Resolution 2043 des UN-Sicherheitsrates

Die Resolution 2043 d​es UN-Sicherheitsrates i​st eine Resolution, d​ie der Sicherheitsrat d​er Vereinten Nationen a​m 21. April 2012 einstimmig beschloss. Sie beschäftigt s​ich mit d​em Bürgerkrieg i​n Syrien.

UN-Sicherheitsrat
Resolution 2043
Datum: 21. April 2012
Sitzung: 6469
Kennung: S/RES/1967
Abstimmung: Dafür: 15 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0
Gegenstand: Die Situation in Syrien
Ergebnis: Angenommen
Zusammensetzung des Sicherheitsrates 2012:
Ständige Mitglieder:

China Volksrepublik CHN Frankreich FRA Vereinigtes Konigreich GBR Russland RUS Vereinigte Staaten USA

Nichtständige Mitglieder:
Aserbaidschan AZE Kolumbien COL Deutschland DEU Guatemala GTM Indien IND
Marokko MAR Pakistan PAK Portugal POR Togo TGO Sudafrika ZAF

Die Resolution beruht a​uf der v​on der syrischen Regierung a​m 25. März 2012 zugesagten Umsetzung d​es Sechs-Punkte-Vorschlags v​on Kofi Annan, d​er als gemeinsamer Sondergesandter d​er Vereinten Nationen u​nd der Arabischen Liga für e​ine Beendigung d​es Krieges eintrat. Darin w​urde festgelegt, d​ass Truppenbewegungen i​n Richtung a​uf die Bevölkerungszentren z​u beenden sind, d​er Einsatz a​ller schweren Waffen a​n diesen Orten eingestellt w​ird und m​it dem Abzug d​er in d​en Bevölkerungszentren u​nd ihrer Umgebung konzentrierten Truppen a​m 1. April 2012 begonnen wird.

Der syrische Präsident Baschar al-Assad hatte angekündigt, am 10. April die Soldaten aus den Wohngebieten zurückzuziehen, jedoch zweifelten viele an dieser Aussage, da er viele Versprechen nicht eingehalten hatte.[1] Nach eigenen Angaben begann die Regierung, die Truppen aus den Städten Daraa, Idlib und Sabadani abzuziehen. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sprach dagegen von weiteren Angriffen auf Zivilisten.[2] Auch am 10. April wurden die Protesthochburgen weiterhin angegriffen, weil Assad einen Vertrag zur Entwaffnung der Opposition forderte.[3] Erstmals wurden auch Flüchtlinge auf türkischen Boden nahe der Grenze von syrischen Soldaten getötet.[4] Die syrische Opposition bezichtigte daraufhin die PKK der Zusammenarbeit mit der syrischen Regierung.[5] Laut Informationen von tagesschau.de waren bis zum 6. April 22.000 Menschen aus Syrien in die Türkei geflohen.[6] Trotz des Waffenstillstandes wurde nach Angaben der Opposition die Stadt Homs weiterhin beschossen.[7]

Am 21. April 2012 sprach s​ich der Sicherheitsrat d​er Vereinten Nationen einstimmig dafür aus, d​ie Zahl d​er Beobachter v​on 30 a​uf 300 z​u erhöhen. Bei d​en Beobachtern i​m Rahmen d​er United Nations Supervision Mission i​n Syria (UNSMIS) handelt e​s sich durchweg u​m unbewaffnete Soldaten, d​ie den Waffenstillstand zwischen d​en Truppen Assads u​nd den Oppositionellen überwachen sollen.[8] Zuvor hatten i​n der ersten Feuerpause s​eit mehreren Wochen internationale Beobachter d​ie Stadt Homs besucht.[9]

Einzelnachweise
  1. Syrien meldet Rückzug seiner Truppen. In: sueddeutsche.de. 3. April 2012, abgerufen am 3. August 2018.
  2. de.reuters.com
  3. Syrien: Assad verlangt schriftliche Garantien von Opposition. In: Zeit Online. 8. April 2012, abgerufen am 28. April 2012 (dpa).
  4. Bürgerkrieg: Türkei warnt Syrien vor weiteren Angriffen auf Flüchtlinge. In: Zeit Online. 9. April 2012, abgerufen am 28. April 2012 (AFP).
  5. Thomas Seibert: Opposition sieht kurdische PKK als Helfer Assads. In: Der Tagesspiegel. 10. April 2012; abgerufen am 12. April 2012.
  6. tagesschau.de (Memento vom 8. April 2012 im Internet Archive)
  7. UN-Beobachter müssen erst mit Syriens Regierung verhandeln. In: welt.de. 16. April 2012, abgerufen am 7. Oktober 2018 (dpa).
  8. Waffenstillstand: UN erhöhen Zahl der Syrien-Beobachter auf 300. Welt Online, 21. April 2012; abgerufen am 22. April 2012.
  9. UN-Beobachter in der Rebellenhochburg Homs. de.reuters.com, 21. April 2012; abgerufen am 22. April 2012..
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