Drei-Meere-Initiative
Die Drei-Meere-Initiative ist eine Initiative zur Stärkung der mitteleuropäischen Zusammenarbeit in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Infrastruktur, Energiepolitik und Sicherheit. Sie besteht aus zwölf mittel- und ostmitteleuropäischen Staaten der Europäischen Union vom Baltikum bis Kroatien und Bulgarien.
Allgemeines
Die Initiative wurde am 25. August 2016 auf Bestreben Polens und Kroatiens ins Leben gerufen und besitzt bisher keine formelle oder institutionelle Struktur.[1] Mitglieder sind Bulgarien, Estland, Kroatien, Lettland, Litauen, Österreich, Polen, Rumänien, die Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn.
Auf ihrer ersten Konferenz in Dubrovnik verständigten sich die zwölf Staaten auf verstärkte Zusammenarbeit.[2] Kernprojekte beinhalten den Bau von Flüssiggas-Terminals in Kroatien und Polen inklusive einer Pipeline sowie die „Via Carpathia“, eine Straße, die Litauen mit der Ägäis verbinden soll.[3]
Der zweite Kongress der Initiative fand am 6. und 7. Juli 2017 in Warschau unter Teilnahme von US-Präsident Donald Trump statt.[4] Auf dem dritten Treffen im September 2018 in Bukarest erklärte Außenminister Heiko Maas, Deutschland sei daran interessiert, als Brückenbauer bei der Initiative mitzuwirken.[5]
Im Februar 2020 kündigte US-Außenminister Mike Pompeo bei der Münchener Sicherheitskonferenz eine Zahlung von einer Milliarde US-Dollar an die Drei-Meere-Initiative an.[6]
Name
Die Bezeichnung „Drei-Meere-Initiative“ geht auf die Adria, Ostsee und das Schwarze Meer zurück, zwischen denen die Teilnehmerländer liegen (siehe Abbildung).
Kennzahlen
Innerhalb der Region der Drei-Meere-Initiative leben auf etwa 28 % der Fläche der EU etwa 22 % der EU-Bewohner, die etwa 10 % des Bruttonationaleinkommens erwirtschaften.
Ziele der Initiative
Ziel der Initiative ist es, die mitteleuropäische Zusammenarbeit in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Infrastruktur, Energiepolitik und Sicherheit zu stärken. Einer der Zentralpunkte ist dabei die Schaffung eines gemeinsamen Energiekorridors und die Diversifizierung der Energieversorgung, um durch den Import von Flüssigerdgas auf dem Seeweg unabhängiger von russischen Gaslieferungen (z. B. über den geplanten Nord Stream) zu sein. Die Initiative versteht sich darin auch nicht als Konkurrenz zur Europäischen Union, sondern sie will – durch das Schaffen eines Gleichgewichts zwischen Ost und West – die Union stärken und die Zusammenarbeit ausbauen.[7]
Gipfeltreffen
Datum | Gipfelort | Gastgeber | Anmerkungen | |
---|---|---|---|---|
1. | 25.–26. August 2016 | Kroatien, Dubrovnik | Kolinda Grabar-Kitarović | |
2. | 6.–7. Juli 2017 | Polen, Warschau | Andrzej Duda | Teilnahme von US-Präsident Donald Trump |
3. | 17.–18. September 2018 | Rumänien, Bukarest | Klaus Iohannis | Teilnahme von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und von US-Energieminister Rick Perry[8] |
4. | 5.–6. Juni 2019 | Slowenien, Ljubljana | Borut Pahor | Teilnahme von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und von US-Energieminister Rick Perry[9] |
5. | 19. Oktober 2020 | Estland | Kersti Kaljulaid | [10] |
6. | 8.–9. Juli 2021 | Bulgarien | Rumen Radew | [11] |
Rundfunkberichte
- WDR – „WDR 5 Morgenecho - Interview“ vom 6. Juli 2017: Trump und die „Drei-Meere-Initiative“ (Fragen an WDR-Energieexperte Jürgen Döschner)
Siehe auch
- Międzymorze (historischer Vorschlag eines konföderierten, vorwiegend slawischen Staatsgebildes)
- Zentraleuropäische Verteidigungskooperation
- Assoziiertes Trio
- Lublin-Dreieck
Weblinks
Einzelnachweise
- Matthias Krupa: Drei-Meere-Initiative: Trump umgarnt die Polen. In: Die Zeit. 2. Juli 2017, ISSN 0044-2070 (zeit.de [abgerufen am 4. Juli 2017]).
- Dubrovnik Forum adopts declaration called „The Three Seas Initiative“. In: EBL News. 25. August 2016 (eblnews.com [abgerufen am 4. Juli 2017]).
- Poland hopes to tap Trump's business acumen at regional summit. In: Business Insider. (businessinsider.com [abgerufen am 4. Juli 2017]).
- Trump spielt mit Europa. (tagesspiegel.de [abgerufen am 4. Juli 2017]).
- Maas beschwört „neue Ostpolitik“. (tagesschau.de [abgerufen am 18. September 2018]).
- Pompeo vs. Steinmeier: „Der Westen gewinnt, zusammen gewinnen wir“. In: Der Spiegel. Abgerufen am 15. Februar 2020.
- President of the Republic of Poland / News / President Duda: Many infrastructure projects possible in CEE. Abgerufen am 7. Juli 2017 (englisch).
- Three Seas summit in Bucharest seeks backing from Western Europe. In: Deutsche Welle. 17. September 2018, abgerufen am 15. Februar 2020 (britisches Englisch).
- Czech and Croatian Presidents Advocate Stronger Central Europe. Abgerufen am 15. Februar 2020 (britisches Englisch).
- Foreign Minister Reinsalu: we are ready to host the Three Seas Initiative summit in Estonia | Ministry of Foreign Affairs. Abgerufen am 15. Februar 2020 (englisch).
- Präsident Radew: Die Drei-Meere-Initiative ist offen für alle Unternehmen, egal wo sie registriert sind. Abgerufen am 7. Juli 2021.