Schweizerischer Städteverband

Schweizerischer Städteverband
Gründung	1897
Ort	Bern
Präsident	Kurt Fluri
Direktorium	Martin Flügel
Mitglieder	129 Städte und städtische Gemeinden
Website	staedteverband.ch

Der Schweizerische Städteverband (französisch Union des villes suisses, italienisch Unione delle città svizzere) ist ein Dienstleistungs- und Interessenverband, der die Interessen der Städte und städtischen Gemeinden in der Schweiz vertritt.

Neben der Interessensvertretung gegenüber Politik, Medien und Öffentlichkeit berät der Schweizerische Städteverband seine 129 Mitgliedstädte, führt Schulungen und Weiterbildungen durch, fördert den Erfahrungsaustausch unter seinen Mitgliedern und publiziert Studien, Richtlinien und Empfehlungen. Der Verband veröffentlicht jährlich die «Statistik der Schweizer Städte». Die Geschäftsstelle befindet sich in Bern. Derzeitiger Präsident ist Kurt Fluri, ehemaliger Stadtpräsident von Solothurn und Nationalrat des Kantons Solothurn.

Geschichte

Die Gründung geht auf eine Idee zurück, die an der Landesausstellung 1896 in Genf entwickelt und ein Jahr später umgesetzt wurde. In einer ersten Phase stand der Erfahrungsaustausch im Vordergrund. In den Zwischenkriegsjahren verfolgte der Städteverband auch konsumentenschützerische Anliegen. Mitte des 20. Jahrhunderts verlagerte sich das Gewicht auf die Interessenwahrung gegenüber den Bundesbehörden. Bereits 1940 hielt der Städteverband in einer Resolution fest:

«Unser Standpunkt ist der, dass wenn der Bund seinen Grundsatz aufgibt und über die Kantone hinweg den Gemeinden Pflichten auferlegt, er sie auch dann nicht vergessen soll, wenn ausserordentliche Einnahmen zu verteilen sind. Er soll viel mehr die Kantone verpflichten, einen angemessenen Beitrag an ihre Gemeinden weiterzuleiten.»

Im Zuge des tiefgreifenden wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wandels der letzten Jahrzehnte sind sowohl die Herausforderungen an die Städte wie auch deren Bedeutung gewachsen, entsprechend nahmen auch die Aktivitäten des Verbandes zu.

Mitgliedschaft

Der Verband zählt derzeit 130 Mitglieder. Dazu gehören neben grossen Kernstädten wie Zürich und Genf und Agglomerationsgemeinden wie Meyrin und Riehen auch kleinere Städte wie Burgdorf und St. Moritz. Gemeinhin gelten Gemeinden mit mehr als 10'000 Einwohnern als Städte. Mitglied des Städteverbandes können bereits Gemeinden ab 5000 Einwohner werden, falls sie städtischen Charakter aufweisen (beispielsweise Kantonshauptorte).

Des Weiteren können öffentlich-rechtliche oder privatrechtliche Organisationen der interkommunalen Zusammenarbeit mit eigener Rechtspersönlichkeit Mitglieder ohne Stimmrecht werden, sofern drei Viertel der in ihrem Gebiet liegenden Gemeinden mit über 10'000 Einwohnern Mitglied des Schweizerischen Städteverbandes sind.

Folgende Städte und Gemeinden zählen derzeit zu den Mitgliedern (Stand: 1. Januar 2022):

Aarau, Adliswil, Aesch BL, Aigle, Altdorf, Altstätten, Amriswil, Appenzell, Arbon, Arosa, Affoltern am Albis
Baden, Basel, Bassersdorf, Bellinzona, Bern, Biel, Binningen, Birsfelden, Brig-Glis, Brugg, Buchs SG, Bülach, Bulle, Burgdorf, Bussigny VD
Carouge, La Chaux-de-Fonds, Chiasso, Chur
Delsberg, Dietikon, Dübendorf
Frauenfeld, Freiburg, Freienbach
Genf, Gland, Glarus, Gossau SG, Le Grand-Saconnex, Grenchen
Herisau, Horgen, Horw
Illnau-Effretikon, Interlaken, Ittigen
Kloten, Köniz, Kreuzlingen, Kriens, Küsnacht ZH
Lancy, Langenthal, Lausanne, Lenzburg, Liestal, Locarno, Le Locle, Lugano, Luzern, Lyss
Martigny, Meilen, Meyrin, Monthey, Montreux, Morges, Moutier, Münsingen, Murten, Muttenz
Neuenburg, La Neuveville, Nyon
Olten, Onex, Opfikon, Ostermundigen
Payerne, Plan-les-Ouates, Prilly, Pully
Rapperswil-Jona, Regensdorf, Reinach BL, Renens VD, Rheinfelden, Riehen, Romanshorn, Rorschach
Sarnen, Schaffhausen, Schlieren, Schwyz, Siders, Sitten, Solothurn, Spiez, St. Gallen, St. Moritz, Stäfa, Steffisburg
Thalwil, Thun, La Tour-de-Peilz
Urdorf, Uster, Uzwil
Vernier, Versoix, Vevey, Veyrier, Villars-sur-Glâne
Wädenswil, Wallisellen, Weinfelden, Wettingen, Wetzikon, Wil SG, Winterthur, Wohlen, Worb
Yverdon-les-Bains
Zofingen, Zuchwil, Zug, Zürich

Gemeindepräsidentenverband Kanton Zürich

Organisation

Vorstand

Der Vorstand leitet den Verband und vertritt ihn nach aussen. Er besteht aus folgenden Mitgliedern (Stand: 13. Januar 2020):

Kurt Fluri, Nationalrat und Präsident des Schweizerischen Städteverbandes
Sami Kanaan, Stadtrat Genf, Vizepräsident des Schweizerischen Städteverbandes
Corine Mauch, Stadtpräsidentin Zürich, Vizepräsidentin des Schweizerischen Städteverbandes
Marco Borradori, Sindaco Lugano (verstorben am 11. August 2021)
Alec von Graffenried, Stadtpräsident Bern
Barbara Horlacher, Stadtammann Brugg
Théo Huguenin-Elie, Gemeindepräsident La Chaux-de-Fonds
Beat Jans, Regierungspräsident Basel
Grégoire Junod, Stadtpräsident Lausanne
Michael Künzle, Stadtpräsident Winterthur
Philipp Kutter, Stadtpräsident Wädenswil und Nationalrat
Raphael Lanz, Stadtpräsident Thun
Christian Marti, Gemeindepräsident Glarus
Urs Marti, Stadtpräsident Chur
Doris Meier-Kobler, Gemeindepräsidentin Bassersdorf
Philipp Varone, Stadtpräsident Sitten

Städtetag

Im Rahmen seiner Delegiertenversammlung veranstaltet der Verband jährlich den sogenannten «Städtetag». Der Städtetag bietet neben der Delegiertenversammlung ein thematisches Programm und fand in den vergangenen Jahren in den folgenden Städten statt:

2008: Lugano – «Agglomerationen: Fusion oder Zusammenarbeit»
2009: Luzern – «Wem gehört der öffentliche Raum? Nutzungen zwischen Anspruch und Verantwortung»
2010: Zürich – «Mobilität an ihren Grenzen – neue Konzepte für die Zukunft»
2011: Peseux und Neuenburg – «Strukturwandel und Aufbruch»
2012: Bern – «Das politische und wirtschaftliche Gewicht der urbanen Schweiz»
2013: St. Gallen – «Service Public zwischen Anspruch und Selbstverantwortung»
2014: „Glattalstadt“ – «Was macht die Stadt zur Stadt?»
2015: Genf-Lancy – «Was sichert den sozialen Zusammenhalt?»
2016: Schaffhausen – «Die Zukunft findet Stadt – Was die Städte morgen beschäftigt und prägt»
2017: Montreux – «Stadt und Sharing Economy: Besser Leben dank Teilen?»
2018: Solothurn – «Kulturstadt – Stadtkultur»
2019: Chur – «Strukturwandel mit Potenzial – bringt Leben in die Stadt!»
2020: Aufgrund der Covid-19-Pandemie erfolgte die Delegiertenversammlung schriftlich
2021: Thun – «Städte der Beteiligung»
2022: Basel – 125-Jahre-Jubiläum des Schweizerischen Städteverbandes

Netzwerk

Dem Verband sind eine Fachorganisation und eine Reihe von Sektionen angeschlossen:

Schweizerischer Verband Kommunale Infrastruktur

Der Schweizerische Verband Kommunale Infrastruktur (SVKI) ist eine Sektion des Städteverbandes und Partner des Schweizerischen Gemeindeverbandes und setzt sich politisch und fachlich für ein nachhaltiges Management der kommunalen Infrastrukturen ein. Mitglieder von SVKI sind über 260 Städte, Gemeinden, Zweckverbände, Kantone und Gönner der Privatwirtschaft. Der SVKI wurde 2019 aus der ehemaligen Organisation Kommunale Infrastruktur gegründet und wird über Beiträge der Mitglieder finanziert.

Sektionen

Als selbständige Organisationen befassen sich fünf Sektionen des Verbands mit spezifischen Fragestellungen in ihrem Fachbereich: die Städteinitiative Sozialpolitik, die Konferenz Städtischer Sicherheitsdirektorinnen und Sicherheitsdirektoren, die Städtekonferenz Kultur, die Städteinitiative Bildung, Städtekonferenz Mobilität und die Konferenz der städtischen Finanzdirektorinnen und Finanzdirektoren.

Kommissionen

Zur internen Meinungsbildung über verschiedene Themen bestehen innerhalb des Verbandes diverse Kommissionen (beispielsweise die Energiepolitische Kommission, die Fachgruppe «Stadt- und Gemeindeingenieure» und die Arbeitsgruppe «ZORA – Zentrum öffentlicher Raum»). Des Weiteren unterstützt der Schweizerische Städteverband die Austauschplattform für Leiterinnen und Leiter der Hochbau- und/oder Planungsämter der grösseren Schweizer Städte.

Aktivitäten

Der Verband setzt sich in der Politik für die Interessen des urbanen Raumes ein. Er will die Öffentlichkeit über die urbane Schweiz informieren und Plattformen für den Erfahrungsaustausch und die Vernetzung unter den Mitgliedsstädten bieten.

Politische Interessensvertretung

Basis der politischen Arbeit des Verbandes ist Artikel 50 der Bundesverfassung, der den Bund zur besonderen Rücksicht auf die Interessen der Städte und Agglomerationen verpflichtet. Der Städteverband nimmt deshalb als ständiger Partner an den Vernehmlassungsverfahren des Bundes teil, arbeitet in Expertenkommissionen des Bundes mit und unterhält regelmässige Kontakte zur Bundesverwaltung und zum Parlament und dessen Kommissionen.

Eine wichtige Plattform ist die Tripartite Konferenz (TK), die Fortsetzung der Tripartiten Agglomerationskonferenz (TAK). Getragen vom Bundesrat, der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) sowie dem Städte- und Gemeindeverband institutionalisiert die TK den Dialog zwischen den Staatsebenen und erarbeitet in wichtigen politischen Dossiers gemeinsame Positionen.

Mit dem Verband betreut der Städteverband die Parlamentarische Gruppe «Kommunalpolitik», in der sich Parlamentsmitglieder mit besonderem Interesse an kommunalen Fragen zusammengeschlossen haben. Der Städteverband führt das Sekretariat der Parlamentarischen Gruppe. Präsident ist Nationalrat Kurt Fluri, Präsident des Städteverbandes.

Politikbereiche

Der Verband setzt sich mit Themen und Geschäften aus unterschiedlichen Politikbereichen auseinander. Schwerpunkte bilden etwa die Agglomerationspolitik, Raumentwicklungspolitik, Verkehrspolitik,[1] Finanz- und Wirtschaftspolitik, Energie- und Umweltpolitik, Sozial- und Migrationspolitik. Der Verband äussert sich jedoch auch zu anderen Themen, etwa aus den Bereichen Kultur und Bildung oder der inneren Sicherheit.

Weblinks

Einzelnachweise

Sieg für Ursula Wyss: Tempo 30-Einschränkung droht zu scheitern. In: derbund.ch. 5. April 2019, abgerufen am 5. Juni 2019.

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[1] Sieg für Ursula Wyss: Tempo 30-Einschränkung droht zu scheitern. In: derbund.ch. 5. April 2019, abgerufen am 5. Juni 2019.