John Magufuli
John Pombe Joseph Magufuli (* 29. Oktober 1959 in Chato im damaligen Tanganjika; † 17. März 2021 in Daressalam) war ein tansanischer Politiker der Chama Cha Mapinduzi. 2015 wurde er zum Präsidenten von Tansania gewählt und 2020 gewann er die Wahlen erneut. Sein Spitzname war Tinga (Traktor).
Leben
Hintergrund und Ausbildung
Magufuli stammt aus einer Familie einfacher Bauern und wurde im Chato Distrikt am Rand des Viktoriasees geboren. In seinen Wahlkampagnen nahm er Bezug auf seine Herkunft und Kindheit, in der der das Vieh hüten, Milch und Fisch verkaufen musste. Die Wohlfahrt der einfachen Menschen zu vermehren, war sein erklärtes Ziel.[1]
Nach seiner Schulzeit besuchte Magufuli ein College für Pädagogik, wo er 1982 einen Abschluss in Erziehungswissenschaft mit den Schwerpunkten Chemie und Mathematik erwarb. In den Jahren 1982 und 1983 war er Lehrer für Chemie und Mathematik an einer Sekundarschule (secondary school). Seinen Militärdienst leistete er von 1983 bis 1984 ab. Zwischen 1985 und 1988 studierte er an der Universität von Daressalam und erwarb den Bachelor in Erziehungswissenschaft für Chemie und Mathematik. Zwischen 1989 und 1995 arbeitete er als Industriechemiker. In diese Zeit fielen auch weiterführende Studien an den Universitäten von Daressalam und Salford (England), die er 1994 mit einem Master of Science in Chemie abschloss. Während seiner Zeit als Minister promovierte er zwischen 2006 und 2009 an der Universität von Daressalam, ebenfalls in Chemie.
Magufuli war römisch-katholisch.[2] Er war mit der Grundschullehrerin Janeth Magufuli verheiratet und hinterlässt sieben Kinder.[3]
Politischer Werdegang
Magufuli war formell seit 1977 Mitglied der ursprünglich sozialistischen, später eher sozialdemokratischen "Partei der Revolution" Tansanias Chama Cha Mapinduzi (CCM), war aber kein Mitglied des inneren Zirkels.[4]
Ab November 1995 war er Abgeordneter in der Nationalversammlung von Tansania. Unter der Präsidentschaft von Benjamin Mkapa war Magufuli von 1995 bis 2000 Stellvertretender Arbeitsminister und unterJakaya Kikwete von 2000 bis 2005 Arbeitsminister in Tansania. Vom 6. Januar 2006 bis 13. Februar 2008 war Magufuli Minister für ländliche Entwicklung und Besiedlung. Vom 13. Februar 2008 bis 28. November 2010 hatte er das Ministeramt für Landwirtschaft und Fischerei inne. Anschließend war er bis 2015 erneut Arbeitsminister. In diesem Amt erhielt er den Spitznamen tinga[5] oder tingatinga, deutsch etwa „Traktor“ oder „Bulldozer“,[6] weil er Straßenbauprojekte im ganzen Land energisch vorantrieb.[7]
Am 25. Oktober 2015 siegte Magufuli bei der Präsidentenwahl mit rund 58 Prozent der Stimmen gegen den Politiker Edward Lowassa. Der Sieg war umstritten, die Wahl wurde aber von den Beobachtern der EU und Afrikanischen Union bestätigt.[8][9][10] Am 5. November 2015 wurde Magufuli als fünfter Präsident in der Geschichte Tansanias vereidigt.[11]
Bei den Wahlen für die zweite Amtsperiode 2020 erhielt er knapp 85 Prozent der Stimmen.
Tod und Bestattung
Am 17. März 2021 gab Vizepräsidentin Samia Suluhu Hassan den Tod Magufulis bekannt und erklärte, dass dieser an Herzproblemen verstorben sei. Er sei am 6. März ins Jakaya-Kikwete-Herzinstitut eingewiesen worden und am 17. März im staatlichen Mzena-Krankenhaus in Daressalam gestorben.[12][13] Es wurde eine 14-tägige Staatstrauer ausgerufen.
Zuvor war am 10. März 2021 berichtet worden, dass ein hochrangiges Mitglied einer afrikanischen Regierung in einem Krankenhaus in Nairobi wegen einer COVID-19-Erkrankung beatmet werde.[14] Magufuli war zu dem Zeitpunkt zwei Wochen nicht mehr in der Öffentlichkeit aufgetreten, und es gab Vermutungen, dass er der Erkrankte sei.[15] Es wurde spekuliert, dass Magufuli nicht an Herzversagen, sondern an COVID-19 verstorben sei.[16] Tansanias Ministerpräsident Kassim Majaliwa wies Spekulationen über eine COVID-19-Erkrankung zurück.[17] Im Übrigen gibt es Vermutungen, dass auch das offizielle Todesdatum nicht korrekt sei. Manche Quellen nennen dafür bereits den 11. März 2021.[18]
Bei der Trauerfeier für Magufuli in Daressalam kamen bei einer Massenpanik 45 Menschen ums Leben, nachdem eine mit Zuschauern besetzte Mauer eingestürzt war.[19]
Präsidentschaft
Bekämpfung von Korruption und Verschwendung
Magufuli begann entsprechend seinem Wahlprogramm den Kampf gegen Korruption, Vetternwirtschaft und Verschwendung von Steuergeldern durch die Eliten. So wurde im Dezember 2015 die gesamte Leitung der tansanischen Hafenbehörde wegen Korruption und Misswirtschaft entlassen. Sechs leitende Beamte der Finanzbehörden wurden entlassen, darunter Commissioner General Rashid Bade. Edward Hoseah, der Leiter des Antikorruptionsbüros, wurde ebenso entlassen.
Die Zahl der Kabinettsmitglieder wurde von 30 auf 19 reduziert, unnötige Auslandsreisen verboten, ebenso Flüge erster Klasse.[20] Allein die Einsparungen bei Flugkosten betrugen im ersten Jahr 430 Millionen US-Dollar.[21] Er selbst ging mit gutem Beispiel voran und fuhr mit dem Auto zum ersten Staatsbesuch in Ruanda.
Ein Ombudsmann für Beschwerden in Steuerangelegenheiten wurde eingeführt.
Zum Beginn der Amtszeit war eine seiner ersten Handlungen, die Feierlichkeiten zum Unabhängigkeitstag abzusagen, da die Beträge besser zur Bekämpfung der Cholera und zur Unterstützung der Krankenhäuser eingesetzt werden könnten. Steuersünder erhielten eine Woche lang Amnestie im Falle der Selbstanzeige.[22] Statt zu feiern, organisierte er eine Straßenreinigung, an der er sich selbst beteiligte.[23] Er reduzierte sein eigenes Gehalt auf 4000 Dollar, das niedrigste Gehalt aller Regierungschefs in Afrika, und setzte Obergrenzen für Gehälter fest.[24]
Ein Hauptziel war die Kontrolle der Arbeitsleistung der Beamten, vor allem die Eliminierung von "Phantombeamten" und Beamten ohne Qualifikation.[25][26]
Die Antikorruptionsmaßnahmen trafen auch auf Kritik, da nun viele Geschäfte aufgrund von Schwarzgeld oder Steuervermeidung nicht mehr möglich waren oder ins Ausland verlagert wurden. Dadurch ging die Wirtschaftsleistung des Landes leicht zurück.[26]
Bildung
2015 führte er Schulgeldfreiheit wieder ein. Schulgebühren für Grundschulen und Sekundarschulen wurden abgeschafft. Die Schulbesuchsrate in Grundschulen erreichte damit fast 90 Prozent. Lehrer durften kein Geld von Eltern annehmen.
Kontroversen löste seine Unterstützung eines seit 40 Jahren bestehenden Gesetzes aus,[21] dass schwangere Schülerinnen nicht weiter die Schule besuchen, sondern ihre Kinder erziehen sollten, da ihm Unterricht und Erziehung nicht vereinbar schien:
Wenn wir das weiter erlauben, werden wir eine ganze Klasse von stillenden Müttern haben.[27]
Die Weltbank strich daraufhin einen Kredit, der zum Ausbau von Schulen vorgesehen war. Nachdem auch der Gesandte der Europäischen Union zurückgerufen worden war, lobte Magufuli China, das keine Bedingungen bei der Hilfe stelle.[6]
Zur "Förderung der Disziplin" weitete er die bestehende Anwendung von körperlicher Züchtigung an Schulen aus.[28]
Empfängnisverhütung
Im September 2018 sprach sich Magufuli in einer Rede gegen Empfängnisverhütung aus. Er behauptete, dass Menschen, die verhüten, zu faul seien, eine große Familie zu ernähren. Er empfahl, Verhütungsratgebern nicht zuzuhören, und meinte, dass solche Ratschläge zum Teil von Ausländern mit bösen Beweggründen stammten.[29][30] Diese Erklärung wurde von mehreren Seiten kritisiert, unter anderem von Amnesty International.[31]
Umgang mit Kritikern
Magufuli ging rigoros gegen Kritiker vor. Er erließ restriktive Mediengesetze und ließ vier Zeitungen vorübergehend schließen. Blogger mussten seither hohe Lizenzgebühren zahlen, um Texte verfassen zu dürfen.[6]
Magufuli ging als Präsident verstärkt gegen Oppositionelle vor. Kampagnen außerhalb des Wahlkampfes wurden ihnen verboten. Im Juni 2019 wurde der Sitz von Oppositionsführer Tundu Lissu (CHADEMA) in der Nationalversammlung von der Regierung für vakant erklärt. Lissu war 2017 angeschossen worden und musste fortan ärztlich behandelt werden.[32][33][34]
Wirtschaft
Die Inflation des Tansania-Schilling wurde reduziert, die Staatsverschuldung gesenkt, Steuereinnahmen stiegen, Produktion und Exporte stiegen, Tansania wurde die zweitgrößte Volkswirtschaft in Ostafrika. Mit 7 Prozent Wachstum 2019 war Tansania Nummer 2 in Afrika. Tansania stieg in die Gruppe der Länder mit mittlerem Einkommen auf ($1,080 BSP pro Kopf), auf Position 2 in Ostafrika hinter Kenia.[35][36] Während der COVID-19-Pandemie kam es zu Massenentlassungen; die Wirtschaftsleistung sank und Teile der Bevölkerung verarmten.[37][38]
Genverändertes Saatgut
Magufuli beendete die Versuche mit genverändertem Saatgut und ließ die Anbauflächen zerstören.[39]
Bodenschätze
2017 klagte er nach Überprüfung von 250 Containern mit Gold den Schürfkonzern Acacia Mining (Berrick Gold) wegen um den Faktor 10 unterdeklarierter Fördermengen der Steuerhinterziehung an und forderte Steuernachzahlung für die 17-jährige Betriebszeit in Höhe von 190 Milliarden Dollar.[21] Die Untersuchung enthüllte, dass Acacia Schwefel, Eisen, Iridium, Titan und Zink nicht deklarierte und dass statt 1,1 Tonnen Gold pro Container bis zu 15 Tonnen befördert wurden. Die Regierung verbot daraufhin den Export von Gold und Kupfer.[40][21] Acacia stritt alle Vorwürfe ab.[41] Berrick Gold stimmte im Oktober 2019 einer Zahlung von 300 Millionen Dollar zu. Die Regierung bekam außerdem 16 Prozent der Anteile der neu benannten Firma, Twiga.[42][43] Kritiker warfen Magufuli vor, dass er mit diesen Maßnahmen Investoren abschrecke.[44] Das Volumen der Direktinvestitionen halbierte sich von zwei auf eine Milliarde Dollar.
Magufuli entzog 2018 Barrick Gold und Glencore die Lizenz für den Abbau und die Verwertung der Nickelvorräte Tansanias. Daneben wurden auch anderen Firmen für den Abbau von Gold, Silber, Kupfer und Seltenen Erden Lizenzen entzogen. Tansania ist der viertgrößte Goldproduzent in Afrika. Magufuli setzte eine Kommission zur strengeren Kontrolle der Bodenschätze ein. Ziel der Neuverwaltung und fiskalischen Neuregelung des Abbaus von Bodenschätzen war, dem Staat einen höheren Anteil an den Einnahmen zu sichern.[45] Der Nickelabbau sollte durch das Joint Venture Kabanga Nickel organisiert werden. 50 Prozent der Einkünfte sollten Tansania zugutekommen. Außerdem sollte Nickel auch im Land weiterverarbeitet werden.[46]
Versorgung der Bevölkerung
Die Energieversorgung der Haushalte mit Strom und frischem Wasser wurde verbessert. Die Zahl der Krankenhäuser wurde um etwa 1000 erhöht.[47] 2019/20 hatten 78,4 Prozent der Bevölkerung Zugang zu Elektrizität (2016/17 67,5 Prozent).
COVID-19
Im Rahmen der COVID-19-Pandemie in Tansania zweifelte Magufuli die Ergebnisse der Tests des staatlichen Gesundheitslabors an und begründete dies unter anderem damit, dass er Proben von nichtmenschlichen Objekten vorgelegt habe, die alle positiv getestet worden seien. Der Leiter des Gesundheitslabors wurde daraufhin am 4. Mai 2020 entlassen, die öffentliche Bekanntgabe von Zahlen wurde beendet.[48][49]
Er machte unter anderem den Vorschlag, gegen das Virus zu beten. Zudem erklärte er, eine Art Tee aus Madagaskar als vermeintliches Heilmittel bestellen zu wollen.[50] Für die Neue Zürcher Zeitung war er „Afrikas bekanntester Corona-Skeptiker“,[51] auch die deutsche Tagesschau bezeichnete ihn nach seinem Tod als einen „der bekanntesten Corona-Leugner Afrikas“.[19] Nach dem 7. Mai 2020 meldete Tansania keine neuen Erkrankungen mehr an die Weltgesundheitsorganisation, am 8. Juni 2020 erklärte Magufuli, dass Tansania „Coronavirus-frei“ sei.[52] Später änderte er seine Haltung und führte Hygieneregeln ein, etwa Abstandsregeln.[53]
Verkehrsprojekte
Die Regierung von John Magufuli trieb verschiedene Projekte im Bereich der Verkehrs-Infrastruktur voran, unter anderem den Bau eines Hafens in Bagamoyo, ein Projekt für einen neuen internationalen Flughafen in Dodoma, und Eisenbahnprojekte.[54] Darüber hinaus forcierte Magufuli den Ausbau des Schnellbussystems.[55] Er führte das von seinem Vorgänger Jakaya Kikwete initiierte Projekt für eine Modernisierung der tansanischen Eisenbahnen durch den Aufbau von Normalspur-Strecken in Ost- und Zentralafrika fort. Er hatte dieses nach seinem Amtsantritt zunächst unterbrochen, da es im Ausschreibungsverfahren zu Verstößen bei einem chinesischen Auftragnehmer gekommen sei.[56][57] Im Januar 2021 wurde gemeldet, dass Magufuli chinesische Investitionen in der Höhe von 1,32 Milliarden US-Dollar ausgehandelt habe, um einen 341 km langen Abschnitt zwischen Mwanza und Isaka zu finanzieren.[58]
Rückblicke
In seinem Kommentar bei der Deutschen Welle zum Tode Magufulis bezeichnete ihn Mohammed Khelef als „verhasst und verehrt“. Einerseits sei Magufuli „Probleme im Staatsapparat“ energisch angegangen, andererseits habe er autokratisch regiert und Kritiker eingeschüchtert. Unter Magufuli habe das Amt des Präsidenten an eine Monarchie erinnert.[59]
Nach Ruandas The New Times verglichen ihn Gegner mit Idi Amin.[60]
Siehe auch
- Kabinett Magufuli I
- Kabinett Magufuli II
Weblinks
Einzelnachweise
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- https://www.thecitizen.co.tz/tanzania/news/the-identity-of-magufuli-s-seven-children--3337340
- John Magufuli - Tanzania's 'Bulldozer' president in profile. In: BBC News. 30. Oktober 2019 (bbc.com [abgerufen am 11. April 2021]).
- Graft, development top of Tanzania's John Magufuli's agenda. Abgerufen am 10. April 2021 (amerikanisches Englisch).
- Isabel Pfaff: Der Kompromisslose. Süddeutsche Zeitung vom 30. November 2018, S. 10.
- https://www.bbc.com/news/world-africa-34669468
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- Dominic Johnson: Eine Wahl, zwei Wahlsieger. taz.de vom 29. Oktober 2015, abgerufen am 17. April 2018.
- Tanzania poll: John Magufuli of CCM defeats Edward Lowassa. In: BBC News. 29. Oktober 2015 (bbc.com [abgerufen am 11. April 2021]).
- Magufuli sworn in as Tanzania’s 5th president. thecitizen.co.tz vom 5. November 2015 (englisch), abgerufen am 7. November 2015.
- Oliver Mathenge: Tanzania President John Magufuli is dead. In: The Star. 17. März 2021, abgerufen am 17. März 2021 (englisch).
- John Magufuli: Tanzania's president dies aged 61 after Covid rumours. In: BBC News. 17. März 2021, abgerufen am 19. März 2021 (englisch).
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- Heiner Hoffmann, DER SPIEGEL: Coronakrise in Ostafrika: Tansanias oberster Querdenker. Abgerufen am 17. März 2021.
- Tansanias «Bulldozer» ist tot, Samuel Burri auf SRF, 18. März 2021, abgerufen am 19. März 2021.
- ORF at/Agenturen red: Gebete gegen CoV: Tansanias Präsident tot. 18. März 2021, abgerufen am 19. März 2021.
- Tracking Magufuli's last moments, reports say he flew to Kenya in www.africanews.com vom 19. März 2021, abgerufen am 21. Juli 2021
- 45 Tote bei Trauerfeiern für Magufuli. In: tagesschau.de. 31. März 2021, abgerufen am 5. April 2021.
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- Five things Tanzania's President 'Bulldozer' Magufuli has banned. In: BBC News. 5. März 2019 (bbc.com [abgerufen am 11. April 2021]).
- Tansanias Präsident wird Internet-Star #WhatWouldMagufuliDo: #WhatWouldMagufuliDo - ein Staatschef auf Sparkurs | tagesschau.de. 3. Dezember 2016, abgerufen am 19. März 2021.
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