ChristenUnie

Die ChristenUnie (ausgesprochen [krɪstən yni]; Abkürzung CU; deutsch Christen-Union) ist eine christlich-demokratische politische Partei mit strenggläubig-calvinistischer Ausrichtung[2] in den Niederlanden.

ChristenUnie Christen-Union
Partei­führer	Gert-Jan Segers
Partei­vor­sit­zender	Piet Adema
Fraktionsvorsitzender Zweite Kammer	Gert-Jan Segers
Fraktionsvorsitzender Erste Kammer	Roel Kuiper
EP-­Delegations­leiter	Peter van Dalen
Gründung	15. März 2001
Haupt­sitz	Amersfoort
Ausrich­tung	Christdemokratie Konservatismus
Sitze in der Ersten Kammer	4/75
Sitze in der Zweiten Kammer	5/150
Sitze im Europäischen Parlament	1/29
Mitglie­derzahl	25.170 (2019)[1]
Europapartei	Europäische Christliche Politische Bewegung
EP-Fraktion	Europäische Volkspartei
www.christenunie.nl

Struktur und Ausrichtung

Die Partei ist die achtgrößte Partei der Niederlande mit zeitweise mehr als 27.000 Mitgliedern. Die meisten ihrer Wähler gehören mehr oder weniger traditionellen calvinistischen[3] Kirchen an. Die ChristenUnie hat eine Jugendorganisation, PerspectieF, und betreibt ein wissenschaftliches Institut, die nach Guillaume Groen van Prinsterer benannte Mr. G. Groen van Prinsterer Stichting.

Die Partei bezeichnet sich selbst als christelijk-sociaal („christlich-sozial“). Damit ist gemeint, dass sie hinsichtlich ethischer Fragen wie Abtreibung, Sterbehilfe oder gleichgeschlechtlicher Ehe konservative Positionen einnimmt, bei wirtschafts- und sozialpolitischen Fragen sowie Umweltschutz aber eher progressiv bzw. links votiert.[4] Eine Einordnung ins klassische Links-Rechts-Spektrum fällt daher schwer.[5] Ihre Positionen leitet die Partei nach eigenen Angaben aus der Bibel ab. Sie stellt die Herrschaft Gottes über das politische Leben, erkennt jedoch die Trennung von Staat und Kirche an.[6]

Geschichte

Die Partei wurde 2001 als Fusion zweier Parteien gegründet, dem Gereformeerd Politiek Verbond (GPV; gegründet 1948) und der Reformatorische Politieke Federatie (RPF; gegründet 1975, beide hervorgegangen aus der Anti-Revolutionaire Partij). GPV und RPF waren bis zur Wahl 1998 einzeln angetreten. Die Parteien hatten in der Summe fünf (GPV 2, RPF 3) von 150 Sitzen im niederländischen Parlament vor der Wahl 2002. Es wurde mit Zugewinnen gerechnet, doch das Gegenteil trat ein, die ChristenUnie verlor einen Sitz und fiel auf vier Sitze zurück.

Der Vorsitzende war Kars Veling. Nach der Wahl 2002 wurde argumentiert, dass er gut imstande gewesen sei, die Partei, die immer noch im Rahmen der alten GPV-RPF-Linie geteilt war, zusammenzuhalten; er sei aber kein interessanter Kandidat für die Normalbevölkerung gewesen. So wurde André Rouvoet zum neuen Vorsitzenden gewählt. Bei der Wahl 2003 verlor die ChristenUnie einen Sitz und behielt nur 3, bei der Wahl 2006 konnte sie sich auf 4 % der Stimmen und 6 Mandate verbessern. Bei der vorgezogenen Neuwahl im Juni 2010 büßte die ChristenUnie mit einem Stimmanteil von 3,2 % ein Mandat ein.

Die CU errang bei der Europawahl 2004 einen Sitz. Bei der Europawahl 2009 erreichte man im Bündnis mit der evangelisch-reformierten Staatkundig Gereformeerde Partij zwei Sitze, von denen auf jeder der beiden Parteien ein Sitz entfällt. Bis 2009 gehörte die CU im Europäischen Parlament der europaskeptischen Fraktion Unabhängigkeit/Demokratie an, danach war sie an der Gründung der neuen Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) beteiligt. Allerdings gehört die CU anders als die übrigen EKR-Mitgliedsparteien nicht auch der Partei Allianz der Europäischen Konservativen und Reformisten (AEKR) an, sondern der Europäischen Christlichen Politischen Bewegung (ECPB). Diese wurde Anfang 2010 als politische Partei auf europäischer Ebene anerkannt.

Im Jahre 2019 verließ die ChristenUnie die EKR wegen des EKR-Zutritts vom rechtspopulistischen Forum voor Democratie und trat der Europäischen Volkspartei (EVP) bei. Die SGP, mit der die Partei seit jeher in Europa eine Listenverbindung hatte, blieb der EKR treu.

Wahlergebnisse

Wahlergebnisse zur Ersten Kammer (indirekte Wahlen):

• 2003: zwei Sitze
• 2007: vier Sitze
• 2011: zwei Sitze
• 2015: drei Sitze
• 2019: vier Sitze

Wahlergebnisse zur Zweiten Kammer:

• Wahl 2002: 2,5 % – vier Sitze
• Wahl 2003: 2,1 % – drei Sitze
• Wahl 2006: 4,0 % – sechs Sitze
• Wahl 2010: 3,2 % – fünf Sitze
• Wahl 2012: 3,1 % – fünf Sitze
• Wahl 2017: 3,4 % – fünf Sitze
• Wahl 2021: 3,4 % – fünf Sitze

Wahlergebnisse zum Europäischen Parlament (zusammen mit der SGP):

• Wahl 1999: zwei Sitze (bis 2001/2002 GPV und RPF)
• Wahl 2004: 5,9 % – ein Sitz
• Wahl 2009: 6,8 % – ein Sitz
• Wahl 2014: 7,6 % – ein Sitz
• Wahl 2019: 6,8 % – ein Sitz

Regierungsbeteiligung

Kabinett Balkenende IV (2007–2010)

Seit dem Februar 2007 war die ChristenUnie neben CDA und PvdA der dritte Partner in der Regierungskoalition. Sie stellte im Kabinett Balkenende IV zwei Minister: Der Parteivorsitzende Rouvoet übernahm das Ressort Jugend und Familie und amtierte als einer der stellvertretenden Ministerpräsidenten, Eimert van Middelkoop führte das Verteidigungsministerium. Nach dem Bruch der Koalition und dem Rücktritt der PvdA-Minister im Februar 2010 bildeten CDA und CU ein geschäftsführendes Kabinett ohne parlamentarische Mehrheit.

Kabinett Rutte III (2017–2021)

Nach den Parlamentswahlen 2017 führten die liberale VVD, der christendemokratische CDA und der sozialliberale D66 zusammen mit GroenLinks Gespräche für eine neue Regierung, zweimal scheiterte die Regierungsbildung wegen des Themas Migration. Letztendlich gelang es den drei Parteien mit der ChristenUnie ein neues Kabinett mit der kleinstmöglichen Mehrheit in der Zweiten Kammer zu bilden (76 Sitze).

Seit Oktober 2017 stellt die ChristenUnie im Kabinett Rutte III mit Carola Schouten einen der drei stellvertretenden Ministerpräsidenten und die Ministerin für Landwirtschaft, Natur und Lebensmittelqualität sowie mit Arie Slob den Minister für Schulwesen und Medien. Paul Blokhuis wurde Staatssekretär für Gesundheit, Gemeinwohl und Sport.

Fraktionsvorsitzende

Erste Kammer:

• Roel Kuiper 2011–

Zweite Kammer:

• Kars Veling 2002
• André Rouvoet 2002–2007
• Arie Slob 2007–2010
• André Rouvoet 2010–2011
• Arie Slob 2011–2015
• Gert-Jan Segers 2015–

Mitglieder

Jahr	Mitgliederzahl[1]
2002	27.250
2003	27.000
2004	25.074
2005	24.235
2006	24.156
2007	26.673
2008	27.683
2009	26.745
2010	26.441
2011	25.489
2012	24.776
2013	24.080
2014	23.631
2015	23.521
2016	23.398
2017	23.695
2018	25.071
2019	25.170

Literatur

• Annette Birschel: Politik mit der Bibel. In Hollands neuer Regierung spielen orthodoxe Calvinisten eine wichtige Rolle. In: Zeitzeichen, August 2007. Heft 3, S. 45–47.
• Rob Nijhoff: Die ChristenUnie – pluralistisch aus Prinzip. In: Carla van Baalen u. a.: Eine zersplitterte Landschaft. Beiträge zur Geschichte und Gegenwart niederländischer politischer Parteien. Amsterdam University Press, Amsterdam, 2018, S. 39–58.

Weblinks

• Website der ChristenUnie
• PerspectieF Jugendorganisation der ChristenUnie
• Mr. G. Groen van Prinsterer Stichting wissenschaftliches Institut der ChristenUnie
• Eintrag ChristenUnie Online-Handbuch „Parlement & Politiek“

Einzelnachweise

1. ChristenUnie ledentallen per jaar (2002- ). In: Documentatiecentrum Nederlandse Politieke Partijen. Reichsuniversität Groningen, 12. Februar 2019, abgerufen am 23. Februar 2019 (niederländisch).
2. Paul F. State: A brief history of the Netherlands. Facts On File, New York 2008, S. 244 (eingeschränkte Vorschau in der Google-Buchsuche).
3. Vgl. Annette Birschel, Politik mit der Bibel. In „Zeitzeichen. Evangelische Kommentare zu Religion und Gesellschaft“, Heft 3, S. 45–47
4. Joop W. Koopmans: Historical Dictionary of the Netherlands. 3. Auflage, Rowman & Littlefield, Lanham (MD)/London 2016, S. 71, Eintrag ChristenUnie.
5. Links en rechts. In: Parlement.com, abgerufen am 24. Mai 2019.
6. ChristenUnie (CU). In: Parlement.com, abgerufen am 24. Mai 2019.