Repräsentantenhaus (Malta)

Kamra Tad-Deputati; House of Representatives; Repräsentantenhaus
Basisdaten
Sitz:	Valletta, Malta
Legislaturperiode:	5 Jahre
Abgeordnete:	67
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl:	3. Juni 2017
Vorsitz:	Speaker; Anġlu Farrugia (PL); Staatspräsident; George Vella (PL)
	Sitzverteilung der 13. Wahlperiode nach Parteizugehörigkeit
Sitzverteilung:	Regierung (37) PL 36; Unabh. 1; Opposition (30) PN 28; Unabh. 2;
	Website
	www.parlament.mt

Das Repräsentantenhaus (maltesisch Kamra Tad-Deputati, englisch House of Representatives) ist das Parlament der Republik Malta.

Neubau des Parlamentsgebäudes in Valletta (2015)

Zusammensetzung

Die Republik Malta verfügt gemäß Kapitel VI ihrer Verfassung über ein Einkammerparlament. Das Repräsentantenhaus besteht regulär aus 65 Abgeordneten. Durch Bonusmandate kann die Zahl auf 69 Abgeordnete ansteigen.

Für die aktuelle Zusammensetzung siehe: Liste der Parlamentsabgeordneten von Malta (13. Wahlperiode).

Wahlrecht

Die Wahl zum Repräsentantenhaus erfolgt in 13 Wahlbezirken, in denen jeweils 5 Mandate vergeben werden.

Die Wahl in den jeweiligen Wahlbezirken erfolgt nach dem Verhältniswahlrecht nach dem Verfahren der Übertragbaren Einzelstimmgebung. Nachdem bei den Wahlen 1981 die konservative PN eine absolute Mehrheit an Stimmen, nicht jedoch eine Mehrheit der Mandate erzielte, folgte eine Krise, in der sich die PN-Abgeordneten weigerten, ihre Mandate anzunehmen, da sie der regierenden Partit Laburista eine gezielte Manipulation der Wahlbezirksgrenzen vorwarfen. Die Verfassungskrise wurde schließlich durch die Einführung einer Bonusregel beendet, die erstmals bei den Wahlen im Jahre 1987 zur Anwendung kam: Wenn eine Partei landesweit die Mehrheit der Stimmen, nicht aber die Mehrheit der Mandate gewinnt, erhält sie vier Zusatzmandate, um eine regierungsfähige Parlamentsmehrheit zu gewährleisten. Die Möglichkeit dieser Bonusregel entfällt, wenn eine dritte Partei ins Repräsentantenhaus einzieht, was aber aufgrund des Zwei-Parteien-Systems praktisch nie vorkommt.

Das aktive Wahlrecht erhalten Malteser mit der Vollendung des 16. Lebensjahres, das passive Wahlrecht ab 18 Jahren.[1] An der Wahl zum Repräsentantenhaus dürfen nur Bürger teilnehmen, die in den zwölf Monaten vor der Wahl für mindestens sechs Monate im Land ansässig waren; die Möglichkeit einer Briefwahl für im Ausland lebende maltesische Staatsbürger ist nicht vorgesehen. Dies wird damit begründet, dass mehr Malteser im Ausland lebten als in Malta selbst, so dass die Gefahr bestünde, dass die Stimmen der im Ausland lebenden Bürger den Ausschlag für die Regierungsbildung geben.[2]

Speaker of the House

Paolo Pace, Februar, 1962 – Februar, 1966
Alfred Bonnici, April, 1966 – Juni, 1971
Emmanuel Attard Bezzina, Juni, 1971 – September, 1976
Nestu Laviera, September, 1976 – Januar, 1978
Kalcidon Agius, Januar, 1978 – Februar, 1982
Daniel Micallef, Februar, 1982 – Juli, 1986
Paul Xuereb, Juli, 1986 – Februar, 1987
Joseph M. Baldacchino, Februar, 1987 – Mai, 1987
Jimmy Farrugia, Juli, 1987 – Oktober, 1988
Lawrence Gonzi, Oktober, 1988 – September, 1996
Myriam Spiteri Debono, Oktober, 1996 – August, 1998
Anton Tabone, Oktober, 1998 – Mai, 2008
Louis Galea, Mai, 2008 – April, 2010
Michael Frendo, April, 2010 – April, 2013
Anġlu Farrugia, April, 2013 – heute

Gebäude

Großmeisterpalast, Parlamentsgebäude bis 2015

Bis zum Jahr 2015 trat das Repräsentantenhaus im Großmeisterpalast in der Hauptstadt Valletta zusammen. Seit 2015 tagt das Parlament im Neubau des Parlamentsgebäudes am benachbarten Freedom Square, in der Nähe des südlichen Stadttors von Valletta. Der Neubau des Gebäudes wurde zwischen den Jahren 2011 und 2015 nach Entwürfen des italienischen Architekten Renzo Piano im Rahmen des Stadttor-Projekts errichtet.

Wahlen

1996

Bei den Parlamentswahlen 1996 siegte die Partit Laburista. Premierminister wurde Alfred Sant.

Siehe auch: Liste der Parlamentsabgeordneten von Malta (8. Wahlperiode)

1998

Die vorgezogenen Parlamentswahlen vom 5. September 1998 gewann die Partit Nazzjonalista. Edward Fenech Adami wurde erneut Premierminister. Damit verbunden war die erneute Hinwendung Maltas zur EU. Ein Referendum am 8. März 2003 ergab eine Mehrheit (53,6 %) für den maltesischen EU-Beitritt zum 1. Mai 2004.

Siehe auch: Liste der Parlamentsabgeordneten von Malta (9. Wahlperiode)

2003

Die Parlamentswahlen zur 10. Wahlperiode fanden am 12. April 2003 statt. Dem Trend aus dem EU-Referendum folgend, wählten die Malteser mit 51,79 Prozent die konservative Partit Nazzjonalista (PN) und mit 47,51 Prozent die sozialistische Partit Laburista (PL). Die dritte Partei, die grün-alternative Alternattiva Demokratika (AD) erhielt mit 0,68 Prozent der Stimmen keinen Sitz im Parlament. Die Regierung von Premierminister Edward Fenech Adami wurde damit bestätigt. Nachdem Edward Fenech Adami im März 2004 als Premierminister zurücktrat, um für das Amt des Präsidenten von Malta kandidieren zu können, wurde Lawrence Gonzi am 23. März 2004 als neuer Premierminister vereidigt.

Siehe auch: Liste der Parlamentsabgeordneten von Malta (10. Wahlperiode)

2008

Für die Wahl am 8. März 2008 siehe Parlamentswahlen in Malta 2008.

2013

Die Parlamentswahl zur 12. Wahlperiode fand am 9. März 2013 statt; zuvor hatte Premierminister Gonzi das Parlament aufgelöst, nachdem am 10. Dezember 2012 die Verabschiedung des Haushaltsentwurfs gescheitert war.[3][4]

2017

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl zur 13. Wahlperiode, die am 3. Juni 2017 stattfand, konnte die Partit Laburista ihre Mehrheit behaupten, Joseph Muscat wurde wie 2013 Premierminister.

Weblinks

Commons: Repräsentantenhaus von Malta – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Homepage des Parlaments (engl.)
Verfassung von Malta (engl.) (PDF-Datei; 303 kB)
Wahlgesetz Malta (engl.) (PDF-Datei; 628 kB)

Einzelnachweise

https://www.maltatoday.com.mt/news/national/85054/vote_16_unanimously_approved Maltese parliament extends voting suffrage to 16-year-olds
Malta Direkt: Wahlrecht für im Ausland arbeitende Malteser? (Memento des Originals vom 4. März 2016 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2
Malta setzt vorgezogene Neuwahlen an. Handelsblatt vom 11. Dezember 2012
Bekanntgabe des Wahltermins 2013 auf der Homepage des Parlaments

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[1] ttps://www.maltatoday.com.mt/news/national/85054/vote_16_unanimously_approved Maltese parliament extends voting suffrage to 16-year-olds

[2] Malta Direkt: Wahlrecht für im Ausland arbeitende Malteser? (Memento des Originals vom 4. März 2016 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2

[3] Malta setzt vorgezogene Neuwahlen an. Handelsblatt vom 11. Dezember 2012

[4] Bekanntgabe des Wahltermins 2013 auf der Homepage des Parlaments