Kommunalwahlen in Sachsen 2014
Am 25. Mai 2014 fanden Kommunalwahlen in Sachsen 2014 statt.[1] Es wurden Vertretungen für die Kreistage, Stadträte, Gemeinderäte und Ortschaftsräte gewählt. Am selben Tag wurde auch die Wahl zum Europaparlament durchgeführt. Parallel fanden in Baden-Württemberg, Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, dem Saarland, Sachsen-Anhalt und Thüringen ebenfalls Kommunalwahlen statt.
Wahlsystem
Die Kommunalwahlen in Sachsen werden nach dem Prinzip der Verhältniswahl mit offenen Listen durchgeführt (§ 21 KomWG).[2] Es bestehen die Möglichkeiten des Kumulierens und Panaschierens – es dürfen mehrere Stimmen je Wahlbewerber abgegeben und Stimmen auf mehrere Listen verteilt werden. Die Wähler haben jeweils drei Stimmen für jede der Wahlen, also beispielsweise für die Wahl des Kreistages (§ 15 KomWG).[3] Eine Sperrklausel existiert nicht, jedoch wird für die Sitzzuteilung das Verfahren nach D'Hondt verwendet, das kleinere Parteien benachteiligt (§ 21 KomWG).
Ausgangslage
Gemeinderatswahlen
Bei den Gemeinderatswahlen von 2009 erhielt die CDU mit 32,7 % die meisten Stimmen, jedoch mit insgesamt 2948 Sitzen weniger als die Freien Wähler mit 3078 Sitzen und 24,6 % der Stimmen. Ihnen folgten Die Linke mit 15,4 % und 848 Sitzen, die SPD mit 10,9 % und 499 Sitzen, die FDP mit 8,3 % und 462 Sitzen, Bündnis 90/Die Grünen mit 5,0 % und 65 Sitzen sowie die NPD mit 2,3 % und 74 Sitzen. Andere Parteien und Wählervereinigungen blieben unter 1 % und errangen insgesamt 27 Sitze.[4]
Kreistagswahlen
Bei den Kreistagswahlen von 2008 erhielt die CDU 39,5 % der Stimmen und 376 Sitze in den Kreistagen. Die Linke errang mit 18,7 % der Stimmen 177 Sitze. Mit 12,1 % der Stimmen konnten die Wählervereinigungen 100 Abgeordnete stellen, wohingegen die SPD zwar mit 11,5 % weniger Stimmen, mit 109 aber mehr Sitze gewinnen konnte. Die FDP konnte bei 8,3 % Stimmenanteil 75 Abgeordnete in die Kreistage schicken und die NPD zog mit 44 Abgeordneten und 5,1 % der Stimmen in die Parlamente ein. Bündnis 90/Die Grünen stellten bei 3,1 % der Stimmen 27 Abgeordnete und die DSU errang 1,5 % der Stimmen und 12 Mandate. Die Freiheitliche Partei Deutschlands, die ÖDP und die Deutsche Partei zum Wohle des Volkes (DPWV) traten zwar an, erreichten jedoch nur wenige Hundert Stimmen und konnten keine Sitze in den Kreistagen gewinnen.[5]
Ergebnis
Gemeinderatswahlen
Die Gesamtzahl der Sitze reduzierte sich nach mehreren Eingemeindungen und Gemeindefusionen von 8001 Sitzen im Jahr 2009 um 769 Sitze auf 7232 Sitze im Jahr 2014. Wie schon bei den letzten Kommunalwahlen erreichte die CDU zwar mit 33,3 % prozentual die meisten Stimmen, stellt jedoch mit 2.783 Sitzen erneut weniger Vertreter als die Wählervereinigungen, die bei 23,8 % der Stimmen 2817 Sitze erringen konnten. Die Linke wurde erneut drittstärkste Kraft und verbesserte ihr Ergebnis auf 16,5 % mit 793 Sitzen. Die SPD verlor leicht und kam auf 10,7 % der Stimmen und 442 Sitze. Die Grünen konnten sich auf 5,8 % der Stimmen (78 Sitze) verbessern und überholten damit die FDP, die fast die Hälfte ihrer Stimmen einbüßte und nur noch auf 4,2 % und 206 Sitze kam. Die erstmals angetretene AfD erreichte 2,5 % der Stimmen und 34 Sitze. Die NPD rutschte unter die 2 %-Marke und kam auf 1,9 % der Stimmen und 59 Sitze. Alle anderen Parteien und Wählervereinigungen blieben erneut unter 1 % und errangen insgesamt 20 Sitze.
Die Wahlbeteiligung nahm leicht zu und stieg von 47,7 % im Jahr 2009 auf 49,1 % im Jahr 2014.[6]
Kreistagswahlen
Die Kreistagswahl war die zweite nach der Kreisreform 2008. Die Stadträte der Kreisfreien Städte Chemnitz, Dresden und Leipzig wurden 2009 zuletzt gewählt. Die Gesamtzahl der Sitze reduzierte sich von 1120 Sitzen im Jahr 2008/2009 um 6 auf 1114 Sitze im Jahr 2014. Die CDU konnte einen Stimmengewinn von 0,6 % einfahren und stellt sachsenweit weiterhin die Mehrheit der Abgeordneten. Sie stellt nun 439 Abgeordnete (plus 10) in den Kreistagen und Stadträten der Kreisfreien Städte. DIE LINKE verlor 0,7 % und wurde mit 204 Sitzen (minus 15) erneut zweitstärkste Kraft. Die SPD verlor 0,3 %, steht aber mit 143 Sitzen (minus 3) weiterhin an der dritten Stelle. Die Wählervereinigungen verloren gemeinsam 1,6 %. Mit 103 Sitzen (minus 11) bleiben sie weiterhin auf Platz 4. Bündnis 90/Die Grünen gewannen von den etablierten Parteien prozentual am meisten dazu und stellen mit 0,9 % mehr Stimmen jetzt 60 Abgeordnete (plus 9). Die erstmals angetretene Alternative für Deutschland erreichte 5,7 % der Stimmen und 58 Sitze. Damit ließ sie die FDP hinter sich, die 4,2 % der Stimmen und 44 Sitze verlor. Sie kommt jetzt auf 4,98 % der Stimmen und 54 Sitze. Die NPD musste 0,6 % der Stimmen und stellt noch 41 (minus 9). Die PIRATEN konnten 1,0 % der Stimmen gewinnen und stellen damit erstmals 5 Abgeordnete. Die PRO-Bewegung hat erneut in Chemnitz und erstmals im Landkreis Meißen kandidiert. Sie konnte sich um 0,1 % auf 0,4 % steigern, bleibt aber weiterhin bei 3 Sitzen. Die DSU verlor 0,9 % und stellt damit 8 Abgeordnete weniger. Sie kommt nur noch auf 0,4 % und 4 Sitze, ihrem schlechtesten Ergebnis seit 1990. Die PARTEI trat erstmals an und kam auf 0,3 % der Stimmen und 0 Sitze. Das NEUE FORUM verlor 0,1 % der Stimmen und den einzigen Sitz. Es kommt aktuell auf nur noch 0,1 % der Stimmen.
Die Wahlbeteiligung stieg leicht von 45,8 % im Jahr 2008 auf 48,9 % im Jahr 2014.[7]
Weblinks
Einzelnachweise
- Wahlkalender auf der Seite des sächsischen Innenministeriums. (PDF, 210 KB) (Nicht mehr online verfügbar.) Archiviert vom Original am 29. April 2014; abgerufen am 28. April 2014. Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
- § 21 des Kommunalwahlgesetzes auf www.bundesrecht24.de. Abgerufen am 28. April 2014.
- § 15 des Kommunalwahlgesetzes auf www.bundesrecht24.de. Abgerufen am 28. April 2014.
- Ergebnisse der Kommunalwahlen 2009 auf www.statistik.sachsen.de. Abgerufen am 3. Juli 2014.
- Ergebnisse der Kreistagswahlen 2008 auf www.statistik.sachsen.de. Abgerufen am 27. Oktober 2014.
- Ergebnisse der Gemeinderatswahlen 2014 auf www.statistik.sachsen.de. Abgerufen am 3. Juli 2014.
- Ergebnisse der Kreistagswahlen 2014 auf www.statistik.sachsen.de. Abgerufen am 27. Oktober 2014.
