Hans Modrow
Hans Modrow (* 27. Januar 1928 in Jasenitz, Kreis Randow, Provinz Pommern) ist ein deutscher Politiker. Er war Erster Sekretär der Bezirksleitung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands im Bezirk Dresden. Während der Wende und friedlichen Revolution vom 13. November 1989 bis zum 12. April 1990 war er der letzte Vorsitzende des Ministerrats der Deutschen Demokratischen Republik und somit Chef der Regierung Modrow. Später war er Mitglied des Deutschen Bundestages und Mitglied des Europäischen Parlaments. Er war Ehrenvorsitzender der Partei des Demokratischen Sozialismus und ist Vorsitzender des Ältestenrates der Partei Die Linke.
Jugend und Ausbildung
Modrow wurde nach einer Fachausbildung von 1942 bis 1945 zum Maschinenschlosser als 17-Jähriger im Zweiten Weltkrieg in den Volkssturm eingezogen. Als Kriegsgefangener der Sowjetunion besuchte er eine Antifa-Schule. Er kehrte 1949 aus der Kriegsgefangenschaft nach Deutschland zurück und arbeitete als Maschinenschlosser im Lokomotivbau Elektrotechnische Werke „Hans Beimler“ Hennigsdorf. 1949–1961 engagierte er sich in Brandenburg, Mecklenburg und Berlin für die Freie Deutsche Jugend (FDJ).[1] Er wurde Mitglied der SED und des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes. 1952/53 besuchte er die Komsomol-Hochschule in Moskau. Er absolvierte 1954–1957 ein Fernstudium an der Parteihochschule „Karl Marx“ der SED und schloss mit dem Diplom in Marxismus-Leninismus ab. 1959–1961 folgte ein Fernstudium an der Hochschule für Ökonomie Berlin „Bruno Leuschner“, das zum Abschluss als Diplom-Wirtschaftler führte. An der Humboldt-Universität zu Berlin verfasste er mit Rainer Falke seine Doktorarbeit.[2] 1966 wurde er zum Dr. rer. oec. promoviert.
Politik
In der SED machte Modrow schnell Karriere: 1954 wurde er Mitglied der Bezirksleitung Berlin der SED sowie 1958 Mitglied der Volkskammer, das er bis zum Ende der DDR im Jahr 1990 blieb. Im September 1961 wurde er zum 1. Sekretär der SED-Kreisleitung Berlin-Köpenick gewählt, anschließend war er Sekretär der SED-Bezirksleitung Berlin, zuständig für Agitation. 1967–1989 war er Mitglied des Zentralkomitees der SED (ZK). Im ZK war Modrow 1967–1973 als Abteilungsleiter für Agitation tätig. 1973–1989 war Modrow als Erster Sekretär der Bezirksleitung der SED in Dresden tätig.
Im Gegensatz zu anderen Spitzenfunktionären der SED galt Modrow als integer, sein persönlicher Lebensstil blieb bescheiden. So wohnte er mit seiner Familie beispielsweise in einer Drei-Zimmer-Wohnung im Zentrum von Dresden.[3] Nicht eindeutig ist seine Haltung zu dem sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow und dessen Kurs der Perestroika und Glasnost in der Sowjetunion.
Im Jahr 1987 war er in einem dann nicht durchgeführten sowjetischen Plan als Nachfolger für Erich Honecker vorgesehen.[4][5]
1989/90
Am 3. Oktober 1989 ließ er 1320 Dresdner festnehmen, die bei der Durchfahrt der Flüchtlingszüge aus Prag demonstrierten. Am 13. Oktober 1989 legte die Dresdner Polizeiführung unter seinem Kommando einen detaillierten Geheimplan zur Unterdrückung der Bürgerunruhen vor.[6][7] Gemäß seinen eigenen Schilderungen 1991 hatte er versucht, die seiner Ansicht nach „unsinnige Entscheidung“, die Züge durch die DDR zu führen, rückgängig zu machen.[8]
Am 8. November 1989 wurde Modrow Mitglied des Politbüros des ZK der SED und im Dezember stellvertretender Vorsitzender der in SED-PDS umbenannten Partei. Am 13. November wurde er in der Volkskammer als Nachfolger Willi Stophs mit einer Gegenstimme (Margot Honecker) zum Vorsitzenden des Ministerrates der DDR gewählt.[9] Seine Regierung wurde am 18. November vereidigt.
In einem Gespräch am 3. Dezember 1989 mit unter anderem Wolfgang Berghofer und Markus Wolf sagte Modrow laut Berghofer: „Genossen, wenn wir die Partei retten wollen, brauchen wir Schuldige“, auf Berghofers Erwiderung: „Die Schuldigen sind wir“ habe Modrow geantwortet, das könne man so nicht sehen. Die Massen müssten schnell einen Verantwortlichen präsentiert bekommen. „Das kann nicht die SED sein.“ Der Schuldige solle das Ministerium für Staatssicherheit sein. Wolf sei daraufhin aufgesprungen und habe protestiert: „Hans, wir – Schild und Schwert der Partei – haben doch nie etwas ohne Befehle von euch gemacht.“ Als „hauptverantwortliche Person für die Misere“ schlug Modrow laut Berghofer Alexander Schalck-Golodkowski vor.[10][11][12][13][14]
Bei einem Besuch Modrows in Moskau am 30. Januar 1990 erklärte ihm Michail Gorbatschow, dass die „Vereinigung der Deutschen“ von ihm nicht in Zweifel gezogen werde. Modrow übergab ihm einen Wunschkatalog, den Gorbatschow in die Verhandlungen mit seinen westlichen Partnern einbringen sollte. In der Folge bekannte sich Modrow und mit ihm die Parteiführung der SED-PDS in einer Erklärung zur „Gemeinsamkeit der deutschen Nation“.[15] Am 5. Februar 1990 nahm Modrow Vertreter der neuen oppositionellen Gruppierungen des zentralen Runden Tisches als Minister ohne Geschäftsbereiche in die Regierung auf. Es entstand die Regierung der nationalen Verantwortung.
Mit dem am 7. März 1990, kurz vor den ersten Volkskammerwahl 1990 am 18. März 1990, verabschiedeten sogenannten Modrow-Gesetz gab er DDR-Bürgern die Möglichkeit, die Grundstücke, auf denen ihre Häuser standen, preiswert zu erwerben. Aus rechtlichen Gründen (weil z. B. die Eigentümer in den Westen geflohen waren) war in der DDR oftmals das Eigentum an Haus und Grundstück getrennt. Nach Schätzungen des Landesverwaltungsamtes in Weimar verursachte das Gesetz alleine in Thüringen Verluste von rund 250 Millionen Mark für Kommunen und Land. Nach Ansicht von Bernhard Vogel sind diese Verluste „fiktiv“, da Grundstücke bewertet worden seien, auf denen ein Haus stehe, das bereits einen anderen Eigentümer habe.[16]
Nach der Wiedervereinigung
Vom 3. Oktober 1990 bis 1994 war Hans Modrow Abgeordneter der PDS im Deutschen Bundestag. 1999 wurde er in das Europaparlament gewählt. Er arbeitete dort im Ausschuss für Entwicklungshilfe und war unter anderem für die EU-Beitrittsgespräche mit Tschechien mitverantwortlich. Zur Europawahl 2004 trat er trotz anfänglichen Interesses nicht mehr an, da ihn der PDS-Vorsitzende Lothar Bisky nach eigenen Angaben für andere Aufgaben dringend brauchte und Modrow daher nicht mehr auf die Vorschlagsliste des Europaparteitags setzte. Seit 2007 ist er Vorsitzender des Ältestenrats der Partei Die Linke.[17]
Im April 2006 antwortete Modrow auf die Frage, ob die politische Führung der DDR nicht die Mauertoten billigend in Kauf genommen habe, dem Magazin Cicero: „Die Verantwortung für die Toten tragen die Verantwortlichen auf beiden Seiten.“ Die DDR sei für ihn der „Versuch einer sozialistischen Entwicklung“ gewesen, „in der auch Demokratie mit Einschränkungen wirksam war.“[18] Die Äußerungen sorgten auch in seiner eigenen Partei für Empörung.[19]
Modrow leugnet den Schießbefehl an der DDR-Grenze, indem er ihn als eine Schusswaffengebrauchsbestimmung bezeichnet und darauf hinweist, ähnliche Bestimmungen bestünden auch in anderen Ländern.[20][21][22]
Kritisiert werden Modrows Kontakte zu neostalinistischen Gruppen.[23]
Verurteilung wegen Wahlfälschung und meineidlicher Falschaussage
Am 27. Mai 1993 erhielt er vom Landgericht Dresden wegen Anstiftung zur Wahlfälschung in der DDR eine Verwarnung mit Strafvorbehalt, nachdem der Bundesgerichtshof im Jahr 1992 die „Strafbarkeit der Fälschung sozialistischer Kommunalwahlen in der ehemaligen DDR“ auch nach der Wiedervereinigung bejaht hatte. Im Revisionsverfahren hat der Bundesgerichtshof diese Entscheidung, insbesondere wegen zu weitgehender Schuldminderungserwägungen, aufgehoben.[24][25] Eine andere Kammer des Landgerichtes hat Modrow schließlich im August 1995 zu einer Bewährungsstrafe von neun Monaten verurteilt sowie eine Bewährungsauflage von 5000 DM gegen ihn festgesetzt.
1994 hob der Deutsche Bundestag Modrows Immunität auf und ermöglichte damit eine Anklageerhebung wegen meineidlicher Falschaussage vor dem „Sonderausschuss zur Untersuchung von Amts- und Machtmissbrauch infolge der SED-Herrschaft“. 1996 wurde Modrow für schuldig befunden und zu einer zehnmonatigen Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt. In der Strafe ist die neunmonatige Bewährungsstrafe wegen Wahlfälschung enthalten.[26] Modrow hatte 1992 behauptet, er habe für die von der SED aufgestellten Kampfgruppen der Arbeiterklasse, Volkspolizei und Stasi-Bezirksverwaltung kein Weisungsrecht besessen. Er hat zudem behauptet, bei den Dresdner Bürgerrechts-Demonstrationen des 7./8. Oktober 1989 seien keine Kampfgruppen eingesetzt worden, und es sei ausgeschlossen, dass SED und Stasi in Dresden gegen Ausreisewillige zusammengearbeitet hätten. Seine Behauptungen wurden durch Akten widerlegt.[7]
Privates
Modrow war mit Annemarie Straubing († 2003) verheiratet. Er hatte zwei Töchter, Tamara Singer geb. 1955 und Irina Modrow geb. 1962. Irina Modrow starb im Januar 2017 im Alter von 54 Jahren.[27]
Beobachtung durch BND und Verfassungsschutz
Wie aus der Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, wurde Modrow vom Bundesnachrichtendienst seit 1958 und vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) seit 1965 beobachtet. Die BfV-Beobachtung wurde zum 1. März 2013 eingestellt.[28] Nach einer Klage von Modrow gegen die teilweise Verweigerung der Aktenherausgabe kam es zu einem Vergleich im Sinne des § 106 VwGO.[29] Der 6. Senat des Bundesverwaltungsgerichts bestätigte das Einsichtsrecht Modrows in die Akten unter der Voraussetzung, dass die Akten älter als 30 Jahre seien, das Staatswohl nicht entgegenstehe und der Schutz der Quelle nicht verletzt sei.[30][31] In einer persönlichen Erklärung, die er allerdings nur zu Protokoll geben durfte, forderte Modrow gleiches Recht im Umgang mit Geheimdienstakten zur Aufklärung der deutsch-deutschen Geschichte unter besonderer Berücksichtigung der Tätigkeit ihrer Geheimdienste.[32]
Beobachtung durch das MfS
Im Jahr 1988 begann das Ministerium für Staatssicherheit auf Befehl von Minister Erich Mielke nach einer Anweisung von Erich Honecker, Modrow massiv zu überwachen und auszuspähen. Ziel war, belastendes Material zu sammeln, um Modrow wegen Hochverrat vor Gericht stellen zu können. Das geht aus BND-Unterlagen hervor, die Modrow aufgrund seiner Gerichtsklage zur Akten-Herausgabe im Mai 2018 erhalten hat. Die Informationen stammen von einem Stasi-Überläufer – zuvor hatte sich Horst Böhm, der einstige Chef der Stasi-Bezirksverwaltung Dresden, in dessen Panzerschrank entsprechende Dokumente entdeckt worden waren, das Leben genommen.[33]
Veröffentlichungen
- Wie eine Jugendkontrollbrigade arbeiten soll! Berlin 1952.
- Welche Aufgaben hat die FDJ beim Kampf für den Sieg des Sozialismus in der DDR? Berlin 1959.
- Als Leiter eines Autorenkollektivs: Die DDR und Japan. Berlin 1983.
- Für ein neues Deutschland, besser als DDR und BRD. Berlin 1990.
- mit Wolfgang Meyer: Aufbruch und Ende. Berlin 1991.
- mit Hans-Dieter Schütt: Ich wollte ein neues Deutschland. Berlin 1998.
- Die Perestroika – wie ich sie sehe. Persönliche Erinnerungen und Analysen eines Jahrzehntes, das die Welt veränderte. Berlin 1998.
- mit Manfred Sohn: Vor dem großen Sprung? Überblick über die Politik der Japanischen Kommunistischen Partei. Schkeuditz 2000.
- Von Schwerin bis Strasbourg. Erinnerungen an ein halbes Jahrhundert Parlamentsarbeit. Berlin 2001.
- Zur Hypothek des kommunistischen Erbes. Überlegungen zur historischen Niederlage des Kommunismus. Konferenzbeiträge. Berlin 2003.
- Frieden ist mehr als nur ein Wort … – Zum 70. Geburtstag von Prof. Rolf Lehmann, General a. D. In: Gemeinsame Sicherheit – ein schwieriger Lernprozess. Prof. Dr. Rolf Lehmann zum 70. Geburtstag. (Hrsg.) Dresdener Studiengemeinschaft Sicherheitspolitik (DSS) e. V.: DSS-Arbeitspapiere, Dresden 2004, Heft 70, S. 17–20. urn:nbn:de:bsz:14-qucosa2-340207
- In historischer Mission. Als deutscher Politiker unterwegs. Berlin 2007.
- mit Gabriele Oertel: Hans Modrow – sagen, was ist. Berlin 2010.
- mit Volker Hermsdorf: Amboss oder Hammer. Gespräche über Kuba. Berlin und Böklund 2015, ISBN 978-3-95514-020-5.
- Brückenbauer. Als sich Deutsche und Chinesen nahe kamen. Eine persönliche Rückschau. Berlin: Verlag am Park 2021, ISBN 978-3-947094-87-5.
Herausgeber
- Das Große Haus. Insider berichten aus dem ZK der SED. Berlin 1994.
- Der 8. Mai 1945. Ende und Anfang. Berlin 1995.
- Das Große Haus von außen. Erfahrungen im Umgang mit der Machtzentrale in der DDR. Berlin 1996.
- Unser Zeichen war die Sonne. Gelebtes und Erlebtes. Berlin 1996.
- mit Hans Watzek: Junkerland in Bauernhand. Die deutsche Bodenreform und ihre Folgen. Berlin 2005.
- mit Ulrich Maurer: Überholt wird links. Was kann, was will, was soll die Linkspartei. Berlin 2005.
- mit Ulrich Maurer: Links oder lahm? Die neue Partei zwischen Auftrag und Anpassung. Berlin 2006.
- mit Dietmar Schulz: Lateinamerika, eine neue Ära? Berlin 2008.
- Zeiten und Zäsuren. Stefan Doernberg zum 85. Geburtstag. Berlin 2009.
Ehrungen
- Vaterländischer Verdienstorden in Gold (1975)[34]
- Karl-Marx-Orden (1978)[35]
- Ehrenvorsitzender der PDS (Februar 1990)
- Orden der Freundschaft, durch Wladimir Putin (November 2017)[36]
- Menschenrechtspreis der Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde (2018)[37]
- Kubanischer Orden der Solidarität (2019)[38][39]
Literatur
- Karl-Heinz Arnold: Die ersten hundert Tage. Hans Modrow. Dietz-Verlag, Berlin 1990, ISBN 978-3-3200-1565-7.
- Hans Modrow, in: Internationales Biographisches Archiv 30/2007 vom 28. Juli 2007 (hu) Ergänzt um Nachrichten durch MA-Journal bis KW 05/2011, im Munzinger-Archiv (Artikelanfang frei abrufbar)
- Monika Kaiser, Helmut Müller-Enbergs: Modrow, Hans. In: Wer war wer in der DDR? 5. Ausgabe. Band 2. Ch. Links, Berlin 2010, ISBN 978-3-86153-561-4.
- Heinrich Hannover: Wahlfälschung in der DDR – Abstrafung eines Hoffnungsträgers? Der Fall Dr. Hans Modrow, in ders.: Reden vor Gericht. PapyRossa, Köln 2010, S. 247–273.
- Meine Freiheit – Geschichten aus Deutschland. S. 50–58: Hans Modrow. Kathrin Höhne/Maren Martell, Verlag: epubli GmbH, Berlin 2014, ISBN 978-3-7375-0615-1.
- Oliver Dürkop, Michael Gehler (Hrsg.): In Verantwortung. Hans Modrow und der deutsche Umbruch 1989/90. Studien-Verlag, Innsbruck-Wien-Bozen 2018, ISBN 978-3-7065-5699-6.
Film
- Rosemarie Will: Der Fall Modrow[40]
Weblinks
- Literatur von und über Hans Modrow im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
- Findbuch Dr. Hans Modrow (1990 bis 1994), Archiv Demokratischer Sozialismus der Rosa-Luxemburg-Stiftung
- Jörg Arnold: Strafrechtsprobleme der deutschen Einheit (PDF; 455 kB), Wahlfälschungsverfahren gegen Modrow u. a. auf den Seiten 181 f.
- Dossier zu Hans Modrow von Spiegel Online
- Hans Modrow in der Abgeordneten-Datenbank des Europäischen Parlaments
- Porträt über Hans Modrow in Justament, Berlin, November 2010
- Nachlass BArch N 2541
Einzelnachweise
- Christine Gohsmann und Jochen Weichold: Dr. Hans Modrow, MdB (1990 bis 1994). (PDF) In: Archiv Demokratischer Sozialismus; Findbücher / 04. 2001, abgerufen am 7. Juni 2015.
- Dissertation: Ermittlung, Auswahl und Entwicklung von Nachwuchskadern für Führungsfunktionen in der sozialistischen Industrie. Dargestellt am Beispiel von Großbetrieben der VVB Hochspannungsgeräte und Kabel.
- Manfred Rexin: Nicht bloß Erfüllungsgehilfe. In: zeit.de. 13. April 1990, abgerufen am 2. Januar 2015.
- Dirk Banse: Wie Gorbatschow 1987 Honecker loswerden wollte, Welt Online, 12. August 2009.
- KGB wollte Honecker offenbar 1987 ablösen, Die Welt, 13. August 2009..
- Kennwort „Badeofen“. In: Der Spiegel. Nr. 15, 1993 (online – 12. April 1993).
- Gerhard Besier: SED/PDS: Vom ehrlichen Hans. In: Focus Online. 25. November 1996, abgerufen am 2. Januar 2015.
- In Aufbruch und Ende, Konkret Literatur Verlag, 1991.
- Matthias Meisner: Nach dem Fall der Mauer wurde Hans Modrow zum Ministerpräsidenten der DDR gewählt – doch der Ruf des Reformers verblasste bald. In: tagesspiegel.de. 12. November 1999, abgerufen am 2. Januar 2015.
- Markus Wehner: Die Partei, die Partei, die hat niemals Schuld. In: FAZ.net. 16. April 2007, abgerufen am 2. Januar 2015.
- Sven Felix Kellerhoff: „Wir brauchen Schuldige“. In: welt.de. 12. April 2007, abgerufen am 2. Januar 2015.
- „Wir brauchen einen Schuldigen“. In: fr-online.de. 12. April 2007, abgerufen am 2. Januar 2015.
- Manfred Wilke: Mauerfall: Sündenbock der Partei. In: Focus Online. 23. April 2007, abgerufen am 2. Januar 2015.
- Christian Booß: Sündenbock Stasi? Welche Rolle spielten die Besetzungen der MfS-Dienststellen? In: Horch und Guck. 18 (2009), Nr. 63, S. 44–48 (Online auf horch-und-guck.info (Memento vom 2. Januar 2015 im Internet Archive)).
- Hannes Bahrmann, Christoph Links: Chronik der Wende, Bd. 2, Cr. Links Verlag, 1995, S. 89
- Markus Lesch: Modrow-Gesetz wird zur Zeitbombe. In: Die Welt. 7. Februar 1997, abgerufen am 2. Januar 2015.
- „Die LINKE“: Ältestenrat der Partei
- Dirk von Nayhauss: „Ich war kein Held“ Interview mit Hans Modrow. In: Cicero, Mai 2006, abgerufen 6. Dezember 2010
- Schuld an Mauertoten: Modrow sorgt für Aufregung. In: n-tv.de. 27. April 2006, abgerufen am 5. Januar 2021 (DPA-Meldung).
- Stefan Berg, Markus Deggerich: Nachhut der Arbeiterklasse. In: Der Spiegel. Nr. 34, 2008 (online).
- Sven Felix Kellerhoff: Warum die Leugner des Schießbefehls lügen. In: welt.de. 2. April 2009, abgerufen am 2. Januar 2015.
- Meine Freiheit – Geschichten aus Deutschland S. 50–58. eingeschränkte Vorschau in der Google-Buchsuche, S. 50–58
- Stefan Berg: Vergangenheitsbewältigung: Modrows Kontakte zu Neostalinisten belasten die Linke. In: Spiegel Online. 5. März 2009, abgerufen am 2. Januar 2015.
- Wolfgang Tiedke: Hans Modrow erneut vor Gericht. In: Berliner Zeitung, 1. August 1995, abgerufen am 6. Dezember 2010
- Klaus Marxen: Strafjustiz und DDR-Unrecht: Wahlfälschung. Walter de Gruyter, 2000, ISBN 978-3-11-016134-2, S. 326. eingeschränkte Vorschau in der Google-Buchsuche
- les.: Hans Modrow wegen Falscheides verurteilt. In: Die Welt. 17. Dezember 1996, abgerufen am 2. Januar 2015.
- Nachlass von Irina Modrow BArch N 2762
- René Heilig: BND spionierte mindestens 71.500 DDR-Bürger aus. In: neues deutschland, 17. Januar 2015
- Steffen Könau: DDR-Ministerpräsident: Der letzte Kampf des Hans Modrow. In: Mitteldeutsche Zeitung. (mz-web.de [abgerufen am 1. März 2018]).
- BVerwG zu BND-Dossiers über Hans Modrow: Einblick in Geheimakten aus der DDR-Zeit. In: Legal Tribune Online. 1. März 2018, abgerufen am 5. Januar 2021.
- Modrow bekommt mehr Einsicht in BND-Akten. Mitteldeutscher Rundfunk, 28. Februar 2018, archiviert vom Original am 2. März 2018; abgerufen am 2. März 2018.
- »Es besteht unverändert eine Zweiheit«. In: Neues Deutschland, 12. März 2018.
- Andreas Debski: Neue Geheimakten – Honecker wollte Modrow ins Gefängnis sperren lassen. In: Leipziger Volkszeitung, Online-Portal. 5. Juni 2018, abgerufen am 29. Juni 2018.
- Neues Deutschland, 1. Oktober 1975, S. 5
- Karl-Marx-Orden an Hans Modrow verliehen, In: Neues Deutschland, 28. Januar 1978, S. 2
- Erlass des Präsidenten der Russischen Föderation vom 27. November 2017 N 573 „Über die Auszeichnung mit den staatlichen Auszeichnungen der Russischen Föderation“ (russisch)
- Liste der Menschenrechtspreisträger auf der Internetseite der GBM, abgerufen am 22. November 2020
- Ana Laura Palomino García: Hans Modrow, einem großer Freund Kubas, wurde der Orden der Solidarität verliehen, Granma, 11. Februar 2019
- Hans Modrow erhält in Kuba Orden der Solidarität (redglobe.de)
- Hinweis auf die Filmpremiere