Nordkoreanische Botschaft in Berlin
Die Nordkoreanische Botschaft in Berlin ist der Hauptsitz der diplomatischen Vertretung der Volksrepublik Korea in Deutschland. Sie befindet sich in der Glinkastraße 5–7 im Berliner Ortsteil Mitte des gleichnamigen Bezirks.
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Staatliche Ebene | bilateral | ||
Stellung der Behörde | Botschaft | ||
Aufsichtsbehörde(n) | Außenministerium | ||
Bestehen | seit 1954 zwischen 1990 und 2000 aufgelöst 2001 neuer Vertrag | ||
Hauptsitz | Berlin, Glinkastraße 5–7 | ||
Botschafter | Pak Nam Jong | ||
Website | (keine) |
Lage, Gebäude und Geschichte
Die DDR nahm 1954 diplomatische Beziehungen zur Koreanischen Volksdemokratischen Republik auf.[1] Die Botschaft der KVDR befand sich zunächst in der Gundelfinger Straße 38 in Berlin-Karlshorst,[2] ab 1958 in der Dorotheastraße 4 im gleichen Ortsteil.[3] 1975 wechselte sie in das neu erbaute Gebäude in der Glinkastraße 5/7 in Berlin-Mitte.[4]
Das Botschaftsgebäude steht im ehemaligen Botschaftsviertel von Ost-Berlin. Das hier bis zur Zerstörung im Zweiten Weltkrieg vorhandene Hotel Kaiserhof wurde Ende der 1940er Jahre enttrümmert und die Fläche eingeebnet.
Zwischen 1969 und 1975 ließ die Koreanische Volksdemokratische Republik ihre Botschaft an dieser Stelle bauen. Vor dem ehemaligen Kanzleiflügel zur Glinkastraße schließt das Botschaftsgelände ein Stück des ehemaligen Standortes der ebenfalls im Krieg zerstörten Dreifaltigkeitskirche ein, deren Grundriss, soweit außerhalb des Botschaftsgrundstücks gelegen, im Pflaster davor durch farbige Steine angedeutet ist. Außerdem umfasst das Botschaftsgelände ein Stück der Trasse der Mauerstraße, deren Verlauf hier unterbrochen ist.
In dem Gebäude war neben der Botschaft auch die koreanische Handelsvertretung untergebracht. Ursprünglich arbeiteten dort mehr als 100 Mitarbeiter, nach der Wende 1989 reduzierte sich die Zahl auf ungefähr 10.[5]
Mit der alten Bundesrepublik bestanden bis 1990 keine diplomatischen Beziehungen.
Mit der deutschen Wiedervereinigung im Jahr 1990 wurde die Botschaft geschlossen und in ein Büro für den Schutz der Interessen der Demokratischen Volksrepublik Korea umgewandelt; als Schutzmacht agierte die Volksrepublik China. Zugleich wurde die bisherige Botschaft der DDR in Pjöngjang in eine Interessenvertretung der Bundesrepublik Deutschland umgewandelt; als Schutzmacht agierte das Königreich Schweden.
Am 1. März 2001 haben Deutschland und Nordkorea reguläre diplomatische Beziehungen aufgenommen, allerdings haben bislang keine Besuche von deutschen Regierungsdelegationen auf Ministerebene in Nordkorea stattgefunden. Es existieren keine Abkommen über eine finanzielle, wirtschaftliche, wissenschaftliche oder technologische Zusammenarbeit. Im Oktober 2002 wurden ein Luftverkehrsabkommen und ein Investitionsförderungs- und Schutzvertrag paraphiert, dessen Unterzeichnung ausgesetzt ist.[6]
Das Gebäude selbst ist ein Plattenbau mit mehreren Stockwerken. Ein Nebengebäude entlang der Mohrenstraße dient seit den 2000er Jahren als eigentliche Botschaft, während der Kanzleiflügel von der Botschaft an verschiedene Einrichtungen verpachtet wird. Der größte Nutzer war bis 2020 ein Hostel.[7]
Botschafter
In der DDR
- 1954–1957: Pak Kil Jon
- 1957–1961: Pak Ir Jen
- 1961–1966: Kwon Jeng Tae
- 1966–1969: Ro Su Ek
- 1969–1977: Ri Dzang Su
- 1977–1979: Kim Guk Hun
- 1980–1985: Pak Hion Bo
- 1985–1990: Pak Jong Chan
In der Bundesrepublik
Konflikte
Steuerhinterziehung und Verstoß gegen UN-Sanktionen
Das seit mindestens 2004 von Nordkorea auf seinem Botschaftsgelände verpachtete Hostel generierte zuletzt monatliche Mieteinnahmen von 40.000 Euro; das Kongresszentrum nicht eingerechnet. Aufgrund verschärfter Sanktionen der Vereinten Nationen als Reaktion auf das nordkoreanische Kernwaffenprogramm sollte es von der Bundesregierung geschlossen werden, um Nordkorea keine finanziellen Einnahmen auf diesem Wege zu ermöglichen.[11] Steuern zahlte die Botschaft nicht und schuldet nun dem deutschen Fiskus um die 10 Millionen Euro. Nachdem die Bundesregierung mit einem Strafverfahren gedroht hatte, wurde eine Steuernachzahlung in Raten vereinbart: monatlich werden 7.000 Euro abgeführt.[12]
Das Hostel war an einen Betreiber vermietet, der dafür eine monatliche Kaltmiete von 38.000 Euro an die Nordkoreaner überwies. 2018 untersagte ein Berliner Bezirksgericht den Betrieb der Unterkunft, da diese gegen das durch UN-Resolution 2321 beschlossene Verbot von Immobiliengeschäften mit Nordkorea verstoße. Im Februar 2020 ordnete das Bezirksamt Berlin-Mitte die umgehende Schließung des Hostels an.[13] Das Hostel stellte seinen Betrieb ein und kam damit der Zwangsschließung zuvor.[14]
Mögliche Umgehung von Importsanktionen
Die ARD berichtete im Februar 2018, dass u. a. der Verfassungsschutz davon ausgeht, dass die Berliner Botschaft auch genutzt wird, um Teile für die Konstruktion von Militärraketen zu beschaffen (u. a. Dual-Use-Güter).[15]
Mahnwache
Seit September 2009 findet eine wöchentliche einstündige Mahnwache vor dem Botschaftsgelände statt, welche die Menschenrechtssituation in Nordkorea kritisiert. Sie ist christlich motiviert und fordert unter anderem die Abschaffung der Internierungs- und Umerziehungslager für politische Gefangene und Kriminelle sowie der nordkoreanischen Christenverfolgung.[16][17]
Siehe auch
Weblinks
- Nordkorea in Berlin auf botschaft-konsulat.com.
Einzelnachweise
- Enges Bündnis DDR-Volkskorea. In: Berliner Zeitung, 13. Mai 1954, S. 1.
- Botschaften. In: Fernsprechbuch für Gross-Berlin (DDR), 1955, S. 19.
- Botschaften. In: Fernsprechbuch für Gross-Berlin (DDR), 1959, S. 24.
- Botschaften. In: Fernsprechbuch für die Hauptstadt der DDR, 1977, S. 69.
- Nordkorea nutzt wieder die alte Botschaft. In: Berliner Zeitung, 8. März 2001.
- Beziehungen zwischen Nordkorea und Deutschland. Auswärtiges Amt, März 2011; abgerufen am 20. August 2011.
- Website des Cityhostels Berlin
- Botschaft der Demokratischen Volksrepublik Korea. berlin-wilhelmstrasse.de
- Akkreditierung von Botschaftern, 2. September 2011. bundespräsident.de
- Akkreditierung von Botschaftern, 24. April 2017. bundespräsident.de
- Bundesregierung will City-Hostel in Nordkoreas Botschaft schließen. In: Der Tagesspiegel, 10. Mai 2017.
- Nordkorea schuldet dem deutschen Fiskus Millionen. In: sueddeutsche.de. 17. Mai 2017, abgerufen am 1. Februar 2020.
- Botschaftsgelände Nordkoreas: Berlin will „City Hostel“ schließen. Tagesschau.de; abgerufen im Februar 2020
- Hostel auf Nordkoreas Botschaftsgelände ist geschlossen. In: Berliner Morgenpost, 29. Mai 2020.
- Nordkorea nutzt angeblich Botschaft in Berlin für Waffenbeschaffung. In: Spiegel Online. 3. Februar 2018, abgerufen am 1. Februar 2020.
- Streit mit Nordkorea: So wohnt es sich in Berlins umstrittensten Hotel. In: Augsburger Allgemeine, 2. März 2020, abgerufen am 17. Oktober 2020.
- Seit 7 Jahren Mahnwache… In: Mecklenburgischer Gemeinschaftsverband innerhalb der Evangelischen Landeskirche am 1. Mai 2017, abgerufen am 17. Oktober 2020.