Gemeinschaft Unabhängiger Staaten
Die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS; russisch Содружество Независимых Государств (СНГ)/ Sodruschestwo Nesawissimych Gossudarstw (SNG), im russischen Sprachgebrauch Sodruschestwo) ist eine regionale internationale Organisation, in der sich verschiedene Nachfolgestaaten der Sowjetunion zusammengeschlossen haben. Die Gründung erfolgte am 8. Dezember 1991 durch die Staatsoberhäupter Russlands, Belarus’ und der Ukraine mit den Belowescher Vereinbarungen. Sitz der GUS ist die belarussische Hauptstadt Minsk, die Versammlung tagt im Taurischen Palais in St. Petersburg.
| Содружество Независимых Государств Gemeinschaft Unabhängiger Staaten | |
 Flagge | |
 Emblem | |
| Mitgliedstaaten | Mitgliedstaaten |
| Arbeitssprache | Russisch |
| Hauptquartier | Minsk,  Belarus |
| Executive Secretary |  Sergei Lebedew |
| Fläche | 21.543.238 km² |
| Bevölkerung | 268,59 Millionen |
| Gründung | 8. Dezember 1991 |
| Währung | Jeder Staat hat seine eigene Währung |
| Zeitzonen | UTC +2 bis +12 |
| Websites | www.cis.minsk.by, www.e-cis.info |
In der Europapolitik sprach man früher auch von Neue Unabhängige Staaten (NUS).[1] Der Begriff GUS wird oft benutzt, um die ehemaligen Mitgliedstaaten der Sowjetunion (ohne die baltischen Staaten Litauen, Lettland, Estland) zu bezeichnen. Die Bezeichnung Gussen (statt Russen) wurde in den 1990er-Jahren gelegentlich für Einwohner aller GUS-Staaten verwendet.[2]
Geschichte
Der wesentliche Beweggrund für die Bildung der GUS lag im Bestreben verschiedener ehemaliger Teilrepubliken der Sowjetunion, einen gemeinsamen Wirtschafts- und Sicherheitsraum zu schaffen, wie ihn die UdSSR dargestellt hatte. Besonders der Präsident Kasachstans, Nursultan Nasarbajew, kritisierte die Art der Auflösung der Sowjetunion und betonte die Notwendigkeit einer Zusammenarbeit der ehemaligen Sowjetrepubliken.[3]
Die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) wurde am 8. Dezember 1991 durch eine Vereinbarung der Staatsoberhäupter Russlands, der Ukraine und Belarus’ gegründet. Am 21. Dezember 1991 traten mit Aserbaidschan, Armenien, Kasachstan, Kirgisistan, Moldau, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan acht weitere, kurz davor von der Sowjetunion unabhängig gewordene Sowjetrepubliken der neuen Gemeinschaft bei.
1993 trat Georgien – das zuerst von der GUS Abstand genommen hatte – der GUS bei (näheres hier). Seit Februar 2006 nahm Georgien nicht mehr an den Sitzungen des Verteidigungsministerrats der GUS teil. Infolge des kriegerischen Konfliktes um Südossetien erklärte Georgien am 14. August 2008 seinen Austritt aus der GUS; dieser wurde aufgrund im GUS-Vertragswerk vorgesehener Fristen am 18. August 2009 rechtsgültig.[4]
Turkmenistan ist seit dem 25. August 2005 nur noch beigeordnetes Mitglied.
Das Büro des ukrainischen Staatspräsidenten erklärte etwa gleichzeitig zur Austrittserklärung Georgiens, die Ukraine betrachte sich nicht mehr als GUS-Mitglied, da das Land die GUS-Satzung nicht ratifiziert habe,[5] der Präsident selbst hat sich dazu jedoch noch nicht geäußert. Unter dem Eindruck des Konfliktes zwischen Russland und Georgien brachten jedoch Abgeordnete der Regierungskoalition auch formal einen Gesetzentwurf über die Aufkündigung der GUS-Mitgliedschaft ins ukrainische Parlament ein.[6] Laut Artikel 9 des GUS-Statuts ist ein Austritt erst 12 Monate nach dessen schriftlicher Ankündigung beim Depositar des Statuts (Belarus) möglich.[7] Offiziell wolle die Ukraine jedoch zunächst weiter im GUS-Exekutivrat mitarbeiten, so das ukrainische Außenministerium.[8] Der Gründerstaat Ukraine ist laut dem ehemaligen Außenminister Ohrysko ein Teilnehmerstaat – kein Mitgliedstaat.[9]
Beim EU-Gipfel in Prag am 7. Mai 2009 haben die sechs GUS-Mitglieder Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldau, Ukraine und Belarus mit der Europäischen Union die Östliche Partnerschaft geschlossen. Russland hat gegen diesen Schritt Protest eingelegt.[10]
In Folge der Besetzung der Krim erklärte das Außenministerium der Ukraine am 19. März 2014, die Präsidentschaft der GUS, die sie aktuell innehatte, mit sofortiger Wirkung ruhen zu lassen.[11] Am selben Tag beschloss der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine den vollständigen Rückzug der Ukraine aus der Organisation.[12] Der staatliche Sender Stimme Russlands meldete dessen ungeachtet im Oktober 2014, dass die Ukraine Mitglied der GUS bleibe. „Kiew habe keine realen Schritte unternommen, um seine Beziehungen mit der Organisation abzubrechen.“[13]
Im November 2014 wurde im Parlament der Ukraine der Entwurf einer Resolution zum Rückzug aus der GUS eingereicht.[14] Die Resolution wurde vom Parlament nicht behandelt, blieb aber gemäß einer Aussage des Außenministers Klimkin vom Herbst 2016 ein offenes Thema.[15] Im April 2018 kündigte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko erneut an, sein Land werde die GUS verlassen. Als Grund dafür nannte er die unzureichende Solidarität des Bündnisses infolge der Krim-Annexion.[16] Am 19. Mai 2018 unterzeichnete er das entsprechende Dekret.[17]
Auch noch 2017 war ein demokratischer Machtwechsel gerade in den zentralasiatischen GUS-Ländern die Ausnahme. Oft wird ein Nachfolger vom Vorgänger bestimmt wie auch im Beispiel Russland durch das Einsetzen eines Ministerpräsidenten und Übergangspräsidenten (Wladimir Putin) 1999. Eine andere Art des Machtwechsels sind Umstürze wie zum Beispiel in Kirgisistan oder Tadschikistan. In Kirgisistan war jedoch 2017 bei der Präsidentenwahl der Sieger nicht im Voraus bekannt, wie er es kurz zuvor in Usbekistan noch war.[18]
Bedeutung
In den letzten Jahren hat die GUS an Bedeutung verloren. Ihre Mitgliedstaaten treffen sich zwar noch gelegentlich zu Konsultationen, aber Gipfeltreffen unter Beteiligung aller GUS-Staatsoberhäupter hat es seit Jahren nicht mehr gegeben.
Inzwischen besitzen die Mitgliedstaaten unterschiedliche außenpolitische Orientierungen und Schwerpunkte. So haben sich parallele Bündnisse und Strukturen wie die Gemeinschaft Integrierter Staaten (GIS), einem Vorläufer der 2015 gegründeten Eurasischen Wirtschaftsunion (auch Bulgarien wurde 1996 der Beitritt angeboten), die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS), die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ), die GUAM, die BRICS-Staaten, die Östliche Partnerschaft, die Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation (SMWK) und die Russisch-Belarussische Union gebildet.
Georgien, Moldau und die Ukraine sind mittlerweile über die Vertiefte und umfassende Freihandelszone (DCFTA) wirtschaftlich mit der Europäischen Union verbunden, deren Handelsbestimmungen seit dem 1. September 2014 schrittweise in Kraft treten.
Mitglieder
| Mitglieder der GUS | Hauptstadt | Bevölkerung (Mio.) |
Fläche (km²) |
|---|---|---|---|
 Armenien |
Jerewan | 2,99 | 29.800 |
 Aserbaidschan |
Baku | 8,47 | 86.600 |
| Belarus |
Minsk | 9,85 | 207.595 |
 Kasachstan |
Nur-Sultan | 15,23 | 2.717.300 |
 Kirgisistan |
Bischkek | 5,08 | 198.500 |
 Moldau |
Chișinău | 3,15 | 33.843 |
| Russland |
Moskau | 142,40 | 17.075.400 |
 Tadschikistan |
Duschanbe | 7,32 | 143.100 |
 Turkmenistan (beigeordnetes Mitglied) |
Aşgabat | 5,04 | 488.100 |
 Usbekistan |
Taschkent | 26,49 | 447.400 |
| GUS insgesamt 1 |
Minsk | 222,29 | 20.939.538 |
| Zum Vergleich | |||
 Sowjetunion (1990/91) |
Moskau | 289,94 | 22.402.223 |
Ehemalige Mitglieder
| Ehemalige Mitglieder der GUS | Hauptstadt | Bevölkerung (Mio.) |
Fläche (km²) |
|---|---|---|---|
 Georgien (1993–2009) |
Tiflis | 3,72 | 69.700 |
 Ukraine (1991–2018) |
Kiew | 46,30 | 603.700 |
Siehe auch
Weblinks
- Offizielle Website der Versammlung der GUS (russisch)
- Datenbank RussGUS des deutschsprachigen Schrifttums
Einzelnachweise
- „Neue Unabhängige Staaten (NUS)“, EUABC.com, abgerufen am 15. August 2019; vgl. auch „NUS-Staaten (Neue Unabhängige Staaten): siehe GUS-Staaten“, in: EUFIS: EU-Glossar (Memento vom 19. Januar 2015 im Internet Archive).
- Die Gussen kommen. In: Der Spiegel. Nr. 12, 1992 (online). UdSSR-Erben suchen Weg aus der Krise. (Memento vom 14. September 2009 im Internet Archive) In: Berliner Zeitung, 21. Oktober 1994
- siehe auch Geschichte Kasachstans #Unabhängigkeit
- Грузия официально уйдет из СНГ в августе 2009 года. NEWSru.com
- Juschtschenkos Sekretariat hält Ukraine für kein GUS-Mitglied. (Memento vom 21. Juli 2012 im Webarchiv archive.today), RIA Novosti, 13. August 2008. („Die Ukraine kann die GUS nicht verlassen, weil sie eigentlich kein Mitglied dieser Gemeinschaft ist, sagte der stellvertretende Chef des ukrainischen Präsidentensekretariats, Alexander Schlapak.“)
- Ukrainische Parlamentarier wollen GUS-Abkommen aufkündigen., RIA Novosti, 14. August 2008
- Устав Содружества Независимых Государств. GUS-Statut, Abfragedatum: 12. April 2015.
- GUS ohne Georgien: Gut oder schlecht? RIA Novosti, 14. August 2008
- Ukraine überprüft Teilnahme an GUS-Projekten. RIA Novosti, 19. August 2008
- Spannungen zwischen EU und Russland. (Memento vom 30. April 2009 im Internet Archive) Euro News, 29. April 2009
- Die Ukraine erwägt, wegen der Krimkrise die Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS) zu verlassen. Spiegel Online, 19. März 2014; abgerufen 19. März 2014.
- Украина выходит из СНГ. Ukrajinska Prawda, 19. März 2014. Abfragedatum: 19. März 2014.
- Ukraine bleibt weiter GUS-Mitglied (Memento vom 19. Januar 2015 im Internet Archive), Stimme Russlands, 10. Oktober 2014.
- У Раді зареєстрували проект постанови про вихід України з СНД. (Im Parlament wurde der Entwurf einer Resolution zum Rückzug der Ukraine aus der GUS eingereicht.) unian.ua, 27. November 2014; abgerufen 28. August 2017.
- Kiew kündigte an, das Verlassen der GUS zu diskutieren, RBC, 9. Oktober 2016
- Poroschenko leitet GUS-Austritt der Ukraine ein. Abgerufen am 12. April 2018.
- Poroshenko signs decree on final termination of Ukraine's participation in CIS statutory bodies. In: UNIAN. Abgerufen am 19. Mai 2018 (englisch).
- Demokratischer Meilenstein in Kirgistan. Das grosse Experiment am Alatau, NZZ, 28. August 2017.