Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit
Die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit, kurz: OVKS (russisch Организация Договора о коллективной безопасности – ОДКБ, Organisazija Dogowora o Kollektiwnoi Besopasnosti – ODKB, englisch Collective Security Treaty Organization – CSTO) ist ein von Russland geführtes und von ihm ökonomisch wie politisch abhängiges internationales Militärbündnis. Oberstes Organ der OVKS ist der Rat für kollektive Sicherheit.
 Flagge der OVKS | |
 Emblem der OVKS | |
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|---|---|
| Sitz | Moskau,  Russland |
| Arbeitssprache | Russisch |
| Generalsekretär |  Stanislau Sas |
| Gründung | |
| als VKS | |
| Vertragsschluss | 15. Mai 1992 |
| Inkrafttreten | 20. April 1994 |
| als OVKS | |
| Vertragsschluss | 7. Oktober 2002 |
| Inkrafttreten | 18. September 2003 |
Truppen
Das Militärbündnis verfügt über ein gemeinsames Hauptquartier in Moskau und über schnelle Eingreiftruppen (Collective Rapid Reaction Forces, CRRF).[1]
Mitgliedstaaten
Mitglieder der OVKS sind:
Ehemalige Mitglieder sind:
Aserbaidschan (1999 Vertrag nicht verlängert)
Georgien (1999 Vertrag nicht verlängert)
Usbekistan (1999 Vertrag nicht verlängert, Wiedereintritt im Juni 2006, erneuter Austritt im Juni 2012)
Beobachter der parlamentarischen Versammlung der OVKS sind:
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Afghanistan (seit 2013)
Serbien (seit 2013)- Russisch-Belarussische Union
Geschichte
Die OVKS wurde am 7. Oktober 2002 in der moldauischen Hauptstadt Chișinău gegründet. Hervorgegangen ist sie aus einer mit dem Vertrag über kollektive Sicherheit (VKS) von 1992 begründeten Staatenkooperation.
Im Rahmen des turnusmäßigen Vorsitzes in der OVKS hat Tadschikistan den Gründungsvertrag am 23. Dezember 2003 bei den Vereinten Nationen gemäß Artikel 102 Absatz 1 der UN-Charta registriert.
Aufgaben
Aufgabe des Bündnisses ist die Gewährleistung der Sicherheit, Souveränität und territorialen Integrität der Mitgliedstaaten. Dies soll vornehmlich durch eine enge Zusammenarbeit in der Außenpolitik, in militärischen Angelegenheiten, in der Erforschung neuer militärischer Technologien sowie in der Bekämpfung grenzübergreifender Bedrohungen durch Terroristen und Extremisten erreicht werden.[2] Darüber hinaus hat sich die OVKS der Förderung einer demokratischen Weltordnung auf der Grundlage der allgemeinen Prinzipien des Völkerrechts verschrieben.[3]
Zum Tätigkeitsrepertoire zählen bisher insbesondere gemeinsame militärische Manöver der Mitgliedstaaten. Seit 2011 arbeitet auch das Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) eng mit der OVKS zusammen, wobei es um den Schmuggel von Heroin aus Afghanistan geht.[4]
Organe
Die Organisation gliedert sich in fünf Organe:
Als oberstes Direktivorgan fungiert ein Rat für kollektive Sicherheit, der sich aus den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten zusammensetzt. Dieser beschließt die Maßnahmen zur Umsetzung der Organisationsziele. Die Beschlüsse des Rates sind für die Mitglieder und die Organisation bindend. Den Vorsitz des Rates hat das Staatsoberhaupt bzw. der Regierungschef des Staates inne, in dem die jährliche Haupttagung der OVKS stattfindet.[5]
Für drei Spezialbereiche wurden ein Rat der Außenminister, ein Rat der Verteidigungsminister sowie ein Komitee der Sekretäre der Sicherheitsräte geschaffen.
Einziges permanent arbeitendes Organ ist das Sekretariat. Sein Sitz ist Moskau, wobei ein Sitzabkommen zwischen der OVKS und der Russischen Föderation die Details der lokalen Rechtsstellung regelt. Die Mitarbeiter des Sekretariats rekrutieren sich aus den Mitgliedstaaten gemäß der jeweiligen Finanzbeiträge. Dem Sekretariat steht ein Generalsekretär vor, der zugleich höchster Verwaltungsbeamter der Organisation ist. Er wird für jeweils drei Jahre vom Rat für kollektive Sicherheit bestimmt. Seit dem 1. Januar 2020 bekleidet der belarussische Generalleutnant Stanislau Wassilewitsch Sas dieses Amt.
Operation Kanal
Die OVKS-Operation „Kanal“ wurde 2003 gestartet, damals nahmen sechs Staaten daran teil, heute haben 21 Staaten einen Teilnehmer- bzw. einen Beobachterstatus. In den fünf Jahren wurden bei durchgeführten Operationen über 75 Tonnen von Rauschgiftmitteln beschlagnahmt, darunter 20 Tonnen Opium, rund 130.000 Strafrechtsfälle wurden eingeleitet.
Unter den Operationsteilnehmern sind Russland, die Volksrepublik China, Iran, die Vereinigten Staaten, europäische Staaten und seit 2007 auch Afghanistan. Der russische Außenminister Lawrow regte ferner während einer Sitzung des NATO-Russland-Rates im April 2011 an, bei der Durchführung der Operation künftig mit der NATO zusammenzuarbeiten.[6]
Literatur
- Annette Bohr: Regional cooperation in Central Asia: Mission impossible?. In: Helsinki Monitor. Band 14, 2003, S. 254–268
- Gregory Gleason und Marat E. Shaihutdinov: Collective Security and Non-State Actors in Eurasia. In: International Studies Perspectives. Band 6, 2005, S. 274–284
- Alsu Nasyrova: Regionale Friedenssicherung im Rahmen der GUS. In: Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht. Band 64, 2004, S. 1077–1104
- J. H. Saat: The Collective Security Treaty Organization. Conflict Studies Research Centre, Camberley 2005
Siehe auch
Weblinks
- Offizielle Website der OVKS (russisch und englisch)
- Vertrag über Kollektive Sicherheit (deutsche Übersetzung) (Memento vom 29. Oktober 2008 im Internet Archive)
- Charter of the Collective Security Treaty Organization (Memento vom 27. September 2007 im Internet Archive) (PDF-Datei; 343 kB)
- OVKS als Sicherheitshüter im postsowjetischen Raum (Memento vom 12. März 2007 im Internet Archive)
- Kollektive Sicherheit: Um den Gefahren zu entgegnen (Memento vom 12. März 2007 im Internet Archive)
- OVKS-Militärmanöver in Kasachstan („Rubesch 2006“) (Memento vom 12. März 2007 im Internet Archive)
- Gemeinsame Antiterror-Übungen der Organisation für kollektive Sicherheit („Rubesch 2006“) (Memento vom 12. März 2007 im Internet Archive)
- Bilder vom Manöver „Rubesch 2006“ (Memento vom 25. September 2006 im Internet Archive)
Einzelnachweise
- Marcel De Haas: Russia's Foreign Security Policy in the 21st Century: Putin, Medvedev and Beyond (Contemporary Security Studies), New York 2010, ISBN 978-0-415-47730-7, S. 41
- Vgl. Artikel 3 der OVKS-Charta (http://www.odkb.gov.ru/b/azgengl.htm, abgerufen am 17. April 2011)
- Vgl. Artikel 4 der OVKS-Charta (http://www.odkb.gov.ru/b/azgengl.htm, abgerufen am 17. April 2011)
- UN drugs agency to cooperate with Collective Security Treaty Organization in fighting drug trafficking and crime, Presseerklärung vom 5. April 2006, abgerufen am 25. Juni 2015
- Vgl. Artikel 13 der OVKS-Charta (http://www.odkb.gov.ru/b/azgengl.htm, abgerufen am 17. April 2011)
- Stimme Russlands, abgerufen am 15. April 2011 (Memento vom 29. Januar 2012 im Internet Archive)