Dmitri Anatoljewitsch Medwedew
Dmitri Anatoljewitsch Medwedew (russisch Дми́трий Анато́льевич Медве́дев , wiss. Transliteration Dmitrij Anatol’evič Medvedev; * 14. September 1965 in Leningrad) ist ein russischer Politiker. Er war von 2008 bis 2012 Präsident Russlands und vom 8. Mai 2012 bis 16. Januar 2020 Ministerpräsident der Russischen Föderation.[1] Medwedew ist außerdem seit Mai 2012 Vorsitzender der Partei Einiges Russland und seit Januar 2020 stellvertretender Leiter des Sicherheitsrates.
Er wurde am 14. November 2005 vom Präsidenten Wladimir Putin zum Ersten Stellvertretenden Ministerpräsidenten Russlands ernannt und zwei Jahre später, am 10. Dezember 2007, von zwei führenden Parlamentsparteien für die Nachfolge als Präsident der Russischen Föderation vorgeschlagen. Am 2. März 2008 wurde Medwedew zum Präsidenten und Nachfolger von Wladimir Putin gewählt. Die offizielle Amtseinführung Medwedews fand am 7. Mai 2008 statt, dem Tag, an dem die Amtszeit Putins endete.[2][3]
Putin und Medwedew arbeiteten bereits in der Stadtverwaltung von Sankt Petersburg in der ersten Hälfte der 1990er-Jahre zusammen. Putin holte ihn Ende der 1990er-Jahre in die Präsidialverwaltung nach Moskau. Seitdem stieg Medwedew als deren Leiter und als Vorsitzender des Aufsichtsrats beim führenden russischen Erdgaskonzern Gazprom zu einem der wichtigsten Politiker Russlands auf, blieb bis zu seinem Wechsel in die Regierung 2005 einer breiteren Öffentlichkeit aber weitgehend unbekannt.
Am 15. Januar 2020 kündigte Medwedew den Rücktritt seiner Regierung an, nachdem Präsident Putin Verfassungsänderungen, die von Beobachtern mit dem Amtsende Putins im Jahr 2024 in Zusammenhang gebracht wurden, in Aussicht gestellt hatte.[4]
Biografie
Herkunft und Familie
Medwedew wuchs als Einzelkind in einer Mittelschichtfamilie im Neubaugebiet des Leningrader Vorortes Kuptschino (Купчино) auf.[5] Sein Vater, Anatoli Afanassjewitsch Medwedew († 2004), war Professor für Maschinenbau am Technologischen Institut Leningrad (LTI), seine Mutter Julia Weniaminowna Schaposchnikowa[6][7] Lektorin für europäische Sprachen an der Russischen Staatlichen Pädagogischen A. I. Herzen-Universität. Nach ihrer Pensionierung arbeitete sie bis kurz vor der Präsidentschaft ihres Sohnes noch als Museumsführerin.
Medwedew ist seit 1993 mit Swetlana Medwedewa (geb. Linnik, * 1965) verheiratet, mit der er einen Sohn hat. Swetlana Medwedewa ist Trägerin des Frauenordens der Russisch-Orthodoxen-Kirche Hochwürdige Eufrosinia von Moskau, der herausragenden russischen Frauen verliehen wird. Gegenwärtig fungiert sie als Leiterin des Kuratoriums des Programms Geistig-moralische Kultur der heranwachsenden Generation Russlands, das mit dem Segen von Patriarch Alexius II. gegründet wurde.
Studium, Lehrtätigkeit, Publikationen
Medwedew studierte noch zu Sowjetzeiten Recht an der Staatlichen Universität Leningrad. 1987 machte er sein Examen, wurde 1990 im Zivilrecht promoviert und schlug zunächst die Hochschullaufbahn ein. Bis zum Jahr 1999 lehrte er an der juristischen Fakultät seiner Heimatstadt. Daneben beriet er in der ersten Hälfte der 1990er-Jahre das Komitee für Auswärtiges beim Petersburger Bürgermeisteramt, das vom späteren Staatspräsidenten Wladimir Putin geleitet wurde.
Medwedew war 1991 Koautor des ersten postkommunistischen Lehrbuches für Zivilrecht, das 2007 in der 6. Auflage erschienen ist. Im Jahre 2007 publizierte er ein Buch für Studenten unter dem Titel Woprosy nazionalnogo raswitija Rossii (zu Deutsch: Fragen der nationalen Entwicklung Russlands)[8] über die Rolle des russischen Staates in der Wirtschafts- und Sozialpolitik.
Wechsel nach Moskau
Als Putin von Boris Jelzin im Juli 1999 zum Ministerpräsidenten ernannt wurde, übernahm Medwedew das Amt des Stellvertretenden Leiters des Regierungsapparats in Moskau.
Nach Putins Übernahme des Präsidentenamts im Januar 2000 wurde Medwedew stellvertretender Leiter der Präsidialverwaltung und leitete beim Präsidentschaftswahlkampf Anfang 2000 Putins Wahlkampfstab.
Im Juni 2000 stieg er zum Ersten Stellvertretenden Leiter der Präsidialverwaltung auf. Er wurde für Putins Tagesplanung und für die Koordination von Regierung und Präsidialverwaltung verantwortlich. 2001 betraute ihn Putin mit der Durchführung der Reform des öffentlichen Dienstes. Am 30. Oktober 2003 wurde er Leiter der Präsidialverwaltung.
Tätigkeit im Gazprom-Aufsichtsrat
Neben seiner Tätigkeit in der Präsidialverwaltung ist Medwedew seit Juni 2000 im Aufsichtsrat des führenden russischen Erdgaskonzerns Gazprom, an dem der russische Staat beteiligt ist. Vom Juni 2002 bis Juni 2008 war er Vorsitzender des Gazprom-Aufsichtsrats.
In dieser Funktion ergaben sich 2004/2007 zwischen Medwedew und dem stellvertretenden Leiter der Präsidialverwaltung, Igor Setschin, der zugleich Aufsichtsratschef des staatlichen Ölkonzerns Rosneft ist, Auseinandersetzungen. Gazprom wollte im Zuge der Zerschlagung des Ölkonzerns Jukos des Oligarchen Michail Chodorkowski Juganskneftegas, die wichtigste Ölproduktionsgesellschaft des Jukos-Konzerns, übernehmen, um auf diese Weise einen wichtigen Schritt auf dem Weg von einem Erdgas- zu einem breit diversifizierten Energiekonzern zu tun. Schließlich erhielt aber Rosneft Juganskneftegas und konnte so von einem vergleichsweise kleinen zu einem der führenden Ölproduzenten aufsteigen. Gazprom kam allerdings wenig später im Sommer 2005 durch den Kauf des Ölkonzerns Sibneft des Oligarchen Roman Abramowitsch seinem Ziel auch deutlich näher. Medwedew wirkte auf diese Weise an führender Stelle bei der „Entprivatisierung“ der russischen Energiewirtschaft mit.
Erster Vize-Ministerpräsident 2005–2008
Am 14. November 2005 löste Präsident Putin Medwedew als Leiter der Präsidialverwaltung ab und ernannte ihn zum Ersten Stellvertretenden Ministerpräsidenten. In seinem neuen Amt sollte Medwedew nach dem Willen Putins insbesondere für Reformen im Gesundheits- und Bildungswesen, im Wohnungswesen und in der Landwirtschaft zuständig sein. Medwedew wurde schon seit einiger Zeit, neben Verteidigungsminister Sergei Iwanow, als möglicher Nachfolger Putins gehandelt, der bei den Präsidentschaftswahlen im März 2008 laut Verfassung nicht für eine dritte Amtszeit in Folge kandidieren durfte. Medwedew gilt als führender Vertreter der Fraktion der „Liberalen“ im Kreml, die oft in einem gewissen Gegensatz zu den als Silowiki bezeichneten Vertretern der Interessen von Geheimdienst, Staatsanwaltschaft, Militär und Polizei gesehen wird.[9]
Präsidentschaftskandidatur 2007
Am 10. Dezember 2007 wurde Medwedew von vier Parteien (neben der Kreml-nahen Partei „Einiges Russland“ auch von der Agrarpartei, von „Gerechtes Russland“ und von der liberalen Bürgerkraft) als Präsidentschaftskandidat nominiert. Diese Kandidatur wurde von Wladimir Putin explizit unterstützt.[10] Am 17. Dezember wurde Medwedew von der Partei Einiges Russland bei ihrem Parteitag offiziell als Präsidentschaftskandidat bestätigt.
Russischer Präsident (2008–2012)
Bei den Wahlen am 2. März 2008 wurde er zum Präsidenten Russlands gewählt und am 7. Mai vereidigt. Der Präsident hat im politischen System Russlands einen erheblichen Einfluss sowohl auf die Regierung als auch auf die Zusammensetzung des Parlaments.
In seinen ersten Amtsmonaten verhinderte er eine noch von Putin angestrengte Verschärfung des Mediengesetzes und bekannte sich zu größeren Anstrengungen im Umweltschutz. In der Abberufung des Generalstabschefs Juri Balujewski sahen Beobachter das Bestreben, die politische Kontrolle über die Streitkräfte zu stärken und nötige Reformen voranzutreiben.[11][12]
Anfang August 2008 leitete Medwedew als Reaktion auf den georgischen Angriff auf Südossetien eine sechstägige Militäroperation gegen Georgien sowohl in Südossetien als auch im georgischen Kernland ein. Wenige Wochen später verkündete er die russische Anerkennung Südossetiens und Abchasiens. Der Westen reagierte auf sein Vorgehen mit harscher Kritik.
Am 6. Juli 2009 unterzeichnete er, gemeinsam mit US-Präsident Barack Obama, ein Nachfolgeabkommen des 1991 geschlossenen START-Abkommens. Damit wurden die Atomwaffenarsenale der beiden Staaten weiter verringert.
Im Sommer 2010 gab es in Russland verheerende Wald- und Torfbrände. Die Regierung spielte deren Ausmaß zunächst herunter, was viele Russen ihrer Regierung laut Meinungsumfragen sehr verübelten. Medwedew selber sprach zudem von einem Schaden von 33 Milliarden Dollar, die die Korruption dem Staat jährlich zufüge.[13]
Verstärkt wurde gefragt, ob das russische Regierungssystem reformiert werden müsste, um die Probleme des Landes besser bewältigen zu können. Medwedew lehnte dies im September 2010 ab; eine Umwandlung Russlands in eine parlamentarische Demokratie sei eine Katastrophe für sein Land; ein starkes parlamentarisches System sei nicht geeignet für Russland.
Das Modell wie etwa in Deutschland – mit einer starken Regierung – lehnte er ab. Medwedew bekräftigte sein Ziel, Russland zu einem modernen Staat mit freien Menschen zu machen. „Ein Mensch, der eingeschüchtert, abgekapselt ist sowie den Staat, die Polizei und Konkurrenten fürchtet, kann kein Modernisierer sein. Das kann nur ein freier Mensch.“[14]
In der Forbes-Liste der mächtigsten Personen der Welt belegte Dmitri Medwedew im November 2011 Platz 59.[15]
Zahlreiche im Westen gehegte beziehungsweise geäußerte Hoffnungen auf Medwedew blieben unerfüllt. Er verzichtete auf eine Kandidatur zu einer zweiten Amtszeit.[9][16] Im Jahr 2011 kursierte der Witz: „Der Kreml ist in zwei Lager zwischen Putin und Medwedew gespalten. Die einzige Frage lautet, welchem Lager sich Medwedew selbst anschließen wird …“[17]
Russischer Ministerpräsident (2012–2020)
Am 24. September 2011 schlug Medwedew auf dem Parteitag von Einiges Russland seinen Vorgänger Putin als seinen Nachfolger für die Präsidentschaftswahlen 2012 vor und erklärte:[18]
„Das ist eine tief durchdachte Entscheidung, die wir seit dem Beginn unserer Kameradschaft besprochen haben. Dass wir das nicht früher bekanntgegeben haben, ist eine Frage der politischen Zweckmäßigkeit.“
Am 8. Mai 2012 wurde Medwedew von der Duma mit großer Mehrheit zum Ministerpräsidenten gewählt.[20]
Offenbar bezugnehmend auf die bedrohliche Situation in Syrien sprach sich Medwedew kurz vor seiner Abreise zum G8-Gipfel in Camp David am 17. Mai 2012 in Sankt Petersburg für die Respektierung der Souveränität von Staaten aus. Übereilte Kriegseinsätze in fremden Staaten würden die Gefahr bergen, dass radikale Kräfte an die Macht kämen. Militäreinsätze und Sanktionen unter Umgehung der Vereinten Nationen würden die Situation in der Welt nicht verbessern. Handlungen, die die staatliche Souveränität untergraben, widersprächen den Prinzipien der UN-Charta und seien gefährlich. Sie „können einmal mit einem regelrechten regionalen Krieg enden und sogar … mit einem Einsatz von Atomwaffen.“[21]
Am 21. Mai gab Medwedew sein neues Kabinett bekannt und erklärte den Ministern die Ziele seiner Regierung.[22] Tags darauf trat er der Partei „Einiges Russland“ bei.[23] Am 26. Mai 2012 wurde Dmitri Medwedew auf Vorschlag von Wladimir Putin zum Vorsitzenden der Partei gewählt.[24]
Bei den Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag des Sieges der sowjetischen Armee im Zweiten Weltkrieg am 9. Mai 2015 fehlte er auf der Ehrentribüne.
An seinem 50. Geburtstag wurde er mit dem Verdienstorden für das Vaterland 1. Klasse ausgezeichnet.[25]
Im Dezember 2016 wurde der Minister für wirtschaftliche Entwicklung Alexei Uljukajew aufgrund offensichtlich konstruierter Vorwürfe verhaftet. Medwedew nannte den Vorgang „unvergleichlich“, als er den Verlust für seine Regierung beschrieb, die von der Moscow Times als ohnehin schon „demoralisiert“ beschrieben wurde.[26]
Am 15. Januar 2020 kündigte Medwedew den Rücktritt seiner Regierung an, nachdem Präsident Putin bekanntgegeben hatte, Verfassungsänderungen anzustreben, die von Beobachtern mit dem Amtsende Putins im Jahr 2024 in Zusammenhang gebracht wurden; so sollte der Ministerpräsident auf Kosten des Präsidenten mehr Macht erhalten, eine Veränderung, die auf einen Ministerpräsidenten Putin zugeschnitten wäre.
Medwedew wurde noch am selben Tag zum Vizechef des Sicherheitsrates ernannt, allerdings sollte gemäß dem Präsidenten die Regierung im Amt bleiben, bis die Nachfolge der Regierung geklärt wäre.[27] Daraufhin schlug Putin Michail Mischustin als neuen Ministerpräsidenten vor, der am 16. Januar vom Unterhaus ohne Gegenstimme bestätigt wurde.
Privatleben
Medwedew und seine Ehefrau Swetlana haben einen Sohn namens Ilja (* August 1995). Medwedew ist Fan des Fußballklubs Zenit St. Petersburg und war Vorsitzender eines Moskauer VIP-Fanclubs dieses Vereins. Er bezeichnet sich als Rockmusik-Fan und nennt unter anderem Deep Purple, Black Sabbath, Pink Floyd und Led Zeppelin als Lieblingsbands.
Medwedew besitzt zwei Wohnungen in Moskau sowie eine in seiner Heimatstadt Sankt Petersburg.[28] Durch den Bericht einer Anti-Korruptionsstiftung wurde zudem 2016 bekannt, dass der Familie Medwedew auch das Gut Milowka gehört, für dessen Kauf und Sanierung rund 400 Mio. Euro aus dem russischen Erdgasgeschäft abgezweigt worden sind.[29]
Zum Privatvermögen von Dmitri Medwedew gehört seit 2010 auch eine 30 Mio. Euro teure Superyacht.[30] Zudem benutzt Medwedew mehrere Anwesen, welche angeblich wohltätigen Stiftungen ohne erkennbare Aktivitäten gehören.[31][32]
Dmitri Medwedew war in seiner Jugend Atheist, hat sich aber im Alter von 23 Jahren von der russisch-orthodoxen Kirche taufen lassen. In einem Interview sagte Medwedew, dass das Bekenntnis zum Glauben sein Leben grundlegend verändert habe.[33]
Proteste
Im März 2017 kam es russlandweit zu Massendemonstrationen u. a. gegen Dmitri Medwedew, zu denen der Oppositionspolitiker, Rechtsanwalt und Blogger Alexei Nawalny aufgerufen hatte. Zuvor veröffentlichte er den ca. 50-minütigen Videobeitrag „Für euch ist er kein Dimon“ im Internet, in dem das geheime Luxusleben des Ministerpräsidenten gezeigt und er der Korruption beschuldigt wurde.[34] Medwedew dementierte diese Vorwürfe und bezeichnete sie als „Quatsch“.[35] Zum Symbol für die unterstellte Korruption wurden Gummientchen,[36] dies in Anspielung auf das Entenhaus im Gut Milowka.[37] Eine große, öffentlich gezeigte Gummiente konnte auch noch im Februar 2018 zu einer Verhaftung führen.[38]
Zitate
„Ich erinnere daran, dass Russland nicht nur ein christliches, sondern auch ein islamisches Land ist, und wir leben mit unseren islamischen Brüdern, die auf dem Territorium Russlands seit vielen Jahrhunderten leben, in Frieden. Diese Koexistenz war absolut normal und ruhig.“
„Ohne Übertreibung: Russland ist ein Land des Rechts-Nihilismus. Leider – und zu diesem Ergebnis muss ich als lange im Recht Tätiger kommen – kann sich kein anderes europäisches Land mit einem solchen Ausmaß von Rechts-Missachtung rühmen. [...] Heute ist dieser „Geist“ der Missachtung des Rechts überall. [...] Und schließlich offenbart er sich in schwerer wiegenden Vergehen – in Verbrechen, die leider in großer Anzahl begangen werden, einschließlich Korruption in der Regierung, Korruption, die heutzutage in enormem Ausmaß auftritt und deren Bekämpfung zu einem nationalen Programm werden muss. Wir müssen klar verstehen: wenn wir ein zivilisierter Staat werden wollen, müssen wir zuerst ein Rechtsstaat werden.“
Siehe auch
Literatur
- Hans-Henning Schröder: Kader-Rochade im Kreml. In: Russland Analysen. 18. November 2005.
- Marc Oprach: Dmitri Medwedew – Präsident auf Abruf oder ebenbürtiger Nachfolger Putins? In: Auslandinformationen der Konrad-Adenauer-Stiftung. 02/2008, S. 6–30. (kas.de).
- Marc Oprach: Dmitri Medwedew spielt auf Zeit – Russland und die US-Raketenabwehr. In: Russlandanalysen. Nr. 167, S. 10–11 (laender-analysen.de PDF).
Weblinks
- Literatur von und über Dmitri Anatoljewitsch Medwedew im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
- Persönliche Seite (russisch)
- Biografie in der Internet-Zeitung „Russland-Aktuell“ (Stand 2012)
- Kurzbiographie und Pressestimmen zu Dmitri Medwedew Russlandanalysen Nr. 153, Dezember 2007 (PDF)
- Russland unter den Präsidenten Putin und Medwedew (1999–2012) Dossier der Bundeszentrale für politische Bildung
Einzelnachweise
- ZEIT ONLINE: Russland: Ministerpräsident Dmitri Medwedew tritt zurück. In: Die Zeit. 15. Januar 2020, ISSN 0044-2070 (zeit.de [abgerufen am 15. Januar 2020]).
- DPA: Medwedew als neuer Präsident vereidigt, vom 7. Mai 2008, abgerufen am 7. Mai 2008
- Wse ostajutsja na mestach, Rossijskaja Gaseta Nr. 4603, 4. März 2008
- Nach Putins Rede tritt Russlands Regierung geschlossen zurück, Welt, 15. Januar 2020
- Neil Buckley: Medvedev's liberal outlook likely to cheer western states.. Financial Times. 11. Dezember 2007. Abgerufen am 13. Dezember 2007.
- Шапошников Вениамин Сергеевич, рядовой : Информация из картотеки :: ОБД Мемориал. Abgerufen am 25. April 2019 (russisch).
- Приоритетные национальные проекты / Стенограммы / Стенограмма беседы … 6. Juli 2013, abgerufen am 25. April 2019.
- Buchbeschreibung auf eastview.com
- Elke Windisch: Wer führt Russland? In: Der Tagesspiegel, 15. August 2010.
- bbc.co.uk: Putin sees Medvedev as successor, auf Englisch, abgerufen am 10. Dezember 2007
- tagesanzeiger.ch (Memento vom 15. September 2012 im Webarchiv archive.today)
- Medwedjew kippt schärferes Mediengesetz (Memento vom 12. Dezember 2009 im Internet Archive)
- Super Putin: Do Russians Really Love Their President?, Newsweek, 7. Februar 2018
- Medwedjew nennt parlamentarische Demokratie eine „Katastrophe“ In: zeit.de vom 10. September 2010
- Путин – второй по влиятельности в мире по версии Forbes, Vesti.ru vom 3. November 2011
- Rheinische Post vom 26. September 2011, S. A2: Lupenreine Demokraten. – Ämtertausch in Russland: Ministerpräsident Wladimir Putin wird bei der kommenden Präsidentenwahl antreten. Dmitri Medwedew verzichtet auf eine zweite Amtszeit und wird Regierungschef. (Memento vom 9. März 2012 im Internet Archive)
- Putins Staat Der Standard, 25. April 2011
- Im: Hamburger Abendblatt vom 26. September 2011 zur Rückkehr Putins auf das Präsidentenamt
- Weltspiegel, WDR, 4. Dezember 2011, Video (7:02): Russland: Ende eines Hoffnungsträgers (Memento vom 5. Dezember 2011 im Internet Archive) ardmediathek.de
- Medwedew von Duma zum Regierungschef gewählt ORF am 8. Mai 2012.
- Medwedew: Übereilte Kriegseinsätze in fremden Staaten könnten zu Atomkrieg führen RIA Novosti am 17. Mai 2012.
- Medwedew setzt der neuen Regierung Prioritäten RIA Novosti am 21. Mai 2012.
- Медведев получил партбилет „Единой России“ am 22. Mai 2012.
- Medwedew folgt Putin: Parteichef wechsel dich bei handelsblatt.com, 26. Mai 2012 (abgerufen am 26. Mai 2012).
- Erlass des Präsidenten der Russischen Föderation N 459 vom 14. September 2015 „Über die Auszeichnung D. A. Medwedews mit dem Verdienstorden für das Vaterland 1. Klasse“ (russisch).
- The Loyalty of Fear. In: The Moscow Times. 16. November 2016.
- Nach Putins Rede tritt Russlands Regierung geschlossen zurück, Welt, 15. Januar 2020
- realty.newsru.com, 23. September 2008.
- Там, за 6-метровым забором дачи Медведева. fbk.info, Aleksej Nawalny. 15. September 2016. Abgerufen am 20. September 2016.
- Russia's president splashes out on new super-yacht. theguardian.com, Tom Parfitt. 27. Januar 2011. Abgerufen am 30. September 2016.
- Timakowa nannte die Untersuchung von FBK zu Medwedews Residenzen einen „Propagandaangriff“; novayagazeta.ru, 2. März 2017.
- Don’t call him “Dimon”. Abgerufen am 14. Juli 2017 (russisch, mit englischen Untertiteln).
- Простые истины In: Itogi (russisch).
- Christina Hebel: Festnahmen in Russland: Zehntausende protestieren – Medwedew fährt Ski. In: Spiegel Online. 27. März 2017 (spiegel.de).
- Russland: Medwedew weist Korruptionsvorwürfe zurück. In: Die Zeit. Hamburg 4. April 2017 (zeit.de).
- Russia's Protests Explained: Why Rubber Ducks, Sneakers Are at Demonstrations, NBC, 27. März 2017
- Even the Ducks Live Like Kings at Russian PM Medvedev’s Summer Getaway. In: The Moscow Times. 15. September 2016
- Inflated Duck Lands Russian Activist in Jail. In: The Moscow Times. 26. Februar 2018.
- Angst vor dem Dritten Weltkrieg In: Handelsblatt. 12. Februar 2016, S. 52–59 (Interview mit Dmitri Anatoljewitsch Medwedew).
- Medwedew nimmt Stellung zur Zukunft Russlands, Deutsche Welle Russisch vom 24. Januar 2008, abgerufen am 8. Februar 2021.
- Speech at the 2nd All-Russia Civic Forum (Memento vom 4. Februar 2008 im Internet Archive)
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