Doris von Sayn-Wittgenstein
Doris Fürstin von Sayn-Wittgenstein (* 1. Oktober 1954[1] als Doris Ulrich[2] in Arolsen[3]) ist eine deutsche Politikerin (AfD). Seit der Landtagswahl 2017 ist sie Mitglied des Landtags von Schleswig-Holstein. Sie war Landesvorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD) in Schleswig-Holstein.[4] Am 28. August 2019 wurde sie vom Bundesschiedsgericht letztinstanzlich aus der AfD ausgeschlossen.[5] Sayn-Wittgenstein hatte für einen rechtsextremistischen Verein geworben, der auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD steht; das Parteigericht sah darin ein „parteischädigendes Verhalten“.[6] Sie klagte erfolgreich gegen den Ausschluss und ist seit dem 15. April 2021 wieder Parteimitglied der AfD.[7]
Leben
Doris von Sayn-Wittgenstein wuchs als Tochter eines Postsekretärs und einer aus Schlesien heimatvertriebenen Mutter auf.[2][8] Sie hat zwei Schwestern, darunter die Schauspielerin Heike Ulrich, und einen Bruder, den Regisseur Armin Ulrich.[2][9] Sie studierte von 1973 bis 1980 Rechtswissenschaften an der Universität Heidelberg. Ihr Referendariat absolvierte sie beim Landgericht Heidelberg mit Stationen an der Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer und bei einer amerikanischen Rechtsanwaltskanzlei.
Am 21. Februar 1983 wurde sie als Rechtsanwältin zugelassen[10] und arbeitete seitdem bis 2017 im Familienrecht.[11] Laut Anwaltauskunft des Deutschen Anwaltvereins ist sie Partnerin der Kanzlei Horstmann & v. Sayn-Wittgenstein in Dossenheim bei Heidelberg,[12] auf der Website der Kanzlei ist sie aber seit spätestens Oktober 2016 nicht mehr verzeichnet.[13]
Nach eigenen Angaben zog sie 2016 nach Schleswig-Holstein[14] und wohnt in Schwentinental im Kreis Plön.[15] Von ihrem ersten Ehemann, der Ägypter gewesen sein soll, wurde sie geschieden.[16][17]
Namensherkunft
Ihr amtlicher Nachname Fürstin von Sayn-Wittgenstein ist wiederholt Gegenstand medialer Berichterstattung gewesen, da er einer Nebenlinie des früheren deutschen Adelshauses Sayn-Wittgenstein entspricht. Nach eigener Aussage habe sie während ihrer ersten Ehe den Familiennamen ihres Mannes getragen und „Doris Ulrich“ geheißen. Bei ihrer zweiten Ehe habe sie beschlossen, ihren „Geburtsnamen“ zu tragen.[18] Nach Recherchen des Spiegel hieß sie nach ihrer Geburt jedoch „Doris Ulrich“ und diesen Nachnamen habe dann auch ihr erster Mann angenommen. Diese Aussagen sind nicht notwendigerweise widersprüchlich, da der „Geburtsname“ rechtlich unter bestimmten Voraussetzungen änderbar ist – etwa im Fall einer Adoption – also nicht immer den ersten Nachnamen nach der Geburt angibt. Ihre ehemaligen Klassenkameraden haben angegeben, sie habe bereits beim zehnjährigen Klassentreffen 1983 den Namen „von Sayn-Wittgenstein“ geführt.[18][19]
Alexander zu Sayn-Wittgenstein-Sayn erklärte 2017, Doris von Sayn-Wittgenstein gehöre „nicht zur Familie“.[20] Er wies darauf hin, dass 1979 seine entfernte Verwandte Elisabeth Gertrud (* 1927)[21], Tochter des Alexander Fürst von Sayn-Wittgenstein (1876–1947), auf Vermittlung des Titelhändlers Hans-Hermann Weyer einen Heiratsschwindler geheiratet habe, der alsdann den Namen seiner Frau angenommen und daraufhin das Weite gesucht habe. Laut der Saarbrücker Zeitung handelte es sich dabei um einen Bruno Lothar Koch.[22] Er machte ein Geschäft daraus, den Namen mit Hilfe von Adoptionen weiterzuverkaufen. Deshalb und infolge von „Kettenadoptionen“, also durch Adoptionen zuvor selbst Adoptierter oder durch von Adoptierten ehelich Einbenannte oder durch Weitergabe an deren Kinder, sei der Name in der Form „Fürst/in von“ anschließend an – bis heute – mehr als 50 Namensträger weitergegeben worden.[23]
Auch Alexander Prinz zu Schaumburg-Lippe (FDP), Ex-Ehemann der Marie-Louise „Lilly“ Prinzessin zu Sayn-Wittgenstein-Berleburg, distanzierte sich und wies in einer Stellungnahme darauf hin, dass die Stammlinie der Fürsten von Sayn-Wittgenstein (statt zu oder von und zu Sayn-Wittgenstein) erloschen sei und alle Träger dieses Nachnamens entweder als Erwachsene adoptiert worden seien oder von einem solchen Adoptierten abstammten. Schaumburg-Lippe bezeichnete Sayn-Wittgenstein als „Adoptivstapler[in]“ und zog einen Zusammenhang zu ihren politischen Positionen: „Die Partei, die uns sinngemäß täglich etwas von kulturfremden Sozialparasiten erzählt, hebt eine Person in verantwortliche Stellung, die parasitär an einer Kultur und Tradition andockt, mit der sie nichts zu tun hat.“[24][25] Die Süddeutsche Zeitung schrieb 2017, laut „alteingesessene[m] Adel“ werde der „Titel mit dem ‚von‘ am Anfang […] seit geraumer Zeit von Titelhändlern zu hohen Preisen verkauft.“[26] Der AfD-Co-Vorsitzende Alexander Gauland bezeichnete Doris von Sayn-Wittgenstein nach ihrem Parteiausschluss 2019 als „die Dame, die wir die falsche Fürstin nennen“.[27]
Mögliche Nähe zu Reichsbürgern
Klaus Sojka, Initiator des Vereins „Die Deutschen“, der der „Reichsbürgerbewegung“ nahesteht, gewann Sayn-Wittgenstein 2009 für einen Vorstandsposten und stellte für die „Vereinigung“ Die Deutschen beim Internationalen Gerichtshof einen „Antrag auf Feststellung des Nichtbestehens der BRD“. Sojka starb im September 2009.[28] Eine Pressemitteilung des Vereins zu seiner Gründung 2009 nannte Sojka und Sayn-Wittgenstein als Mitglieder des Gründungsvorstands. Doris von Sayn-Wittgenstein erklärte 2017, sie wisse nicht, wie ihr Name dahin gekommen sei.[29] Sojka habe sie zwar für einen Vorstandsposten im Verein gewonnen; sie erinnere sich aber nicht an eine Gründungsveranstaltung.[30]
Eine Gesinnungsnähe zur Reichsbürgerbewegung bestreitet Sayn-Wittgenstein, auch Klaus Sojka habe nicht zu dieser gehört.[30] Es sei damals auch um ungeklärte Eigentumsfragen der nach dem Zweiten Weltkrieg Vertriebenen gegangen. Auch nach der deutschen Wiedervereinigung betrachtet Sayn-Wittgenstein die Frage der Entschädigung der Vertriebenen aus den früheren deutschen Ostgebieten als offen. Dazu verweist sie auf ihre verstorbene Mutter, der in den 1990er Jahren von einer Bundesbehörde bestätigt worden sei, dass bezüglich des bei der Vertreibung zurückgelassenen Vermögens noch nicht alles geklärt, eine Regelung momentan politisch aber „nicht opportun sei“.[31]
AfD-Politikerin
Sayn-Wittgenstein trat im März 2016 in die AfD ein. Nach eigener Aussage hatte sie mit der 2013 von Bernd Lucke gegründeten AfD zunächst nicht viel anfangen können.[32] Von April 2016 bis Mai 2017 war sie Beisitzerin im Landesvorstand der AfD Schleswig-Holstein.[33] Sie wurde im Oktober 2016 auf dem Landesparteitag in Henstedt-Ulzburg auf den dritten Platz der Landesliste für die Landtagswahl 2017 gewählt.[34] Bei dieser Landtagswahl kam sie über die Landesliste in den Landtag von Schleswig-Holstein. Auf dem Landesparteitag im Juli 2017 wurde sie zur neuen Landessprecherin der AfD Schleswig-Holstein gewählt. Sie erhielt 68 % der Stimmen und setzte sich damit gegen den bisherigen Amtsinhaber Jörg Nobis durch.[35]
Im Dezember 2017 kandidierte sie beim AfD-Bundesparteitag in Hannover überraschend für den Bundesvorsitz.[36] Sie wurde zwar nicht gewählt, verhalf aber dem rechten Parteiflügel Der Flügel um Björn Höcke dazu, den als gemäßigt geltenden Berliner AfD-Vorsitzenden Georg Pazderski an der Bundesspitze zu verhindern.[11] Nach zwei Abstimmungen ohne klares Ergebnis zogen beide Kandidaten zurück; Alexander Gauland trat als Kompromisskandidat an und wurde gewählt.[37][38]
Vorübergehender Parteiausschluss
Am 4. Dezember 2018 wurde Sayn-Wittgenstein aus der AfD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein ausgeschlossen.[39] Anlass für diesen Schritt waren Sayn-Wittgensteins Aktivitäten für den als rechtsextrem eingestuften Verein Gedächtnisstätte e. V. im thüringischen Guthmannshausen, für den sie am 18. Dezember 2014 in einem Schreiben um Unterstützung geworben haben soll. Ob sie Mitglied des 1992 von der Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck gegründeten[40] Vereins ist oder war, ist umstritten.[41][42] Er steht seit 2015 auf der Unvereinbarkeitsliste für AfD-Mitgliedschaften.[43]
Andreas Speit schrieb Ende 2018 in der taz, sie habe weitere Kontakte zur rechtsextremen Szene gehabt: So habe sie zwischen 2014 und 2017 Veranstaltungshinweise verschiedener rechtsextremer Gruppen per E-Mail weiterverbreitet. Auf Nachfrage der taz bestritt Sayn-Wittgenstein diese Kontakte.[44] Sie beabsichtige, ihr Landtagsmandat zu behalten.[45]
Am 17. Dezember 2018 beschloss der AfD-Bundesvorstand die Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens gegen Sayn-Wittgenstein und „vor dem Hintergrund mutmaßlich strafrechtlich relevanter Vorgänge“ den vorläufigen Ausschluss von der Ausübung aller Parteiämter bis zur Entscheidung des zuständigen Schiedsgerichts.[46] Das Schiedsgericht der AfD Schleswig-Holstein wies den Antrag im April 2019 erstinstanzlich ab, weil Sayn-Wittgenstein nicht Mitglied des Vereins Gedächtnisstätte gewesen sei und sich aus einer „einmaligen Unterstützung […] keine zwingenden Rückschlüsse auf ein noch heute andauerndes rechtsextremistisches Weltbild“ ergäben. Sie habe sich in einem Zeitungsinterview und der mündlichen Verhandlung vor dem Schiedsgericht von dem Verein und ihrer damaligen Aktion distanziert.[47] Der AfD-Bundesvorstand beschloss daraufhin, das AfD-Bundesschiedsgericht anzurufen.[48]
Am 29. Juni 2019 wurde Sayn-Wittgenstein erneut zur Landesvorsitzenden in Schleswig-Holstein gewählt. Während sie auf 137 Stimmen kam, erhielten Christian Waldheim als Gegenkandidat des gemäßigteren Flügels 100 Stimmen sowie ein weiterer Kandidat vier Stimmen. Der gesamte Parteitag fand in angespannter Atmosphäre statt, die Mitglieder beider Lager standen sich unversöhnlich gegenüber.[4] Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Kay Gottschalk sagte nach ihrer Wahl im Bezug auf die Rolle des Flügels, „eine klare Distanzierung der Flügel-Spitze von dieser Frau“ hätte gutgetan. Aber „diese klaren Worte“ habe es nicht gegeben.[49]
Am 28. August 2019 wurde Sayn-Wittgenstein vom AfD-Bundesschiedsgericht wegen parteischädigenden Verhaltens aus der Partei ausgeschlossen. Laut AfD war sie damit nicht mehr Landesvorsitzende in Schleswig-Holstein.[50] Sie ging dagegen juristisch vor und ist seit dem 15. April 2021 wieder AfD-Mitglied. Gegen die Entscheidung des Landgerichts Berlin ist Berufung beim Kammergericht Berlin möglich.[7]
Justus Bender kommentierte in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, jede Partei, die etwas auf das Grundgesetz halte, müsse Sayn-Wittgenstein ausschließen: „Die Richter am Bundesschiedsgericht der AfD haben also bewiesen, dass ihr Urteilsvermögen intakt ist. Auch die beiden Parteivorsitzenden, etliche Landesvorsitzende sowie viele Funktionäre und Mitglieder haben gezeigt, dass der offene Zuspruch für Rechtsextremisten in ihrer Partei keinen Platz hat.“ Die Demokraten in der AfD könne man nur zu ihrer Haltung beglückwünschen, sofern sie diese zeigten. Allerdings wies er auch auf die Haltung der Mehrheit des schleswig-holsteinischen Landesverbands sowie des dortigen Landesschiedsgerichts hin, das keinen Ausschlussgrund gesehen habe, und erwähnte auch „die unzähligen Solidaritätsadressen für Sayn-Wittgenstein aus unzähligen Landesverbänden in ganz Deutschland“.[51]
Politische Positionen
Auf ihren Wahlplakaten zur Landtagswahl 2017 warb sie mit dem Spruch „Heimat statt Multi-Kulti“. Als politische Überzeugung nennt sie „Homogenität“ und „Identifikation“. Sie äußerte 2017, sie wolle die in Deutschland, Österreich und Frankreich vom Verfassungsschutz beobachtete rechtsextreme Identitäre Bewegung nicht „in Bausch und Bogen verdammen“.[52]
Auf dem AfD-Parteitag am 2. Dezember 2017 in Hannover appellierte Doris von Sayn-Wittgenstein an den Stolz der Partei: „Ich wünsche nicht, dass ich Koalitionsgespräche anbieten muss, sondern dass die anderen um Koalitionsgespräche betteln.“[37] Ebenso vertrat sie dort die Ansicht, nur der Nationalstaat halte eine Demokratie am Leben, und bezeichnete die Antifa als „Antifanten“, wobei es sich laut der taz-Redakteurin Sabine am Orde um „rechtsextremen Jargon“ handelt.[53]
Zu den Aktivitäten für den Verein Gedächtnisstätte e. V. behauptete der AfD-Fraktionschef im Kieler Landtag Jörg Nobis Ende 2018, Sayn-Wittgenstein habe nicht nur bestätigt, zur Unterstützung des Vereins aufgerufen zu haben, sondern auch seit Jahren Mitglied zu sein.[54] 2018 distanzierte sie sich davon, was die Frankfurter Rundschau jedoch als „wenig glaubwürdig und wohl eher der Angst geschuldet, ihren Parteiposten zu verlieren“ bezeichnete.[55]
Weblinks
Einzelnachweise
- Sayn-Wittgenstein, Fürstin von, Doris. In: lissh.lvn.ltsh.de. Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein, abgerufen am 5. Dezember 2017.
- Elmar Schulten: Doris von Sayn-Wittgenstein: Unbekannte AfD-Frau stammt aus Bad Arolsen. In: Hessische/Niedersächsische Allgemeine. 11. Dezember 2017, abgerufen am 12. Dezember 2017.
- Melanie Amann: Ich hieß zeitweise Ulrich. Spiegel Plus, 8. Dezember 2017. Abgerufen am 9. Dezember 2017.
- „Wir holen uns unser Land zurück“. In: faz.net. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 29. Juni 2019, abgerufen am 29. Juni 2019.
- Sayn-Wittgenstein aus AfD ausgeschlossen. In: faz.net 28. August 2019, abgerufen am gleichen Tag.
- AfD-Fraktion: Ausschluss von Doris von Sayn-Wittgenstein ist rechtens. In: Die Zeit. 29. August 2019, ISSN 0044-2070 (zeit.de [abgerufen am 21. September 2019]).
- Schleswig-Holstein: Ex-AfD-Landeschefin darf Parteimitglied bleiben. In: Der Spiegel. Abgerufen am 15. April 2021.
- shz.de am 10. Juli 2017: Doris von Sayn-Wittgenstein: „Deutschland ist so unbeliebt wie nie zuvor“ (abgerufen am 12. Dezember 2017)
- Klassenkameraden und Lehrer erinnern sich: Doris von Sayn-Wittgenstein: Die unbekannte Fürstin stammt aus Bad Arolsen, Waldecksches Landeszeitung, 11. Dezember 2017.
- Bundesweites amtliches Rechtsanwaltsverzeichnis, abgerufen am 12. Dezember 2017.
- Doris von Sayn-Wittgenstein: AfD-Kandidatin, die selbst der Parteiführung unbekannt war. In: sueddeutsche.de, 4. Dezember 2017
- Doris Fürstin von Sayn-Wittgenstein. Deutsche Anwaltauskunft, Deutscher Anwaltverein, abgerufen am 29. August 2019.
- Horstmann & v.Sayn-Wittgenstein – Rechtsanwälte in Dossenheim (Memento vom 6. Mai 2016 im Internet Archive)
Dieter Horstmann – Rechtsanwalt in Dossenheim (Memento vom 3. Oktober 2016 im Internet Archive) - Portrait der neuen AfD-Vorsitzenden: Doris von Sayn-Wittgenstein, SHZ vom 10. Juli 2017, abgerufen am 22. Juli 2017
- Zugelassene Landeslisten zur Landtagswahl 2017. (Memento vom 20. Dezember 2017 im Internet Archive) Der Landeswahlleiter, 24. März 2017, abgerufen am 5. Dezember 2017 (PDF; 196 kB).
- AfD-Frontfrau Fürstin von Sayn-Wittgenstein: Ich hieß zeitweise Ulrich. In: Der Spiegel, Nr. 50/2017. Artikel auch in Spiegel Online, 8. Dezember 2017.
- Adelstitel: AfD-Politikerin Sayn-Wittgenstein: Ich hieß früher Ulrich. WAZ, 8. Dezember 2017
- Melanie Amann: AfD-Frontfrau Fürstin von Sayn-Wittgenstein: Ich hieß zeitweise Ulrich. In: spiegel.de. Der Spiegel 50/2017, 8. Dezember 2017, abgerufen am 26. August 2019.
- Elmar Schulten: Doris von Sayn-Wittgenstein: AfD Politikerin stammt aus Bad Arolsen. In: Hessische/Niedersächsische Allgemeine. 11. Dezember 2017.
- Jörn Wenge: Diskussion um AfD-Politikerin: „Ich vermute, dass sie adoptiert worden ist.“ In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 5. Dezember 2017.
- Vgl. genealogy.euweb.cz
- Adelstitel: Die adoptierten Fürsten. In: Saarbrücker Zeitung, 15. Juni 2017.
- Jörn Wenge: Diskussion um AfD-Politikerin – „Ich vermute, dass sie adoptiert worden ist“ In: Frankfurter Allgemeine (online), 5. Dezember 2017.
- Malte Arnsperger: Adels-Krieg um AfD-Mitgliedschaft: Fürst Schaumburg attackiert Fürstin von Sayn-Wittgenstein. In: Focus, 14. September 2016.
- Pascal Beucker: AfD-Politikerin mit adligem Namen – Verdacht der Adoptivstapelei. In: taz, 6. Dezember 2017.
- Jens Schneider: Profil – Doris von Sayn-Wittgenstein. In: Süddeutsche Zeitung. 5. Dezember 2017.
- Die selbsternannten Bürgerlichen von der AfD In: faz.net 2. September 2019, abgerufen am 3.9.19.
- Hannoversche Allgemeine Zeitung vom 7. Dezember 2017, AfD-Fürstin hat Vergangenheit in der Reichsbürger-Szene, online (abgerufen am 9. Dezember 2017)
- shz.de am 7. Dezember 2017, Reichsbürger-Vorwurf. Kritik an AfD-Landeschefin online (Memento vom 8. Dezember 2017 im Internet Archive) (abgerufen am 9. Dezember 2017)
- AfD-Fürstin hat Vergangenheit in Reichsbürger-Szene, in: Göttinger Tageblatt v. 7. Dezember 2017 (Memento vom 29. Dezember 2017 im Internet Archive)
- WeltN24 am 7. Dezember 2017: AfD-Landeschefin bestreitet Nähe zu »Reichsbürgern« (abgerufen am 12. Dezember 2017)
- Sympathie fürs Rechtsradikale. In: neues deutschland, 4. Dezember 2017
- Arnold Petersen: Proteste und Polizei bei Dreikönigstreffen der AfD. In: Lübecker Nachrichten. 8. Januar 2017, abgerufen am 8. Mai 2017.
- Matthias Hoenig: Viel Zoff und ein Spitzenkandidat auf AfD-Parteitag. In: welt.de. 17. Oktober 2016, abgerufen am 8. Mai 2017.
- AfD: Sayn-Wittgenstein neue Frau an der Spitze. In: ndr.de. 9. Juli 2017, abgerufen am 9. Juli 2017.
- Chaotischer Parteitag: AfD wählt Gauland zum Ko-Vorsitzenden. In: faz.net. 2. Dezember 2017, abgerufen am 2. Dezember 2017.
- Alexander Gauland wird Parteichef neben Jörg Meuthen. In: tagesspiegel.de. Abgerufen am 2. Dezember 2017.
- AfD-Parteitag: Patt zwischen Doris von Sayn-Wittgenstein und Georg Pazderski. In: sueddeutsche.de. 2. Dezember 2017, abgerufen am 2. Dezember 2017.
- AfD-Landtagsfraktion schließt Landeschefin Sayn-Wittgenstein aus. In: welt.de. 4. Dezember 2018.
- Matthias Popien: Streit um Sayn-Wittgenstein geht in eine neue Runde. In: abendblatt.de. Hamburger Abendblatt vom 29. November 2018
- http://www.kn-online.de/Nachrichten/Politik/AfD-wirft-Landeschefin-Doris-von-Sayn-Wittgenstein-aus-Fraktion
- https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Von-Sayn-Wittgenstein-als-Fraktionslose-und-nun,afd2088.html
- AfD-Politikerin Sayn-Wittgenstein vor nächstem Urteil. Berliner Morgenpost, 29. August 2019, archiviert vom Original am 14. September 2019 ..
- Ein Herz für "SS-Kameraden In: taz. 17. Dezember 2018.
- AfD-Fraktion schließt Sayn-Wittgenstein aus. In: ndr.de. 4. Dezember 2018.
- dpa/Tagesspiegel 17. Dezember 2018, tagesspiegel.de.
- AfD-Ausschlussverfahren gegen Sayn-Wittgenstein gescheitert, Zeit Online, 29. April 2019.
- AfD zieht gegen Doris von Sayn-Wittgenstein vor die nächste Instanz, Zeit Online, 30. April 2019.
- WELT: AfD-Vize: «Schneise der Verwüstung» in West-Landesverbänden. 21. Juli 2019 (welt.de [abgerufen am 20. September 2019]).
- AfD wirft Landeschefin Sayn-Wittgenstein raus. In: spiegel.de. 28. August 2019, abgerufen am 28. August 2019.
- Justus Bender: Sayn-Wittgenstein: Lauter Schlafwandler, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 29. August 2019.
- Götz Bonsen: Doris von Sayn-Wittgenstein: „Deutschland ist so unbeliebt wie nie zuvor“. In: shz.de. Schleswig-Holsteinischer Zeitungsverlag, 10. Juli 2017, abgerufen am 30. November 2017.
- Sabine am Orde: Bundesparteitag der AfD in Hannover: Noch weiter nach rechts gerückt. In: taz.de, 3. Dezember 2017.
- Harte Kritik an AfD: Landeschefin droht Fraktionsausschluss. In: welt.de. 29. November 2018, abgerufen am 5. Dezember 2018.
- Katja Thorwarth: Die AfD-Fürstin und der „Kult mit der Schuld“. In: Frankfurter Rundschau, 3. Dezember 2018 (Kommentar).