Omid Nouripour
Omid Nouripour (persisch امید نوریپور, DMG Omīd-e Nūrī-Pūr [omiːd nuːriːˈpuːr]; * 18. Juni 1975 in Teheran, Iran) ist ein deutscher Politiker (Bündnis 90/Die Grünen), der zusätzlich die iranische Staatsangehörigkeit besitzt. Er ist seit 2006 Mitglied des Deutschen Bundestages[1] und seit Februar 2022 gemeinsam mit Ricarda Lang Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen.[2]
Leben und Wirken
Familie und Ausbildung
Beide Eltern Nouripours sind Luftfahrtingenieure, die Mutter ist außerdem Biologin und der Vater Volkswirt.[3] Im August 1988 verließen sie mit den Kindern den Iran und gingen nach Frankfurt am Main, wo sie in den 1970er-Jahren als Touristen eine Wohnung erworben hatten. Ein Anlass der Übersiedlung war Omid Nouripours Alter von 13 Jahren, da er wegen des laufenden Ersten Golfkrieges mit 14 Jahren nicht mehr hätte ausreisen dürfen; außerdem war ein Onkel hingerichtet, ein anderer im Krieg durch Giftgas verletzt und seine Schwester bereits einmal verhaftet worden.[4]
Bereits im Iran hatte er angefangen, Deutsch zu lernen.[4] In Frankfurt erlangte er 1996 das Abitur an der Bettinaschule. Anschließend begann er ein Studium der Deutschen Philologie mit den Nebenfächern Politikwissenschaft und Rechtswissenschaft an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, das er 1997 um ein Zweitstudium der Soziologie, Philosophie und Volkswirtschaftslehre ergänzte. Beide Studiengänge schloss er nicht ab, nachdem er 2002 hauptamtliches Mitglied im Bundesvorstand der Grünen geworden war.
Nouripour ist Muslim, verheiratet und hat einen Sohn.[5] Er besitzt neben der iranischen seit 2002 auch die deutsche Staatsangehörigkeit. Auf erstere würde er nach eigener Angabe verzichten,[4] dies sei im Falle des Iran jedoch de facto kaum möglich.[6]
Partei
Seit 1996 ist er Mitglied bei den Grünen. Er engagierte sich zunächst in der Grünen Jugend, deren hessischer Landesvorsitzender er von 1999 bis 2003 war, und bei der Migranteninitiative ImmiGrün. In dieser Zeit gehörte er auch dem Landesvorstand der Grünen in Hessen an. Von 2002 bis 2010 war er Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft MigrantInnen und Flüchtlinge.
Auf der Bundesdelegiertenkonferenz am 8. Dezember 2002 wurde Nouripour gemeinsam mit Katja Husen als Beisitzer in den Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen gewählt. Ende 2004 wurde er in Kiel wiedergewählt. Am 2. Dezember 2006 trat er nicht wieder an, und Malte Spitz wurde sein Nachfolger.
Nouripour war Mitglied der Rechtsextremismus-Kommission des Bundesvorstands von Bündnis 90/Die Grünen.[7]
Abgeordneter
Am 1. September 2006 rückte er für den ausgeschiedenen Abgeordneten Joschka Fischer über die Landesliste Hessen in den Bundestag nach. Dort war er zunächst Mitglied im Europaausschuss und von 2008 bis zur Bundestagswahl 2009 Mitglied im Haushalts- und Verteidigungsausschuss.
Von 2009 bis 2013 war Nouripour sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Seit der Bundestagswahl 2013 ist er außenpolitischer Sprecher seiner Fraktion. Zudem ist er ordentliches Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und im Gemeinsamen Ausschuss sowie stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss, im Sportausschuss, und im 1. Untersuchungsausschuss des Verteidigungsausschusses.
Bei der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag 2021 gelang es Nouripour, im Wahlkreis Frankfurt am Main II das Direktmandat zu gewinnen.
Politische Positionen
Islamischer Staat
Im September 2014 sprach sich Nouripour für Luftschläge gegen den sogenannten Islamischen Staat aus, lehnte hingegen Waffenlieferungen an Kurden ab.[8]
Ukraine
Nouripour bezeichnete 2014 im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise Wirtschaftssanktionen gegen Russland als sinnvoll und notwendig und plädierte für eine EU-Beitrittsperspektive für die Ukraine.[9] Er ist Vorsitzender der Deutsch-Ukrainischen Parlamentariergruppe.[10] Kurz nach der Bundestagswahl 2021 (vor Verhandlungen über eine Ampelkoalition) forderte er die SPD dazu auf, ihre Russland-Politik zu revidieren.[11]
Israel
Nouripour war bis Mitte 2020 im Beirat der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft tätig,[12] die die gegen den Staat Israel gerichtete Kampagne Boycott, Divestment and Sanctions (BDS) unterstützt.[13][14][15] Im April 2013 brachte Nouripour gemeinsam mit anderen Mitgliedern der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage in den Deutschen Bundestag ein, die unter anderem auf eine Kennzeichnung landwirtschaftlicher und industrieller Güter aus israelischen Siedlungen abzielte, um für die Konsumenten erkennbar zu machen, ob das Produkt aus einer israelischen Siedlung oder von einem palästinensischen Produzenten in der Westbank stammt.[16] In der Bundestagsdebatte im Mai 2019 zum Thema BDS kritisierte Nouripour BDS-Aktionen, „die nichts mehr mit Kritik an der israelischen Politik zu tun haben“. Dass BDS-Unterstützer zum Boykott des Eurovision Song Contest in Tel Aviv aufgerufen hätten, spreche „Bände über den Charakter dieser Bewegung“.[17]
Sozial- und Wirtschaftspolitik
Zu den Hartz-IV-Gesetzen, die einst von den Grünen mit eingeführt wurden, äußerte Nouripour im Jahre 2022, dass die „Absicht an sich nicht falsch“ gewesen sei und dass die „Dynamisierung des Niedriglohnsektors“ durch die Einführung von Hartz IV „grundsätzlich eine richtige Idee“ gewesen sei. Das Problem an Hartz IV sei jedoch die Umsetzung gewesen.[18]
Veröffentlichungen
- Mein Job, meine Sprache, mein Land – Wie Integration gelingt. Herder, Freiburg im Breisgau 2007, ISBN 978-3-451-29582-9.
- Kleines Lexikon für MiMiMis und Bio-Deutsche. dtv, München 2014, ISBN 978-3-423-26032-9.[19]
- Was tun gegen Dschihadisten? Wie wir den Terror besiegen können. dtv, München 2017, ISBN 978-3-423-26155-5.[20]
Mitgliedschaften
Nouripour ist Mitglied des Vorstandes der Atlantik-Brücke[21] sowie Mitglied der Europa-Union Parlamentariergruppe Deutscher Bundestag. Zudem ist Nouripour Beisitzer im Vorstand der Deutschen Atlantischen Gesellschaft.[22] Bis Februar 2014[23] saß er mehrere Jahre lang im Beirat des Forums für interkulturellen Dialog e. V. (FID),[24] dessen Ehrenvorsitzender der islamische Prediger Fethullah Gülen ist. Er ist Vorsitzender des bundesAdler e. V., des Fanclubs von Eintracht Frankfurt im Deutschen Bundestag, dessen Gründung er maßgeblich initiierte.[25] Nouripour ist außerdem Mitglied im Präsidium des Internationalen Bunds, einem freien Träger der Jugend-, Sozial- und Bildungsarbeit.[26]
Weblinks
Einzelnachweise
- Deutscher Bundestag – Abgeordnete. Abgerufen am 23. Oktober 2020.
- https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-02/die-gruenen-parteivorsitz-ricarda-lang-omid-nouripour-bestaetigung
- Markus Wehner: Deutsche Spitzenpolitiker verschleiern ihre Studienabbrüche. FAZ.net, 13. Mai 2013, abgerufen am 8. Februar 2018.
- Eigene Angaben im Interview mit Jung & Naiv (Folge 351) am 15. Januar 2018.
- www.gruene-bundestag.de Vita
- siehe Iraner in Deutschland#Mehrstaatigkeit
- Vita auf Nouripours Website.
- Isis lässt sich nur militärisch stoppen. In: n-tv Online, 11. Sept. 2014.
- Politische Mittel noch nicht ausgeschöpft. In: Deutschlandfunk, 4. Sept. 2014.
- Deutscher Bundestag – Abgeordnete. Abgerufen am 23. Oktober 2020.
- faz.net
- Beirat. In: Deutsch-Palästinensische Gesellschaft e.V. 1. Januar 2017, abgerufen am 21. September 2020.
- Unterstützende Gruppen und Organisationen in Deutschland. In: BDS-Kampagne. Abgerufen am 21. September 2020.
- Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Der BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen. In: Deutscher Bundestag. Deutscher Bundestag, 15. Mai 2019, abgerufen am 22. September 2020.
- Volker Müller: Deutscher Bundestag – Bundestag verurteilt Boykottaufrufe gegen Israel. Abgerufen am 21. September 2020.
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Drucksache 17/13339. In: Deutscher Bundestag. Deutscher Bundestag, 29. April 2013, abgerufen am 20. September 2020.
- „Richtiges Zeichen“ www.juedische-allgemeine.de, 17. Mai 2019
- Malte Kreutzfeldt: Interview mit designierten Grünen-Chefs: „Vielfältiger als unser Ruf“. In: Die Tageszeitung: taz. 23. Januar 2022, ISSN 0931-9085 (taz.de [abgerufen am 23. Januar 2022]).
- Verlagsseite zum Buch. (Memento vom 26. Dezember 2014 im Internet Archive)
- Verlagsseite zum Buch.
- Webseite der Atlantik-Brücke: Gremien Abgerufen am 21. Juli 2021.
- Vorstand. Vorstand (Beisitzer). Webseite Deutsche Atlantische Gesellschaft. Abgerufen am 21. Juli 2021.
- Stefan Toepfer: Distanz zu Verein der Gülen-Bewegung wächst. Zitat: „Nouripour hat seine Arbeit im Beirat des Vereins niedergelegt, (…)“. FAZ.net, 15. Februar 2014, abgerufen am 8. Februar 2018.
- Beirat. (Memento vom 21. Februar 2014 im Internet Archive) Website des FID e. V. Abgerufen am 16. September 2013.
- Adler im Bundestag: Ein Interview mit Omid Nouripour. sge4ever.de, 23. September 2016, abgerufen am 8. Februar 2018.
- Internationaler Bund: Präsidium, Beirat & Bundeskuratorium. Abgerufen am 20. Juli 2021.