Thüringer Polizei
Die Thüringer Polizei ist die Landespolizei des Freistaates Thüringen mit ca. 6800 Bediensteten,[2] darunter 5726 Polizeivollzugsbeamte (Stand Mai 2021). Sie ist untergliedert in eine Landespolizeidirektion (LPD), das Landeskriminalamt (LKA) und die Polizeibildungseinrichtungen (PBE). Der LPD sind sieben Landespolizeiinspektionen (LPI), die Bereitschaftspolizei (BPTH) und die Autobahnpolizeiinspektion (API), der drei weiteren Autobahnpolizeistationen nachgeordnet sind. Die PBE umfassen die Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Fachbereich Polizei sowie das Bildungszentrum der Thüringer Polizei.
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Thüringer Polizei | |
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 Logo der Thüringer Polizei | |
| Staatliche Ebene | Land (Freistaat Thüringen) |
| Stellung | Landespolizei |
| Aufsichtsbehörde | Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales |
| Hauptsitz | Erfurt,  Thüringen |
| Behördenleitung | Frank-Michael Schwarz (Polizeipräsident)[1] |
| Bedienstete | 6800 Bedienstete, darunter 5726 Polizeibeamte 283 Verwaltungsbeamte und 766 Tarifbeschäftigte |
| Netzauftritt | www.polizei.thueringen.de |
Geschichte
Vor 1920 existierte der Freistaat Thüringen nicht, stattdessem existierten auf dem Gebiet die Kleinstaaten Sachsen-Weimar-Eisenach, Sachsen-Gotha, Sachsen-Meiningen, Sachsen-Altenburg, Schwarzburg-Rudolstadt, Schwarzburg-Sondershausen und Volksstaat Reuß. In diesen Staaten gab es die Gendarmerie oder Feldjäger.
Die Gendarmerie- und Feldjägerkommandos waren kommunale Polizeibehörden, welche militärisch ausgerichtet waren und ihren Ursprung in den Jahren 1809 bis 1855 hatten. Als einziger Staat hatte Sachsen-Meiningen ein Feldjägerkorps, alle anderen aufgeführten Staaten besaßen Gendarmeriekorps. Ihr Aufgabe bestand darin, die öffentliche Ruhe, Ordnung und Sicherheit aufrechtzuerhalten. Sie waren vorwiegend auf dem Land stationiert und jeweils gleich für mehrere Gemeinden zuständig. Sie bestanden bis zum 1. Oktober 1922 und wurden dann aufgelöst.[3]
Weimarer Republik (1920–1930)
Am 20. April 1920 schlossen sich die sieben Einzelstaaten mit der Wirkung zum 1. Mai 1920 zu einem Land Thüringen zusammen. Mit dem Zusammenschluss und den 1. Thüringer Landtagswahlen mit anschließender Regierungsbildung entstanden auch Ministerien. Als oberste Dienstbehörde der Polizei im Land wurde das Ministerium des Inneren gegründet, welches eine Polizeiabteilung besaß. Zuständig war diese für die Angelegenheiten der Gendarmerie, der allgemeinen Verwaltung, für Organisationsfragen, Beamtenvertretungen, Beamtenbesoldungen, Disziplinarsachen, Anstellungsverhältnisse der Polizei und dem Flurschutz.[3]
Mit dieser Schaffung der neuen Strukturen in Thüringen entstand die Thüringer Polizei, untergliedert in die Landespolizei, die kommunale Polizei, die Gendarmerie und das Landeskriminalamt. Dabei war die kommunale Polizei, anders als heute, in das Aufgabengebiet der Städte und Gemeinden eingegliedert und der Bürgermeister für Polizei und ihre Aufgaben zuständig. Die Gendarmerie bestand ab 1922 als Kreispolizeibehörde und hatte einen Kommissar sowie ihm unterstellte Beamte. Anfangs noch unter der Leitung des Innenministeriums, wurde die Gendarmerie am 10. Juli 1926 den Kreisämtern unterstellt. Insgesamt verfügte sie 1928/29 über 15 Kommissare und 315 Kommissariate mit 339 Beamten. Eingesetzt wurden sie für Verwaltungsaufgaben und selbstständige polizeiliche Maßregeln und durften bei Gefahr in Verzug auch die Aufgaben der Ortspolizisten in den Kommunen übernehmen.[3]
Zum 3. Juli 1922 wurde beim Thüringer Innenministerium eine Kriminalabteilung (Abteilung K) eingerichtet, welche direkt dem Minister unterstand und sich aus kommunalen Kriminalbeamten zusammensetzte. Zuständig waren diese ausschließlich für „Angelegenheiten im Zusammenhang mit Vereinen, Verbänden und Personen die staatsfeindliche Zwecke verfolgten sowie auf verbotene und aufgelöste Vereine und Vereinigungen“, was einer politischen Polizei gleichkam. Am 24. April 1923 wurde im Land das Landeskriminalpolizeiamt gegründet, das aus der Abteilung K hervorging und als eigenständige Behörde fungierte. Dessen Aufgaben waren ähnlich gehalten, erweiterten sich aber um die Bereiche Spionagebekämpfung und Ahndung aller Verstöße gegen das „Republikschutzgesetz“.[3]
Die Landespolizei des Freistaates Thüringen wurde am 3. Dezember 1920 als „kasernierte Polizei“ mit einer Stärke von 1200 Beamten eingerichtet. Die Verteilung der Einheiten fand an 5 zentralen Standorten des Landes statt, zu denen die Städte Altenburg, Gera, Gotha, Hildburghausen und Weimar gehörten. Sie gliederte sich in Scharen von jeweils 130 Mann, wobei 2 Scharen eine Abteilung ergaben, mit dem Ziel der Unterstützung der Gendarmerie und zur Niederschlagung von Widerständen und Krawallen. Bereits 1922 fand eine Umstrukturierung der Standorte statt, der Standort Hildburghausen wurde aufgelöst und in die anderen Bereich eingegliedert, 1923 erfolgte eine weitere Veränderung, als der Standort Altenburg aufgelöst und in Zella-Mehlis neu aufgebaut wurde. Das erste Landespolizeibeamtengesetz entstand am 15. April 1925 und regelte alle Belange um die Einstellung, Dienstzeit und Besoldung der Polizeibeamten im Freistaat. Seit 1922 gab es im Freistaat auch zwei Polizeischulen, in Sondershausen für die Landespolizei und in Jena für alle anderen Polizeilaufbahnen.[3]
Vor dem dritten Reich (1930–1933)
Mit der Wahl zum 5. Thüringer Landtag änderten sich die Mehrheitsverhältnisse und es wurde eine Regierung unter Beteiligung der NSDAP gebildet. Dabei übernahm das bisherige Innenministerium der NSDAP-Politiker Wilhelm Frick, was zuallererst zu einer Änderung des Ministeriums in „Volksbildungs- und Innenministerium“ führte. Ein viertel Jahr später brachte Frick ein Ermächtigungsgesetz in den Landtag ein, welches mit einfacher Mehrheit angenommen wurde und ebenso wie das spätere Gesetz im Reich die Regierung mit umfangreichen Befugnissen ausstattete, welche auch auf die Polizei deutlichen Einfluss nahmen.[3]
So wurden die kommunale Polizei, die Gendarmerie und die Landespolizei verstaatlicht und in eine „uniformierte Schutzpolizei“ umgewandelt sowie die staatlichen Polizeiverwaltungen zusammengeführt, womit sich Frick eine starke Polizeitruppe schuf, welche unter seiner direkten Befehlsgewalt stand. Weitere Veränderungen hatten Einfluss auf das Landeskriminalamt und die Höhere Polizeischule Jena, welche in der Folge aufgelöst wurden. Die Ausbildung der Polizeibeamten fand nun zentral am Standort Sondershausen statt.[3]
1932 erfolgte die 6. Thüringer Landtagswahl mit deutlichen Zugewinnen der NSDAP, welche stärkste Fraktion wurde und alle Minister der neuen Regierung stellte. Neuer Innenminister wurde Fritz Sauckel. Bis zur kompletten Machtergreifung der Nationalsozialisten erfolgten keine grundlegenden organisatorischen Veränderungen bei der Polizei, jedoch wurden alle Schlüsselpositionen mit NSDAP-Politikern oder -Mitgliedern besetzt. 1933 erfolgte dann die Gleichschaltung des Freistaates und die Auflösung aller bisherigen Polizeibehörden. Die Polizeiaufgaben übernahmen fortan andere staatliche Institutionen.[3]
Zu Zeiten der DDR (1945 bis 1989/1990)
Nach dem Zweiten Weltkrieg, während der Deutschen Demokratischen Republik bis zum 3. Oktober 1990, bestand nur indirekt eine „Thüringer Polizei“. Vorwiegend gab es in der gesamten DDR die Volkspolizei, darunter drei Bezirksbehörden mit sieben Direktionsbereichen innerhalb des heutigen Thüringen.
Neuaufbau in der Bundesrepublik (ab 1990)
Am 3. Oktober 1990 gründete sich mit dem Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland die Polizei des Freistaates Thüringen neu.[4] Mit der Neugründung strukturierte sich im Juli 1991 die Thüringer Polizei von den drei ehemaligen Bezirksbehörden der DDR, in sieben Direktionsbereiche mit jeweils vier bis sieben Gebietsinspektionen und je einer Kriminal- und Verkehrspolizeiinspektion sowie einer Inspektion für die Zentralen Dienste. Über den sieben Direktionsbereichen stand das Polizeipräsidium. Neben den Direktionsbereichen und dem Polizeipräsidium entstand die Bereitschaftspolizei und das Polizeiverwaltungsamt. Hinzu kam das Landeskriminalamt Thüringen, welches erst nach Auflösung des Zentralen Landeskriminalamtes der fünf neuen Bundesländer gebildet wurde.
Den ersten Polizeihaushalt der Thüringer Polizei gab es 1992, in welchem festgelegt wurde, wie viele Neueinstellungen und Beförderungen es geben sollte. Nach den Landtagswahlen 1994 wurde bekannt, dass die SPD, welche das Innenministerium und den Innenminister stellte, das Polizeipräsidium auflösen wollte. Dies geschah nach langer und kontroverser Diskussion am 31. Dezember 1997, wobei die meisten Aufgaben des Präsidiums schon im April 1997 auf die Direktionen übertragen wurden.
Im südthüringischen Zella-Mehlis sorgte der Mord von Mary-Jane am 25. Juni 2011 für großes Entsetzen. Die Polizei konnte bereits am 7. Juli einen Täter festnehmen, welcher auch gestand und im Dezember 2017 rechtskräftig verurteilt wurde. Beim Besuch des damaligen Papstes Benedikt XVI. in Erfurt und dem Eichsfeld am 23. und 24. September 2011 sorgte die Thüringer Polizei für seinen Schutz.
Polizeistrukturreform 2011
Anfang 2011 gab das Thüringer Innenministerium bekannt, dass die Thüringer Polizei einer Strukturreform unterzogen werden sollte. Bereits am 13. Oktober stellte der damalige Innenminister Jörg Geibert sein Eckpunktepapier zur möglichen Polizeistrukturreform dem Thüringer Landtag vor, welcher über die Reform positiv entschied. Statt der bisher sieben Polizeidirektionen, welche bei der Reform in Inspektionen umgewandelt werden sollen, wurde die Reduzierung auf eine zentrale Landespolizeidirektion als zentrale Führungs- und Einsatzleitstelle in Erfurt vorgeschlagen. Zusätzlich wurde die Einrichtung einer Landeseinsatzzentrale vorgesehen, in der alle Polizeinotrufe aus Thüringen auflaufen sollten. Weiterhin sollen die Verkehrspolizeiinspektionen aufgelöst und eine landesweit zuständige Autobahnpolizei geschaffen werden.[5] Zudem sollten im Zuge eines Personalstrukturkonzeptes rund 11 Stellen im Innenministerium, 664 Stellen bei den Polizeiinspektionen und deren untergeordneten Dienststellen, sowie 113 Stellen bei der Bereitschaftspolizei eingespart werden.[6]
Am 1. Juni 2012 startete die Polizeistrukturreform. Der in Erfurt neu errichteten Landespolizeidirektion (LPD) wurden sieben Landespolizeiinspektionen (LPI) zugeordnet. Nach umfangreichen Umbaumaßnahmen in der Landespolizeidirektion wurde im November 2013 der Start für die Inbetriebnahme der Landeseinsatzzentrale (LEZ), einem Kernstück der Reform, gegeben.[7] Mittlerweile wurden alle Punkte des Eckpapiers umgesetzt, leider mit wenig Erfolg, sodass die drei jetzigen Regierungsparteien (Die Linke, SPD, B90/Die Grünen) im November 2014 in ihrem Koalitionsvertrag eine Evaluierung der Polizeistruktur unter Einbeziehung der Struktur und Arbeitsweise des Landeskriminalamtes vereinbarten.[8] Eine dazu von dem jetzigen Innenminister Holger Poppenhäger beauftragte Expertenkommission der Universität Erfurt, stellte hierzu ihre Ergebnisse am 23. Oktober 2015 der Öffentlichkeit vor.
Die Expertenkommission kam zu dem Schluss, dass die Ziele der Polizeistrukturreform von 2012 lediglich zum Teil erreicht wurden. Insgesamt gibt es 64 Punkte, in welchen die Kommission der Landesregierung von Thüringen Vorschläge unterbreitet, wie die Polizeistrukturreform verbessert werden kann. Zu den wichtigsten Vorschlägen gehören:[9]
- Mehr Aufgaben auf die Landespolizeiinspektionen verlegen und deren Zahl auf vier reduzieren
- Die Autobahnpolizeiinspektion als Sonderpolizeibehörde auflösen und in die Landespolizeiinspektionen integrieren
- Stellenabbau stoppen und mehr Polizisten in den Dienst der Polizei stellen
- Polizeiinspektionen und Polizeistationen hinsichtlich der Anzahl auf den Prüfstand stellen
Gegenwart
Ende 2012 kündigte der damalige Innenminister Jörg Geibert an, das Landesamt für Verfassungsschutz zu reformieren.[10] Ziel sollte es sein, eine lückenlose Aufklärung der Taten des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) zu gewährleisten und etwaige damalig begangene Fehler auszuräumen. Zur Reformierung stand Mitte 2013 auch der Stellenabbau von Beamten und Beamtinnen innerhalb der Thüringer Polizei. So sollten von damals ca. 7000 Polizisten rund 800 bis 850 Stellen bis ins Jahr 2020 abgebaut werden um Geld zu sparen.[11] Dies funktionierte Glücklicherweise nur teilweise, wie die Zahlen der Folgejahre bewiesen haben. Am 30. März 2013 kam es zu einem der aufreibendsten Einsätze bei der Thüringer Polizei innerhalb einer Justizvollzugsanstalt. In Suhl-Goldlauter nahm ein 52-jähriger Häftling eine Justizbeamtin als Geisel, erst nach Stunden konnten SEK und mehrere Streifenbeamte den Einsatz ohne Verletzte beenden.[12] Zum Ende des Jahres 2013 nahm, wie bei der Polizeistrukturreform 2011 geplant, die Landeseinsatzzentrale (Polizeileitstelle) als zentrales Element der Thüringer Polizei ihren Dienst auf. Schritt für Schritt wurden alle bisherigen kleinen Polizeileitstellen aufgelöst und in die Landespolizeidirektion Erfurt geschaltet. Am 21. April 2014 erreichte die Thüringer Polizei erneut bundesweite Aufmerksamkeit mit der Beschädigung eines Wasserwerfers 10000. Bei einer Übung der Polizei mit Eiern, Tennisbällen und Plastikflaschen wurde die vorderste Schicht des Sicherheitsglases beschädigt.[13]
In den Jahren 2016 und 2017 rüstete das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales (TMIK) die Thüringer Polizei mit neuen ballistische Schutzwesten und Schutzhelmen aus. Zusätzlich zu den neuen ballistische Schutzwesten und Schutzhelmen erhielt das Spezialeinsatzkommando Thüringen neue olivgrüne Einsatzuniformen.[14] Außerdem wurde das SEK Thüringen dazu bemächtigt Elektroimpulswaffen, sogenannte Taser, einzusetzen. 2018 schaffte die Thüringer Polizei neue Sturmgewehre für das SEK Thüringen sowie einen neuen Helikopter für die Hubschrauberstaffel im Austausch für die veraltete Bölkow Bo 105 an.[15] Im weiteren Verlauf wurden im selben Jahr und 2020 die alten 161 Opel Corsa und Mercedes E-Klassen ausgesondert und ersetzt sowie weitere neue Streifenwagen für den Streifen- und Verkehrsdienst angeschafft.[16][17] Seit Februar 2020 ist in der Landespolizeidirektion eine Gesundheitsmanagerin eingestellt, welche dafür sorgt, dass „die gesundheitlichen Belastungen für die Polizisten geringer werden und dass ihr Wohlbefinden am Arbeitsplatz besser werde“.[18]
Bedeutende Fälle (Auswahl)
- Faschingszeit 1984: Eine Weimarerin fand einen Frauenkopf im Uferbereich der Ilm. Aufgrund der Lebensweise der Toten kam die damalige Thüringer Volkspolizei schnell auf einen mehrfach vorbestraften Alkoholiker, welcher in Weimar festgenommen wurde.
- Am 27. November 1997 kam es in der ehemaligen Villa „Haus Hohe Pappeln“ von Henry van de Velde in Weimar zu einer Schießerei unter 3 Männern, bei dem 2 von Ihnen ums Leben kamen und einer schwerstverletzt überlebte.
- Am 27. Juni 1999, einem Sonntagabend zwischen 22 und 23 Uhr, erschossen Beamte einen Wanderer in einem Gasthof in Heldrungen irrtümlich, da davon auszugehen war, dass es der Täter Dieter Zurwehme gewesen sein sollte.
- 26. April 2002: Amoklauf am Gutenberg-Gymnasium in Erfurt, begangen durch Robert Steinhäuser mit insgesamt 16 Toten, darunter der Polizeihauptmeister Andreas Gorski
- Januar 2007: Auffindung von mehreren toten Babys in Thörey im Ilm-Kreis. Verdächtigt wurde eine 21-jährige Gymnasiastin aus Erfurt, welche später gestand alle drei Babys im Zeitraum von 5 Jahren umgebracht zu haben. Sie wurde daraufhin vom Landgericht Erfurt mit Tatbestand des dreifachen Totschlages zu neun Jahren Haft verurteilt.
- 25. Juni 2011: In Zella-Mehlis finden Wanderer die Leiche der 7-jährigen Marie Jane. Die Thüringer Polizei kam dem Täter Tino L. innerhalb von 2 Wochen durch eine großangelegte DNA-Probe aller Männer in Zella-Mehlis auf die Spur. Das Landgericht Meiningen verurteilte Tino L. am 21. Dezember 2011 zu lebenslanger Haft.
- 2. Juli 2016: Ein Pilzsammler findet in einem Waldstück bei Rodacherbrunn im Saale-Orla-Kreis Überreste der seit 15 Jahren verschwundenen Peggy Knobloch aus Lichtenberg. Die Ermittlungen wurden schließlich durch die Staatsanwaltschaft am 22. Oktober 2020 eingestellt und der Fall Ergebnislos geschlossen.
Auftrag
Aufgaben
Auftrag ist die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Als Strafverfolgungsbehörde geht sie gegen ordnungswidrige und strafbare Handlungen vor, ermittelt Täter und analysiert Tatmuster. Eine weitere Aufgabe ist die Gefahrenabwehr im Bereich der inneren Sicherheit, das heißt, die Verhütung oder Unterbindung von rechtswidrigen Handlungen jeder Art. Im Rahmen der Verkehrsüberwachung regelt sie Verkehrsströme und hat eine tragende Rolle in der Notfallhilfe (Notruf). Ferner sorgt die Polizei in enger Kooperation mit Behörden für die Verbrechensprävention, um bereits im Vorfeld mögliche Straftaten zu erkennen und zu verhindern.
Rechtsgrundlagen
Für den Bereich der Gefahrenabwehr ergeben sich Aufgaben und Eingriffsbefugnisse der Thüringer Polizei aus dem Polizeigesetz des Freistaats Thüringen, dem Thüringer Gesetz über Aufgaben und Befugnisse der Polizei (PAG) und dem Ordnungsbehördengesetz (OBG).
Die Ermächtigung für das Einschreiten zur Strafverfolgung ergibt sich aus der § 163 Strafprozessordnung sowie für Ordnungswidrigkeiten selbige Norm mit § 46 Ordnungswidrigkeitengesetz.
Organisation
Die Thüringer Polizei untersteht dem Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales in Erfurt. Das Ministerium ist mit der Abteilung „öffentliche Sicherheit“ die oberste Dienstbehörde der Polizei im Freistaat Thüringen. Ihr sind die Landespolizeidirektion (LPD) in Erfurt, das Landeskriminalamt Thüringen (LKA) in Erfurt und die Bildungseinrichtungen der Thüringer Fachhochschule für öffentliche Verwaltung sowie das Bildungszentrum der Thüringer Polizei (BZThPol) in Meiningen direkt unterstellt.[19]
Als Mittelbehörde und zentrale Führungs-, Einsatz- und Verwaltungsbehörde der Thüringer Polizei ist die Landespolizeidirektion (LPD) in Erfurt für die Mehrheit der administrativen Aufgaben innerhalb der Thüringer Landespolizei zuständig. Ihr sind sieben Landespolizeiinspektionen (LPIs), eine Autobahnpolizeiinspektion (API) und die Bereitschaftspolizei (BPTh) mit Sitz in Erfurt und Rudolstadt nachgeordnet.
Dienststellenstruktur
Derzeit unterhält die Thüringer Polizei, mit allen der Landespolizeidirektion Erfurt unterstellten Polizeibehörden, insgesamt 53 Standorte in ganz Thüringen. Die der Direktion nachgeordneten Landespolizeiinspektionen (LPI) haben in jedem Landkreis und den kreisfreien Städten eine Polizeiinspektion (PI), denen wiederum Polizeistationen (PS) oder Kriminalpolizeistationen (KPS) untergeordnet sind. Zusätzlich hat jede Landespolizeiinspektion eine Kriminalpolizeiinspektion (KPI), welcher auch Kriminalpolizeistationen nachgeordnet sein können.
Neben den Landespolizeiinspektionen und deren untergeordneten Stellen gibt es eine Autobahnpolizeiinspektion (API) mit Sitz in Schleifreisen am Hermsdorfer Kreuz. Ihr sind drei Autobahnpolizeistationen (AS) mit Sitz in Nordhausen (Nord), Waltershausen (West) sowie Zella-Mehlis (Süd) unterstellt. Für geschlossene Einsätze untersteht der Landespolizeidirektion ebenfalls die Bereitschaftspolizei (BPTh) mit Sitz in Erfurt und Rudolstadt. In Erfurt sind auch die Polizeihubschrauberstaffel, der Polizeiärztliche Dienst (PÄD), das Polizeimusikkorps (PMK) und seit Februar 2020 eine polizeiliche Gesundheitsmanagerin[18] angegliedert.
Landeskriminalamt
Das Landeskriminalamt Thüringen hat sich aus kleinsten Anfängen zu einer modernen und leistungsfähigen Zentralstelle des Landes in der Kriminalitätsbekämpfung entwickelt. Gegründet im Februar 1991, nahm sie im Juli 1991 ihre Arbeit offiziell auf. Heute gliedert sich das Landeskriminalamt in sechs Abteilungen mit zurzeit 24 Dezernaten und über 550 Bediensteten.
Das Thüringer Landeskriminalamt ist die zentrale Dienststelle der Thüringer Polizei für kriminalpolizeiliche Aufgaben. Als solche hat sie insbesondere kriminaltechnische und erkennungsdienstliche Untersuchungen durchzuführen und Gutachten zu erstellen, die Kriminalitätsbekämpfung zu koordinieren und die für die Kriminalitätsbekämpfung bedeutsamen Daten zu sammeln und auszuwerten. Es ist befugt, mit Zustimmung des Thüringer Innenministeriums Verwaltungsvorschriften zu erlassen.
Weitere Aufgaben und Zuständigkeiten des Landeskriminalamtes ergeben sich unter anderem aus der Thüringer Richtlinie zur Durchführung des Polizeiorganisationsgesetzes (RLPOG). Durch Rechtsverordnung des Thüringer Innenministeriums wurde dem Landeskriminalamt zudem die Fachaufsicht über die Thüringer Polizeidienststellen übertragen.
Bildungszentrum
Das Bildungszentrum der Thüringer Polizei (BZThPol) ist die Aus- und Fortbildungseinrichtung der Thüringer Polizei mit Sitz in der südthüringischen Kreisstadt Meiningen. Hier werden die Polizeivollzugsbeamten für die Laufbahn zum mittleren und des gehobenen Polizeivollzugsdienst ausgebildet und ein umfangreiches Fortbildungsprogramm für Polizeivollzugsbeamte aller Laufbahngruppen angeboten.
Thüringer VFHS – Fachbereich Polizei
In der Liegenschaft des Bildungszentrums der Thüringer Polizei befindet sich der Fachbereich Polizei der Thüringer Fachhochschule für öffentliche Verwaltung. Seit 1994 wird hier das Studium für den gehobenen Polizeidienst angeboten. Einstellung und Studienbeginn ist immer Anfang Oktober eines Jahres.
Budget
Der Haushaltsplan der Thüringer Polizei für die Jahre weist für das aktuelle Jahr eine Summe von 448,362 Millionen Euro¹ aus.[20]
| Jahr | Budget in Mio. € | Jahr | Budget in Mio. € | Jahr | Budget in Mio. € | Jahr | Budget in Mio. € | Jahr | Budget in Mio. € | Jahr | Budget in Mio. € |
| 1998 | 514,911 (DM) | 2003 | 304,270 | 2008 | 310,483 | 2013 | 355,688 | 2018 | 387,282 | 2023 | -/- |
| 1999 | 531,103 (DM) | 2004 | 306,349 | 2009 | 311,529 | 2014 | 357,230 | 2019 | 390,502 | 2024 | -/- |
| 2000 | 284,516 (DM) | 2005 | 304,330 | 2010 | 341,088 | 2015 | 371,182 | 2020 | 414,606 | 2025 | -/- |
| 2001 | 285,353 (DM) | 2006 | 299,432 | 2011 | 342,409 | 2016 | 358,534 | 2021 | 431,187 | 2026 | -/- |
| 2002 | 293,606 | 2007 | 301,978 | 2012 | 357,438 | 2017 | 368,285 | 2022 | 448,362 ² | 2026 | -/- |
¹ Die jeweilig oben aufgeführten Haushaltsvolumen sind nur die im Haushalt angesetzten Mio. Euro für das jeweilige Haushaltsjahr.
² Vorläufige Angabe im Haushaltsentwurf
Ausbildung
Das Bildungszentrum der Thüringer Polizei und die Thüringer Fachhochschule für öffentliche Verwaltung – Fachbereich Polizei bilden in Thüringen alle Polizeibeamten des mittleren und gehobenen Dienstes aus. Die Ausbildungskapazität liegt derzeit bei 300 Polizeianwärtern, längerfristig ist eine Erweiterung der Kapazitäten geplant, wodurch mehr als 300 Anwärter ausgebildet werden können.
Anforderungen und Zugangsvoraussetzungen
Um in den Polizeidienst des Freistaates eingestellt zu werden, sind sogenannte Einstellungsvoraussetzungen von den Bewerbern zu erfüllen. Diese gliedern sich in Allgemeine, Gesundheitliche und Schulische Voraussetzungen:
Voraussetzungen
Neben den allgemeinen Voraussetzungen für eine Beamtenlaufbahn in Deutschland fordert die Thüringer Polizei laut Thüringer Verordnung über die Ausbildung und Prüfung im mittleren und gehobenen Polizeivollzugsdienst (ThürAPOPVD) ein Maximalalter bis 35 Jahre, eine minimale Körpergröße von 1,60 m, eine geeignete Gesamtpersönlichkeit, die bestandene ärztliche Untersuchung, den bestandenen Eignungstest, sowie eine gewisse körperliche Fitness und Gesundheit.[21]
Als gesundheitliche Mindestanforderungen werden gesunde Sehorgane (mind. 30 bis 50 % Sehleistung ohne Brille/Linse), ein gepflegtes Gebiss, ein belastbares Herz-Kreislauf-System sowie der Ausschluss einiger Krankheiten und Sprachbehinderungen vorausgesetzt. Als schulische Voraussetzungen müssen Beamtenanwärter mindestens den Hauptschulabschluss mit mindestens zweijährig abgeschlossener Ausbildung, den Realschulabschluss oder das Abitur vorweisen können.[22]
Mittlerer Polizeivollzugsdienst
Die Ausbildung erfolgt am Bildungszentrum der Thüringer Polizei in Meiningen und dauert zwei Jahre. Zu Beginn der Ausbildung wird jeder angenommene Bewerber auf die neue Rolle als Polizeibeamter in einem zweiwöchigen Einführungsseminar vorbereitet.
Im ersten Ausbildungsjahr erfolgt grundsätzlich die Ausbildung der theoretischen Grundlagen, welcher in verschiedenen Unterrichtsfächern den sogenannten Grundkurs bildet und so wesentliche Basiskenntnisse für den späteren Beruf vermittelt. Dazwischen lockern zweiwöchiger Praxisunterricht (Erste-Hilfe-Seminar, Verhaltenstraining etc.) den Grundkurs auf. Danach knüpfen die Leitthemen (LT) unmittelbar an den zuvor erlernten Grundstoff an und vertiefen diese. Zusätzlich werden beide Ausbildungsjahre durch Training bzw. Unterricht in Sport, Nichtschießen/Schießen und Eingriffstechniken begleitet.
Zusätzlich erfolgt im zweiten Ausbildungsjahr ein achtwöchiges Praktikum in einer Polizeidienststelle[23] und die Absolvierung der Abschlussprüfung. Nach bestandener Prüfung erhält der Auszubildende den Berufsstatus des Polizeimeisters.
Gehobener Polizeivollzugsdienst
Die Ausbildung am Fachbereich Polizei besteht für Direktbewerber aus einem dreijährigen BA-Studium. Praxisaufsteiger studieren in einem zweijährigen BA-Studiengang. Das Studium umfasst auch hier fachwissenschaftliche und fachpraktische Studienzeiten. Grundlage ist die Thüringer Ausbildungs- und Prüfungsordnung für den gehobenen Polizeivollzugsdienst (ThürAPOPolgD). Das Studium schließt hier mit dem Grad Bachelor of Arts (B.A.) ab.
Ausrüstung
Uniform
Die grüne Polizeiuniform der Thüringer Polizei wurde mit der Neugründung der Polizei in Thüringen im Jahr 1990 eingeführt. Diese hielt sich bis ins Jahr 2008, als beschlossen wurde, in der Thüringer Polizei ab 1. Juli 2009 eine neue blaue Dienstkleidung einzuführen. Diese orientierte sich an der Uniform der hessischen Polizei und wurde bis Juli 2010 allen Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte bereitgestellt.[24]
Im August 2018 stellt der Innenminister des Freistaats eine neue Uniform der Thüringer Polizei vor. Bei dieser Umstellung sollen die bisherigen Uniformen abgeschafft und gegen Uniformen getauscht werden, welche bereits bei den Ländern Niedersachsen und Schleswig-Holstein in Benutzung sind. Ziel ist es damit, bisherige Lieferengpässe der Uniformen des derzeitigen Typs entgegenzuwirken.[25] Die alten Uniformen nach hessischem Vorbild werden sukzessiv seit Oktober 2019 gegen die des sog. „Hamburger Modells“ ausgetauscht.
Bodycams
Das Pilotprojekt „Bodycams“ starteten das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales und der damalige Innenminister Holger Poppenhäger am 31. März 2017 durch die Übergabe von 18 sogenannten Bodycams der Firma Reveal Media an insgesamt 40 Beamte, welche diese für sechs Monate, immer in wechselnden Schichten freiwillig im Einsatz testen sollen. Das Testgebiet für die achtzehn Bodycams umfasst die Polizeiinspektionen Sonneberg, Gotha und Erfurt-Nord. Jeder Beamte ist verpflichtet die auffälligen Aufdrucke Videoaufzeichnung oder Video auf dessen Einsatzkleidung zu tragen, sowie grundsätzlich mündlich vorher anzukündigen, dass er die Aufnahme startet. Jede Kamera zeichnet dabei nur Bilder und keinen Ton auf und nur der filmende Beamte kann die Aufnahme starten und stoppen. Einsicht in die Aufnahmen hat der filmende Beamte und die Leiter der Dienstschicht bzw. des Einsatz- und Streifendienstes, wobei nur die beiden letzteren die Aufnahmen löschen und speichern können. Alle Aufnahmen werden spätestens 48 Stunden nach der Aufnahme gelöscht.[26] Seit 31. August 2017 ist die Testphase für Bodycams beendet, ein Antrag der CDU Thüringen auf sofortige Ausstattung aller Polizisten bis 2019 lehnte der Thüringer Landtag im Februar mit der Begründung ab, dass die offiziellen Endergebnisse abgewartet werden sollten.[27] Im Januar 2022 verständigten sich die Fraktionen von Linke, SPD, Grünen und CDU auf eine Einführung der Bodycams bei der Thüringer Polizei, wobei genauere Informationen erst im Sommer 2022 öffentlich gemacht werden sollen.[28]
Fahrzeuge
Als Streifenwagen für die Polizeibeamten der Thüringer Polizei kommen Mercedes-Benz Vito, VW T5 und T6, VW Touran, VW Tiguan, Opel Zafira, Skoda Octavia, Audi A3, Audi A6 und Land Rover Discovery zum Einsatz. Vereinzelt kommen auch noch ältere Modelle wie die VW Passat, Mercedes-Benz E-Klasse, Mercedes-Benz C-Klasse, Land Rover, VW T4 o.a. zum Einsatz. Streifenkrafträder sind BMW R 1200 RT. Die Bereitschaftspolizei nutzt Fahrzeuge der Marken BMW, Fiat, Ford, Land Rover, Mercedes-Benz, Opel und Volkswagen.
Ebenfalls zur Bereitschaftspolizei gehören die Fahrzeuge Sonderwagen, Wasserwerfer 9000 und seit 2013 und 2020 auch zwei Wasserwerfer 10000. Außerdem gibt es bei der Thüringer Polizei zwei außergewöhnliche „Fahrzeuge“. Darunter zählen zwei Boote für die Saale-Stauseen und ein Motorschlitten, welcher im Thüringer Wald seinen Einsatz findet.[29]
Im Zuge der Farbumstellung werden neue Streifenwagen und Einsatzfahrzeuge in den Farben Blau-Silber bzw. Blau-Weiß beschafft. Die ersten Streifenwagen in der neuen Farbgebung wurden am 13. Dezember 2006 eingeführt. Seit 2015 wird vermehrt auf eine sichtbare Farbgebung mit zusätzlichen neongelben Farbaktzenten gesetzt.
Neue Polizeifahrzeuge werden nicht mehr mit Kennzeichen in der Form EF-XXXX(X) versehen, sondern mit EF-TP XXXX (für „Thüringer Polizei“). Dies geschah im Zuge des Wegfalls der Behördenkennzeichen auf kommunaler Ebene im Jahr 2007. Seit 2011 werden in Thüringen Polizeikennzeichen in der Form EF-LP XXXX (für „Landespolizei“) zentral vergeben. Eine Zuordnung nach Polizeidirektion ist nicht mehr erkennbar.[30]
Luftfahrzeuge
Als Luftfahrzeuge für die Thüringer Polizei kommen zwei Polizeihubschrauber vom Typ EC 145 zum Einsatz. Die Polizeihubschrauber hören auf den Funkrufnamen „Habicht“.[31]
Digitaler Einsatzfunk
In ganz Thüringen steht der digitale Einsatzfunk seit 2012 für die Thüringer Polizei zur Verfügung und wird heute komplett im Einsatzalltag genutzt.
Der erste Probebetrieb fand im Netzabschnitt 15 statt, welcher die LPI-Bereiche Erfurt, Jena und Gera enthielt. Diesen Probebetrieb schloss man im März 2013 ab und ging in den Wirkbetrieb über. Währenddessen befand sich der Netzabschnitt 16 mit den LPI-Bereichen Nordhausen, Saalfeld und teile der LPI Gotha bereits im Probebetrieb. Ab April 2013 erfolgt die Integration des LPI-Bereiches Suhl und des restlichen Teils von Gotha in das System, wobei dieser erst ab Juni 2013 im Probebetrieb arbeitete. Seit Ende 2014 arbeiten alle Landespolizeiinspektionen Thüringens mit dem Digitalfunk, die vollständige Inbetriebnahme des Digitalfunkes mit allen Einsatzorganisationen wird in Thüringen wohl aber erst 2022 abgeschlossen sein.
Für den Betrieb und Durchführung des Digitalfunk bei der Thüringer Polizei werden Handfunkgeräte der Marke Motorola Typ MTP850 FuG und MTP 6650 FuG, in den Einsatzfahrzeugen werden Geräte des Typs MTM 800 FuG verwendet.[32]
Dienstwaffen und andere Mittel
Die Polizei des Freistaates Thüringen unterhält rund 5.600 Dienstpistolen vom Typ Heckler & Koch P10 (Stand 2011).
Neben den Dienstpistolen werden bei der Bereitschaftspolizei und in der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) vereinzelt weitere Schusswaffen, wie die Maschinenpistole MP5, Sturmgewehre, Maschinengewehre oder Präzisionsgewehre eingesetzt. Weiterhin werden durch die Thüringer Polizei mehrere Mehrzweckpistolen Typ 1 vorgehalten.
Zur weiteren Ausrüstung der Beamten gehören u. a. auch Reizstoffsprühgeräte und Schlagstöcke, daneben stehen mehrere Tausend ballistische Schutzwesten und Schutzhelme zur Verfügung.
Für 2022 und 2023 sind die Anschaffung neuer Sturmgewehre im Austausch für die alten MP5 geplant.[33]
- Hinweis: Dienstausrüstung (Waffen, Schutzgeräte etc.) von SEK und MEK Thüringen sind hier, zum Schutze der Institutionen, nicht inbegriffen.
Polizeiliche Kriminalstatistik
Die Aufklärungsquote betrug für das Jahr 2020 63,5 %.[34]
Aufklärungsquote und Fallzahlen aus Thüringen seit dem Jahr 2000:
| Jahr | Fallzahl | Änderung zum Vorjahr | aufgeklärt |
| 2020 | 141.933 | +12.632 (+9,8 %) | 90.193 (63,5 %) |
| 2019 | 129.301 | -13.857 (-9,7 %) | 79.046 (61,1 %) |
| 2018 | 143.158 | −79 (−0,1 %) | 94.688 (66,1 %) |
| Jahr | Fallzahl | Änderung zum Vorjahr | aufgeklärt |
| 2017 | 143.237 | −5.989 (−4,0 %) | 92.330 (64,5 %) |
| 2016 | 149.226 | +8.986 (+6,4 %) | 95.199 (63,8 %) |
| 2015 | 140.240 | −1.820 (−1,3 %) | 90.168 (64,3 %) |
| 2014 | 142.060 | −250 (−0,2 %) | 90.778 (63,9 %) |
| 2013 | 142.310 | +2.223 (+1,6 &) | 91.858 (64,5 %) |
| 2012 | 140.087 | +3.132 (+2,3 %) | 90.121 (64,3 %) |
| Jahr | Fallzahl | Änderung zum Vorjahr | aufgeklärt |
| 2011 | 136.955 | −1.094 (−0,8 %) | 89.175 (65,1 %) |
| 2010 | 138.049 | −632 (−0,5 %) | 90.083 (65,3 %) |
| 2009 | 138.681 | −3.939 (−2,8 %) | 90.346 (65,1 %) |
| 2008 | 142.620 | −4.498 (−3,1 %) | 91.980 (64,5 %) |
| 2007 | 147.118 | −2.959 (−2,0 %) | 94.378 (64,2 %) |
| 2006 | 150.077 | −2.309 (−1,5 %) | 96.204 (64,1 %) |
| Jahr | Fallzahl | Änderung zum Vorjahr | aufgeklärt |
| 2005 | 152.386 | −11.890 (−7,2 %) | 97.068 (63,7 %) |
| 2004 | 164.276 | −1.180 (−0,7 %) | 102.250 (62,2 %) |
| 2003 | 165.456 | −665 (−0,4 %) | 100.606 (60,8 %) |
| 2002 | 166.121 | +5.410 (+3,4 %) | 99.046 (59,6 %) |
| 2001 | 160.711 | +4.768 (+3,1 %) | 95.688 (59,5 %) |
| 2000 | 155.943 | −5.185 (−3,2 %) | 93.720 (60,1 %) |
Kritik
Die Thüringer Polizei wird seit Jahren stark kritisiert, da es immer wieder zu Fehlermittlungen und Pannen gekommen sein soll. Insbesondere im Fall des Nationalsozialistischen Untergrundes und im Fall Peggy Knobloch wurde die Thüringer Polizei immer wieder für Ermittlungspannen verantwortlich gemacht. Ebenfalls Kritik gibt es immer wieder wegen Fehlentscheidungen oder Problemen mit der Ausstattung und Ausrüstung der Thüringer Polizei.
Weblinks
Einzelnachweise
- Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales, Neuer Polizei- und LKA-Chef. Abgerufen am 25. September 2018.
- Thüringer Polizei-Portal | Thüringer Polizei-Portal. Abgerufen am 21. Dezember 2020.
- Sascha Münzel (Hrsg.): Quellen zur Geschichte Thüringens. Band 40: Die Thüringer Polizei von 1918 bis 1933. Landeszentrale für Politische Bildung Thüringen, Erfurt 2016, ISBN 978-3-931426-03-3, S. 16–180.
- Magazin „dp special“ der GdP, abgerufen am 13. Oktober 2016
- Thüringer Landtag verabschiedet Polizeireform, otz.de, abgerufen am 7. Februar 2017.
- Erstmals konkrete Zahlen zur Polizeireform in Thüringen, auf thueringer-allgemeine.de
- Bilanz der Regierungskoalition von CDU und SPD, 2009–2014, S. 28, (PDF; 3,45 MB).
- Pressemitteilung „Evaluierung der Polizeistrukturreform“, thueringen.de
- Medieninformation 188/2016 „Gutachten der Expertenkommission zur Evaluierung der Polizeistrukturreform“, thueringen.de
- Geibert will Thüringer Geheimdienst radikal umbauen. In: thueringer-allgemeine.de. Abgerufen am 10. Mai 2018.
- Geibert will nicht noch mehr Stellen bei Polizei abbauen. In: insuedthueringen.de. Abgerufen am 10. Mai 2018.
- Geiselnahme im Gefängnis Suhl – Täter muss in Psychiatrie. In: spiegel.de. Abgerufen am 10. Mai 2018.
- Polizisten beschädigen eigenen Wasserwerfer mit Eiern. In: spiegel.de. Abgerufen am 10. Mai 2018.
- Kai Mudra: Thüringer Polizei bereitet sich auf Terror-Attacken vor. 20. Februar 2018, abgerufen am 14. März 2018.
- Kai Mudra: Thüringer Polizei bekommt neuen Helikopter für sechs Millionen Euro. 12. März 2018, abgerufen am 14. März 2018.
- Kai Mudra: Pläne des Innenministeriums: Die Tage des Thüringer Polizei-Corsas sind gezählt. 31. März 2018, abgerufen am 5. Mai 2018.
- Gepostet von: Marcus Scheidel: 264 neue Funkstreifenwagen für die Thüringer Polizei im Wert von 14 Millionen Euro. In: thüringen112.de - Das Blaulichtportal. 19. Dezember 2019, abgerufen am 26. März 2020 (deutsch).
- HCS-Content GmbH Germany: Thüringen: Jeder sechste Polizist war 2020 langzeitkrank - inSüdthüringen. Abgerufen am 19. Januar 2021.
- Organigramm der Thüringer Polizei (PDF; 21,7 KB)
- Haushaltspläne des TMIK; jeweils angegeben sind Einzel- oder Doppelhaushalte (PDF-Dateien): 2000 (PDF; 1 MB) 2001–2002 (PDF; 1,2 MB) 2003–2004 (PDF; 1,3 MB) 2005 (PDF; 924 kB) 2006–2007 (PDF; 928 kB) 2008–2009 (PDF; 915 kB) 2010 (PDF; 763 kB) 2011 (PDF; 721 kB) 2012 (PDF; 694 kB) 2013–2014 (PDF; 742 kB) 2015 (PDF; 632 kB) 2016–2017 (PDF; 2,1 MB) 2018–2019 (PDF; 2,1 MB) 2020 (PDF; 1,6 MB) 2021 (PDF; 476 kB) 2022 (PDF; 380 kB)
- Freistaat Thüringen: Thüringer Verordnungüber die Ausbildung und Prüfung im mittleren und gehobenen Polizeivollzugsdienst (ThürAPOPVD). In: thueringen.de. Abgerufen am 22. Juni 2020.
- Landesportal der Thüringer Polizei: Voraussetzungen für den Polizeivollzugsdienst. 25. September 2019, abgerufen am 22. Juni 2020.
- Abschlussbericht der Arbeitsgruppe "Aus- und Fortbildung – Wege aus der HÄUSLICHEN GEWALT". Landesstelle Gewaltprävention des Thüringer Ministeriums für Soziales, Familie und Gesundheit, Erfurt 2005, S. 10 (PDF; 484 kB). Auf Thueringen.de, abgerufen am 12. Oktober 2020.
- thueringen.de: Thüringer Innenministerium – Umstieg auf blaue Uniformen abgeschlossen, Medieninformation 32/10 vom 15. Juli 2010, Zugriff am 2. Januar 2011.
- Polizei bald Schwarz-Blau statt Marineblau? Abgerufen am 30. August 2019.
- mdr.de: So läuft der Bodycam-Test bei der Thüringer Polizei (Memento vom 1. April 2017 im Internet Archive), Veröffentlicht am 31. März 2017.
- mdr.de: Landtag: Vorerst keine Bodycams für Thüringer Polizei. Abgerufen am 11. Mai 2018.
- HCS-Content GmbH Germany: Thüringen: Einsatz von Bodycams bei Polizei: Erste Eckpunkte vereinbart - inSüdthüringen. Abgerufen am 3. Februar 2022.
- Meininger Tageblatt vom 24. Februar 2018, Rubrik Freizeit, Seite 14
- kennzeichen-guide.de aufgerufen am 13. Mai 2011.
- n-tv vom 8. Mai 2019
- Antwort auf Anfrage zu Tetra-Geräten bei der ThürPol. 11. Mai 2018, abgerufen am 31. Juli 2020.
- TLZ: Neue Waffen für Thüringer Polizisten. Abgerufen am 22. Juni 2020.
- Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales: Polizeiliche Kriminalstatistik des Jahres 2020 der Thüringer Polizei. In: innen.thueringen.de. Abgerufen am 25. Dezember 2021.
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