Partido Socialista

Der Partido Socialista [pɐɾ'tidu susjɐ'liʃtɐ] , abgekürzt PS, zu Deutsch Sozialistische Partei, ist eine sozialdemokratische Partei und, neben dem konservativ-liberalen PSD, eine der beiden Volksparteien in Portugal. Die PS wurde am 19. April 1973, gestützt von den deutschen Sozialdemokraten in Bad Münstereifel bei der damaligen Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland, Bonn, von Mitgliedern der portugiesischen sozialistischen Bewegung (portugiesisch: Acção Socialista Portuguesa) gegründet, die sich in Opposition zur rechtsgerichteten Diktatur des Estado Novo (1932–1974) befanden.

Partido Socialista
Partei­vorsitzender	Carlos César
General­sekretär	António Costa
Entstehung	Acção Socialista Portuguesa (ASP)
Gründung	19. April 1973
Gründungs­ort	Bad Münstereifel
Haupt­sitz	Lissabon, Largo do Rato
Aus­richtung	Sozialdemokratie Demokratischer Sozialismus Dritter Weg
Farbe(n)	rosa, rot
Parlamentssitze	119/230 (2022)
Mitglieder­zahl	77 000
Internationale Verbindungen	Sozialistische Internationale, Progressive Allianz
Europaabgeordnete	9/21
Europapartei	Sozialdemokratische Partei Europas
EP-Fraktion	S&D
Website	www.ps.pt

Der PS ist Mitglied der Sozialistischen Internationale und der Sozialdemokratischen Partei Europas und stellt derzeit sieben Mitglieder im Europäischen Parlament. Als Jugendorganisation der Partei agiert die Sozialistische Jugend JS (Juventude Socialista). Als Presseorgane des PS erscheinen Portugal Socialista und Acção Socialista. Die Stiftung Fundação Mário Soares ist ebenfalls dem PS zuzuordnen.

Am 28. September 2014 wurde Lissabons Bürgermeister António Costa als Spitzenkandidat für die Parlamentswahl 2015 bestimmt. Costa setzte sich bei der parteiinternen Abstimmung mit 67,88 % der Stimmen gegen Generalsekretär António José Seguro mit 31,65 % durch.[1] Seit dem 26. November 2015 ist Costa Ministerpräsident von Portugal. Er verteidigte sein Amt bei der Parlamentswahl 2019.

Geschichte

Der PS hat in eine ganze Reihe von Vorläuferorganisationen. Als älteste sozialistische Parteigründung Portugals gilt die 1875 von Azedo Gneco, Antero de Quental, José Fontana und anderen ins Leben gerufene Portugiesische Sozialistische Partei (Partido Socialista Português). Nach dem Verbot aller politischen Parteien 1926 durch putschende Militärs unter Manuel de Oliveira Gomes da Costa zerfiel unter den einsetzenden Verfolgungen auch die Organisationen der sozialistischen Bewegung. In Opposition zum Estado Novo entstanden aber immer wieder kurzlebige illegale sozialistische Gruppen und Organisationen – so die Sozialistische Aktion (Acção Socialista, 1942–1944), die Unabhängige Sozialistische Partei (Partido Socialista Independente, 1944), die Sozialistische Union (União Socialista, 1944–1950), die Partei der Werktätigen (Partido Trabalhista, 1947), die Sozialistische Front (Frente Socialista, 1950–1954) und andere weitere Parteien.

Als eine wichtige Gruppierung für die spätere Gründung des PS sollte sich die im November 1964 in Genf u. a. von den Salazargegnern Mário Soares, Manuel Tito de Morais, Tierno Galvan und Francisco Ramos da Costa gegründete Portugiesische Sozialistische Aktion ASP (Acção Socialista Portuguesa) erweisen. Die ASP baute ein Netz Kontakte in Portugal auf, die während der Diktatur als illegal galten, entwickelte Verbindungen zu internationalen sozialistischen Parteien und Organisationen, gab seit Mai 1967 eine eigene Zeitschrift, Portugal Socialista, heraus und wurde 1972 Mitglied der Sozialistischen Internationale (SI).

Aus der ASP heraus wurde dann am 19. April 1973 mit Unterstützung der Sozialistischen Internationale und besonders der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) sowie der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung im Weinhaus „An der Rauschen“ im deutschen Bad Münstereifel die Sozialistische Partei Portugals gegründet. Zu ihrem unumstrittenen Führer wurde Mário Soares. Auch nach der Gründung wurde die Partei mit finanziellen Mitteln in Millionenhöhe durch die SPD unterstützt, insbesondere für Parteiaufbau, Funktionärsschulung und für Wahlkämpfe.[2] Außerdem half Willy Brandt Mário Soares durch gemeinsame internationale Auftritte, an Ansehen zu gewinnen.

Nach der Nelkenrevolution von 1974 gelang es dem PS, sich aus einer Kaderpartei zu einer Volkspartei zu entwickeln. Die Partei spielte eine entscheidende Rolle bei der Durchsetzung und Festigung demokratischer Strukturen in Portugal und war bzw. ist an vielen Regierungen beteiligt (siehe Dritte Republik).

Von 2005 bis 2011 war der PS unter Ministerpräsident José Sócrates alleinige Regierungspartei. Dieser wurde nach den Neuwahlen zum Portugiesischen Parlament am 20. Februar 2005 Premierminister. Die Partei errang hierbei erstmals in ihrer Geschichte die absolute Mehrheit (120 von 230 Sitzen). Der langjährige portugiesische Präsident Jorge Sampaio war ebenfalls Mitglied der Partei, sein Nachfolger Aníbal Cavaco Silva gehört dagegen dem konservativen Partido Social Democrata an. Der Führer der Partei war bis in den Oktober 2004 Eduardo Ferro Rodrigues, obwohl er am 9. Juli 2004 aus Protest gegen die Entscheidung des Präsidenten zurücktrat, der trotz des Wechsels von José Manuel Barroso auf den Stuhl der Europäischen Kommission keine Neuwahlen bestimmte. Im Oktober wurde dann José Sócrates sein Nachfolger.

Büro des Partido Socialista in Montemor-o-Velho

Programmatik

Auf ihrem VI. Parteitag 1986 in Lissabon nahm die Partei programmatische Orientierungen an, die in ihrer grundsätzlichen Ausrichtung auch heute noch Gültigkeit besitzen. Im ersten Abschnitt der „Grundprinzipien“ wird definiert: „Der PS ist eine politische Organisation der Portugiesen, die im Demokratischen Sozialismus die Lösung der nationalen Probleme und die Antwort auf die sozialpolitischen Erfordernisse unserer Zeit suchen.“ Diese Auffassung wird auf dem XIII. Parteitag im November 2002 bestätigt und durch die „eindeutige Verteidigung der Demokratie“ ergänzt.

Wahlergebnisse seit 1976

Wahlergebnisse[3]
Jahr	Stimmenanzahl	Stimmenanteil	Sitze	Generalsekretär
1976	1.912.921	34,9 %	107	Mário Soares
1979	1.642.136	27,3 %	74	Mário Soares
1980	−	−	66	Mário Soares
1983	2.061.309	36,1 %	101	Mário Soares
1985	1.204.321	20,8 %	57	António de Almeida Santos
1987	1.262.506	22,2 %	60	Vítor Constâncio
1991	1.670.758	29,1 %	72	Jorge Sampaio
1995	2.583.755	43,8 %	112	António Guterres
1999	2.385.922	44,1 %	115	António Guterres
2002	2.068.584	37,8 %	96	Ferro Rodrigues
2005	2.588.312	45,0 %	121	José Sócrates
2009	2.077.238	36,6 %	97	José Sócrates
2011	1.566.347	28,1 %	74	José Sócrates
2015	1.747.685	32,3 %	86	António Costa
2019	1.908.036	36,3 %	108	António Costa
2022	2.343.866	41,5 %	119	António Costa

¹In der Republikanischen und Sozialistischen Front, mit der Linken Union der Sozialistischen Demokratie und der Unabhängigen Sozialdemokratischen Aktion.

Bedeutende Mitglieder

Generalsekretäre

• Mário Soares: 1973–1986
• António de Almeida Santos (zwischenzeitlich): 1986
• Vítor Constâncio: 1986–1989
• Jorge Sampaio: 1989–1992
• António Guterres: 1992–2002
• Eduardo Ferro Rodrigues: 2002–2004
• José Sócrates: 2004–2011
• António José Seguro: 2011–2014
• António Costa: 2014–heute

Premierminister Portugals

• Mário Soares: 1976–1978, 1983–1985
• António Guterres: 1995–2002
• José Sócrates: 2005–2011
• António Costa: 2015–heute

Präsidenten Portugals

• Mário Soares: 1986–1996
• Jorge Sampaio: 1996–2006

Siehe auch

• Liste der politischen Parteien Portugals

Weblinks

• Offizielle Website (auf Portugiesisch)

Einzelnachweise

1. Archivierte Kopie (Memento des Originals vom 1. Oktober 2014 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
2. Hinweis in: Vorwärts 4/2013, S. 25 (Historie)
3. Wahlergebnisse - Assembleia da República (Memento des Originals vom 16. Juli 2012 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.