Kommunalwahlen in Sachsen 2019

Am 26. Mai 2019 fanden die Kommunalwahlen in Sachsen 2019 statt. Gewählt wurden Vertretungen für die Kreistage, Stadträte, Gemeinderäte und Ortschaftsräte sowie einige Bürgermeister.

Am selben Tag fanden auch die Wahlen zum Europaparlament, zur Bürgerschaft in Bremen, zu den Hamburger Bezirksversammlungen sowie die Kommunalwahlen in Baden-Württemberg, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen-Anhalt und Thüringen statt.

Wahlsystem

Die Kommunalwahlen in Sachsen werden nach dem Prinzip der Verhältniswahl mit offenen Listen durchgeführt (§ 21 KomWG).[1] Es bestehen die Möglichkeiten des Kumulierens und Panaschierens – es dürfen mehrere Stimmen je Wahlbewerber abgegeben und Stimmen auf mehrere Listen verteilt werden. Die Wähler haben jeweils drei Stimmen für jede der Wahlen, also beispielsweise für die Wahl des Kreistages (§ 15 KomWG).[2] Eine Sperrklausel existiert nicht, jedoch wird für die Sitzzuteilung das Verfahren nach D'Hondt verwendet, das kleinere Parteien benachteiligt (§ 21 KomWG).

Ausgangslage

Gemeinderatswahlen

Bei den Gemeinderatswahlen von 2014 erhielt die CDU mit 33,3 % die meisten Stimmen, die Freien Wähler bekamen mit 23,8 % der Stimmen den zweitgrößten Anteil. Ihnen folgten Die Linke mit 16,5 %, die SPD mit 10,7 %, Bündnis 90/Die Grünen mit 5,8 %, die FDP mit 4,2 %, die AfD mit 2,5 % sowie die NPD mit 1,9 %.

Kreistagswahlen

Bei den Kreistagswahlen von 2014 erhielt die CDU 36,1 % der Stimmen. Die Linke erreichte 18,4 % der Stimmen. Die SPD kam auf 12,8 %. 8,8 % der Stimmen konnten die Wählervereinigungen auf sich vereinen. Bündnis 90/Die Grünen kamen auf 7,2 % der Stimmen, die AfD auf 5,7 %, die FDP landete bei 4,98 % Stimmenanteil. Die NPD kam auf 3,9 %, Sonstige erreichten 2,1 %.

Ergebnisse

Zu den Kommunalwahlen 2019 waren sachsenweit 3,37 Millionen Einwohner wahlberechtigt; davon beteiligten sich 2,09 Millionen an der Wahl, das sind prozentual 62,8 %. Insgesamt kam 2019 landesweit summiert die CDU auf 23,8 %, die lokalen Wählervereinigungen auf 25,8 %, die AfD auf 15,3 %, die Linke auf 12,2 %, die Grünen auf 8,4 %, die SPD auf 7,6 %, die FDP auf 4,6 % sowie Die PARTEI auf 1,0 %. Alle Weiteren, darunter die Freien Wähler, blieben jeweils deutlich unter 1,0 %.[3]

Kreistagswahlen

Bei den Kreistagswahlen der 10 Landkreise wurde die CDU in acht von zehn Kreistagen stärkste Kraft. Sie erhielt über alle Kreistage hinweg 28,7 % der Stimmen. Die AfD erreichte 23,7 % und wurde in zwei Landkreisen stärkste Partei. Auf den weiteren Plätzen folgten die Wählervereinigungen mit 14,6 %, die Linken mit 11,2 %, die SPD mit 8,3 %, die Grünen mit 6,1 %, die FDP mit 5,7 % und die sonstigen Parteien mit 1,6 %.[4]

Kreistagswahlen in Sachsen 2019

%

30

20

10

0

28,7 %

23,7 %

14,6 %

11,2 %

8,3 %

6,1 %

5,7 %

1,6 %

FW^c

Sonst.

Anmerkungen:

^c Freie Wähler und andere parteiunabhängige Wählervereinigungen

Wahlergebnisse in den Landkreisen (in %)
Landkreis	CDU	AfD	FW	Linke	SPD	Grüne	FDP	Sonstige
Landkreis Bautzen	29,1	29,4	10,0	10,3	08,4	5,1	6,1	1,5^a
Erzgebirgskreis	31,9	21,5	17,9	11,0	05,8	5,1	4,7	2,2^b
Landkreis Görlitz	25,5	29,1	12,7	09,1	05,0	6,1	6,1	8,9^c
Landkreis Leipzig	23,3	21,4	16,4^d	13,3	13,5	6,7	5,5	-
Landkreis Meißen	30,8	26,0	09,2	10,2	06,7	8,0	6,7	2,3
Landkreis Mittelsachsen	27,8	22,0	16,5	11,0	08,9	5,5	5,1	3,2^e
Landkreis Nordsachsen	29,0	19,4	13,7^f	09,8	15,8	5,4	5,6	1,3
Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge	29,0	27,9	12,9	10,1	05,4	7,5	5,2	2,1^b
Vogtlandkreis	30,4	19,1	08,2	12,4	10,0	6,2	9,8	3,9^g
Landkreis Zwickau	29,7	19,7	15,0	14,4	07,2	6,2	6,1	1,7

Bemerkungen:

^a Sorbische Wählervereinigung: 1,4 %; Lausitzer Allianz/Łužiska alianca: 0,1 %

^b NPD

^c darunter: Kinder, Jugend und Familie: 2,7 %; Bürger für Görlitz: 2,4 %; Zittau kann mehr: 2,1 %

^d Unabhängige Wählervereinigung

^e darunter: Regionalbauernverband Erzgebirge: 2,2 %

^f Freie Wählervereinigung

^g darunter: DSU: 2,2 %; Der III. Weg: 1,7 %

Gemeinde- und Stadtratswahlen

Bei den Stadtratswahlen in den kreisfreien Städten erreichte in Chemnitz die CDU die meisten Wähler; in Dresden gelang dies den Grünen und in Leipzig den Linken.

Wahlergebnisse in den kreisfreien Städten (in %)
Kreisfreie Stadt	CDU	AfD	FW	Linke	SPD	Grüne	FDP	Sonstige
Stadt Chemnitz	19,9	17,9	-	16,7	11,6	11,5	7,4	14,9¹
Stadt Dresden	18,3	17,1	05,3	16,2	08,8	20,5	7,5	06,3²
Stadt Leipzig	17,5	14,9	02,5	21,4	12,4	20,7	4,8	05,8³

Bemerkungen:

¹ darunter: Pro Chemnitz.DSU: 7,7 %; Partei: 3,0 %; Wählervereinigung Volkssolidarität Chemnitz: 2,3 %; Piraten: 2,0 %

² darunter: Piraten: 2,4 %

³ darunter: Partei: 3,8 %

Mandate nach Parteien

Im Folgenden ist eine Übersicht über die insgesamt errungenen Mandate der Parteien und Sonstigen in den Kreistagen den Städten über 30.000 Einwohnern und den Städten von 20 bis 30 Tausend Einwohnern.[5]

Mandate bei den Kommunalwahlen 2019
Kreisfreie Stadt	CDU	AfD	FW	Linke	SPD	Grüne	FDP	Sonstige
Kreistage	266 (−120)	218 (+172)	107 (+29)	102 (−49)	76 (−32)	54 (+21)	50 (+5)	30 (−20)
Städte über 30.000 Einwohner	122 (−58)	117 (+96)	29 (+9)	81 (−35)	50 (−26)	62 (+19)	29 (+7)	55 (−3)
Städte 20.000 bis 30.000 Einwohner	81 (−25)	51 (+50)	51 (+15)	37 (−22)	27 (−17)	13 (+6)	17 (+5)	49 (+1)
Städte 10.000 bis 20.000 Einwohner	273 (−126)	149 (+146)	141 (+17)	103 (−65)	58 (−29)	26 (+9)	29 (+1)	144 (+34)

Einzelnachweise

§ 21 Kommunalwahlgesetz. In: sachsen.de. Abgerufen am 14. September 2021: „Vollzitat: Kommunalwahlgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. April 2018 (SächsGVBl. S. 298), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 16. Dezember 2020 (SächsGVBl. S. 722) geändert worden ist“.
§ 15 Kommunalwahlgesetz. In: sachsen.de. Abgerufen am 14. September 2021: „Vollzitat: Kommunalwahlgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. April 2018 (SächsGVBl. S. 298), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 16. Dezember 2020 (SächsGVBl. S. 722) geändert worden ist“.
Gemeinderatswahlen – 26. Mai 2019. Vorläufige statistische Ergebnisse der Gemeinderatswahlen am 26. Mai 2019 in Sachsen. (Nicht mehr online verfügbar.) In: sachsen.de. Statistisches Landesamt Sachsen, archiviert vom Original am 20. August 2019; abgerufen am 20. August 2019.
Übersicht über die Stimmen- und Sitzverteilung nach Vorschlagsträgern auf Basis der vorläufigen Ergebnisse der Kreistagswahlen der 10 Landkreise in Sachsen am 26. Mai 2019. (XLSX) (Nicht mehr online verfügbar.) In: sachsen.de. Archiviert vom Original am 7. Juni 2019; abgerufen am 7. Juni 2019.
Ergebnisse der Kommunalwahlen 2019 in Sachsen. In: mdr.de, Mitteldeutscher Rundfunk, abgerufen am 21. Juni 2020.

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[1] § 21 Kommunalwahlgesetz. In: sachsen.de. Abgerufen am 14. September 2021: „Vollzitat: Kommunalwahlgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. April 2018 (SächsGVBl. S. 298), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 16. Dezember 2020 (SächsGVBl. S. 722) geändert worden ist“.

[2] § 15 Kommunalwahlgesetz. In: sachsen.de. Abgerufen am 14. September 2021: „Vollzitat: Kommunalwahlgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. April 2018 (SächsGVBl. S. 298), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 16. Dezember 2020 (SächsGVBl. S. 722) geändert worden ist“.

[3] Gemeinderatswahlen – 26. Mai 2019. Vorläufige statistische Ergebnisse der Gemeinderatswahlen am 26. Mai 2019 in Sachsen. (Nicht mehr online verfügbar.) In: sachsen.de. Statistisches Landesamt Sachsen, archiviert vom Original am 20. August 2019; abgerufen am 20. August 2019.

[4] Übersicht über die Stimmen- und Sitzverteilung nach Vorschlagsträgern auf Basis der vorläufigen Ergebnisse der Kreistagswahlen der 10 Landkreise in Sachsen am 26. Mai 2019. (XLSX) (Nicht mehr online verfügbar.) In: sachsen.de. Archiviert vom Original am 7. Juni 2019; abgerufen am 7. Juni 2019.

[5] Ergebnisse der Kommunalwahlen 2019 in Sachsen. In: mdr.de, Mitteldeutscher Rundfunk, abgerufen am 21. Juni 2020.