Chega

Chega! (portugiesisch Es reicht![1], Jetzt reicht's! bzw. Genug!, Abkürzung CH) ist eine rechtspopulistische und rechtsextreme politische Partei in Portugal.[2]

Chega!
Partei­vorsitzender André Ventura
Gründung 9. April 2019
Gründungs­ort Lissabon
Haupt­sitz Lissabon
Aus­richtung Rechtsextremismus
Rechtspopulismus
Nationalkonservatismus
EU-Skepsis
Nationalismus
Wirtschaftsliberalismus
Farbe(n) dunkelblau
Parlamentssitze
12/230
Europaabgeordnete
0/21
Europapartei Identität und Demokratie Partei
Website partidochega.pt

Geschichte

Gegründet wurde Chega vom promovierten Juristen und ehemaligen Finanzbeamten André Ventura, der noch 2017 als Spitzenkandidat der Partei Partido Social Democrata zum Stadtrat von Loures im Norden Lissabons gewählt worden war.[3] Dieses Amt legte er jedoch nieder, trat aus der PSD aus und gründete Chega.[3]

Zur Europawahl 2019 schloss sich Chega zusammen mit Partido Popular Monárquico und Partido Cidadania e Democracia Cristã zur Koalition Basta zusammen und erhielt 1,49 % der Stimmen. Dies reichte nicht für ein Mandat und die Zweckkoalition wurde aufgelöst. Bei der Wahl zum Portugiesischen Parlament im Oktober 2019 erhielt die Partei 1,3 % der Stimmen und zog mit einem Abgeordneten – dem Vorsitzenden André Ventura – ins Parlament ein.

Im Juli 2020 gab die Partei bekannt, dass sie der rechtspopulistischen und rechtsextremen Europapartei Identität und Demokratie beitritt.[4]

Wahlprogramm

Die Partei präsentiert sich als "national, konservativ, liberal und personalistisch". Sie nennt sich selbst Anti-System-Partei.[1] Laut ihrem Manifest positioniert sie sich:[5]

Rezeption und Deutung

Neben der typischen rechtspopulistischen Programmatik, wie Nationalismus, Populismus oder EU-Skepsis, tritt Chega für weniger Steuern, ein wesentlich kleineres Nationalparlament, eine Justizreform mit härteren Strafen für verurteilte Täter (z. B. die Schaffung einer lebenslangen Haftstrafe oder die chemische Kastration von pädophilen Sexualstraftätern) und ein Ende der Sozialhilfen für Menschen ein, die nicht arbeiten wollen.[1][3]

„Chega ist eine radikale Partei, die gegen das System ist. Sie nennt sich selbst Anti-System-Partei. Politiker sind ihr Feindbild, Institutionen ebenfalls. Ihrer Meinung nach ist das alles verzichtbar“, meint der Soziologe Elisio Estanque von der Universität Coimbra, der sie mit der Alternative für Deutschland mit extremeren Positionen vergleicht.[1]

Premierminister António Costa (Partido Socialista) nannte eine mögliche Koalition von Partido Social Democrata und Chega auf den Azoren, nach 24 Jahren Regierungsmehrheit der PS, einen Skandal, ein Überschreiten einer roten Linie.[1]

Wahlergebnisse

Wahlen zum Portugiesischen Parlament
Ergebnisse
Jahr Stimmenanzahl Stimmenanteil Sitze
201966.4421,3 %1
2022410.9657,3 %12[6]

Wahlen zum Europäischen Parlament
Ergebnisse
Jahr Stimmenanzahl Stimmenanteil Sitze
201949.4961,5 %01
1 als Teil der Parteienkoalition "Basta!"

Einzelnachweise
  1. Oliver Neuroth, ARD-Studio Madrid: Rechtsextreme Partei Chega: Eine portugiesische AfD im Aufwind. In: tagesschau.de. Abgerufen am 20. November 2020.
  2. Chega um partido populista de extrema-direita a Portugal. Abgerufen am 7. Oktober 2019 (europäisches Portugiesisch).
  3. "Chega" in Portugal - Neue rechte Partei wartet auf Erfolg. Abgerufen am 7. Oktober 2019 (deutsch).
  4. Partido CHEGA! adere oficialmente ao ID-Party na União Europeia. In: partidochega.pt. 2. Juli 2020, abgerufen am 2. Juli 2020 (portugiesisch).
  5. André Ventura et le CHEGA d'extrême-droite ⋆ Portugal en français. 11. November 2019, abgerufen am 14. August 2020 (französisch).
  6. Eleições Legislativas 2022. Abgerufen am 31. Januar 2022 (portugiesisch).
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