Kabinett Kretschmann III

Kabinett Kretschmann III
	Landesregierung von Baden-Württemberg
Ministerpräsident	Winfried Kretschmann
Wahl	2021
Legislaturperiode	17.
Bildung	12. Mai 2021
Dauer	271 Tage
Vorgänger	Kabinett Kretschmann II
Zusammensetzung
Partei(en)	Bündnis 90/Die Grünen und CDU
Minister	11
Repräsentation
Landtag	100/154
Oppositionsführer	Andreas Stoch (SPD)

Das Kabinett Kretschmann III ist die Landesregierung von Baden-Württemberg.

Winfried Kretschmann führt in seiner dritten Amtszeit als Ministerpräsident erneut eine grün-schwarze Koalition aus Bündnis 90/Die Grünen und CDU, welche als Folge der Landtagswahl 2021 gebildet wurde. Erneut ist die CDU bei der „Kiwi“-Koalition genannten Regierung der Juniorpartner in der Regierung. Die Grünen gingen aus der Wahl gestärkt als Sieger hervor, während die CDU – auch als Folge des Masken-Skandals auf Bundesebene – herbe Verluste erlitt. Der Koalitionsvertrag trägt den Titel „Jetzt für Morgen. Der Erneuerungsvertrag für Baden-Württemberg“ und wurde am 5. Mai 2021 veröffentlicht.[1] Am 12. Mai 2021 – genau 10 Jahre nach Kretschmanns erster Wahl zum Ministerpräsidenten – trat das neue Kabinett sein Amt an.

Kabinett

Amt/Ressort	Name		Staatssekretär
Ministerpräsident	Winfried Kretschmann	Grüne	Rudi Hoogvliet ¹ Medienpolitik Bevollmächtigter des Landes beim Bund Florian Hassler ³ Vertreter des Landes bei der Europäischen Union Florian Stegmann ⁵ Chef der Staatskanzlei	Grüne
Stellvertretender Ministerpräsident	Thomas Strobl	CDU
Inneres, Digitalisierung und Kommunen			Wilfried Klenk ³	CDU
Inneres, Digitalisierung und Kommunen			Julian Würtenberger ⁴	CDU
Finanzen	Danyal Bayaz	Grüne	Gisela Splett ³	Grüne
Kultus, Jugend und Sport	Theresa Schopper	Grüne	Sandra Boser ²	Grüne
Kultus, Jugend und Sport	Theresa Schopper	Grüne	Volker Schebesta ²	CDU
Wissenschaft, Forschung und Kunst	Theresia Bauer	Grüne	Petra Olschowski ³	Grüne
Umwelt, Klima und Energiewirtschaft	Thekla Walker	Grüne	Andre Baumann ³	Grüne
Wirtschaft, Arbeit und Tourismus	Nicole Hoffmeister-Kraut	CDU	Patrick Rapp ³	CDU
Soziales, Gesundheit und Integration	Manfred Lucha	Grüne	Ute Leidig ³	Grüne
Ernährung, Ländlicher Raum und Verbraucherschutz	Peter Hauk	CDU	Sabine Kurtz ³	CDU
Justiz und Migration	Marion Gentges	CDU	Siegfried Lorek ³	CDU
Verkehr	Winfried Hermann	Grüne	Elke Zimmer ³	Grüne
Landesentwicklung und Wohnen	Nicole Razavi	CDU	Andrea Lindlohr ³	Grüne
Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung	Barbara Bosch seit 22. Juli 2021	parteilos

¹ Staatssekretär mit Stimmrecht (Regierungsmitglied)

² Staatssekretär ohne Stimmrecht (Regierungsmitglied)

³ Politischer Staatssekretär ohne Stimmrecht (kein Regierungsmitglied)

⁴ Beamteter Staatssekretär ohne Stimmrecht (kein Regierungsmitglied)

⁵ Chef der Staatskanzlei ist ein politischer Beamter, der die Amtsbezeichnung „Staatsminister“ führt (kein Regierungsmitglied).

Wahl des Ministerpräsidenten

Kretschmann wurde am 12. Mai 2021 vom Landtag zum Ministerpräsidenten gewählt.

Wahl des Ministerpräsidenten – 2021
62,5 %	1,32 %	36,18 %
Kretschmann	sonstige	Nein

152 Abgeordnete gaben ihre Stimme ab. 95 Abgeordnete stimmten für Winfried Kretschmann, 55 Abgeordnete stimmten mit Nein. Es gab keine Enthaltung und zwei Stimmen mit anderen Namensnennungen. Damit hatten mindestens fünf Abgeordnete aus dem Regierungslager dem Ministerpräsidenten ihre Stimme verweigert.[2]

Berufung und Bestätigung des Kabinetts

Unmittelbar nach seiner Wahl berief der Ministerpräsident die Mitglieder seines neuen Kabinetts und die politischen Staatssekretäre. Die Gesamtregierung wurde in einer weiteren Landtagssitzung am 12. Mai in offener Abstimmung mit den Stimmen der Regierungsfraktionen bestätigt. Im Anschluss daran wurden die weiteren Kabinettsmitglieder vereidigt, nachdem Kretschmann schon nach seiner Wahl vereidigt worden war.

Weblinks

Rüdiger Soldt: Koalitionsvertrag in Stuttgart: Tausend neue Windräder und ein Solarpanel auf jedem Dach. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 5. Mai 2021; abgerufen am 10. Mai 2021.

Einzelnachweise

Koalitionsvertrag zwischen Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg und der CDU Baden-Württemberg, abgerufen am 12. Mai 2021.
Kretschmann erneut zum Ministerpräsidenten gewählt Der Spiegel, 12. Mai 2021, abgerufen am 12. Mai 2021.

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[1] Koalitionsvertrag zwischen Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg und der CDU Baden-Württemberg, abgerufen am 12. Mai 2021.

[2] Kretschmann erneut zum Ministerpräsidenten gewählt Der Spiegel, 12. Mai 2021, abgerufen am 12. Mai 2021.