Westjordanland
Das Westjordanland (arabisch الضفة الغربية, DMG aḍ-Ḍaffa al-Ġarbiyya, aḍ-Ḍiffa al-Ġarbiyya, hebräisch הגדה המערבית haGada haMa'arawit) oder Westbank (englisch West Bank), auch Cisjordanien, in Israel offiziell Judäa und Samaria (hebräisch יהודה ושומרון Jehuda we-Schomron), ist ein Gebiet in Vorderasien westlich von Jordanien und östlich von Israel mit einer Fläche von etwa 5800 Quadratkilometern; davon sind rund 220 Quadratkilometer Wasser. Von den 2012 geschätzt rund 2,4 Millionen Bewohnern des Gebiets sind 83 Prozent Palästinenser und 17 Prozent Juden, die in schätzungsweise 355 israelischen Siedlungen und ihren Außenposten leben.[1]
Das Gebiet ist in der Bibel als Siedlungsgebiet verschiedener kanaanitischer Völker bekannt, namentlich die Phönizier, die Samaritaner und die Hebräer. Letztere begründeten auch die Königreiche Israels und Judas. Im Lauf seiner mehrtausendjährigen Geschichte wurde das Gebiet oft erobert und besetzt; Teile davon gehörten zu den antiken Reichen Assurs, Ägyptens, Persiens und Roms sowie später zum Kalifat der Abbasiden, zum Osmanischen Reich und zum Britischen Weltreich.
Als Bestandteil des britischen Völkerbundsmandats für Palästina wurde das Westjordanland von der UN-Vollversammlung im Teilungsplan von 1947 dem zu gründenden arabischen Staat zugesprochen. Im Arabisch-Israelischen Krieg von 1948 wurde es von Jordanien besetzt und 1950 annektiert. Im Sechstagekrieg vom Juni 1967 wurde es von Israel erobert und steht seither unter israelischer Militärverwaltung, Ostjerusalem und Umgebung wurden dagegen von Israel 1980 – laut einer UN-Sicherheitsratsresolution[2] völkerrechtswidrig – annektiert. Seit 1993 werden Teile des Westjordanlands, unter anderem die Städte Jericho, Nablus, Jenin, Tulkarem, Qalqilya, Ramallah, Bethlehem und 80 % von Hebron, von der Palästinensischen Autonomiebehörde (PNA) verwaltet.[3][1]
Begriffsgeschichte
Der seit Mitte des vorigen Jahrhunderts weltweit gängigste Name für diesen Teil Palästinas ist die englische Bezeichnung West Bank, im Deutschen auch Westjordanland genannt. Diese Bezeichnungen beziehen sich auf das Land westlich des Flusses Jordan und des Staates (Trans-)Jordanien. Bank steht dabei für das englische Wort für Ufer, Böschung.
Die Bezeichnungen West Bank und East Bank wurden vom jordanischen König Abdallah I. geprägt, der diese englischen Bezeichnungen ins Arabische übersetzte, wo sie populär wurden und aus dem sie dann wieder zurückübersetzt ins Englische gelangten.
Zur Zeit der britischen Herrschaft (Völkerbundsmandat für Palästina) waren die Bezeichnungen Cis-Jordan und Trans-Jordan, auch West- und Ostpalästina gebräuchlich. Sowohl Winston Churchill als auch der Politiker Zeev Jabotinsky sprachen von „den beiden Ufern des Flusses“.[4] Ostpalästina, auch East Bank genannt, wurde von den Briten vom Mandatsgebiet Palästina abgetrennt und unter dem Namen Transjordanien ein Emirat, das 1946 als Königreich Transjordanien seine Unabhängigkeit erlangte. Im ersten arabisch-israelischen Krieg von 1948 eroberte Transjordanien den östlichen Teil Jerusalems und weite Teile des als arabischer Staat im UNO-Teilungsplan vorgesehenen Gebietes Westpalästinas. Nach der Militärbesatzung und anschließenden Annexion der 1948 eroberten Gebiete Westpalästinas erfolgte 1950 die Umbenennung des Staates, der sich fortan als haschemitisches Königreich Jordanien bezeichnet. Heute hat der arabische Staat Jordanien alle Ansprüche auf sein ehemaliges Besatzungsgebiet endgültig zurückgegeben. Der Name Cisjordanien, der heute noch in den romanischen Sprachen gebräuchlich ist, bedeutet übersetzt auf dieser Seite des Jordanflusses, analog dazu bedeutet Transjordanien auf der anderen Seite des Jordanflusses.
„Judäa und Samaria“ als Bezeichnung für das ganze Gebiet geht auf das Neue Testament zurück und wurde auch in umgekehrter Reihenfolge benutzt. Manchmal wurden und werden auch Bezeichnungen wie das Hügelland von Samaria oder Judäa verwendet.
Die ursprünglichen Bezeichnungen Jehuda und Schomron finden sich schon in der jüdischen Bibel. Jehudah, griechisch und lateinisch Judäa, ist das Hügelgebiet südlich von Jerusalem, Schomron, griechisch und lateinisch Samaria, dasjenige nördlich der Stadt bis südlich von Galiläa. In Israel wird das Gebiet seit den 1970er Jahren in amtlichen Publikationen als Judäa und Samaria (Jehuda we'Schomron) bezeichnet.
Grenzen
Das Westjordanland hat eine Grenze von 404 Kilometern, davon 307 Kilometer mit Israel und 97 Kilometer mit Jordanien.[1] Gegen Jordanien ist es durch den Jordan und das Tote Meer abgegrenzt, gegen Israel existiert keine natürliche Begrenzung. Die oft als Grüne Linie bezeichnete Waffenstillstandslinie von 1949 verläuft südlich vom See Genezareth bogenförmig in Richtung Jerusalem, das sie durchschneidet, und erreicht in einem weiteren Bogen südöstlich von Hebron das Tote Meer.
In der Resolution 242 im November 1967 wird neben dem Rückzug der israelischen Streitkräfte aus (den) Gebieten, die während des jüngsten Konflikts besetzt wurden, das Anrecht eines jeden Staates in der Region auf „sichere und anerkannte Grenzen frei von Androhungen oder Akten der Gewalt“ betont.
Für teils heftige Kritik sorgt seit etwa 2003 der von der israelischen Regierung betriebene Bau der israelischen Sperranlage, die nur an wenigen Stellen entlang der Grünen Linie verläuft und sich bei den größeren israelischen Siedlungsblöcken tief ins Westjordanland einschneidet. Israel begründet die an wenigen Stellen als Schutzmauer ausgebildete, in weiten Teilen zaunartige Sperranlage mit dem Schutz des israelischen Staatsgebietes und israelischer Bürger vor radikalislamischen arabischen Terroristen und Selbstmordattentätern und bezeichnet die Anlage als provisorisch.[5] Bei Anschlägen von Palästinensern auf israelische Autobusse, Nachtclubs und Kaffeehäuser kamen mehr als 1000 Israelis ums Leben. Der Terrorkrieg verlor an Intensität im Zuge der schleppenden Friedensverhandlungen, aber auch weil Israel das Westjordanland mit der Sperranlage von Israel abriegelte, die einen unkontrollierten Grenzübertritt stark erschwert.[6]
Durch die Sperranlage werden Verkehrswege zerschnitten und Anwohner vorübergehend enteignet.[7] Deutlich zeigt sich dies im Gebiet östlich von Jerusalem und bei Qalqiliya, wo der arabischen Mehrheitsbevölkerung großer arabischer Ballungszentren der Zugang zum arabischen Kernland erschwert wird, dies zum Schutz der jüdischen Minderheitsbevölkerung vor arabischen Terroranschlägen und Selbstmordattentaten. Die offizielle palästinensische Seite warnt dagegen vor einer geplanten Annexion. Ein Gutachten im Auftrag des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag kommt zu der Auffassung, die Abtrennung von Gebieten vom Kernland durch die Sperranlage sei illegal.[8]
Bevölkerung
Die Bevölkerung des Westjordanlandes wird je nach Quelle unterschiedlich geschätzt. Die CIA gibt für das Jahr 2012 eine geschätzte Gesamtbevölkerung von 2.622.544 an, einschließlich der Bevölkerung Ostjerusalems, davon etwa 311.100 israelische jüdische Siedler in der Westbank und rund 187.000 in Ostjerusalem.[1] Geht man von einer Bevölkerung Ostjerusalems von rund 435.000 aus, davon 245.000 Araber,[9] kann man von einer Bevölkerung von rund 2.200.000 im restlichen Westjordanland ausgehen, davon gut 300.000 jüdische Siedler.
Das Westjordanland beherbergt noch einige Flüchtlingslager palästinensischer Flüchtlinge, die 1947/48 aus dem heutigen Staatsgebiet Israels geflohen waren. Dieser Bevölkerungsteil geht jedoch zunehmend in der ansässigen palästinensischen Bevölkerung auf.
Der arabische Bevölkerungsteil wächst vor allem durch eine hohe Geburtenrate. Die Zahl der jüdischen Bewohner nimmt ebenfalls zu, hängt jedoch stark von der politischen Lage und vom Bau neuer Siedlungen ab.[10] 2009 wuchs die Bevölkerung Israels um 1,8 Prozent. Das Wachstum des jüdischen Bevölkerungsanteils lag bei 1,6 Prozent. Im selben Jahr wuchsen die Siedlungen im Westjordanland um 5,6 Prozent. Davon gehen 40 Prozent auf Einwanderungen aus Israel und dem Ausland zurück. Für die arabische Bevölkerung gilt die israelische Militärgerichtsbarkeit, die jüdische Bevölkerung unterliegt der Zivilgerichtsbarkeit.[11][12]
Der Anteil von Christen lag Anfang des 20. Jahrhunderts bei 11 Prozent. Infolge des Palästinakrieges und des Sechstagekrieges emigrierte ein Großteil der christlichen Bevölkerung. Im Jahr 2017 lag der christliche Bevölkerungsanteil im Westjordanland bei 1,7 Prozent.[13]
Der größte Teil der jüdischen Bevölkerung im Westjordanland konzentriert sich auf die Umgebung von Jerusalem und Modi’in Illit auf den westlichen Rand des Westjordanlands.
Jüdische Siedlungen
Zwischen 1967 und 1977 wurden in der Westbank die ersten 30 israelischen Siedlungen errichtet. Die erste Siedlung war Kfar Etzion in der heutigen Kommune Gusch Etzion.[14] Ende 2010 gab es im Westjordanland (ohne Ostjerusalem) mehr als 200 israelische jüdische Siedlungen und etwa 145 nichtautorisierte, meist kleinere sogenannte „Außenposten“. Dazu kommen 32 größere und kleinere jüdische Siedlungen in Ostjerusalem,[1] das 1980 der Stadtgemeinde Jerusalem zugeschlagen wurde. Die Annexion Ostjerusalems wurde vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in der Resolution 478 verurteilt und für völkerrechtswidrig erklärt und wird von der Staatengemeinschaft nicht anerkannt.
Gemäß den Vereinbarungen in der von palästinensischer Seite abgelehnten Roadmap von 2002/2003 hätten alle israelischen Siedlungsaktivitäten im Westjordanland eingefroren werden müssen. Nicht nur Russland sieht im kontinuierlichen Siedlungsbau Israels in den besetzten Gebieten einen Verstoß gegen die Roadmap, sondern auch die USA fordern nun den kompletten Siedlungsbaustopp, auch in Ostjerusalem. Israel hält an seinem Anspruch auf ganz Jerusalem fest und verteidigt mit dem Begriff eines „natürlichen Wachstums“ die Neubautätigkeit im Westjordanland und Ostjerusalem.[15]
Seit der Akzeptanz der Roadmap seitens Israel 2002/2003 bis 2009 ist die jüdische Bevölkerung der Siedlungen im Westjordanland von 211.400 auf über 289.600 Bewohner angewachsen. Das entspricht einem Wachstum von ca. 37 Prozent in sechs Jahren.[16] Entgegen der Darstellung der israelischen Regierung, es handle sich nur um „natürliches Wachstum“, kann man von einer gezielten Einwanderungspolitik ausgehen. Dies bestätigt auch Shaul Arieli, ehemaliger israelischer Brigadekommandeur für den Gazastreifen und ehemaliger Chef der israelischen regierungsamtlichen Peace Administration, in seiner Analyse.[17]
Der stellvertretende Regierungschef Dan Meridor warf der US-Regierung von Präsident Barack Obama vor, mit der Forderung nach einem Siedlungsstopp im Westjordanland bestehende mündliche und schriftliche Abmachungen mit der Vorgängerregierung von George W. Bush zu missachten, die Israel einen begrenzten Siedlungsausbau zugestehen. Dem stehen die unter George W. Bush in der Roadmap festgehaltenen Vereinbarungen entgegen. Auch der damalige israelische Premierminister Ehud Olmert gestand 2008 ein, dass der Siedlungsbau im Widerspruch zu den Versprechen Israels stehe.[18]
Vertreibung von palästinensischen Bauern
Ab Ende des 2010er Jahrzehnts begannen israelische Siedlungsbewohner palästinensische Bauern gewaltsam von Landflächen im Westjordanland zu vertreiben. Innerhalb weniger Jahre dehnte sich die von israelischen Siedlern beanspruchte Landfläche im Westjordanland auf das doppelte der Siedlungsfläche aus. Laut Studien der israelischen Menschenrechtsorganisation B’Tselem und der Friedensbewegung Peace Now stieg die Zahl der Gewalttaten gegen Palästinenser zwischen 2019 und 2020 von 363 auf 507. In der ersten Hälfte 2021 wurden bereits 416 Fälle registriert. Dokumentiert ist, dass das israelische Militär bei Überfällen auf palästinensische Bauern nicht eingriff.[19]
Bedeutung aus israelisch-militärstrategischer Sicht
Israel dient das Westjordanland militärstrategisch als Pufferzone gegen mögliche militärische Heeresangriffe durch Nachbarländer. Auch die Stationierung von Luftabwehrbatterien auf den höher gelegenen Gebieten soll eine höhere Sicherheit durch längere Reaktionszeiten ermöglichen. Auf diese Positionen scheint die militärische Sicherheitsarchitektur Israels zum jetzigen Zeitpunkt nicht verzichten zu wollen oder zu können.[20]
Religiöse Bedeutung des Westjordanlands für Juden
Israels ehemaliger Ministerpräsident Benjamin Netanjahu vom Likud spricht von der kulturellen und religiösen Bedeutung des Westjordanlands folgendermaßen: „Die Beziehung zwischen dem jüdischen Volk und dem Land Israel existiert seit über 3500 Jahren. Judäa und Samaria sind die Orte, in denen sich bereits unsere Vorfahren Abraham, Isaak und Jakob aufhielten, sowie David, Salomo und Jeremia. Sie stellen kein fremdes Land dar, sondern das Land unserer Vorfahren.“[21]
Landwirtschaft
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Die landwirtschaftlichen Produkte der palästinensischen und israelischen Bauern sind typisch mediterran. Angebaut werden Avocados, Datteln, Zitruspflanzen, aber auch Wein und Oliven sowie Schnittblumen, und am Toten Meer werden Badesalze gewonnen. Daneben wird auch ein wenig Viehzucht betrieben.
Einfuhrzölle in die EU
Die Europäische Freihandelsassoziation (EFTA) schloss 1993 mit Israel ein Abkommen, das den zollfreien Import israelischer Waren in diesen Ländern ermöglicht. 1995 unterzeichnete die Europäische Union im Rahmen des Barcelona-Prozesses ein Freihandelsabkommen mit fast allen Mittelmeerstaaten, darunter auch Israel. Die EU und Israel legten darin bevorzugte Handelsbedingungen fest, unter anderem im Zollbereich. Das Abkommen trat im Jahr 2000 in Kraft. Davon ausgenommen sind nur Produkte, die im Westjordanland angebaut und hergestellt werden.[22]
Der Europäische Gerichtshof hat in einer Entscheidung vom 25. Februar 2010 (Rs.: C-386/08) festgestellt,[23] dass die in von Israel besetzten Gebieten hergestellten Waren, hier von Soda-Club, die in Mishor Adumim im Westjordanland hergestellt werden, nicht als israelische Produkte gelten und damit nicht unter die Zollfreiheit der EU fallen.[24]
Kritik
Kritik kommt z. B. von Amnesty International: Produkte, die in Siedlungen in den besetzten Gebieten hergestellt und trotzdem als „Made in Israel“ deklariert wurden, seien ein Verstoß gegen das Völkerrecht, da keine völkerrechtliche Anerkennung dieses Gebietes vorliegt.[25] Nach einer Klage des Weingutes Psagot entschied der Europäische Gerichtshof im November 2019, dass die Produkte aus den Siedlungen entsprechend gesondert zu kennzeichnen seien.[26]
Kritisiert werden ferner Enteignungen und angeblicher ungleicher Zugang zu Ressourcen, etwa Grundwasser.
Palästinensische Organisationen, denen sich zahlreiche Organisationen und Einzelpersonen angeschlossen haben, verlangen mit der Kampagne Boycott, Divestment and Sanctions einen Boykott israelischer Waren, und zwar nicht nur die der jüdischen Siedler im Westjordanland, sondern auch aus ganz Israel, sowie einen Boykott kultureller und wissenschaftlicher Begegnungen in jeder Form.
Verkehr
Der Verkehr findet ausschließlich auf der Straße statt. Das Westjordanland besitzt ein Straßennetz von rund 4500 Kilometern, von denen 2700 Kilometer asphaltiert sind. Es existieren vier Typen von Straßen: Die meist schlecht ausgebauten Straßen, die für alle Fahrzeuge zugänglich sind, Straßen, die für Fahrzeuge mit israelischen Kennzeichen frei, für Fahrzeuge mit palästinensischen Kennzeichen nur mit besonderer Bewilligung zugänglich sind, Straßen, die Fahrzeugen mit israelischen Kennzeichen vorbehalten sind, und Straßen, die für israelische Fahrzeuge gesperrt sind.[27] Die Benutzung der Straßen wird an Grenzkontrollpunkten überprüft. Es gibt drei asphaltierte Flugplätze, die jedoch nicht zivil genutzt werden.
Kritik
Die israelische Menschenrechtsorganisation B’Tselem kritisiert die israelische Politik, die es den Palästinensern verbiete, bestimmte Straßen zu benutzen. Dadurch sei es Palästinensern an einigen Stellen unmöglich, Dörfer zu erreichen. Zudem sei den Palästinensern an einigen Stellen auch verboten, Straßen nur zu kreuzen. Dies führe dazu, dass einige Orte nur zu Fuß erreicht werden könnten.[27]
Städte
Zu Städten im Westjordanland siehe Liste der Städte in den palästinensischen Autonomiegebieten oder Orte in Palästina
Kultur und Sehenswürdigkeiten
- Geburtskirche Jesu in Bethlehem,
- Hirtenfelder in Beit Sahur,
- Kloster und Ausgrabungen in Jericho (Arīḩā),
- Ausgrabungen des alten Samaria-Sebaste in Sebastia bei Nablus
- Herodium zwischen Bethlehem und Hebron
- Klosterlandschaft El-Bariyah
- Palast des Hischam, umayyadische Ruine bei Jericho
- Nationalparks: En-Malqoah-Naturreservat in Bardalah, Har Kabir, Naturreservat in Khirbat Asalah Yaa'r Rehan, Mea'rat-Laqef-Naturreservat in Khirbat Asalah, Enot-Zuqim-Naturreservat in Qalya.
- Grab der Patriarchen in Hebron
Siehe auch
- Nahostkonflikt
- Sechstagekrieg
- Arjenyattah-Epidemie (Massenhysterie 1983, bei der Betroffene Vergiftungssymptome zeigten)
- Schovrim Schtika
- Portal:Israel und Palästina
- Liste der Städte in den palästinensischen Autonomiegebieten
Weblinks
- Palestinian Central Bureau of Statistics (englisch)
Einzelnachweise
- CIA The World Factbook: West Bank. CIA, 20. Juni 2012, abgerufen am 9. Juli 2012.
- Resolution 478 des UN-Sicherheitsrates. Abgerufen am 20. Juli 2016.
- Joel Beinin: Press Information Notes 1: The Demise of the Oslo Process. MERIP, 26. März 1999, archiviert vom Original am 16. August 2000; abgerufen am 26. Juni 2017 (englisch).
- Zeev Jabotinsky: The East Bank of the Jordan. Abgerufen am 9. Juli 2012.
- Notwendig, legitim und provisorisch – Shimon Stein, israelischer Botschafter in Berlin zur Israelischen Sperranlage Deutschlandfunk-Interview von Hans-Joachim Wiese vom 23. Februar 2004
- Petra Ramsauer: Muslimbrüder: Ihre geheime Strategie. Ihr globales Netzwerk, Styriabooks, 2014, ISBN 978-3-99040-260-3, Kapitel 3: Ägypten.
- Moshe Zuckermann: Eine Mauer wird errichtet – Israel ist an einem Scheideweg angelangt. In: Aus Politik und Zeitgeschichte, Nr. 35–36, 9. September 2002
- IGH Legal Consequences of the construction of a wall in the occupied Palestinian territory. (PDF; 428 kB) AG Friedensforschung, 9. Juli 2004 (englisch)
- Chart: Settler Population in East Jerusalem, 2005–2009. (Nicht mehr online verfügbar.) In: fmep.org. Foundation for Middle East Peace, Juli 2011, archiviert vom Original am 14. April 2013; abgerufen am 29. Dezember 2019 (englisch).
- Jüdische Siedlungen im Westjordanland wachsen weiter. (Memento des Originals vom 4. Februar 2008 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. In: Der Standard, 27. Oktober 2006
- Ronit Sela: Kein gleiches Recht für Alle in der Westbank. In: Rosa-Luxemburg-Stiftung Israel Office. 31. Mai 2017, abgerufen am 22. Juni 2017.
- Das dreigeteilte Westjordanland. In: Südwest Presse. 24. Februar 2012, abgerufen am 21. Juni 2017.
- Alexandra Föderl-Schmid: So geht es Christen im Nahen Osten. Süddeutsche Zeitung, 24. Dezember 2017, abgerufen am 2. August 2018.
- Dror Etkes: Westbank: das System der Landnahme. Von dem andauernden Prozess der Enteignung palästinensischen Lands zugunsten israelischer Siedler*innen. In: Rosa-Luxemburg-Stiftung Israel Office. 31. August 2017, abgerufen am 28. September 2017.
- Streit um Israels Siedlungsplan spitzt sich zu. Deutsche Welle
- B'Tselem: Die Siedlungserweiterung: kein „natürliches Wachstum“. In: tlaxcala.es. 11. Juli 2009, abgerufen am 28. September 2017.
- Jörg Lau: „Natürliches Wachstum“: der große Schwindel. Zeit online, Weblog, 3. Juni 2009
- Siedlungsbau im Westjordanland: Olmert räumt Verstöße gegen Roadmap ein. Spiegel Online, 5. Januar 2008; abgerufen am 22. August 2014
- Joseph Croitoru: (S+) Israel: Warum die Gewalt von Siedlern in Palästina zunimmt. In: Der Spiegel. 18. Dezember 2021, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 29. Januar 2022]).
- Yaakov Amidror: Militärisch-strategische Aspekte der Topographie des Westjordanlandes im Hinblick auf die Sicherheit des Staates Israel. Jerusalem Zentrum, abgerufen am 22. August 2014.
- Sebastian Engelbrecht: „Wir geben nicht auf!“ Die Geschichte der israelischen Siedlerbewegung. Bericht des Deutschlandfunks vom 1. August 2009, abgerufen am 7. Oktober 2009.
- Einfuhren aus Israel in die Gemeinschaft (Warnhinweis). (Memento vom 16. Oktober 2009 im Internet Archive) Bundeszollverwaltung
- EuGH: Urteil Rs.: C-386/08
- EuGH: Keine Zollfreiheit für Erzeugnisse aus den besetzten palästinensischen Gebieten nach dem Assoziierungsabkommen EG-Israel
- Hergestellt in Israel. In: ai-Journal, November 2003
- Gideon Levy und Alex Levac: "Gideon Levy Something's Rotten at This Settlement Winery – and We Don't Mean the Grapes " haaretz.com vom 21. November 2019; Die Welt, 12. November 2019
- Forbidden Roads. Israel’s Discriminatory Road Regime in the West Bank. (PDF; 1,8 MB) B’Tselem, Information Sheet August 2004 (englisch) abgerufen am 10. September 2013
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1 Liegt größtenteils in Afrika. 2 Liegt zum Teil auch in Ozeanien. 3 Liegt zum Teil auch in Afrika. 4 Liegt zum Teil auch in Europa.