Hung parliament
Der britisch-englische Begriff hung parliament, seltener balanced parliament[1][2] oder (legislature under) no overall control[3][4][5], deutsch „Parlament in der Schwebe“ bezeichnet die Situation, bei der nach einer Parlamentswahl mit Mehrheitswahlsystem oder Mixed-Member Proportional-System keine Partei die absolute Mehrheit erreicht. Ein hung parliament kann auch durch Nachwahlen oder Parteiwechsel entstehen.
Während diese Situation in Ländern mit Verhältniswahl den Normalfall darstellt, ist das bei Wahlen mit Mehrheitswahlsystem die aus Sicht der Befürworter des Mehrheitswahlrechts unerwünschte Ausnahme. Die Situation des hung parliament kann durch die Bildung einer Koalitionsregierung, einer Minderheitsregierung (mit wechselnden Mehrheiten oder durch ein formales confidence-and-supply-Abkommen) oder Neuwahlen aufgelöst werden.
In Deutschland wird eine ähnliche Situation, bei der nach einer Wahl kein etabliertes politisches Lager als Sieger feststeht, als Hessische Verhältnisse bezeichnet.
Beispiele
- Die britischen Unterhauswahlen 1974, 2010 und 2017 endeten mit einem hung parliament. 1974 kam es zu Neuwahlen[6], 2010 zu einer Koalitionsregierung zwischen Konservativen und Liberaldemokraten und 2017 zu einer Minderheitsregierung der Konservativen, die von der DUP toleriert wurde.
- Die Parlamentswahl in Australien 2010 endeten mit einem hung parliament, es kam zu einer Labor-geführten Minderheitsregierung.
Einzelnachweise
- guardian.co.uk
- news.bbc.co.uk
- in.reuters.com
- guardian.co.uk
- newstatesman.com
- England: Die nächste Krise? In: Der Spiegel. Nr. 40, 1974, S. 108–110 (online).