EUAM Ukraine
Die EUAM Ukraine (englisch EU Advisory Mission for Civilian Security Sector Reform Ukraine) ist eine beratende Mission der Europäischen Union für eine Reform des zivilen Sicherheitssektors in der Ukraine.
EUAM Ukraine | |
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Einsatzgebiet | Ukraine |
Deutsche Bezeichnung | Beratende Mission der Europäischen Union für eine Reform des zivilen Sicherheitssektors in der Ukraine (EUAM Ukraine) |
Englische Bezeichnung | European Union Advisory Mission Ukraine (EUAM Ukraine) |
Art der Mission | zivile Beratermission |
Beginn | 2014 |
Ende | andauernd |
Leitung | Kęstutis Lančinskas |
Kosten | ca. 20,8 Mio. Euro (2017) |
Lage des Einsatzgebietes |
Die Mission wurde am 22. Juli 2014 vom Rat für Auswärtige Angelegenheiten der Europäischen Union für eine Dauer von zunächst zwei Jahren beschlossen.[1] Nachdem die EU und die Ukraine am 17. November vereinbarten, dass die Mission ihre Arbeit in der Ukraine aufnehmen kann, begann diese am 1. Dezember 2014.[2] Zuletzt wurde sie mit Entscheidung vom 20. November 2017 bis zum 31. Mai 2019 verlängert.[3][4] Das Hauptquartier liegt auf dem Wolodymyrska-Steig Nr. 4 in der ukrainischen Hauptstadt Kiew,[5] geleitet wird sie vom Litauer Kęstutis Lančinskas.[6]
Ein exekutives Mandat umfasst die Mission jedoch nicht.[7]
Ziel der Mission ist die Unterstützung der ukrainischen Behörden bei der Umsetzung von Reformen im zivilen Sicherheitssektor in Anlehnung an internationale Standards. Hierzu zählen insbesondere die Gewährleistung von Effizienz und Rechtsstaatlichkeit als auch das Gewinnen öffentlichen Vertrauens.[7]
Dies geschieht anhand von drei Säulen:
- strategische Beratung im Zusammenhang mit der Einführung der Reformen
- Unterstützung bei ihrer Umsetzung und
- Kooperation und Koordination mit nationalen und internationalen Akteuren.[7]
Neben der EU-Mission ist in der Ukraine auch eine nicht-exekutive Beobachtermission der OSZE namens Special Monitoring Mission (SSM) eingerichtet.[8]
Weblinks
Einzelnachweise
- Beschluss 2014/486/GASP des Rates vom 22. Juli 2014 über die Beratende Mission der Europäischen Union für eine Reform des zivilen Sicherheitssektors in der Ukraine (EUAM Ukraine)
- EU and Ukraine sign agreement on EU Advisory Mission, 17. November 2014
- Beschluss (GASP) 2015/2249 des Rates vom 3. Dezember 2015 zur Änderung des Beschlusses 2014/486/GASP über die Beratende Mission der Europäischen Union für eine Reform des zivilen Sicherheitssektors in der Ukraine (EUAM Ukraine), abgerufen am 31. Oktober 2016
- Beschluss (GASP) 2017/2161 des Rates vom 20. November 2017 zur Änderung des Beschlusses 2014/486/GASP über die Beratende Mission der Europäischen Union für eine Reform des zivilen Sicherheitssektors in der Ukraine (EUAM Ukraine), abgerufen am 8. Dezember 2018
- Offizielle Webseite – Kontakt, abgerufen am 22. Juni 2015.
- Offizielle Webseite – The Executive (Memento des Originals vom 18. Oktober 2016 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. , abgerufen am 29. Oktober 2016.
- About Us. EUAM Ukraine, abgerufen am 8. Dezember 2018 (englisch).
- OSCE Special Monitoring Mission to Ukraine. OSZE, abgerufen am 8. Dezember 2018 (englisch).