizeikommissariate (PK). Unterhalb der Ebene Polizeikommissariat gibt es in Niedersachsen 384 Polizeistationen (PSt). Darüber hinaus gibt es 5 Autobahnpolizeikommissariate (PK BAB).
Eigenständig, aber dem Niedersächsischen Innenministerium unterstellt, ist der Landesbetrieb für Ausstattung und Ausrüstung der Polizei:
- Logistik Zentrum Niedersachsen (LZN) in Hann. Münden
Polizeirevier am Welfenplatz in Hannover
Dienstgebäude der Polizeidirektion Hannover, 1903 als Polizeipräsidium errichtet
Ehemaliges Hauptgebäude des Landeskriminalamtes Niedersachsen in Hannover
Polizeiakademie Niedersachsen am Standort Hann. Münden
Logistik Zentrum Niedersachsen in Hann. Münden
Spezialeinheiten
Es gibt folgende Spezialeinheiten:
- Mobile Einsatzkommandos (MEK)
- Spezialeinsatzkommando (SEK), seit 1975, seit 2004 beim LKA NI
- Präzisionsschützenkommando (PSK) beim SEK[19]
und besonderen Organisationseinheiten, die nicht ständig bestehen:
- Verhandlungsgruppen (VG)
Reiter und Hundestaffeln
Niedersachsen gehört zu den wenigen Bundesländern, in denen noch Reiterstaffeln mit berittener Polizei bestehen. Zur Reiter- und Diensthundführerstaffel Braunschweig gehören 20 Pferde, die von 20 Polizeireiterinnen und Polizeireitern betreut sowie geritten werden. Die Reiter- und Diensthundführerstaffel Hannover als deutschlandweit größte ihrer Art.[20] verfügt über 39 Reiter und 32 Pferde.[21]
In den Hundestaffeln gibt es rund 220 Diensthunde mit Diensthundeführer. Gehalten werden die Hunderassen Belgischer Schäferhund (150), Deutscher Schäferhund (40), Holländischer Hütehund (20), Rottweiler (3) und Riesenschnauzer (1). Polizeihunde erhalten zunächst eine Ausbildung als Schutzhund. Bei Eignung folgt eine Spezialausbildung, die für folgende Zweige (Stand 2010) besteht:[22]
- Sprengstoffspürhund (43)
- Fährtenhund (11)
- Suchtmittelspürhund
- Blut- und Leichenspürhund sowie Wassersuchhund
- Personenspürhund (2 in Ausbildung)[23]
- Brandmittelspürhund (7)
- Geldscheinspürhund
Statistik zu Aufklärungsquote und Kriminalitätsbelastung
2012 betrug die Aufklärungsquote bei Straftaten 60,99 %, was einen sehr hohen Wert und einem gegenüber dem Vorjahr geringfügig gefallenen Wert darstellt.[24] 2012 war die Anzahl der ermittelten Tatverdächtigen rückläufig gegenüber dem Jahr 2011, während die Fallzahlen anstiegen. Die Fallzahlen bei der Internetkriminalität mit 4746 Taten fielen gegenüber dem Vorjahr leicht, sind aber auf einem hohen Niveau. Die Polizei hat sich auf diese Kriminalitätsentwicklung mit der Einrichtung der Zentralstelle Internetkriminalität beim LKA Niedersachsen im Jahre 2009 und polizeiinterner Fortbildung eingerichtet.
Bei den vorsätzlichen Straftaten gegen das Leben (Mord, Totschlag) gab es 2011 insgesamt 385 Fälle (2012: 339), von denen 98 % aufgeklärt werden konnten. Dies war der drittniedrigste Stand seit dem Jahre 2001.
Die Kriminalitätsbelastung stieg 2012 bei 7041 Straftaten pro 100.000 Einwohner (sogenannte Häufigkeitsziffer) gegenüber dem Vorjahr 2011 mit 6947 leicht an.
| Jahr | Fallzahlen | aufgeklärt | AQ | Tatverdächtige |
| 1998 | 567.871 | 284.649 | 50,13 % | 201.627 |
| 1999 | 547.902 | 275.345 | 50,25 % | 199.791 |
| 2000 | 564.469 | 299.629 | 53,08 % | 210.853 |
| 2001 | 566.896 | 298.594 | 52,67 % | 209.948 |
| 2002 | 608.467 | 324.142 | 53,27 % | 224.008 |
| 2003 | 593.616 | 317.598 | 53,50 % | 229.455 |
| 2004 | 587.252 | 316.577 | 53,91 % | 225.000 |
| 2005 | 601.557 | 335.197 | 55,72 % | 236.712 |
| 2006 | 603.597 | 335.101 | 55,52 % | 234.851 |
| 2007 | 607.075 | 345.192 | 56,86 % | 239.714 |
| 2008 | 589.967 | 345.331 | 58,53 % | 237.406 |
| 2009 | 590.233 | 353.936 | 59,97 % | 242.350 |
| 2010 | 582.547 | 366.494 | 62,91 % | 233.063 |
| 2011 | 552.257 | 339.186 | 61,42 % | 223.419 |
| 2012 | 557.219 | 339.863 | 60,99 % | 220.124 |
Uniform
Bis 1976 war die Polizeiuniform blau/grau. Danach wurde die moosgrün und beige Uniform eingeführt, die der Modeschöpfer Heinz Oestergaard 1974 entworfen hatte. 2006 wurde in Niedersachsen damit begonnen, bei Polizeiuniformen auf die europäische Polizeifarbe Blau umzustellen. Die neue, blaue Uniform entspricht im Wesentlichen dem Modell, das vom Designer Luigi Colani und der Modefirma Tom Tailor für die Hamburger Polizei geschaffen wurde. In Niedersachsen wurde die Umstellung auf das Hamburger Uniformmodell Ende 2008 kostenneutral abgeschlossen. Der Uniformwert beläuft sich in der Grundausstattung auf etwa 400 Euro. Die Beschaffung erfolgt für den gesamten Nordverbund (Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen und Niedersachsen) zentral über das Logistik Zentrum Niedersachsen.
Ausrüstung
Kraftfahrzeuge
Die Polizei Niedersachsen verfügt über rund 4200 Polizeifahrzeuge mit einer Gesamtfahrleistung von etwa 90 Millionen Kilometern pro Jahr. Ab 2009 wurde der Fuhrpark für 23 Mill. Euro mit 1000 neuen Fahrzeugen verjüngt.
Als Streifenwagen werden überwiegend Fahrzeuge der Marken Audi, Mercedes-Benz und Volkswagen beschafft, vereinzelt auch Modelle anderer Hersteller wie zum Beispiel Škoda. Aktuell sind häufig die Modelle Audi A6, Mercedes-Benz E-Klasse, VW Passat und VW Touran im Einsatz. Neben Streifenwagen mit klassischem Benzin- oder Dieselantrieb werden in den letzten Jahren vermehrt auch andere Antriebskonzepte wie Erdgas-, Elektro- oder Hybrid- oder Brennstoffzellenfahrzeuge erprobt und im täglichen Betrieb eingesetzt.
Die Polizeimotorräder stammen von den Herstellern BMW und Yamaha[25], außerdem werden Elektromotorräder der Marke Zero Motorcycles eingesetzt.[26]
Zu den seit 2009 beschafften Fahrzeugen zählen auch Großraumfunkstreifenwagen des Typs VW T5. Sie sollen multifunktional als Streifenwagen, mobile Polizeistation oder zum Transport von Einsatzkräften genutzt werden. Hinzu kommen 30 Fahrzeuge des Typs VW-Bus T 5 mit verbesserter Tatorttechnik, mit denen die 30 Fachkommissariate für Kriminaltechnik in Niedersachsen ausgestattet werden.[27]
Die Hundertschaften der Bereitschaftspolizei nutzen hauptsächlich die vom Bund gestellten Fahrzeuge, hierunter fallen Fahrzeuge der Marken BMW, Fiat, Ford, Mercedes-Benz und Volkswagen, vereinzelt auch Fahrzeuge der Marke Opel. Die Technische Einsatzeinheit (TEE) der Bereitschaftspolizei verfügt u. a. über Licht- und Funkmastfahrzeuge, Lastkraftwagen (z. B. zum Transport von Absperrgittern), Zug- und Arbeitsmaschinen des Modells Unimog, Gerätewagen und Tauchereinsatzfahrzeuge. Im sogenannten Wasserwerfer- und Sonderwagenzug sind der Wasserwerfer 9000, dessen Nachfolgemodell Wasserwerfer 10000 sowie der Sonderwagen 4 im Einsatz.[28]
Seit der Abschaffung der Behördenkennzeichen tragen die niedersächsischen Polizeifahrzeuge „normale“ Kennzeichen aus den jeweiligen Zulassungsbezirken, in denen die Polizeidienststellen liegen.
Farbgebung
Im Zuge der Farbumstellung von grün zu blau werden neue Einsatzfahrzeuge in der Farbgebung blau-silber bzw. blau-weiß beschafft. Die ersten blau-silbernen Streifenwagen wurden Anfang 2005 der Polizei Niedersachsen übergeben. Ältere Fahrzeuge in grüner Farbgebung werden nach und nach umlackiert bzw. neu foliert.
Gemäß einer Studie zur „Verbesserung der Erkennbarkeit von Streifenfahrzeugen auf Bundesautobahnen und autobahnähnlich ausgebauten Straßen“ (VESBA-Studie) werden vor allem bei Autobahn- und Verkehrseinheiten eingesetzte Streifenwagen mit einer signalgelben Zusatzbeklebung ausgerüstet, die die Sichtbarkeit der Fahrzeuge im Straßenverkehr erhöhen soll.[29]
Ebenfalls soll eine bundesweite Umstellung der Farbgebung von Sonderfahrzeugen (z. B. Wasserwerfer und Sonderwagen) mit einer blau-grauen Lackierung erreicht werden, die vom neu eingeführten Wasserwerfer 10000 adaptiert wurde. Zuvor waren Sonderfahrzeuge meist komplett grün lackiert.[30]
Umstellung der Farbgebung von grün-weiß …
… über grün-silber …
… zu blau-silber und …
… blau-silber mit gelber Zusatzbeklebung.
Sonderwagen 4 in grün
Wasserwerfer 9000 in blau-grau
Hubschrauber und Drohnen
Zur Hubschrauberstaffel an den Standorten Flughafen Hannover und Rastede-Neusüdende gehören nach zwei Abstürzen 2007 und 2010 noch insgesamt vier Hubschrauber der Typen MD 902 Explorer (D-HPNA, D-HPNC) und EC 135 P2+ (D-HPNE, D-HPNF).[31] Die Helikopter der Polizei Niedersachsen nutzen das Rufzeichen „Phoenix“.
Ab 1979 verfügte die Hubschrauberstaffel außerdem über Maschinen des Typs SA 365 Dauphin. Zwei Hubschrauber (D-HOPE, D-HOPQ) waren noch bis 2016 im Einsatz. Die letzte „Dauphin“-Maschine („Phoenix 96“) wurde im Mai 2016 ausgemustert und war mit rund 37 Jahren Dienstzeit der älteste noch fliegende Polizeihubschrauber Deutschlands.[32]
2008 gab das Niedersächsische Innenministerium bekannt,[33] dass in seinem Bereich Polizei-Drohnen in der Ausführung als Micro-Drohnen getestet werden. Mögliche Anlässe zum Einsatz eines fliegenden Auges könnten Luftaufklärung, Beweissicherung, Dokumentation, Einsätze gegen bewaffnete Straftäter, aber vor allem Katastrophenereignisse sein. Bei den Protesten gegen die Castor-Transporte zum Zwischenlager Gorleben 2010 kam diese Drohne erstmals zum Einsatz.[34]
Boote
Die Wasserschutzpolizei Niedersachsen betreibt 46 Einsatzboote. Darunter fallen Schlauchboote, kleinere Einsatzboote für Binnengewässer aber auch größere Boote zum Einsatz in den Küstengewässern.
Waffen und andere Ausrüstung
Die Polizei Niedersachsen verfügte, mit Stand Januar 2016, über rund 22.000 Dienstpistolen des Modells Heckler & Koch P2000. Seit 2016 wird die P2000 nach und nach gegen das neue Modell SFP9, ebenfalls von Heckler & Koch, ausgetauscht. Bis Februar 2020 wurden rund 11.500 Pistolen des neuen Modells beschafft.[35] Neben den Dienstpistolen werden vor allem bei der Bereitschaftspolizei und in den Spezialeinheiten weitere Schusswaffen, wie die Maschinenpistole MP5, Sturmgewehre oder Präzisionsgewehre eingesetzt. Die Bewaffnung mit Handgranaten und Maschinengewehren wurde 1979 abgeschafft.
Von 2002 an wurden die alten Dienstpistolen des Modells HK P7 gegen die HK P2000 ersetzt. 2009 berichteten die Medien, dass das Land Niedersachsen in den letzten Jahren etwa 13.000 Polizeipistolen ausgemustert und ersetzt habe. Die ausgemusterten Exemplare seien danach in den legalen Waffenhandel gelangt. Kritik an dieser Praxis kam von den Eltern der Opfer des Amoklaufs von Winnenden.[36] Aufgrund der Kritik am Weiterverkauf der Pistolen gab das Innenministerium bekannt, ausgemusterte Dienstwaffen künftig verschrotten lassen zu wollen.[37] Im Zuge der Umstellung von der P2000 zur SFP9 wurden in einem Projekt 1000 Dienstpistolen zu Füllfederhaltern weiterverarbeitet und an Sammler verkauft, den Gewinn in Höhe von 32.000 Euro erhielt der Weiße Ring.[38]
Zur weiteren Ausrüstung gehören u. a. Reizstoffsprühgeräte und Tonfas, daneben stehen 15.000 ballistische Unterziehschutzwesten zur Verfügung.
Einsatzkommunikationsmittel
- 12.000 Funkgeräte
Der BOS-Funk wurde mittlerweile auf Digitalfunk umgestellt.
Elektronische Arbeitsmittel
- zahlreiche Polizei-IT-Anwendungen, darunter Nivadis, POLAS, INPOL-neu, Intranet, Extranet, AFIS sowie diverse Dateien für die Ermittlungsarbeit und Vorgangsbearbeitung
Pferde und Diensthunde
Bei der niedersächsischen Polizei stehen 51 Polizeipferde bei der berittenen Polizei und rund 220 Diensthunde im Dienst.
Symbole
Die Polizei Niedersachsen nutzt als Teil der Landesverwaltung das weiße Niedersachsenross auf rotem Grund als Hoheitszeichen. Das Symbol wird im Rahmen des Corporate Design auf Uniformen, Briefpapier und Internetauftritten verwendet, häufig in Verbindung mit dem Polizeistern.
Nachwuchs und Einstellungen
Niedersachsen stellt jährlich etwa 1100 Bewerber in den Polizeidienst ein. Bei Schulabgängern werden Abiturienten wie auch Fachoberschüler übernommen. Realschüler können sich durch den zweijährigen Besuch einer Fachoberschule qualifizieren. Es werden auch Bewerber mit Migrationshintergrund eingestellt, die die Sprache einer hier lebenden Bevölkerungsgruppe sprechen. Studienbeginn ist jeweils der 1. Oktober und der 1. April jeden Jahres.
Gewerkschaftliche Interessensvertretungen
Vertreter für die Belange der Polizeibeschäftigten sind hauptsächlich die Gewerkschaften:
Sonstiges
In der niedersächsischen Polizei gibt es ein Mentoringprogramm für weibliche Mitarbeiter. Es soll den beruflichen Aufstieg von Frauen fördern und den Anteil von weiblichen Führungskräften erhöhen.[39]
Der pensionierte Polizeibeamte Klaus Krumfuß (CDU) ist seit 1998 Mitglied des Niedersächsischen Landtages, der Polizeibeamte Johann-Heinrich Ahlers (CDU) seit 2003. Die Polizeibeamtin Kirsten Lühmann (SPD) ist seit 2009 Bundestagsabgeordnete.
In Ostfriesland mit Sitz in Aurich,[40] Osnabrück[41] und Hannover bestehen Polizeipuppenbühnen. Sie treten in Grundschulen und Kindergärten mit Stücken zur Verkehrs- und Kriminalprävention auf.
Im Juli 2010 wurde mit der testweisen Abrichtung in Kärnten gezüchteter Truthahngeier zur Suche nach Leichen begonnen.[42]
Internetwache
Die Polizei Niedersachsen betreibt eine Internetwache, wo Onlineanzeigen erstattet werden können. Im polizeiinternen Intranetangebot haben alle Angehörigen der Polizei die Möglichkeit, Beiträge intern zu veröffentlichen.
Facebook-Fahndung
Seit Juni 2012 nutzt das Landeskriminalamt Niedersachsen das soziale Netzwerk Facebook für Fahndungsaufrufe, die die Behörde zentral für die niedersächsische Polizei einstellt.[43] Die Nutzung von Facebook für polizeiliche Zwecke erfolgte 2011 landesweit erstmals durch die Polizeidirektion Hannover, wurde aber aus Datenschutzgründen abgebrochen.[44]
Ratgeber Internetkriminalität
Am 21. Oktober 2013 übergab der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius die virtuelle Beratungsplattform auf www.polizei-praevention.de der Polizei Niedersachsen zum Thema Cybercrime an die Öffentlichkeit. Gemanagt wird der Internetauftritt im Landeskriminalamt Niedersachsen. Im Ratgeber Internetkriminalität, kurz auch RIK genannt, werden zahlreiche aktuelle Hinweise und Tipps rund um Cybercrime veröffentlicht. Der Ratgeber ist bundesweit die erste polizeiliche Beratungsstelle und Präventionsseite zum alleinigen Thema Cybercrime. Der Besucher kann auch eine persönliche Frage an die niedersächsische Polizei in Bezug auf Internetkriminalität stellen.
Mitarbeiterzeitung
Das Niedersächsische Innenministerium gab ab 1985 die Mitarbeiterzeitung Polizei-Extrablatt für die Polizeibediensteten in einer Auflage von 5.000 Exemplaren heraus.[45] 2007 wurde auf Farbdruck umgestellt und das Magazin erhielt den Namen „proPolizei“. Es wird als gedruckte Broschüre verteilt und ist auch im polizeiinternen Intranet eingestellt.
Spürwildschwein Luise
Zwischen 1985 und 1987 stand das Wildschwein Luise im Dienst der Polizei Niedersachsen. Ein Polizeihundeführer aus Hildesheim bildete das Tier analog zu Diensthunden zum Aufspüren von Rauschgift und Sprengstoff aus. Anfangs wollte das Niedersächsische Innenministerium keine Kosten für Unterkunft und Verpflegung übernehmen und verbannte Luise aus polizeilichen Liegenschaften. Erst auf Intervention von Ministerpräsident Ernst Albrecht wurde das Schwein offiziell als polizeiliches Einsatzmittel unter der Bezeichnung Spürwildschwein (SWS) übernommen.[46] Die Sucherfolge bei zahlreichen Fernsehauftritten und öffentlichen Vorführungen in Deutschland machten Luise zum Sympathieträger für die niedersächsische Polizei. Der Pressewirbel um Luise ging rund um die Welt, 1986 erfolgte ein Eintrag in das Guinness-Buch der Rekorde als erstes Spürwildschwein im Polizeidienst. Im selben Jahr erklärte der Bund der Steuerzahler Luise zum Sparschwein des Jahres. 1987 ging Luise gemeinsam mit ihrem Führer in den Ruhestand.
Mediale Rezeption
In der Fernsehserie Tatort des NDR löst Kriminalhauptkommissarin Charlotte Lindholm (Darstellerin Maria Furtwängler) fiktive Mordfälle in Niedersachsen. Seit 2002 wurden bis heute (Juli 2016) 23 Filme ausgestrahlt. Ausgehend von ihrer Dienststelle in Hannover, wird sie im gesamten Land Niedersachsen tätig, überwiegend in Kleinstädten und Dörfern, wo sie mit örtlichen Polizeibeamten zusammenarbeitet. Die überregionale Ermittlungstätigkeit ermöglicht ein dramaturgischer Kniff, nach dem die Kriminalhauptkommissarin für das Landeskriminalamt Niedersachsen tätig ist. Absicht des NDR ist dabei offensichtlich, Land und Leute des Flächenlandes Niedersachsen den Zuschauern näher zu bringen. Zu öffentlichen Diskussionen führten die Tatort-Folgen Wem Ehre gebührt 2007 und 2009 Das Gespenst.[47]
Literatur
- Rolf Wehrhahn (Red.): Niedersachsen und seine Polizei: Herausgegeben vom Niedersächsischen Ministerium des Innern. Polizei-Technik-Verkehr-Verlagsgesellschaft, Wiesbaden 1979.
- Dirk Götting/Carsten Rose: Niedersachsen, in: Hermann Groß/Bernhard Frevel/Carsten Dams (Hrsg.): Handbuch der Polizeien Deutschlands, Wiesbaden (VS Verlag für Sozialwissenschaften) 2008, S. 261–288. ISBN 978-3-531-15709-2
Weblinks
- Offizielle Webseite der Polizei Niedersachsen
- Online-Wache der Polizei Niedersachsen
- Ratgeber Internetkriminalität der Polizei Niedersachsen
- Darstellung der Polizei Niedersachsen beim Niedersächsischen Innenministerium
- Organisationsplan der Polizei Niedersachsen nach der Umorganisierung 2004 (Memento vom 13. Oktober 2012 im Internet Archive)
- Imagebroschüre der Polizei Niedersachsen (PDF; 3 MB), herausgegeben von der Polizeiakademie Niedersachsen, September 2007
- Startschuss zur Gründung der Wasserschutzpolizeiinspektion
Einzelnachweise
- Niedersachsen und seine Polizei, Hrsg.: Niedersächsisches Innenministerium, Juli 1979
- Uwe Day: Sadismus ohne Grenzen. In: Dem Verbrechen auf der Spur. Die spektakulärsten Kriminalfälle Niedersachsens. Schlütersche, Hannover 2006.
- „Ein bis dahin einzigartiges Ereignis“ in Kreiszeitung vom 27. März 2015
- Andreas Barnickel: Die Terroristin. In: Dem Verbrechen auf der Spur. Die spektakulärsten Kriminalfälle Niedersachsens. Schlütersche, Hannover 2006.
- Zeitungsartikel vom 2. Februar 2008 zum 30. Jahrestag des Prozessbeginns
- Uwe Day: Mord aus Habgier. In: Dem Verbrechen auf der Spur. Die spektakulärsten Kriminalfälle Niedersachsens. Schlütersche, Hannover 2006.
- Kathrin Pagendarm: Der Heidemörder. In: Dem Verbrechen auf der Spur. Die spektakulärsten Kriminalfälle Niedersachsens. Schlütersche, Hannover 2006.
- Guide Pauling: Die Stimme des Mörders. In: Dem Verbrechen auf der Spur. Die spektakulärsten Kriminalfälle Niedersachsens. Schlütersche, Hannover 2006.
- Melanie Thieltges: Der Pferderipper. In: Dem Verbrechen auf der Spur. Die spektakulärsten Kriminalfälle Niedersachsens. Schlütersche, Hannover 2006.
- Wolfgang Wortmann: Der Kindermörder. In: Dem Verbrechen auf der Spur. Die spektakulärsten Kriminalfälle Niedersachsens. Schlütersche, Hannover 2006.
- Kathrin Pagendarm: Das Ringen um die Wahrheit. In: Dem Verbrechen auf der Spur. Die spektakulärsten Kriminalfälle Niedersachsens. Schlütersche, Hannover 2006.
- Der Serienmörder von nebenan. In: Spiegel Online, 15. April 2011
- Mutmaßlicher Mörder von Dennis festgenommen – zehn Jahre jagte die Polizei ein Phantom auf Wikinews
- Vor zehn Jahren starben im Sittenser Restaurant „Lin Yue“ sieben Menschen in Kreiszeitung vom 4. Februar 2017
- Polizeipressestelle zum Castortransport 2011 (Memento vom 1. Januar 2012 im Internet Archive)
- Als Hannover brannte - Chaostage sind Geschichte in: Neue Presse vom 2. August 2015
- Kerstin Staben: Ein Mörder auf Freigang. In: Dem Verbrechen auf der Spur. Die spektakulärsten Kriminalfälle Niedersachsens. Schlütersche, Hannover 2006.
- haz.de
- Polizei-Extrablatt 1/2005 (Memento vom 15. Januar 2006 im Internet Archive) (PDF)
- Neue Presse (Hannover) vom 8. Juli 2010: Reiterstaffel hilft bei Demos, Festival, Castor-Transporten.
- Reiterstaffel Braunschweig
- proPolizei Mai/Juni 2010
- Ein Besuch beim Training der Mantrailer-Hunde. In: Hannoversche Allgemeine Zeitung, 29. Dezember 2010
- Pressemitteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport vom 11. Februar 2013
- Krafträder der Polizei Niedersachsen, polizeiautos.de, abgerufen am 23. April 2018.
- Elektrisch kommt die Osnabrücker Polizei gut an, noz.de, 17. August 2019, abgerufen am 18. August 2019.
- Rundblick Nordreport vom 15. September 2009
- Fahrzeuge der ZPD Niedersachsen, polizeiautos.de, abgerufen am 23. April 2018.
- Abschlussbericht Projekt VESBA, fragdenstaat.de, abgerufen am 23. April 2018 (PDF, 2,37 MB).
- Farbstudie Sonderfahrzeuge, polizeiautos.de, abgerufen am 23. April 2018.
- ZPD: Neue Polizeihubschrauber für die Polizei Niedersachsen im Anflug. In: presseportal.de. 20. August 2015, abgerufen am 28. Februar 2016.
- Tschüss "Phönix 96": Polizei verabschiedet Helikopter. In: ndr.de. 12. Mai 2016, abgerufen am 13. Mai 2016.
- Polizei und Feuerwehr testen ferngesteuerte Mini-Drohne
- ndr-online: Innenministerium verteidigt Drohnen-Einsatz (Memento vom 19. November 2010 im Internet Archive)
- Neue Polizeiwaffen: Umstellung schreitet voran, ndr.de, 3. Februar 2020, abgerufen am 28. März 2020.
- Niedersachsen verkauft 13.000 Polizeipistolen. In: Hamburger Abendblatt
- Dirk Fisser: Polizei: Niedersachsen kauft neue Waffen für 7,5 Millionen Euro. In: noz.de. 31. Januar 2016, abgerufen am 31. Januar 2016.
- Tintenfüller statt Bleispritze: Alte Polizeipistolen werden zu Federhaltern, haz.de, 26. August 2019, abgerufen am 28. März 2020.
- Mentoring in der Niedersächsischen Landespolizei (Memento vom 15. Juni 2011 im Internet Archive)
- Pädagogische Polizeipuppenbühne Ostfriesland (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven) (PDF)
- Präventionsteam Polizei Osnabrück (Memento vom 3. Mai 2009 im Internet Archive)
- Polizei testet in Niedersachsen Geier zur Leichensuche. In: Neue Presse (Hannover), 14. Juli 2010
- LKA sucht Freunde bei Facebook in: Hannoversche Allgemeine Zeitung vom 18. Juni 2012
- Polizei soll Facebook nicht mehr nutzen in: Hannoversche Allgemeine Zeitung vom 27. März 2012
- proPOLIZEI löst Polizei-Extrablatt ab
- Schwein gehabt. In: Der Spiegel. Nr. 27, 1985 (online).
- „Das Gespenst“ vergrätzt Geheimdienst In: Spiegel Online
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