Lima-Gruppe
Die Lima-Gruppe (spanisch und portugiesisch Grupo de Lima, englisch Lima Group) ist ein multilaterales Bündnis von 13 amerikanischen Staaten, das sich aufgrund der Krise in Venezuela gründete.
Gründung, Zweck und Mitglieder
Laut der Erklärung von Lima[1], die am 8. August 2017 in der peruanischen Hauptstadt Lima unterzeichnet und veröffentlicht wurde, ist das Ziel des Zusammenschlusses die Wiederherstellung der Demokratie in Venezuela. Gründungsmitglieder sind Argentinien, Brasilien, Kanada, Chile, Kolumbien, Costa Rica, Guatemala, Honduras, Mexiko, Panama, Paraguay und Peru.[2] Später stießen die Länder Guyana und St. Lucia dazu. 2021 trat Peru aus der Lima-Gruppe aus,[3] St. Lucia kündigte ebenfalls seinen Austritt an.[4]
Positionen
Die Lima-Gruppe verurteile das Vorgehen des venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro immer wieder scharf. Nach einem Treffen der Mitgliedstaaten in Lima erklärten alle 14 Mitgliedstaaten der Gruppe bis auf Mexiko die neue Amtszeit Maduros für illegitim. Die Lima-Gruppe forderte die Rückgabe der Macht an das Parlament Venezuelas und die Abhaltung von Neuwahlen zur Wiederherstellung der Demokratie.[5] Nach einem Treffen am 4. Februar 2019 im kanadischen Ottawa bekräftigten die Mitgliedstaaten ihre Forderung nach demokratischen Neuwahlen und sprachen dem Interimspräsidenten Juan Guaido ihre Unterstützung aus. Die Staatengruppe wurde daraufhin von Maduro attackiert, der die Erklärung als lächerlich bezeichnete.[6] Ein weiteres Treffen der Staaten der Lima-Gruppe am 25. Februar 2019 im kolumbianischen Bogota – unter der Anwesenheit von US-Vizepräsident Mike Pence – endete mit der Forderung nach einem Prozess gegen Maduro vor dem Internationalen Strafgerichtshof wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Hintergrund dieser Forderung war die Blockade der Einfuhr von Hilfsgütern durch Maduros Regierung.[7] Abwesend bei diesem Treffen waren die Vertreter Mexikos, Guyanas und St. Lucias.[8]
Einzelnachweise
- Erklärung von Lima, Peruanisches Außenministerium, vom 8. August 2017. Abgerufen am 15. Februar 2019
- Grupo de Lima, Deutsche Welle, vom 6. Februar 2019. Abgerufen am 14. Februar 2019
- Volker Hermsdorf: »Lima-Gruppe« ohne Lima. In: junge Welt. 11. August 2021, abgerufen am 11. August 2021.
- MENAFN: St Lucia recommits to Venezuela, prepares to exit Lima Group. Abgerufen am 18. August 2021.
- WELT: Migration: Lima-Gruppe will neues Mandat Maduros nicht anerkennen. 5. Januar 2019 (welt.de [abgerufen am 1. März 2019]).
- Maduro: Erklärung der 'Lima-Gruppe' zur Krise in Venezuela ist lächerlich. 5. Februar 2019, abgerufen am 1. März 2019.
- Staatskrise: Lima-Gruppe strebt internationale Verurteilung Maduros an. Abgerufen am 1. März 2019.
- Lima-Gruppe tagte zu Venezuela, USA halten an Regime Change fest, amerika21.de vom 26. Februar 2019