Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) und europäischer Demokraten
Die Fraktion der Europäischen Volkspartei und Europäischer Demokraten (EVP-ED) war eine Fraktion im Europäischen Parlament, die von 1999 bis 2009 existierte. Sie bestand aus der christlich-demokratischen Europapartei Europäische Volkspartei (EVP) sowie aus den Europäischen Demokraten (ED), einer Vereinigung von konservativen Parteien, die nicht den Status einer europäischen Partei hatten.
Die Fraktion entstand 1999 als Nachfolgerin der EVP-Fraktion. Bereits 1992 hatten sich dieser die Europäischen Demokraten zusammengeschlossen, die zuvor noch eine eigene Fraktion gebildet hatten. Während die EVP die christdemokratischen und konservativen Parteien der meisten europäischen Länder umfasste, bestanden die ED vor allem aus den britischen Konservativen sowie einigen kleineren Parteien. Mit zusammen 28,9 % der Stimmen und 181 Sitzen war die EVP-ED bei der Europawahl 1994 nach den Sozialdemokraten die zweitstärkste Fraktion. Bei der Europawahl 1999 wurde sie mit 233 der 626 Abgeordneten stärkste Fraktion, was sie auch bei der Europawahl 2004 verteidigen konnte. Zum Ende der Legislaturperiode 2004–09 hatte sie 288 Abgeordnete.
Letzter Vorsitzender der Fraktion war seit dem 9. Januar 2007 der Franzose Joseph Daul (UMP). Er folgte dem CDU-Politiker Hans-Gert Pöttering, der zum Präsidenten des Europäischen Parlaments gewählt wurde. Zum 1. Vizepräsidenten und Schatzmeister wurde der Österreicher Othmar Karas gewählt.
Allerdings kam es innerhalb der EVP-ED vor allem im Zusammenhang mit der Reform des politischen Systems der EU wiederholt zu Spannungen. Während die EVP im Wesentlichen einen integrationsfreundlichen Kurs verfolgte, waren die ED-Mitglieder deutlich europaskeptischer und lehnten etwa den Vertrag von Lissabon großteils ab. Vor der Europawahl 2009 kündigten führende Mitglieder der ED, nämlich die britischen Konservativen und die tschechische ODS, die Gründung einer neuen Organisation, der Bewegung für Europäische Reform an, die wieder zur Gründung einer eigenen Fraktion im Europaparlament führen sollte. Für diesen Plan gewannen sie auch die polnische PiS, ein führendes Mitglied der nationalkonservativen Europaparlamentsfraktion Union für ein Europa der Nationen.[1] Nach der Wahl wurde die neue Fraktion unter dem Namen Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten gegründet.[2] Die EVP bildete ihrerseits wieder allein eine Fraktion, die Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten).
Nationale Parteien in der Fraktion
In der Legislaturperiode 2004–2009 umfasste die EVP-ED-Fraktion folgende Parteien:
.svg.png.webp){kind=small}
.svg.png.webp){kind=small}
Einzelnachweise
- EurActiv, 2. Juni 2009: Neue paneuropäische euroskeptische Allianz nimmt Gestalt an.
- EurActiv, 23. Juni 2009: Antiföderalistische Fraktion im Parlament: Eine zerbrechliche Koalition?.
Europäische Volkspartei (Christdemokraten) (177 MdEP) •
Progressive Allianz der Sozialdemokraten (145) •
Renew Europe (101) •
Die Grünen/Europäische Freie Allianz (73) •
Identität und Demokratie (65) •
Europäische Konservative und Reformer (64) •
Die Linke im Europäischen Parlament - GUE/NGL (39)
Liste fraktionsloser Mitglieder (41)
Liste der historischen Fraktionen