European Union Border Assistance Mission Rafah

Die European Union Border Assistance Mission Rafah (EU BAM Rafah) ist eine seit dem 25. November 2005 bestehende unterstützende Kontrollmission am palästinensisch-ägyptischen Grenzübergang in Rafah (Gazastreifen).

EUBAM Rafah
Einsatzgebiet Israel / Gazastreifen
Deutsche Bezeichnung Mission der Europäischen Union zur Unterstützung des Grenzschutzes am Grenzübergang Rafah
Englische Bezeichnung European Union Border Assistance Mission at the Rafah Crossing Point
Art der Mission Mission zur Unterstützung des Grenzschutzes
Beginn 2006
Status ausgesetzt
Leitung Günther Freisleben
Kartenübersicht

Nach der Schließung des Übergangs infolge des innerpalästinensischen Konflikts um Gaza im Juni 2007 und der Machtübernahme durch die Hamas wurde die Durchführung von EUBAM Rafah am 15. Juni 2007 zeitweise ausgesetzt.

Allgemein

Der Grenzübergang Rafah wurde nach dem israelischen Rückzug aus dem Gazastreifen geöffnet, um den 1,4 Millionen Bewohnern einen Zugang zur Außenwelt zu ermöglichen. Im Rahmen ihrer Friedensverhandlungen einigten sich die israelische Regierung und die Palästinensische Autonomiebehörde auf das Abkommen über Bewegungsfreiheit und Zugang, welches am 15. November 2005 unterzeichnet wurde. Die EU wurde von den Parteien gebeten, die Abfertigung des Personen- und Güterverkehrs am Grenzübergang Rafah aktiv zu beobachten.

Innerhalb weniger Tage traf der Rat der Europäischen Union im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) die Vorbereitungen für die Mission und am 25. November 2005 wurde EUBAM Rafah offiziell begonnen.[1] Die EUBAM Rafah war bei der Eröffnungszeremonie für den Grenzübergang mit fünf Mitarbeitern präsent, mit der Zeit wuchs die Personalstärke auf 89 Mitglieder aus 17 EU-Staaten.

Nach den von der Hamas am 25. Januar 2006 gewonnenen Wahlen zum Palästinensischen Legislativrat übernahm die Eliteeinheit Force 17, die direkt dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas unterstellt ist, den Schutz der EUBAM Rafah.

Der Rat der Europäischen Union beschloss am 13. November 2006 die Verlängerung der Mission um weitere sechs Monate bis zum 24. Mai 2007. Weitere Verlängerungen folgten, die letzte mit Beschluss vom 26. Mai 2011 bis zum 31. Dezember 2011.[2]

Am 15. Juni 2007 wurde die Mission jedoch ausgesetzt, nachdem der Grenzübergang bereits seit dem 9. Juni geschlossen war. Patrick Delval, der stellvertretende Missionsleiter, erklärte am 27. Juni, dass die EUBAM Rafah solange nicht an den Grenzübergang zurückkehren werde, wie dieser durch die Hamas und nicht durch die Force 17 kontrolliert würde.[3]

Am 7. Juli 2007 wurde entschieden, die Mission insgesamt in einem jederzeit einsatzbereiten Zustand zu belassen, die Personalstärke jedoch zu reduzieren.

Aufgaben und Tätigkeiten

Mandat

Die EUBAM Rafah soll die Maßnahmen der Palästinensischen Autonomiebehörde, insbesondere deren Sicherheitsdienstes im Hinblick auf die Umsetzung der Vereinbarungen des Grenzübergangs in Rafah aktiv beobachten, prüfen und evaluieren. Sie wird verfügt über die Befugnisse, sicherzustellen, dass die Palästinensische Autonomiebehörde alle auf den Grenzkontrollpunkt anwendbaren Bestimmungen einhält.

Aufgaben
  • Unterstützung der Palästinensischen Autonomiebehörde beim Aufbau von Grenzschutz und Zoll (Training, Ausrüstung, technische Unterstützung)
  • Einschätzung der von der Palästinensischen Autonomiebehörde angewandten Prozeduren
  • kann bei Zweifeln, ob die anwendbaren Vereinbarungen und Vorschriften durch die palästinensischen Grenzschutz- und Zollbediensteten eingehalten wurden, verlangen, dass Personen, Gepäck, Fahrzeuge oder Waren erneut überprüft oder eingestuft werden
  • Förderung der israelisch-palästinensischen Vertrauensbildung und Kooperation
  • Mitwirkung beim Aufbau institutioneller Kapazitäten in der Palästinensischen Autonomiebehörde zur Sicherstellung effektiver Grenzkontrolle und -überwachung
  • Förderung der grenzüberschreitenden Kooperation

Beteiligte Nationen und Personal

An der EUBAM Rafah waren bisher Beamte aus 17 EU-Mitgliedsstaaten (Belgien, Dänemark, Deutschland, Großbritannien, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Italien, Litauen, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Portugal, Rumänien, Schweden, Spanien) beteiligt. Derzeit wird die EUBAM Rafah vom Franzosen Alain Faugeras geführt und besteht aus 13 Beamten verschiedener Länder. Aus Deutschland sind gegenwärtig (Mai 2011) Beamte des Zolls im Einsatz. Die EU hatte die Mitgliedsstaaten aufgefordert, einen Personalpool zu bilden, um innerhalb einer Woche nach Wiedereröffnung des Grenzübergangs Beamte entsenden zu können. Deutschland plante 4–5 Beamte ein.[4]

Einzelnachweise
  1. Gemeinsame Aktion 2005/889/GASP vom 12. Dezember 2005 zur Einrichtung einer Mission der Europäischen Union zur Unterstützung des Grenzschutzes am Grenzübergang Rafah (EU BAM Rafah), abgerufen am 17. Juli 2008
  2. Archivlink (Memento des Originals vom 1. Juni 2011 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.eubam-rafah.eu EUBAM-Homepage (abgerufen am 28. April 2011)
  3. Herb Keinon: EU monitors to stay away from Rafah (englisch). In: Jerusalem Post, 28. Juni 2007. Archiviert vom Original am 13. Mai 2011  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/fr.jpost.com. Abgerufen am 17. Juli 2008.
  4. Arbeitsgruppe Internationale Polizeimissionen: Informationsblatt EUBAM Rafah (GO) In: Deutsche Bundespolizei. 16. Juni 2008. Abgerufen am 17. Juli 2008.@1@2Vorlage:Toter Link/www.bundespolizei.de (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
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