Unabhängigkeitsbestrebungen in Deutschland
Seit der Errichtung des deutschen Nationalstaates 1871 gibt es Unabhängigkeitsbestrebungen in Deutschland, die auf die (Wieder-)Erlangung der staatlichen Souveränität eines Landes oder einer Region gerichtet sind.
Unabhängigkeitsbestrebungen ab 1945
Österreich
Mit der Unabhängigkeitserklärung von 1945 wurde der 1938 erfolgte Anschluss Österreichs an Deutschland für „null und nichtig“ erklärt und damit ein selbständiger Staat Österreich wiederhergestellt. In der Folgezeit fand auch ein Wandel der österreichischen Identität statt. Empfanden sich die meisten Österreicher bis zum Zweiten Weltkrieg – und wenige Jahre danach immerhin noch fast die Hälfte – als Teil des deutschen Volkes, waren 2008 mehr als 80 Prozent der Österreicher von der Existenz einer eigenständigen österreichischen Nation überzeugt.[1] Deutschnationale Vorstellungen spielen heute in Österreich politisch und gesellschaftlich keine Rolle mehr.
Saarland
Nach dem Zweiten Weltkrieg kamen im Saarland Bestrebungen für eine Abtrennung von Deutschland auf, die seitens der französischen Besatzungsmacht gefördert wurden. Zwischen 1947 und 1956 existierte ein von Deutschland unabhängiger saarländischer Staat unter französischer Schutzherrschaft.
Ein Abkommen zwischen Frankreich und der Bundesrepublik Deutschland sah eine „Europäisierung“ vor (Saarstatut). Dabei sollte ein autonomer Saarstaat unter den Schutz der Westeuropäischen Union gestellt und gemeinsame europäische Institutionen im Saarland angesiedelt werden. Bei der Volksabstimmung 1955 stimmte ein Drittel für den Vorschlag und zwei Drittel dagegen, was von deutscher wie von französischer Seite als mehrheitlicher Wunsch der Wiederangliederung an Deutschland interpretiert wurde.
DDR
Die DDR hielt zunächst wie die Bundesrepublik an der Vorstellung von einem einheitlichen Deutschland fest, betonte jedoch vor allem ab Ende der 1960er Jahre die Eigenständigkeit der DDR als Staat und ihrer Bürger als separates Volk. 1967 wurde die Staatsbürgerschaft der DDR eingeführt und damit die bis dahin einheitliche deutsche Staatsangehörigkeit seitens der DDR aufgegeben. Die 1968 erlassene und 1974 revidierte Verfassung sprach nicht mehr vom deutschen Volk, sondern nur noch vom „Volk der Deutschen Demokratischen Republik“.
Thüringen
1991 forderte die Landtagsfraktion Linke Liste/PDS in ihrem Entwurf für eine Landesverfassung das Recht Thüringens zum Austritt aus der Bundesrepublik Deutschland.[2] Die Fraktion konnte sich mit ihrem Entwurf jedoch nicht durchsetzen.
Bayern
Am stärksten ausgeprägt sind Unabhängigkeitsbestrebungen heute in Bayern.
Die 1946 gegründete Bayernpartei setzt sich für den Austritt Bayerns aus der Bundesrepublik Deutschland ein und war in den 1950ern einige Jahre an der bayerischen Regierung beteiligt. Nach einer mehrere Jahrzehnte andauernden Schwächephase verzeichnet die Bayernpartei in den letzten Jahren wieder Zulauf an Mitgliedern und steigende Wahlergebnisse. Bei der Landtagswahl 2013 erzielte sie mit 2,1 % ihr bestes Ergebnis seit 1966.
2009 antworteten laut „Generationenstudie“ der CSU-nahen Hanns-Seidel-Stiftung auf die Frage, ob Bayern ein eigenständiger Staat sein sollte, 23 Prozent mit „ja“ und 16 Prozent mit „teils/teils“.[3] 2017 betrug der Anteil der Unabhängigkeitsbefürworter in Bayern laut YouGov-Umfrage 32 Prozent („stimme zu“: 18 Prozent; „stimme eher zu“: 14 Prozent).[4]
Eine Verfassungsbeschwerde eines Bürgers über die Durchführung eines bayerischen Unabhängigkeitsreferendums wurde 2016 nicht zur Entscheidung angenommen. Das Bundesverfassungsgericht sieht die Länder nicht als „Herren des Grundgesetz“. Für Sezessionsbestrebungen einzelner Länder sei daher kein Raum.[5][6]
Anteil der Unabhängigkeitsbefürworter in den deutschen Ländern
Laut einer repräsentativen YouGov-Umfrage mit 2067 Teilnehmern aus dem Jahr 2017 stimmen zwischen 8 und 32 Prozent der Bürger der Aussage eher zu, dass ihr jeweiliges Bundesland unabhängig von Deutschland sein sollte:[7][4]
| Rang | Land | eher Zustimmung | Rang | Land | eher Zustimmung | |
|---|---|---|---|---|---|---|
| 1. | .svg.png.webp){kind=small} Bayern | 32 % | 9. |  Bremen | 15 % | |
| 2. |  Saarland | 22 % | 10. |  Nordrhein-Westfalen | 14 % | |
| 3. |  Thüringen | 22 % | 11. |  Hamburg | 13 % | |
| 4. |  Sachsen | 21 % | 12. |  Berlin | 13 % | |
| 5. |  Mecklenburg-Vorpommern | 21 % | 13. |  Hessen | 10 % | |
| 6. | .svg.png.webp){kind=small} Sachsen-Anhalt | 20 % | 14. |  Niedersachsen | 8 % | |
| 7. |  Baden-Württemberg | 19 % | 15. |  Schleswig-Holstein | 8 % | |
| 8. |  Brandenburg | 19 % | 16. |  Rheinland-Pfalz | 8 % |
Einzelnachweise
- Österreicher fühlen sich heute als Nation - Februar 1934 - derStandard.at › Wissenschaft. Abgerufen am 19. August 2017.
- Thüringer Landtag, Drucksache 1/678
- Generationenstudie 2009. Heimatgefühl und Leben in Bayern. Generationenspezifische und regionale Unterschiede von Einstellungen zu Politik und Heimat. (PDF) Hanns-Seidel-Stiftung, archiviert vom Original am 4. März 2016; abgerufen am 26. August 2017.
- Bundesländervergleich: Jeder dritte Bayer für Unabhängigkeit von Deutschland. Abgerufen am 19. August 2017.
- BVerfG, Beschluss vom 16. Dezember 2016 - 2 BvR 349/16
- Patrick Bahners: Hiergeblieben! Bayern bleibt deutsch FAZ, 4. Januar 2017
- Miriam Sahli-Fülbeck: Bayxit? Jeder dritte Bayer will raus aus Deutschland, zeigt Umfrage : Politik. Abgerufen am 26. August 2017.