Israelische Unabhängigkeitserklärung
Die israelische Unabhängigkeitserklärung (hebräisch הַכְרָזַת הָעַצְמָאוּת Hachrasat ha-ʿAzma'ūt, deutsch ‚Erklärung der Unabhängigkeit‘ oder מְגִלַּת הָעַצְמָאוּת Megillat ha-ʿAzma'ūt, deutsch ‚Schriftrolle der Unabhängigkeit‘) am 14. Mai 1948 war die Gründung des Staates Israel. Am selben Tag endete das Völkerbundsmandat für Palästina.
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Historischer Hintergrund
Als Folge des Ersten Weltkrieges wurde das Gebiet Palästina während der Konferenz von Sanremo (1920) zum britischen Mandatsgebiet des Völkerbundes, das ohne einen eigenen Staatscharakter dem britischen Kolonialministerium unterstand. Zu diesem Zeitpunkt führten Auswanderung und Flucht aus jenen Ländern, wo Armut, Diskriminierung und Verfolgung Juden besonders bedrängten und der Zionismus als Bewegung für einen Staat für Juden größere Zahlen jüdischer Einwanderer in das Land. Mitte der 1920er Jahre gab es bereits ca. 600 jüdische Siedlungen,[1] die sich im Jischuv zu einem eigenen Gemeinwesen zusammenschlossen. Ihr Ziel bestand darin, diese Gemeinschaft zu einem Staatswesen auszubauen.
Bereits zur selben Zeit war es zu Übergriffen nichtjüdischer Araber auf einheimische jüdische Palästinenser gekommen, da sich erstere vom Zustrom jüdischer Einwanderer bedroht sahen. Ein erster Höhepunkt dieser Entwicklung wurden die Ausschreitungen von 1929, in deren Verlauf es zum arabischen Massaker an alteingesessenen Juden Hebrons und Safeds, die seit Generationen im Lande lebten, kam.[1] Obwohl die britischen Behörden eine Einschränkung der Einwanderung ankündigten, erreichte die Zahl der jüdischen Siedler bis 1939 265.000 Personen.
Im Juli 1937 kam die britische Peel-Kommission zu dem Ergebnis, dass das Land geteilt werden könnte, um Frieden zu schaffen. Während das kurz zuvor gegründete Arabische Hohe Komitee den Plan ablehnte, begrüßten die gewählte Repräsentantenversammlung des Jischuv und die Sochnut diese Bestrebungen. Auch nach dem Bekanntwerden des Teilungsplanes der Peel-Kommission wurde der Arabische Aufstand, der 1936 eingesetzt hatte und sich gegen die jüdischen Eingesessenen und Neuankömmlinge sowie gegen die britische Mandatsmacht richtete, bis 1939 fortgesetzt.
Er wurde erst mithilfe des britischen Militärs niedergeschlagen. Die britische Regierung legte im Weißbuch von 1939 fest, dass die Zahl der jüdischen Einwanderer nunmehr von arabischer Zustimmung abhängig sei, was wiederum die Zionisten verbitterte. In einer Reaktion beschloss 1942 die Biltmore-Konferenz in New York die Ablehnung des Weißbuches. Die Aktionen radikaler jüdischer Kampfgruppen, wie „Lechi“ oder „Irgun“ richteten sich nun nach dem Zweiten Weltkrieg gegen die britischen Behörden. Hierzu zählt insbesondere der Anschlag auf das King David Hotel vom 22. Juli 1946. Im selben Jahr gab Premierminister Clement Attlee die Lösung des Problems an die Vereinten Nationen ab. Daraus resultierte der UN-Teilungsplan von 1947, der das Gebiet zu 56 % der jüdischen und zu 43 % der arabischen Bevölkerung zusprach, während das internationale Territorium (Corpus separatum) in Jerusalem 1 % ausmachte.
Die in der Arabischen Liga vertretenen Staaten lehnten diesen Plan kategorisch ab und kündigten an, einen Staat für Juden auf Gebiet Palästinas verhindern zu wollen. Repräsentantenversammlung und Sochnut nahmen den Vorschlag an, letztere organisierte mit dem Nationalrat (hebräisch הַוַּעַד הַלְּאֻמִּי Ha-Waʿad ha-Lə'ummī, aus der Mitte der Repräsentantenversammlung gewählte Exekutive) den Volksrat als Übergangsparlament sowie eine provisorische Regierung (Volksverwaltung) (April 1947).
Die verschiedenen Parteien im Lande – einerseits antizionistische überwiegend nichtjüdische und zionistische überwiegend jüdische Palästinenser andererseits – mühten sich darum, auch mit Gewalt Positionen und Posten einzunehmen bzw. zu halten, die im bevorstehenden Krieg strategisch wichtig erschienen, was sich zum Palästinensischen Bürgerkrieg auswuchs. In der Folge kam es zu Übergriffen und Terroraktionen arabischer Milizen, was viele jüdische Binnenflüchtlinge zur Folge hatte, die aus einst gemischten Wohnorten und Vierteln in für sie sichere jüdische Orte flohen. Umgekehrt kam es zu Massakern an arabischer Bevölkerung (Massaker von Deir Yasin am 9. April 1948) und zu einer Massenflucht derselben sowohl innerhalb Palaästinas wie über dessen Grenzen hinaus.[2]
Die Unabhängigkeitserklärung des Staates Israel
Die Unabhängigkeitserklärung des Staates Israel war bereits von vielen Leuten vorbereitet worden. Der erste Entwurf von Zvi Berenson wurde von einem Komitee, dem unter anderem Mosche Schertok (später Scharett), David Remez, Felix Rosenblüth (später Pinchas Rosen genannt), Chaim-Mosche Schapira und Aharon Zisling angehörten, erweitert.
In diesem Entwurf war noch von den Grenzen die Rede, welche der UN-Teilungsbeschluss von 1947 festgelegt hatte. Als er jedoch zur Abstimmung kam, sprach sich eine knappe Mehrheit (5 von 9) dafür aus, diese territorialen Einschränkungen nicht in die Erklärung aufzunehmen, wobei explizit angeführt wurde, dass bspw. in der Unabhängigkeitserklärung der USA auch keine nationalen Grenzen genannt worden seien.
Zvi Berenson schlug einige wichtige Änderungen vor. Statt „Hiermit erklären wir die Gründung eines freien und unabhängigen jüdischen Staates“ sollte es heißen: „Hiermit erklären wir die Gründung eines freien, unabhängigen und demokratischen jüdischen Staates“. Außerdem schlug er vor, einen längeren Abschnitt mit verbindlichen Rechten einzufügen, in dessen Zentrum stehen sollte: „Es herrscht ein Recht [im Staat] für alle Einwohner, ungeachtet ihrer Rasse, Religion, Sprache oder ihres Geschlechtes.“ Die Mitarbeiter von Rosenblüth fügten dem Vorschlag von Berenson einen Vermerk hinzu, in dem sie vorschlugen, das Wort „Demokratie“ sowie „ein Recht für alle Einwohner“ zu streichen, denn dies sei „nur eines von vielen Prinzipien in der Charta der Vereinten Nationen, und es ist besser, diese Prinzipien nur ganz allgemein und unbestimmt zu formulieren“. Rosenblüth und Schertik strichen die Demokratie tatsächlich wieder aus dem Entwurf.[3]
Ein anderes Komitee, dem unter anderem Ben-Gurion, Rabbi Fishman, Zisling und Schertok angehörten, war danach mit der endgültigen Ausformulierung betraut.
Rosenblüth hatte auch die Gleichheit vor dem Gesetz gestrichen. Schertok fügte einen Teil davon wieder ein: der Staat gewähre „allen seinen Bürgern ungeachtet ihrer Rasse oder Religion volle, gleiche gesellschaftliche und politische Rechte“.[3]
Fast jedes Wort des Entwurfes wurde von der politischen Führung eingehend diskutiert. Am Abend vor der Unabhängigkeitserklärung fügte Ben-Gurion noch die Gleichberechtigung der Geschlechter ein. Demokratie und Gleichberechtigung der Sprachen wurden nicht wieder in die Endfassung aufgenommen.[3]
Diese wurde am 12. Mai nach langen Diskussionen von der provisorischen Regierung angenommen.[4]
Der Nationalrat und die Sochnut hatten am 12. April 1948 ein 37-köpfiges Übergangsparlament ins Leben gerufen, den Volksrat (hebräisch מוֹעֶצֶת הָעָם Mōʿetzet ha-ʿAm) mit Vertretern aller Parteien der Repräsentantenversammlung des Jischuv. Dieser Volksrat setzte sich aus dem Vorstand des Nationalrates (hebräisch הַוַּעַד הַלְּאֻמִּי Ha-Waʿad ha-Lə'ummī, was die gewählte Exekutive er Repräsentantenversammlung war) und der Vertretern der Sochnut sowie zwölf weiteren Delegierten zusammensetzte.
Der Volksrat bestimmte aus seiner Mitte 13 Personen als Übergangskabinett, die Volksverwaltung (hebräisch מִנְהֶלֶת הָעָם Minhelet ha-ʿAm). Als am 14. Mai 1948 mit Sir Alan Cunningham der letzte britische Hochkommissar Palästina verließ, trat wenige Stunden darauf der Volksrat im alten Kunstmuseum auf dem Rothschild-Boulevard in Tel Aviv zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.
Es versammelten sich 25 Mitglieder des Volksrates, denn elf weitere saßen im umkämpften Jerusalem fest und ein weiteres war in Übersee.[5] Die anwesenden Mitglieder des Volksrats beschlossen gegen 15.00 Uhr einstimmig, Israels Unabhängigkeit mit den Worten der letztredigierten Fassung zu erklären. Dann unterzeichneten die anwesenden Mitglieder des Volksrats die Erklärung. Dann lud die Volksverwaltung zum offiziellen Akt der Unabhängigkeitserklärung. David Ben Gurion, Vorsitzender der Volksverwaltung und später erster Ministerpräsident des Landes, verlas die offizielle Unabhängigkeitserklärung des Staates Israel, welche durch den Radiosender Kol Israel als dessen erstes Programm landesweit übertragen wurde. Die Verlesung vor etwa 250 geladenen Gästen um 16.00 Uhr dauerte 32 Minuten.[5] In den Straßen Tel Avivs, Jerusalems und jüdischen Orten wurde diese Nachricht mit Jubel begrüßt.[6]
Die abwesenden Mitglieder holten ihre Unterzeichnung später nach, worauf die Unterschriftenliste mit der bis dahin vom Graphiker Otte Wallisch kalligraphisch als Schriftrolle verfassten Unabhängigkeitserklärung zusammengefügt wurde. Die Erklärung besteht aus 19 Paragraphen, die sich in drei Teile gliedern. Der erste Teil umfasst die ersten zehn Paragraphen und beinhaltet eine historische Argumentation. Im zweiten Teil, der nur aus einem Paragraphen besteht, folgt die eigentliche Unabhängigkeitserklärung. Im dritten Teil mit sieben Paragraphen folgen politische Richtlinien und Festlegungen für den neuen Staat. Nach einem Abschlussparagraphen folgen die Unterschriften der 37 Mitglieder des Volksrates.[4]
Deutsche Übersetzung
Im Land Israel entstand das jüdische Volk. Hier prägte sich sein geistiges, religiöses und politisches Wesen. Hier lebte es frei und unabhängig. Hier schuf es eine nationale und universelle Kultur und schenkte der Welt das Ewige Buch der Bücher.
Durch Gewalt vertrieben, blieb das jüdische Volk auch in der Verbannung seiner Heimat in Treue verbunden. Nie wich seine Hoffnung. Nie verstummte sein Gebet um Heimkehr und Freiheit.
Beseelt von der Kraft der Geschichte und der Überlieferung, suchten Juden aller Generationen in ihrem alten Lande wieder Fuß zu fassen. Im Laufe der letzten Jahrzehnte kamen sie in großen Scharen. Pioniere, Verteidiger und Einwanderer, die trotz der Blockade den Weg in das Land unternahmen, erweckten Einöden zur Blüte, belebten aufs Neue die hebräische Sprache, bauten Dörfer und Städte und errichteten eine stets wachsende Gemeinschaft mit eigener Wirtschaft und Kultur, die nach Frieden strebte, aber sich auch zu schützen wusste, die allen im Lande die Segnungen des Fortschritts brachte und sich vollkommene Unabhängigkeit zum Ziel setzte.
Im Jahre 1897 trat der erste Zionistenkongress zusammen. Er folgte dem Rufe Dr. Theodor Herzls, dem Seher des jüdischen Staates, und verkündete das Recht des jüdischen Volkes auf nationale Erneuerung in seinem Lande. Dieses Recht wurde am 2. November 1917 in der Balfour-Deklaration anerkannt und auch durch das Völkerbundmandat bestätigt, das der historischen Verbindung des jüdischen Volkes mit dem Lande Israel und seinem Anspruch auf die Wiedererrichtung seiner nationalen Heimstätte internationale Geltung verschaffte.
Die Katastrophe, die in unserer Zeit über das jüdische Volk hereinbrach und in Europa Millionen von Juden vernichtete, bewies unwiderleglich aufs Neue, dass das Problem der jüdischen Heimatlosigkeit durch die Wiederherstellung des jüdischen Staates im Lande Israel gelöst werden muss, in einem Staat, dessen Pforten jedem Juden offenstehen, und der dem jüdischen Volk den Rang einer gleichberechtigten Nation in der Völkerfamilie sichert.
Die Überlebenden des Holocaust in Europa sowie Juden anderer Länder scheuten weder Mühsal noch Gefahren, um nach dem Lande Israel aufzubrechen und ihr Recht auf ein Dasein in Würde und Freiheit und ein Leben redlicher Arbeit in der Heimat durchzusetzen.
Im Zweiten Weltkrieg leistete die hebräische Gemeinschaft im Lande Israel ihren vollen Beitrag zum Kampfe der frieden- und freiheitsliebenden Nationen gegen die Achsenmächte. Mit dem Blute ihrer Soldaten und ihrem Einsatz für den Sieg erwarb sie das Recht auf Mitwirkung bei der Gründung der Vereinten Nationen.
Am 29. November 1947 fasste die Vollversammlung der Vereinten Nationen einen Beschluss, der die Errichtung eines jüdischen Staates im Lande Israel forderte. Sie rief die Bewohner des Landes auf, ihrerseits zur Durchführung dieses Beschlusses alle nötigen Maßnahmen zu ergreifen. Die damalige Anerkennung der staatlichen Existenzberechtigung des jüdischen Volkes durch die Vereinten Nationen ist unwiderruflich.
Gleich allen anderen Völkern, ist es das natürliche Recht des jüdischen Volkes, seine Geschichte unter eigener Hoheit in einem eigenen souveränen Staat selbst zu bestimmen.
Demzufolge haben wir, die Mitglieder des Nationalrates, als Vertreter der hebräischen Bevölkerung und der zionistischen Organisation, heute, am letzten Tage des britischen Mandats über Palästina, uns hier eingefunden und verkünden hiermit kraft unseres natürlichen und historischen Rechtes und aufgrund des Beschlusses der Vollversammlung der Vereinten Nationen die Errichtung eines jüdischen Staates im Lande Israel – des Staates Israel.
Wir beschließen, dass vom Augenblick der Beendigung des Mandates, heute um Mitternacht, dem sechsten Tage des Monats Ijar des Jahres 5708, dem 15. Mai 1948, bis zur Amtsübernahme durch verfassungsgemäß zu bestimmende Staatsbehörden, doch nicht später als bis zum 1. Oktober 1948, der Nationalrat als vorläufiger Staatsrat und dessen ausführendes Organ, die Volksverwaltung, als zeitweilige Regierung des jüdischen Staates wirken sollen. Der Name des Staates lautet Israel.
Der Staat Israel wird der jüdischen Einwanderung und der Sammlung der Juden im Exil offenstehen. Er wird sich der Entwicklung des Landes zum Wohle aller seiner Bewohner widmen. Er wird auf Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden im Sinne der Visionen der Propheten Israels gestützt sein. Er wird all seinen Bürgern ohne Unterschied von Religion, Rasse und Geschlecht, soziale und politische Gleichberechtigung verbürgen. Er wird Glaubens- und Gewissensfreiheit, Freiheit der Sprache, Erziehung und Kultur gewährleisten, die Heiligen Stätten unter seinen Schutz nehmen und den Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen treu bleiben.
Der Staat Israel wird bereit sein, mit den Organen und Vertretern der Vereinten Nationen bei der Durchführung des Beschlusses vom 29. November 1947 zusammenzuwirken und sich um die Herstellung der gesamtpalästinensischen Wirtschaftseinheit bemühen.
Wir wenden uns an die Vereinten Nationen mit der Bitte, dem jüdischen Volk beim Aufbau seines Staates Hilfe zu leisten und den Staat Israel in die Völkerfamilie aufzunehmen.
Wir wenden uns – selbst inmitten mörderischer Angriffe, denen wir seit Monaten ausgesetzt sind – an die in Israel lebenden Araber mit dem Aufrufe, den Frieden zu wahren und sich aufgrund voller bürgerlicher Gleichberechtigung und entsprechender Vertretung in allen provisorischen und permanenten Organen des Staates an seinem Aufbau zu beteiligen.
Wir reichen allen unseren Nachbarstaaten und ihren Völkern die Hand zum Frieden und zu guter Nachbarschaft und rufen zur Zusammenarbeit und gegenseitigen Hilfe mit dem unabhängigen hebräischen Volk in seiner Heimat auf.
Der Staat Israel ist bereit, seinen Beitrag bei gemeinsamen Bemühungen um den Fortschritt des gesamten Nahen Ostens zu leisten.
Unser Ruf ergeht an das jüdische Volk in allen Ländern der Diaspora, uns auf dem Gebiete der Einwanderung und des Aufbaus zu helfen und uns im Streben nach der Erfüllung des Traumes von Generationen – der Erlösung Israels – beizustehen.
Mit Zuversicht auf den Fels Israels setzen wir unsere Namen zum Zeugnis unter diese Erklärung, gegeben in der Sitzung des provisorischen Staatsrates auf dem Boden unserer Heimat in der Stadt Tel Aviv. Heute am Vorabend des Sabbat, dem 5. Ijar 5708, 14. Mai 1948.[7][8][9]
Die Unterzeichner
Die 37 Unterzeichner waren mit Geburtsjahr und Geburtsort:[7][8]
Unmittelbare Folgen
In der Nacht vom 14. zum 15. Mai 1948 lief um 0.00 Uhr das offizielle britische Mandat aus. Bereits kurz danach erklärten Ägypten, Transjordanien, Syrien, Libanon und Irak dem israelischen Staat den Krieg. Im folgenden Krieg um Israels Unabhängigkeit behaupteten die Israelis ihr Gebiet nicht nur, sondern erweiterten es gegenüber dem UN-Teilungsplan um 21 %.[2] Das Westjordanland konnte zunächst von Transjordanien annektiert werden, was zur Bildung des Königreiches Jordanien führte. Der erste Staat, der Israel völkerrechtlich noch am 15. Mai 1948 de facto anerkannte, waren die USA (de jure erkannten die USA Israel erst am 25. Januar 1949 nach der ersten demokratischen Knesset-Wahl an). Drei Tage darauf folgte die Sowjetunion, die den israelischen Staat als erste auch sofort de jure anerkannte und zeitgleich die ersten diplomatischen Beziehungen aufnahm.
Literatur
- Jay Harris: The Israeli Declaration of Independence, in: The Journal of the Society for Textual Reasoning, Bd.7 (1998).
- Elmar Krautkrämer: Der israelisch-palästinensische Konflikt, in: Aus Politik und Zeitgeschichte, B 20 (2004), S. 3–12.
- Angelika Timm: Von der zionistischen Vision zum jüdischen Staat, in: Informationen zur politischen Bildung, 278 (2003), S. 5–14.
- Elli Wohlgelernter: One day that shook the World, in: The Jerusalem Post (30. April 1998) (Memento vom 12. Juni 2011 im Internet Archive)
Weblinks
- Ilan Pappe: The Window Dressers: The Signatories of Israel's Proclamation of Independence Americans for Middle East Understanding, 3. Januar 2015.
Einzelnachweise
- Elmar Krautkrämer: Der israelisch-palästinensische Konflikt, S. 4.
- Elmar Krautkrämer: Der israelisch-palästinensische Konflikt, S. 5.
- Joram Schachar: יהודית, הוא צעק, לא דמוקרטית. In: Haaretz, 2. Dezember 2014.
- Jay Harris: The Israeli Declaration of Independence
- Elli Wohlgelernter: One day that shook the World
- Angelika Timm: Von der zionistischen Vision zum jüdischen Staat, S. 11; dort finden sich auch Auszüge der Erklärung in deutscher Übersetzung.
- hagalil.com: Die Unabhängigkeitserklärung Israels im Originaldokument
- israelnet.de: Die Unabhängigkeitserklärung Israels in deutscher Übersetzung mit Abbildung der Unterschriften
- Ehud En-Gil: העם העברי שנמחק ונשכח. In: Haaretz, 12. Dezember 2014.