Regierungskonsultationen

Regierungskonsultationen sind Zusammenkünfte von Regierungen zweier Staaten. Sie haben informierende und beratende Funktion. Neben den Regierungschefs beider Länder sind auch alle weiteren Minister des Kabinetts anwesend. Regierungskonsultationen gelten als Ausdruck einer intensiven Zusammenarbeit zwischen zwei Staaten.

Deutsch-Französische Regierungskonsultationen (1963–2003)

Die ersten Regierungskonsultationen mit Frankreich fanden 1963 anlässlich der Unterzeichnung des deutsch-französischen Freundschaftsvertrages (Élysée-Vertrag) statt. Fortan sollten sich die Kabinette beider Länder halbjährlich treffen. Zum 40. Jahrestag des Élysée-Vertrages 2003 trat schließlich erstmals der deutsch-französische Ministerrat zusammen, der die deutsch-französische Zusammenarbeit auf eine neue Ebene stellen soll, so dass man offiziell nicht mehr von Regierungskonsultationen spricht.

Weitere Regierungskonsultationen

Die Bundesrepublik Deutschland pflegt derzeit mit folgenden Staaten Regierungskonsultationen:

Land Seit Zuletzt Anzahl
Italien Italien 2016 in Maranello[1] 31
Spanien Spanien 2013 in Berlin[2] 24
Polen Polen 2018 in Warschau[3] 15
Russland Russland 1998 2012 in Moskau[4] 14
Israel Israel 2008 2018 in Jerusalem[5] 7
Indien Indien 2011 2019 in Neu-Delhi[6] 5
China Volksrepublik Volksrepublik China 2011 2021 in digital[7] 6
Tunesien Tunesien 2012 2018 in Berlin[8] 4
Niederlande Niederlande 2013 2019 in Berlin[9] 3
Brasilien Brasilien 2015 2015 in Brasília[10] 1
Turkei Türkei 2016 2016 in Berlin[11] 1

Mit den Vereinigten Staaten gab es bisher keine offiziellen Regierungskonsultationen. Erstmals reisten im Juni 2011 aber insgesamt fünf Bundesminister mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in die USA, sodass zumindest von inoffiziellen Regierungskonsultationen die Rede war.

Die mit Russland geplanten Regierungskonsultationen 2014 wurden aufgrund der Ukraine-Krise abgesagt. Das Format blieb seitdem ausgesetzt.[4]

Einzelnachweise
  1. Tassilo Forchheimer: Deutsch-Italienische Regierungsgespräche - Von Soforthilfe bis Wirtschaftskooperation. In: Bayerischer Rundfunk. 1. September 2016, abgerufen am 12. Februar 2021.
  2. Günter Bannas: Kanzlerin nimmt Rajoy in Schutz. In: faz.net. 4. Februar 2013, abgerufen am 12. Februar 2021.
  3. 15. deutsch-polnische Regierungskonsultationen in Warschau. Abgerufen am 12. Februar 2021.
  4. Russisch-deutsche Beziehungen. In: Botschaft der Russischen Föderation. 28. August 2014, abgerufen am 12. Februar 2021.
  5. Kabinett reist nach Jerusalem. Abgerufen am 12. Februar 2021.
  6. Auswärtiges Amt: Indien: Partner für Herausforderungen von morgen. Abgerufen am 12. Februar 2021.
  7. Auswärtiges Amt: Gemeinsam globale Herausforderungen angehen. Abgerufen am 28. April 2021.
  8. Auswärtiges Amt: Eine Partnerschaft mit Strahlkraft. Abgerufen am 12. Februar 2021.
  9. Auswärtiges Amt: Gemeinsam stark: Deutsch-Niederländische Regierungskonsultationen in Berlin. Abgerufen am 12. Februar 2021.
  10. Gemeinsame Erklärung anlässlich der Ersten Hochrangigen Deutsch-Brasilianischen Regierungskonsultationen. Abgerufen am 12. Februar 2021.
  11. Erste Deutsch-Türkische Regierungskonsultationen in Berlin. Abgerufen am 12. Februar 2021.
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