Bergkarabachkonflikt
Der Bergkarabachkonflikt ist ein Konflikt der Staaten Armenien und Aserbaidschan um die Region Bergkarabach im Kaukasus. Der Konflikt trat in der Moderne erstmals zur Unabhängigkeit der beiden Staaten nach 1918 auf und brach während der Endphase der Sowjetunion ab 1988 neu aus. Infolgedessen erklärte sich die Republik Arzach (bis 2017 Republik Bergkarabach) für unabhängig, wird bisher international aber von keinem Mitgliedstaat der Vereinten Nationen anerkannt. Sie konnte sich in einem bis 1994 andauernden Krieg mit armenischer Unterstützung gegen Aserbaidschan behaupten und Gebiete besetzen, die ihr ursprüngliches Territorium umgeben. In einem weiteren Krieg im Jahr 2020 konnte Aserbaidschan diese Gebiete sowie Teile des Kernlandes von Bergkarabach zurückerobern.
von Arzach beherrscht, ehem. autonomes Bergkarabach
von Arzach beherrscht, außerhalb des früher autonomen Bergkarabach
von Aserbaidschan beherrscht, aber von Arzach beansprucht
Ursachen
Vorgeschichte
Das Gebiet Bergkarabachs gehörte in der Antike abwechselnd zu den Staaten Armenien und Albania. 469 wurde es eine Provinz des Sassanidenreichs und danach immer wieder Teil wechselnder Großreiche. Anfang des 4. Jahrhunderts erreichte das Christentum die Region. Die ältesten Kirchen und Klöster Bergkarabachs, wie das Kloster Amaras, stammen aus dieser Zeit. Ab dem frühen Mittelalter wurde die Region von verschiedenen armenischen Fürstenhäusern regiert. Im 13. Jahrhundert eroberten die Mongolen das Land, welche von den turksprachigen Qara Qoyunlu und Aq Qoyunlu abgelöst wurden. Diese geben der Region den Namen Karabach, „Schwarzer Garten“. Diese Region umfasste größtenteils das Flachland zwischen den Flüssen Kura und Araxes und war somit weit größer als das heutige Bergkarabach. Ab dem 18. Jahrhundert – zuvor war Karabach Teil Persiens – bestimmte die Rivalität zwischen dem Osmanischen Reich, Russland und Persien die Region. Als der Druck Persiens auf die armenischen Christen wuchs, stellte Katharina II. von Russland Schutzbriefe aus und privilegierte so Armenier für Handel und später Verwaltung. Daher werfen Aserbaidschaner den Armeniern noch heute Kollaboration vor.[1]
Infolge des Zweiten Russisch-Persischen Krieges kam Bergkarabach 1805 unter russische Herrschaft. Eine Erfassung der Bevölkerung des Khanats Karabach von 1823 zeigte, dass die meisten Dörfer in den gebirgigen Regionen, dem heutigen Bergkarabach, armenisch waren.[2] In den Berggebieten, wo bis Anfang des 18. Jahrhunderts die armenischen fünf Fürstentümer von Karabach bestanden hatten, machten die armenischen Christen die Mehrheit der Bevölkerung aus, die muslimischen Aseris eine große Minderheit. Für das Gebiet des gesamten Karabach zwischen Kura und Aras spricht Rüdiger Kipke dagegen mit Verweis auf die statistischen Angaben der russischen Verwaltung über die Bevölkerung aus dem Jahr 1823 von insgesamt etwas mehr als 20.000 Familien, davon 4366 oder 21,7 % armenisch und der Rest muslimisch (aserbaidschanisch).[3] Der Kaukasusexperte Johannes Rau sprach von 18.000 Armeniern, die vor den 1830er Jahren in Karabach lebten.[4]
Unter russischer Herrschaft wurden die christlichen Armenier anfangs gegenüber den muslimischen Aserbaidschanern – in dieser Zeit von den russischen Behörden, wie viele turksprachige Ethnien, pauschal als Tataren bezeichnet – bevorzugt behandelt. Zudem wurden überwiegend Armenier als Beamte eingestellt. Die Russen förderten die Ansiedlung von Armeniern aus muslimischen Ländern. So wanderten im 19. Jahrhundert 40.000 Armenier aus Persien und 84.000 aus dem Osmanischen Reich nach Russland ein. Karabach gehörte im Russischen Reich wechselnden Verwaltungsbezirken an und es wurden neben Armeniern auch Russen, Ukrainer und Deutsche angesiedelt. Dabei wurden die Gebiete zumeist nach militärischen, verwaltungstechnischen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten aufgeteilt mit dem Ziel, die ethnisch heterogene Bevölkerung in der russischen aufgehen zu lassen. Das Gouvernement Jelisawetpol, zu dem Bergkarabach gehörte, war bis 1917 zum ethnisch und religiös heterogensten geworden.[1] Besonders seit dem letzten Viertel des 19. Jahrhunderts wurden die Armenier wegen ihrer Beziehungen ins Osmanische Reich, des weitgehenden Fehlens eines armenischen Erbadels als Ansprechpartner, ihrer separaten monophysitischen Kirche und weil sich zwei der drei armenisch-nationalen Parteien auch sozialistische und anarchistische Programmpunkte gaben, von der russischen Verwaltung zunehmend misstrauischer betrachtet,[5] während sich das Verhältnis zu den „Tataren“ verbesserte. 1903 planten regionale Behörden unter Vizekönig Grigori Golizyn sogar zeitweilig die komplette Enteignung der armenischen Kirche, 1905 förderte der Gouverneur von Baku, Michail Nakaschidse, wahrscheinlich tatarische Pogrome gegen Armenier, um von der Revolution in Russland 1905 abzulenken.[6]
Nach dem Völkermord der Türken an den Armeniern 1915/1916 im Osmanischen Reich kam es erneut zu einer Einwanderungswelle nach Bergkarabach und zu immer stärkeren Konflikten zwischen ländlichen Aserbaidschanern und urbanisierten Armeniern. Dies wurde durch die entstehende Land- und Wasserknappheit in der Region verstärkt. Die unterschiedlichen Sitten, wie Blutrache und Sippenhaftung bei einem Teil der Aserbaidschaner – aber auch bei einer Minderheit der Armenier – und deren Nähe zu den Türken, vor denen viele Armenier geflohen waren, verstärkten das gegenseitige Misstrauen. Bereits 1896 bis 1905/1906 hatten diese Konflikte in kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen den Ethnien gegipfelt. Im März 1918 kam es zu Pogromen gegen Aserbaidschaner, worauf antiarmenische Pogrome im September 1918 in Baku und 1920 in Schuscha folgten, denen mehr als 30.000 Armenier zum Opfer fielen.[7][8][1]
Konflikte zwischen Armeniern und Aseris
Die in der Armenischen Sowjetrepublik lebenden Aseri machten 1988 mit 5 % der Bevölkerung die größte Minderheit aus. Sie waren traditionell in der Landwirtschaft und im Lebensmittelhandel tätig und hatten daher großen Einfluss auf dem Grünen Basar. Dies führte insbesondere bei Lebensmittelknappheit zu Missgunst gegenüber der aserbaidschanischen Minderheit.[1] Die Orientalistin Eva-Maria Auch nennt außerdem verschiedene Staatentraditionen, historische Erfahrungen mit dem Osmanischen Reich und der Türkei sowie Russland und insbesondere die russische und sowjetische Nationalitätenpolitik als Ursachen des Konflikts zwischen Armeniern und Aserbaidschanern.[9]
Entwicklung
Konflikt 1918 bis 1923
Nach den Unabhängigkeitserklärungen Armeniens und Aserbaidschans von Russland 1918 erhoben beide Republiken Anspruch auf Bergkarabach. Armenien begründete dies mit dem geografischen und ethnischen Gegensatz zu Unterkarabach, Aserbaidschan mit der Untrennbarkeit des geografischen Raumes und den in Bergkarabach gelegenen Sommerwiesen der muslimischen Nomaden. Nach blutigen Auseinandersetzungen von beiden Seiten, bei denen Aserbaidschan von der Türkei und Großbritannien unterstützt wurde, kam es am 22. August 1919 zur Unterzeichnung eines Provisorischen Abkommens, das Aserbaidschan ganz Karabach zugestand, unter der Bedingung einer kulturellen und administrativen Autonomie für die Armenier.[1]
Nach der Ausrufung von Sowjetrepubliken in Armenien, Aserbaidschan und Bergkarabach 1920 wurde eine friedliche Lösung versprochen. Bergkarabach erklärte freiwillig seine Zugehörigkeit zu Aserbaidschan. Im Dezember verkündete Stalin den Verzicht Armeniens auf Bergkarabach, Nachitschewan und Sangesur. Dennoch kam es zu militärischen Aktivitäten der Daschnaken in der Region. In dem Vertrag von Moskau vom 16. März 1921, an dem auch die Türkei beteiligt war, kam es zu einem Kompromiss: Die sowjetische Seite trat die Provinzen Kars, Ardahan und den Ujesd Surmalu (um das heutige Dorf Sürmeli, Landkreis Tuzluca) an die Türkei ab, Nachitschewan wurde autonome Republik in Aserbaidschan und Bergkarabach (mit einem armenischen Bevölkerungsanteil von 94 % im Jahr 1923)[10] blieb bis zu einer Volksabstimmung Teil Aserbaidschans. Bergkarabach wurde am 7. Juli 1923 per Dekret ein Autonomes Gebiet der Aserbaidschanischen SSR. Die Armenier, als überwiegende Mehrheit der Bevölkerung, waren mit dieser Entscheidung unzufrieden.[1]
Erneuter Ausbruch des Konflikts nach 1985
Bis 1985 wurde von Armeniern in Bergkarabach bereits in drei Memoranden 1962, 1965 und 1967 auf eine nur eingeschränkte Autonomie hingewiesen und der Anschluss an Armenien gefordert. 1986/1987 kam es zu einem weiteren Memorandum, Aserbaidschan reagierte darauf mit einem Hinweis auf die in Armenien lebenden Aserbaidschaner, die keinerlei Sonderrechte besäßen. 1989 waren von den etwa 188.000 Menschen in Bergkarabach 73,5 % armenischer Herkunft, 25,3 % Aserbaidschaner.[9] 1987 und 1988 drängten Delegationen aus Bergkarabach auf eine Lösung des Konflikts in Moskau und ab dem 12. Februar 1988 kam es zu Demonstrationen in Stepanakert, später auch in anderen Teilen Bergkarabachs und Armeniens. Bis zum 18. Februar wurden nach Behördenangaben 4000 Aseris aus Armenien vertrieben. Bald darauf sprach sich eine Versammlung von Volksvertretern Karabachs für den Anschluss an Armenien aus und der russische Sekretär des Generalparteikomitees wurde durch den Armenier Genrich Poghosjan ersetzt.[1]
Nachdem aserbaidschanische Flüchtlinge Ende Februar in der Stadt Sumqayıt bei Baku von blutigen Ausschreitungen in Bergkarabach berichteten, kam es zu einem Pogrom gegen dort lebende Armenier, bei dem 26 Armenier und sechs Aseris ums Leben kamen. Da die Sicherheitsorgane nicht eingriffen, riefen beide Seiten zum Selbstschutz auf. Im März 1988 beschloss das ZK der KPdSU ein Wirtschafts- und Sozialprogramm für Bergkarabach, eine Grenzrevision wurde abgelehnt. In den folgenden Monaten wurden weiter Aseris aus Armenien vertrieben, es kam zu weiteren Ausschreitungen und Streiks und die ZK-Sekretäre beider Republiken wurden abgesetzt. Am 12. Juli beschloss der Karabacher Gebietssowjet die Umbenennung in Autonomes Gebiet Arzach und den Austritt aus Aserbaidschan. Daraufhin verhängte Aserbaidschan eine Verkehrsblockade und wurde dabei vom Obersten Sowjet der UdSSR unterstützt, der mit A. Wolskij einen Sonderbeauftragten in das Gebiet entsandte.[1]
Am 21. September 1988 wurde über Ağdam und Stepanakert der Ausnahmezustand verhängt und Bergkarabach zum Sondergebiet erklärt. Vom 17. November bis zum 5. Dezember fand in Baku ein pausenloses Meeting statt, über 200 Betriebsgruppen wurden zur Unterstützung der aserbaidschanischen Volksfront (NFA), einer oppositionellen Bewegung, geschaffen. Als das Militär den Leninplatz räumte, kam es zu drei Todesopfern.[1] In der Stadt Kirowabad (heute Gəncə) kam es im November 1988 erneut zu einem Pogrom gegen dort lebende Armenier, bei dem Berichten zufolge über 130 Armenier getötet und über 200 verwundet wurden. Am 12. Januar 1989 wurde Bergkarabach einem Sonderkomitee und damit der sowjetischen Zentrale direkt unterstellt und die regionalen Behörden suspendiert. Ab Januar flüchteten Armenier aus Aserbaidschan. Bis September kam es zu Demonstrationen und Streiks durch die NFA, die neben der Kontrolle über Bergkarabach für Aserbaidschan eine Beteiligung an der Regierung und den Rückzug der sowjetischen Armee forderte. Als sie erstmals am Obersten Sowjet Aserbaidschans teilnahm, wurde Bergkarabach per Gesetzesbeschluss als Teil Aserbaidschans festgelegt. Grenzänderungen können nur mittels eines Referendums, das seit 1923 aussteht, erfolgen. Bis September 1989 sind 180.000 Armenier aus Aserbaidschan und etwa 100.000 Aseri aus Armenien geflohen. Der Oberste Sowjet Armeniens appellierte an Moskau, die Wirtschaftsblockade Aserbaidschans zu beenden, die bis September 1989 150 Millionen Rubel Schaden verursacht hat. Am 25. September übernahm das sowjetische Innenministerium die Aufgaben der zivilen Behörden in Bergkarabach. Am 5. Oktober übernahm die Sowjetarmee die Kontrolle über die Transportwege zwischen Armenien und Aserbaidschan.[1]
Am 29. November 1989 wurde die Sonderverwaltung Bergkarabachs aufgehoben, woraufhin es zu erneuten Demonstrationen mit Todesopfern kam. Im Dezember und Januar kam es zu Übergriffen an den Grenzen der Autonomen Republik Nachitschewan zum Iran und der Türkei, ein Vereinigtes Aserbaidschan wurde gefordert. Nach Zusagen der Regierung zu Reiseerleichterungen und Landnutzung in Grenznähe beruhigte sich die Lage. Nachdem der Oberste Sowjet Armeniens und der Nationalrat von Bergkarabach am 1. Dezember 1989 die Vereinigung von Karabach mit Armenien erklärt hatten,[9][11] folgten Proteste von aserbaidschanischer Seite und am 13. und 14. Januar 1990 kam es zu Pogromen gegen Armenier in Baku, Xanlar, Schahumjan und Lənkəran mit mehr als 90 Todesopfern. Am 15. Januar wurde über Karabach und angrenzende Gebiete das Kriegsrecht verhängt. Nach Ausrufung eines Generalstreiks in Baku rollten zum 20. Januar sowjetische Panzer in die Stadt, es kam zu 150 Todesopfern und der Ausnahmezustand wurde verhängt. Daraufhin protestierten Nachitschewan und der Oberste Sowjet Aserbaidschans. Russische und armenische Familien flohen aus Baku, bis zu diesem Zeitpunkt flohen insgesamt 500.000 Menschen. Bis August kam es zu weiteren Übergriffen auf armenische und aserbaidschanische Dörfer, vorrangig durch paramilitärische Verbände. In Aserbaidschan erstarkten die OMON, Milizen des Innenministeriums, denen viele Flüchtlinge aus Armenien beitraten.
Unabhängigkeitserklärung 1991
Nach der Unabhängigkeitserklärung Armeniens und Aserbaidschans erklärte Bergkarabach als Republik Bergkarabach am 3. September 1991 seine Unabhängigkeit, aber es kam weiterhin zu Übergriffen in den Grenzgebieten. Im November 1991 scheiterte ein Vermittlungsversuch Russlands und Kasachstans zwischen Armenien und Aserbaidschan. Am 26. November hob Aserbaidschan die Autonomie Bergkarabachs auf und teilte das Autonome Gebiet in die Bezirke Kälbädschär (teilweise außerhalb Bergkarabachs liegend), Schuschi, Tärtär, Chankändi, Chodschali und Chodschavänd auf. Die Blockade der Energieversorgung Armeniens wurde aufrechterhalten.[1]
Krieg 1992 bis 1994
Anfang des Jahres 1992 kam es zu weiteren Massenmorden in aserbaidschanischen und armenischen Dörfern. Ein im Februar vom aserbaidschanischen Präsidenten Ayaz Mütəllibov vorgelegter Friedensplan, der den Rückzug aller Truppen und eine kulturelle Autonomie für Bergkarabach vorsah, wurde nicht mehr verhandelt, nachdem in der Nacht vom 26. zum 27. Februar das Dorf Xocalı unter unklaren Umständen armenischen Freischärlern überlassen worden war und mehrere hundert Menschen ermordet wurden. Nach diesem in Aserbaidschan so genannten Massaker von Chodschali kam es in Aserbaidschan zu einer Neubildung der Regierung.[12] Am 10. April 1992 folgte das Massaker von Maraga, bei dem aserbaidschanische Streitkräfte das Dorf Maraga angriffen und mindestens 45 Armenier ermordeten sowie bis zu 100 Frauen und Kinder entführten.[13]
Im März 1992 drangen armenische Freischärler in große Teile Bergkarabachs ein und rückten auch auf aserbaidschanisches Gebiet außerhalb der umstrittenen Region vor, so wurde die Stadt Ağdam unter Beschuss genommen. Daraufhin wurde in Aserbaidschan eine eigene Armee aufgebaut und in der Türkei und anderen muslimischen Staaten Verbündete gesucht.[14] Zu den Unterstützern der Aserbaidschaner gehörte eine tschetschenische Einheit unter Schamil Salmanowitsch Bassajew. Şuşa war der wichtigste Stützpunkt der Aserbaidschaner: Von hier aus wurde das tiefer gelegene Stepanakert wirkungsvoll unter Beschuss genommen. Doch auch Bassajews Truppe konnte nicht verhindern, dass am 8. und 9. Mai 1992 armenische Verbände mit Şuşa die letzte Stadt Bergkarabachs einnahmen. Bassajew war einer der letzten, der die Stellung vor dem Fall der Stadt verließ.[15] Danach kam es zur Gründung der karabachischen Armee aus Milizen-Verbänden. Am 18. Mai nahmen die Armenier die Stadt Laçın und damit die Verbindungsstraße zwischen Armenien und Bergkarabach ein. Im Juni folgte eine Offensive der aserbaidschanischen Armee von Goranboy aus, bei der nördliche Teile Bergkarabachs besetzt wurden. Im Winter wurden wegen der schlechten Versorgungslage und der geographischen Lage die Kämpfe weitgehend eingestellt.
Nach Angriffen der aserbaidschanischen Armee im März 1993 auf Bergkarabach vom Rayon Kəlbəcər, der zwischen Armenien und Bergkarabach liegt, griff die armenische Armee ein und der Bezirk wurde bis zum 3. April von der armenischen Armee und der karabachischen Armee besetzt. Durch Offensiven der beiden Armeen konnten von April bis August 1993 die Bezirke Ağdam, Füzuli, Cəbrayıl und Qubadlı besetzt werden. Bis Oktober war der Bezirk Zəngilan eingenommen.[9]
Am 12. Mai 1994 trat ein Waffenstillstandsabkommen in Kraft. Im Verlauf des Krieges konnten die Truppen der Republik Bergkarabach gemeinsam mit der armenischen Armee große Teile des von Bergkarabach beanspruchten Gebiets unter ihre Kontrolle bringen. Außerdem besetzten sie den größten Teil der aserbaidschanischen Bezirke Ağdam, Cəbrayıl, Füzuli, Kəlbəcər, Laçın, Qubadlı und Zəngilan außerhalb des früheren Autonomen Gebiets Bergkarabach. Im Krieg und den vorhergehenden Auseinandersetzungen starben zwischen 25.000 und 50.000 Menschen, über 1,1 Million wurden auf beiden Seiten aus Armenien, Bergkarabach und dem Rest Aserbaidschans vertrieben.[9]
Diplomatische Aktivitäten
Die im März 1992 gegründete Minsker Gruppe mit 13 Teilnehmerstaaten beobachtete den Konflikt, konnte jedoch nicht vermitteln. Vertreter der Republik Bergkarabach blieben von der Gruppe ausgeschlossen. Im Jahr 1993 verabschiedete die UNO vier Resolutionen (Nr. 822, 853, 874, 884) zum Konflikt, die jedoch ohne Wirkung blieben.[9] Im September 1993 brach wegen des Konflikts die Türkei ihre diplomatischen Beziehungen mit Armenien ab und schloss die gemeinsame Grenze.[16][17] Die armenisch-türkischen Beziehungen haben sich seitdem nicht normalisiert.
Entwicklung 1994 bis 2020
Bergkarabach, wie es sich 1991 für unabhängig erklärt hat
Andere besetzte Gebiete Aserbaidschans
____ Von Bergkarabach beanspruchte Gebiete unter aserbaidschanischer Kontrolle
Nach dem Waffenstillstand kam es lange Zeit nicht zu Verhandlungen. Aserbaidschan bestand weiter auf der Rückgabe Bergkarabachs und Armenien auf dessen Unabhängigkeit von Aserbaidschan. Regelmäßig versuchte die OSZE, zwischen Armenien und Aserbaidschan zu vermitteln. Dabei schlug die OSZE einen gemeinsamen Staat von Aserbaidschan und Bergkarabach vor, in dem die umstrittene Region der Regierung in Baku nicht mehr unterstellt ist.[18]
1999 kam es infolge des Kosovo-Kriegs erneut zu Spannungen, da Armenien seine Position gestärkt sah und mit Krieg drohte. Der Bevölkerung von Bergkarabach sei wie der des Kosovo nach dem Selbstbestimmungsrecht ein Austritt aus Aserbaidschan zuzuerkennen. In einem möglichen Krieg erhoffte sich Armenien Hilfe aus Russland, das dieses zuvor mit aufgerüstet hatte, und Aserbaidschan von der Türkei und der NATO, der nach der armenischen Drohung Angebote zur Nutzung einer aserbaidschanischen Luftwaffenbasis gemacht wurden.[18]
Nach dem Jahr 2000 kam es zu einer Annäherung der beiden Länder und die Bereitschaft zu einer Lösung wurde von beiden Seiten betont, aber beide Seiten verharrten auf ihren Positionen. Währenddessen erholte sich die Wirtschaft in Karabach vom Krieg, vor allem mit Investitionen durch die niedrigen Steuern und Spenden von in Europa und Amerika lebenden Armeniern.[19]
Die Republik Arzach konnte sich nach innen stabilisieren und ein bescheidener Tourismus entwickelte sich. Die 140.000 Einwohner sind fast ausschließlich ethnische Armenier. 20.000 Soldaten der armenischen Armee halten die Waffenstillstandslinie zu Aserbaidschan.[20] Aserbaidschans Präsident İlham Əliyev erhöhte regelmäßig seine Militärausgaben und betonte, die territoriale Einheit des Landes wiederherstellen zu wollen. Immer wieder kommt es zu Grenzkonflikten und Zusammenstößen von aserbaidschanischer und armenischer Seite.[21]
Im Juli 2007 drohte der aserbaidschanische Präsident Əliyev mit der eigenen militärischen Stärke und einem erneuten Krieg, wenn Armenien Bergkarabach nicht freiwillig räume.[22] In Jerewan kritisierte man die kompromisslose Haltung Bakus und sprach davon, dass es keine Alternative zu einer friedlichen Lösung gebe. Jedoch kam es zur gleichen Zeit erstmals zu Verhandlungen zwischen beiden Seiten, auch zwischen Aserbaidschan und Bergkarabach. Die Drohungen von Präsident Əliyev wurden teils als innenpolitische Manöver bezeichnet und Mitglieder der Verhandlungsdelegationen sahen keine Möglichkeit einer militärischen Lösung des Konflikts. Im Zusammenhang mit den Verhandlungen zum zukünftigen Status des Kosovos drohte die russische Seite im Sommer 2007 damit, dass bei einer Nicht-Berücksichtigung seiner Interessen in dieser Frage eine Antwort in den Republiken Transnistrien, Abchasien, Südossetien und Bergkarabach folgen würde.[23] Im Zuge der Verhandlungen legte die Minsker Gruppe einen Lösungsvorschlag vor. Armenien solle sich aus den besetzten Gebieten außerhalb Bergkarabachs zurückziehen, die Rückkehr von Aserbaidschanern erlauben, Friedenstruppen sollten stationiert und Wiederaufbauhilfe geleistet sowie später ein Referendum über den Status Bergkarabachs durchgeführt werden.[9]
Am 4. März 2008 kam es zu den bis dahin schwersten Auseinandersetzungen an der Waffenstillstandslinie seit 1994. Dabei wurden bis zu zwölf armenische und acht aserbaidschanische Soldaten getötet.[24] Im Rahmen des informellen GUS-Gipfels in Sankt Petersburg 2008 trafen sich am 6. Juni 2008 die Präsidenten Aserbaidschans, İlham Əliyev, und Armeniens, Sersch Sargsjan. Nach weiterer Vermittlung des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew kam es am 2. November 2008 in Moskau zu einer Erklärung der Präsidenten beider Staaten, dass sie den Konflikt friedlich und nach internationalem Recht lösen werden.[21] Weitere Treffen waren geplant, um eine politische Lösung zu erarbeiten.[25] Russland bot dabei an, für eine bei den Verhandlungen zustande kommende Kompromisslösung als Garant aufzutreten.[26] Die bis 2011 stattgefundenen Verhandlungen brachten jedoch keinen Erfolg, nach dem letzten Treffen der Präsidenten in Kasan im Juli 2011 wurde die Vermittlung aufgegeben.[27][28]
Nach dem Scheitern der Vermittlungen begannen beide Konfliktparteien erneut, für einen Krieg aufzurüsten. Während Armenien seine militärische Zusammenarbeit mit Russland in Form gemeinsamer Übungen und Waffeneinkäufen ausweitete sowie geringere Mengen Rüstungsgüter aus anderen Ländern bezog,[29][30] baute Aserbaidschan neben den traditionellen, ebenfalls ausgeweiteten Waffenlieferungen Russland militärische Kooperationen und Lieferbeziehungen mit der Türkei, der Ukraine und insbesondere Israel auf. Letzteres lieferte 2015 bis 2019 60 % der aserbaidschanischen Waffenimporte, darunter hochmoderne Waffen wie Drohnen sowie Luft- und Raketenabwehrtechnik.[31][30][32] Im Juli 2014 kam es dann erstmals nach den gescheiterten Verhandlungen erneut zu Gefechten. Die Konfliktparteien beschuldigten sich gegenseitig, Späh- und Sabotagekommandos über die Waffenstillstandslinie geschickt zu haben. Das aserbaidschanische Verteidigungsministerium sprach davon, dass zwei armenische und zehn aserbaidschanische Soldaten getötet wurden. Die armenische Seite berichtete von 14 getöteten aserbaidschanischen und einem getöteten armenischen Soldaten.[33]
Zwischen dem 2. und 5. April 2016 kam es wieder zu bewaffneten Auseinandersetzungen. Nach armenischen Angaben starben dabei 92 armenische Soldaten[34] und ein Kind, nachdem aserbaidschanische Kräfte einen Angriff mit Panzern, Artilleriebeschuss und Kampfhubschraubern begonnen hätten. Nach Angaben Aserbaidschans starben 31 aserbaidschanische Soldaten[35] und zwei Zivilisten[36], nachdem armenische Kräfte mit Artillerie und Granatwerfern geschossen hätten. Es handelte sich um die schwersten Gefechte seit dem Waffenstillstand von 1994, sie führten jedoch zu keinen nennenswerten territorialen Änderungen. Laut dem armenischen Präsidenten Sargsyan verlor die armenische Seite ca. 800 Hektar[37]. Aserbaidschans Präsident Əliyev erklärte, Aserbaidschan habe 2000 Hektar zurückerobert.[38] Der russische Verteidigungsminister Schoigu telefonierte mit seinen aserbaidschanischen und armenischen Amtskollegen und forderte beide zur Deeskalation auf. Ein Sprecher der OSZE äußerte ebenfalls gravierende Besorgnis über die Verletzung des Waffenstillstandes.[39] Der türkische Präsident Recep Erdoğan sicherte daraufhin Aserbaidschan die Unterstützung der Türkei zu: Wir werden Aserbaidschan bis zum Ende unterstützen.[40] Russlands Premierminister Dmitri Medwedew zeigte sich in einem Interview zwar besorgt über den jüngsten Gewaltausbruch, verteidigte jedoch russische Waffenlieferungen an beide Konfliktparteien. „Wenn wir keine Waffen liefern, würden andere Verkäufer diesen Platz einnehmen“.[41]
Im Sommer 2017 kam es zu einem Angriff von Aserbaidschan auf eine armenische Stellung mittels einer Kamikaze-Drohne.[42]
Erneuter Krieg 2020
Im Juli 2020 brachen Kämpfe zwischen den Streitkräften von Armenien und Aserbaidschan aus, die an der Grenze zwischen beiden Staaten nördlich von Bergkarabach, zwischen Tovuz und Tawusch, stattfanden. Dabei kam es zu Toten und Verletzten auf beiden Seiten, darunter auch Zivilisten. In den folgenden Wochen kam es zu weiteren Gefechten, auch an der Waffenstillstandslinie in Bergkarabach.
Am 27. September 2020 eskalierten die Kampfhandlungen in einem groß angelegten Angriff Aserbaidschans auf Arzach von Südosten und Norden her. Die Gefechte entwickelten sich zu einem Krieg, in dem Aserbaidschan die Oberhand behalten konnte. Auf Seite Aserbaidschans kämpften nach Angabe mehrerer Beobachter neben eigenen Soldaten auch durch den türkischen Verbündeten bereitgestellte Söldner aus Syrien und Libyen.[43] Im Zuge seiner Offensiven konnte Aserbaidschan etwa ein Drittel des Territoriums von Arzach unter seine Kontrolle bringen, ehe am 9. November 2020 nach der Einnahme von Şuşa ein Waffenstillstand unterzeichnet wurde.
Entsprechend dem unter Vermittlung Russlands entstandenen Waffenstillstandsabkommen im Bergkarabachkrieg 2020 erfolgte der Abzug armenischer Truppen aus einem weiteren Drittel des bis 2020 von Arzach gehaltenen Gebiets, sowie die Stationierung russischer Friedenstruppen zur Überwachung der Kontaktlinie zwischen den Konfliktparteien und des Latschin-Korridors, der Armenien weiterhin mit dem Rest Arzachs verbindet. Die deutliche Niederlage Armeniens, die mit dem Waffenstillstand begonnene Stationierung russischer Truppen und der mit dem Vorteil Aserbaidschans möglicherweise zunehmende Einfluss der verbündeten Türkei stellen eine Zäsur für die geopolitische Situation der Region dar. Die von beiden Seiten erzwungenen Zugeständnisse ermöglichen wiederum eine Stabilisierung in dem über Jahrzehnte gärenden Konflikt.[44]
Im Zuge des Konflikts, in dem auch frontnahe Orte in Aserbaidschan, Arzach und Armenien bombardiert wurden, kamen insgesamt mindestens 9000 Menschen ums Leben, darunter vorrangig Soldaten der beiden Konfliktparteien. Zudem werfen sich beide Kriegsparteien Kriegsverbrechen, wie den gezielten Beschuss ziviler Einrichtungen und den Einsatz von Streubomben, sowie die Zerstörung von Kulturgütern vor.[45] Etwa 100.000 Menschen flohen während des Krieges aus Arzach. Über ein Drittel davon sind nach Abschluss des Waffenstillstands zurückgekehrt, während andere aus den an Aserbaidschan übergebenen Gebieten flohen. Aserbaidschan bereitet wiederum die Rückkehr von Landsleuten nach Bergkarabach vor, die in den 1990er Jahren nach dem Militäreinsatz Armeniens von dort geflohenen waren oder vertrieben wurden.
Auch nach Abschluss des Waffenstillstands kam es wiederholt zu Zusammenstößen und Schusswechseln zwischen aserbaidschanischen und armenischen Einheiten, sowohl an der Waffenstillstandslinie als auch an der neuen und alten, international anerkannten Staatsgrenze. Im Mai 2021 eskalierten diese zum Armenisch-aserbaidschanischen Grenzkonflikt, der sich nun an der Staatsgrenze und auch außerhalb der Region Bergkarabach abspielt. Nach Ansicht des britischen Konfliktforschers Laurence Broers von der Londoner Denkfabrik Chatham House ist der Konflikt im Kern bis heute ungelöst. Eine Lösung der Statusfrage von Bergkarabach sei auch nach dem Krieg nicht in Sicht, vielmehr habe sich ein Zustand der kontrollierten Instabilität etabliert.[46]
Positionen zum Konflikt
Armenien und Bergkarabach
Armenien warf bereits zur Sowjetzeit Aserbaidschan immer wieder Verletzung der Autonomie Bergkarabachs vor.[1] Die Regierung der Republik Bergkarabach unter Gurkassjan glaubte nicht, dass es in Aserbaidschan für Bergkarabach eine wirkliche Autonomie geben kann, da diese schon während der Sowjetzeit verletzt worden sei und 1991 Aserbaidschan die Autonomie Bergkarabachs aufgehoben hat. Die Armenier sowohl in Armenien als auch in der Republik Bergkarabach sehen sich als eine Nation.[22] Eine Rückkehr der aserbaidschanischen Flüchtlinge wird von der Regierung in Stepanakert abgelehnt und Armenien fordert die Unabhängigkeit Bergkarabachs von Aserbaidschan und mehr Kompromissbereitschaft von Seiten Bakus.[23] Der damalige armenische Präsident Robert Kotscharjan erklärte 2003, Aserbaidschaner und Armenier könnten nicht im Rahmen eines Staates zusammenleben, da sie „ethnisch inkompatibel“ seien. Für diese Äußerung wurde Kotscharjan vom damaligen Generalsekretär des Europarats Walter Schwimmer kritisiert.[47]
Aserbaidschan
Aserbaidschan hat Vorwürfe bestritten, die Autonomie Bergkarabachs sei während der Sowjetzeit nicht gewahrt gewesen.[1] Nach dem Krieg 1992 bis 1994 beansprucht Aserbaidschan weiterhin Bergkarabach als aserbaidschanisches Territorium. Eine Unabhängigkeit Bergkarabachs wird nicht anerkannt, sondern nur eine weitgehende Autonomie. Zudem wird die Rückgabe der besetzten, von Aserbaidschanern besiedelten Gebiete gefordert.[23] Die aserbaidschanische Regierung drohte mehrfach mit einem erneuten Krieg, jedoch gibt es auch innerhalb Aserbaidschans Widerstände gegen den Versuch einer militärischen Lösung des Konflikts. So sehen die Öl- und Gasunternehmen, die in Aserbaidschan investiert haben, ihre Investitionen durch einen erneuten Krieg gefährdet.[23]
International
Der Europarat betrachtet Bergkarabach als ein von „separatistischen Kräften“ kontrolliertes Gebiet. In der am 20. Mai 2010 verabschiedeten Resolution No. 2216 begrüßte das Europäische Parlament, dass es zu Gesprächen zwischen den Staatspräsidenten Armeniens und Aserbaidschans gekommen war, und rief die Konfliktparteien zu einer Intensivierung ihrer Friedensbemühungen auf und allen Flüchtlingen – seien sie Armenier oder Aserbaidschaner – das Recht auf Rückkehr in ihre Wohnungen zu gewährleisten. Gleichzeitig rief es zur Stationierung internationaler Streitkräfte bis zu einer Klärung des Status von Bergkarabach parallel zu einem Rückzug der Armenier aus den besetzten aserbaidschanischen Gebieten auf.[48] Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat in drei Erklärungen bestätigt, dass Bergkarabach zum aserbaidschanischen Gebiet gehört.[22] Bisher hat kein Staat die Unabhängigkeit der Republik Bergkarabach anerkannt.
Im September 2011 hat der Außenminister von Uruguay Luis Almagro verkündet, dass seine Regierung einen Prozess für eine offizielle Anerkennung der „Republik Bergkarabach“ begonnen hat.[49][50]
Bedeutung des Konfliktes für die beteiligten Staaten
Der Konflikt um Bergkarabach hat zum einen die Stabilisierung der ersten unabhängigen Republiken Armenien und Aserbaidschan zu Beginn des 20. Jahrhunderts behindert sowie die Einmischung dritter Mächte, insbesondere der Türkei und Russlands, zuvor der Sowjetunion, erlaubt. Er wurde zum wesentlichen Bestandteil des Nationalbewusstseins beider Nationen, jenem Armeniens nach dem nicht zufriedenstellenden Kompromiss von 1921 und jenem Aserbaidschans nach dem erneuten Ausbruch des Konflikts Ende der 1980er Jahre. Außerdem war der Bergkarabachkonflikt eine der Ursache für das Erstarken der Opposition in den beteiligten Sowjetrepubliken und den Zerfall der UdSSR in dieser Region.[1][9]
Literatur
- Eva-Maria Auch: „Ewiges Feuer“ in Aserbaidschan – Ein Land zwischen Perestrojka, Bürgerkrieg und Unabhängigkeit. Berichte des Bundesinstituts für ostwissenschaftliche und internationale Studien, 8–1992.
- Svante E. Cornell (Hrsg.): The International Politics of the Armenian-Azerbaijani Conflict: The Original “Frozen Conflict” and European Security. Palgrave Macmillan, Basingstoke 2017, ISBN 978-1-137-60004-2.
- Rüdiger Kipke: Das armenisch-aserbaidschanische Verhältnis und der Konflikt um Berg-Karabach. 1. Auflage. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2012, ISBN 978-3-531-18484-5 (100 S., eingeschränkte Vorschau in der Google-Buchsuche).
- Uwe Halbach, Franziska Smolnik: Der Streit um Berg-Karabach – Spezifische Merkmale und die Konfliktparteien. In: SWP-Studie. 2013/S 02. Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Berlin Februar 2013, S. 9 (33 S., swp-berlin.org [PDF; 1000 kB]).
- Heiko Langner: Alte und neue Grenzen in Europa. In: Ost Journal. Nr. 02/2017. Ost Journal GbR, 2017, ISSN 2625-1574, Berg-Karabach: Steiniger Weg zum Frieden (ost-journal.de).
- Otto Luchterhandt: Das Recht Berg-Karabaghs auf staatliche Unabhängigkeit aus völkerrechtlicher Sicht. In: AVR 31 (1993), S. 30–81.
- Johannes Rau: Der Nagorny-Karabach-Konflikt (1988–2002). Verlag Dr. Köster, Berlin 2003, ISBN 3-89574-510-3.
- Manfred Richter (Hg.): Armenisches Berg-Karabach/Arzach im Überlebenskampf. Christliche Kunst – Kultur – Geschichte. Edition Hentrich, Berlin 1993, ISBN 3-89468-072-5.
- Vahram Soghomonyan (Hrsg.): Lösungsansätze für Berg-Karabach, Arzach : Selbstbestimmung und der Weg zur Anerkennung. Baden-Baden: Nomos 2010, ISBN 978-3-8329-5588-5.
- André Widmer: Der vergessene Konflikt – Zwei Jahrzehnte nach dem Krieg um Bergkarabach=The forgotten conflict. A. Widmer, Gränichen 2013, ISBN 978-3-033-03809-7.
Weblinks
Diverses
- Armenien und Aserbaidschan – Berg-Karabach: Der vergessene Konflikt, Der Tagesspiegel, 23. November 2009
- Michael Ludwig: Bedrohliche Verteidigungslinien. Nagornyj Karabach-Konflikt. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 25. Mai 2011, abgerufen am 26. Mai 2011 (Hintergrundbericht über die Situation im Frühling 2011).
- Uwe Halbach: Nagorny-Karabach. Dossier Innerstaatliche Konflikte in: BPB. 11. April 2016
Filmdokumentationen
- ARTE: Bergkarabach: Zwei Kinder im Krieg auf YouTube, 15. Dezember 2020.
- STRG_F: Im Kriegsgebiet: Was richten Drohnen an? auf YouTube, 23. Februar 2021.
- ARTE: Der Konflikt im Kaukasus auf YouTube, 12. März 2021.
- ARTE: Bergkarabach: Wirklich Frieden? auf YouTube, 13. April 2021.
- Ulrich Heyden: Berg-Karabach - Krieg und Frieden auf YouTube, 19. Juni 2021.
Einzelnachweise
- Eva-Maria Auch: „Ewiges Feuer“ in Aserbaidschan – Ein Land zwischen Perestrojka, Bürgerkrieg und Unabhängigkeit. Berichte des Bundesinstituts für ostwissenschaftliche und internationale Studien, 8–1992.
- George A. Bournoutian: A History of Qarabagh: An Annotated Translation of Mirza Jamal Javanshir Qarabaghi's Tarikh-E Qarabagh, Costa Mesa 1994, S. 18.
- Rüdiger Kipke: Das armenisch-aserbaidschanische Verhältnis und der Konflikt um Berg-Karabach. 1. Auflage. VS Verlag, Wiesbaden 2012, ISBN 978-3-531-18484-5, S. 18.
- Johannes Rau: Berg-Karabach in der Geschichte Aserbaidschans und die Aggression Armeniens gegen Aserbaidschan. 1. Auflage. Dr. Köster, Berlin 2009, ISBN 978-3-89574-695-6, S. 151.
- Andreas Oberender: „gegen Zar und Sultan. Armenischer Terrorismus vor dem Ersten Weltkrieg.“ in: „Zeitschrift Osteuropa“, 66. Jg. 4/2016, S. 49–62, besonders S. 49–55, 59–61
- Andreas Oberender: „gegen Zar und Sultan. Armenischer Terrorismus vor dem Ersten Weltkrieg.“ in: „Zeitschrift Osteuropa“, 66. Jg. 4/2016, S. 49–62, besonders S. 60–61
- Thomas de Waal: Black Garden – Armenia and Azerbaijan Through Peace and War. New York University Press, 2003.
- Playing the "Communal Card": Communal Violence and Human Rights. Human Rights Watch. New York, 1995. Abgerufen am 8. August 2013.
- Eva-Maria Auch: Berg Karabach – Krieg um den «schwarzen Garten» in Der Kaukasus – Geschichte-Kultur-Politik. Verlag C.H. Beck, München 2010 (2. Auflage).
- Armenien – Mit offenen Karten, arte, 20. Februar 2007.
- Bernhard Clasen: Der Karabach-Konflikt: Ratlose Politik, stumme Zivilgesellschaft. In: FriedensForum. Nr. 2/2021, März 2021, ISSN 0939-8058, S. 23.
- Eva-Maria Auch: Aserbaidschan: Demokratie als Utopie?. Berichte des Bundesinstituts für ostwissenschaftliche und internationale Studien, 1994.
- Azerbaydzhan: Hostages in the Karabakh conflict: Civilians Continue to Pay the Price (Memento vom 2. Oktober 2012 im Internet Archive) (PDF; 40 kB). Amnesty International. S. 9, April 1993. Abgerufen am 11. Januar 2013.
- Flammender Zorn. In: Der Spiegel. Nr. 12, 1992 (online).
- Thomas De Waal (2003). Black Garden: Armenia and Azerbaijan Through Peace and War. New York: New York University Press, pp. 177–179. ISBN 0-8147-1945-7.
- Wie die Türkei zwischen Russland und dem Westen laviert, Spiegel Online, 12. September 2008.
- Trotz Nato-Übung: Türkei hält Grenze zu Armenien geschlossen. RIA Novosti. 27. August 2010. Abgerufen am 17. Januar 2013.
- Neuer Krieg im Kaukasus? In: Der Spiegel. Nr. 14, 1999 (online).
- Staat ohne Anerkennung, Deutschlandfunk über Bergkarabach, 1. September 2006.
- Auferstehung aus Ruinen, Stephan Orth, Spiegel Online, 19. Februar 2008.
- Lösung im Konflikt um Berg-Karabach in Sicht, NZZ Online, 2. November 2008.
- Autonomie bedeutet Krieg, Interview mit Arkadij Gurkassjan, Spiegel Online, 9. Juli 2007.
- Berg-Karabach: Ist Frieden in naher Zukunft möglich? (Memento vom 8. Oktober 2007 im Internet Archive), Behrooz Abdolvand und Nima Feyzi Shandi, Eurasisches Magazin, 31. Juli 2007.
- Karabakh casualty toll disputed , BBC, 5. März 2008.
- Bergkarabach-Konfliktparteien plädieren für politische Lösung, RIA Novosti, 2. November 2008.
- Russland bietet sich als Garant für Berg-Karabach-Regelung an, RIA Novosti, 31. Oktober 2008.
- Karabach-Gipfel in Kasan brachte keinen Durchbruch. (Nicht mehr online verfügbar.) RIA Nowosti, 25. Juni 2011, archiviert vom Original; abgerufen am 3. August 2014.
- Uwe Halbach, Franziska Smolnik: Der Streit um Berg-Karabach – Spezifische Merkmale und die Konfliktparteien. Stiftung Wissenschaft und Politik, Februar 2013. S. 30 PDF.
- Canan Atilgan: Der Konflikt um Berg-Karabach: Neue Lösungsansätze erforderlich. Konrad-Adenauer -Stiftung, 12. Juni 2012, abgerufen am 1. Oktober 2020.
- Andranik Eduard Aslanyan: Energie- und geopolitische Akteure im Südkaukasus. Der Bergkarabach-Konflikt im Spannungsfeld von Interessen (1991–2015). Springer-Verlag, 2019, S. 116.
- Nichts ist normal in Karabach (Abschnitt: Armenisch seit zweitausend Jahren) Le Monde diplomatique vom 14. Dezember 2012, abgerufen am 28. September 2020.
- Alexander Sarovic: Diese Länder verkaufen die meisten Waffen. Spiegel-Online, 9. März 2020, abgerufen am 1. Oktober 2020.
- Erneut Gefechte um Berg-Karabach. Tagesschau.de, 2. August 2014, abgerufen am 3. August 2014.
- Министерство обороны: Потери армянской стороны составили 92 человека. In: news.am. Abgerufen am 5. Mai 2016.
- Минобороны Азербайджана назвало количество погибших в Нагорном Карабахе. In: www.aif.ru. Abgerufen am 5. Mai 2016.
- Генпрокуратура Азербайджана: в Карабахе погибли двое мирных граждан. In: РИА Новости. Abgerufen am 5. Mai 2016.
- Google. Abgerufen am 16. Februar 2017.
- Ильхам Алиев: Азербайджан вернул 2000 гектаров оккупированных территорий – Minval.az. In: Minval.az. 3. Juni 2016 (minval.az [abgerufen am 16. Februar 2017]).
- Nagorno-Karabakh violence: Worst clashes in decades kill dozens. BBC News, 3. April 2016, abgerufen am 4. April 2016 (englisch).
- Berg-Karabach: Türkei sichert Aserbaidschan Unterstützung zu. In: Die Zeit. ISSN 0044-2070 (zeit.de [abgerufen am 12. April 2016]).
- Радио «Свобода»: Медведев высказался за поставки оружия Армении и Азербайджану. In: ГОЛОС АМЕРИКИ. (golos-ameriki.ru [abgerufen am 25. September 2017]).
- Israeli Firm Loses Kamikaze-drone Export License After Complaint It Carried Out Live Demo on Armenian Army. Abgerufen am 30. August 2017.
- treffpunkteuropa.de: Waffenstillstand in Bergkarabach - Ist Armenien der einzige Verlierer?, abgerufen 10. August 2021
- tagesschau.de: Ein historischer Tag im Südkaukasus, 10. November 2020, abgerufen 10. August 2021
- bpb.de: Waffenstillstand im Krieg um Berg-Karabach, 19. November 2020, abgerufen 10. August 2021
- »Zustand der kontrollierten Instabilität«. 8. November 2021, abgerufen am 9. November 2021.
- Nagorno-Karabakh: Timeline Of The Long Road To Peace. In: RadioFreeEurope/RadioLiberty. Nkao 10. Februar 2006 (rferl.org [abgerufen am 14. September 2015]).
- Texts adopted – Thursday, 20 May 2010 – The need for an EU strategy for the South Caucasus – P7_TA(2010)0193. Abgerufen am 8. Dezember 2017 (englisch).
- „Uruguay May Recognize Nagorno-Karabakh Republic“ (englisch), 9. September 2011. Abgerufen am 20. Februar 2012.
- „Uruguay apuesta por la independencia o unión con Armenia de Nagorno Karabaj“ (spanisch), 9. September 2011. Abgerufen am 20. Februar 2012.