Kabinett Cameron I

David Cameron war vom 11. Mai 2010 bis zum 13. Juli 2016 Premierminister des Vereinigten Königreichs. Am 6. Mai 2010 hatte Camerons Partei, die Conservative Party, bei der Unterhauswahl 36,1 % der Stimmen erhalten und 306 der Wahlkreise errungen. Sie bildete eine Koalition mit den Liberaldemokraten (57 Wahlkreise).

Kabinett Cameron I
94. Kabinett des Vereinigten Königreichs
Premierminister	David Cameron
Ernannt durch	Königin Elisabeth II.
Bildung	11. Mai 2010
Ende	8. Mai 2015
Dauer	4 Jahre und 362 Tage
Vorgänger	Kabinett Brown
Nachfolger	Kabinett Cameron II
Zusammensetzung
Partei(en)	Conservative Party Liberal Democrats
Repräsentation
House of Commons	363/650
Oppositionsführer	Harriet Harman Ed Miliband

Sein Koalitionskabinett löste d​as Kabinett Brown ab. Es bestand b​ei Amtsantritt i​m Juni 2010 a​us 18 Konservativen u​nd 5 Liberaldemokraten; fünf d​er Kabinettsmitglieder w​aren Frauen.

Cameron regierte m​it einer Koalition a​us seiner Conservative Party („Tories“) u​nd den Liberal Democrats.[1] Dies w​ar die e​rste Koalitionsbildung i​m Vereinigten Königreich s​eit Generationen; d​as britische Wahlrecht begünstigt große u​nd benachteiligt kleine Parteien (siehe a​uch Politisches System d​es Vereinigten Königreichs).

Am 15. Juni 2015 endete d​ie fünfjährige Legislaturperiode d​es 55. Unterhauses. Bei d​er Britischen Unterhauswahl 2015 wurden d​ie Konservativen stärkste Partei (36,9 % d​er Stimmen; Labour erhielt 30,5 %) u​nd erhielten e​ine absolute Mehrheit d​er Abgeordnetensitze. Anschließend bildete Cameron s​eine Regierung z​um Kabinett Cameron II um.

Geschichte

Bei der Wahl am 6. Mai 2010 erzielte erstmals seit 1974 keine Partei eine absolute Mehrheit; es kam zu einem hung parliament. Gordon Brown trat zurück. Die Liberaldemokraten verhandelten mit den Konservativen und mit Labour; danach entschieden sie sich für eine Koalition mit den Konservativen. Diese Entscheidung fiel in der Fraktion einstimmig und im Parteirat bei einer Gegenstimme.[2] Konservative und Liberaldemokraten hatten eine Stimmenmehrheit im Unterhaus (House of Commons); ein Bündnis aus Labour und Liberaldemokraten wäre dagegen auf die Unterstützung von Regionalparteien angewiesen gewesen.

Der Liberale David Laws, Chefsekretär des Schatzamtes (in etwa einem deutschen Kanzleramtsminister entsprechend), trat am 29. Mai 2010 (nach 17 Tagen im Amt) zurück.[3] Laws hatte sich vor seinem Amtsantritt als Minister Mietzahlungen seines Lebensgefährten James Lundie als eigene Spesen ausbezahlen lassen. Damit verstieß er gegen parlamentarische Vorschriften, die 2006 erlassen worden waren. Als Motiv gab Laws an, seine sexuelle Orientierung vor öffentlicher Anteilnahme schützen zu wollen. Sein Kabinettskollege und Parteifreund Danny Alexander übernahm Laws' Ressort.[4] Vor dem Hintergrund des Spesenskandals in der vorangegangenen Sitzungsperiode bezeichnete der Abgeordnete Elfyn Llwyd die (von Premierminister Cameron zunächst angedachte) Beibehaltung Laws' im Kabinett als „unhaltbar“.[5] In Alexanders Amt rückte der Abgeordnete Michael Moore nach.

Liam Fox t​rat am 14. Oktober 2011 a​ls Verteidigungsminister zurück, nachdem e​r wegen Vermischung privater u​nd beruflicher Kontakte i​n die Kritik geraten war; d​er bisherige Verkehrsminister Philip Hammond w​urde sein Nachfolger. Ihm folgte Justine Greening a​ls neue Verkehrsministerin.[6]

Am 3. Februar 2012 g​ab Energieminister (Secretary o​f State f​or Energy a​nd Climate Change) Chris Huhne seinen Rücktritt bekannt. Grund dafür w​ar der Vorwurf, s​eine Frau h​abe die Verantwortung für e​inen Geschwindigkeitsverstoß übernommen, d​en er selbst begangen h​aben soll. Am selben Tag w​urde Anklage g​egen ihn erhoben. Neuer Energieminister w​urde Edward Davey.[7]

Am 4. September 2012 g​ab Premierminister Cameron e​ine Kabinettsumbildung bekannt.[8]; n​eu auf i​hren Positionen waren:

• Theresa Villiers: Ministerin für Nordirland-Fragen
• Maria Miller: Kulturministerin
• Justine Greening: Entwicklungshilfe (zuvor: Verkehrsministerin)
• Patrick Mc Loughlin: Verkehrsminister
• Jeremy Hunt: Gesundheitsminister (statt Andrew Lansley)
• Chris Grayling: Justizminister (statt Ken Clarke)

Am 9. April 2014 w​urde die Berufung v​on Sajid Javid z​um Kulturminister bekanntgegeben, d​er damit Maria Miller ersetzte, d​ie nach e​iner Spesenaffäre zurückgetreten war.[9]

Am 14. Juli 2014 erklärten Außenminister William Hague und Minister ohne Geschäftsbereich Kenneth Clarke ihren Rücktritt. Hague übernahm bis zur Parlamentswahl den Vorsitz des House of Commons; er war damit weiterhin im Rang eines Ministers und Mitglied der Regierung. Einen Tag später gab Cameron eine weitergehende Kabinettsumbildung bekannt.[10][11] Neu ins Kabinett bzw. auf neue Positionen berufen wurden:

• William Hague: Führer des House of Commons (zuvor Außenminister und 'Erster Minister', letzteres bleibt er weiterhin),
• Philip Hammond: Außenminister (zuvor Verteidigungsminister),
• Michael Fallon: Verteidigungsminister,
• Michael Gove: Chief Whip im House of Commons (zuvor Bildungsminister),
• Nicky Morgan: Ministerin für Bildung, Staatsministerin für Frauen und Gleichstellung,
• Liz Truss: Ministerin für Umwelt, Ernährung und ländlichen Raum,
• Stephen Crapp: Minister für Wales

Weitere Veränderungen a​uf Ebene d​er Staatsministerien s​ind in d​er folgenden Tabelle eingepflegt.

Kabinettspositionen

Zugehörigkeit		Konservative
		Liberaldemokraten

Kabinett des Vereinigten Königreichs[12][13]

Amt	Amtsinhaber
Premierminister Erster Lord des Schatzamtes Minister für den öffentlichen Dienst		David Cameron
Stellvertretender Premierminister (zuständig für politische und wahlrechtliche Reformen) Lord President of the Council		Nick Clegg
Erster Minister Führer des House of Commons		William Hague
Minister für auswärtige und Commonwealth-Angelegenheiten		Philip Hammond
Schatzkanzler Zweiter Lord des Schatzamtes		George Osborne
Minister für Verteidigung		Michael Fallon
Lordkanzler Minister für Justiz		Chris Grayling
Ministerin für Inneres		Theresa May
Minister für Gesundheit		Jeremy Hunt
Chefsekretär des Schatzamtes		Danny Alexander
Minister für Unternehmen, Innovation und Qualifikationen		Vince Cable
Ministerin für Umwelt, Ernährung und ländlichen Raum		Elizabeth Truss
Ministerin für Bildung Staatsministerin für Frauen und Gleichstellung		Nicky Morgan
Minister für Kommunen und lokale Selbstverwaltung Staatsminister für Glaubensangelegenheiten[14]		Eric Pickles
Minister für Kultur, Medien und Sport		Sajid Javid
Minister für Energie und Klimawandel[15]		Edward Davey
Ministerin für internationale Entwicklung		Justine Greening
Ministerin für Nordirland		Theresa Villiers
Minister für Schottland		Alistair Carmichael
Minister für Verkehr		Patrick McLoughlin
Minister für Wales		Stephen Crabb
Minister für Arbeit und Pensionen		Iain Duncan Smith
Weitere Teilnehmer der Kabinettssitzung
Lordsiegelbewahrer Führerin des House of Lords		Tina Stowell, Baroness Stowell of Beeston
Minister ohne Geschäftsbereich		Grant Shapps
Minister für Kabinettsangelegenheiten Paymaster General		Francis Maude
Staatsminister beim Premierminister (Politischer Berater) Chancellor of the Duchy of Lancaster		Oliver Letwin
Staatsminister für Universitäten und Wissenschaft Staatsminister im Cabinet Office für Städte und Verfassungsreformen		Greg Clark
Staatsminister für Schulen Staatsminister im Cabinet Office		David Laws
Staatsminister für Handel und Unternehmen Staatsminister für Energie Staatsminister für Portsmouth		Matthew Hancock
Staatsministerin für Arbeit		Esther McVey
Chief Whip im House of Commons Parlamentarischer Sekretär im Schatzamt		Michael Gove
Staatsministerin im Ministerium für auswärtige und Commonwealth-Angelegenheiten		Baroness Anelay of St Johns[16]
Teilnehmer der Kabinettssitzung bei Bedarf
Attorney General (Generalstaatsanwalt)		Jeremy Wright

Weblinks

• Cameron's government: A guide to who's who, BBC News, 14. Mai 2010 (englisch)
• Election 2010: the new cabinet, The Guardian, 12. Mai 2010, interaktive Präsentation (englisch)

Einzelnachweise

1. The Coalition Cabinet (Memento des Originals vom 14. Mai 2010 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
2. Laut Aussage des liberaldemokratischen Parlamentsabgeordneten Don Foster
3. Helm, Toby; Asthana, Anushka: David Laws' resignation over expenses scandal leaves coalition in turmoil, in: www.guardian.co.uk, 29. Mai 2010. Abgerufen am 14. Juni 2010.
4. BBC: New Treasury Chief Secretary Danny Alexander, 29. Mai 2010. abgerufen am 14. Juni 2010.
5. Patrick Hennessey u. a.: David Laws resigns over expenses claim, in: www.telegraph.co.uk, 29. Juni 2010, abgerufen am 14. Juni 2010.
6. Britischer Verteidigungsminister Fox tritt zurück. sueddeutsche.de 14. Oktober 2011.
7. Euronews: de.euronews.net (Memento des Originals vom 8. Februar 2012 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
8. Kabinettsumbildung am 4. September 2012. Abgerufen am 5. September 2012.
9. Maria Miller resigns: Sajid Javid appointed new Culture Secretary following expenses row
10. Kabinettsumbildung am 15. Juli 2014. Abgerufen am 15. Juli 2014.
11. FAZ.net 15. Juli 2014: Die Nacht der scharfen Messer
12. Her Majesty's Government (Memento des Originals vom 15. Mai 2010 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. from www.number10.gov.uk
13. BBC News
14. Eric Pickles neuer Staatsminister für Glaubensangelegenheiten. Abgerufen am 21. August 2014.
15. siehe auch englische Wikipedia
16. Neue Staatsministerin im Außenministerium. Abgerufen am 21. August 2014.