Schufa
Die Schufa Holding AG (Eigenschreibung SCHUFA, früher SCHUFA e. V. Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung) ist eine privatwirtschaftliche deutsche Wirtschaftsauskunftei in der Rechtsform einer Aktiengesellschaft mit dem Geschäftssitz in Wiesbaden. Zu den Aktionären gehören Kreditinstitute, Handelsunternehmen und sonstige Dienstleister. Ihr Geschäftszweck ist, ihre Vertragspartner mit Informationen zur Bonität (Kreditwürdigkeit) Dritter zu versorgen.
| SCHUFA Holding AG | |
|---|---|
 Logo | |
| Rechtsform | Aktiengesellschaft |
| Gründung | 1927 in Berlin |
| Sitz | Wiesbaden,  Deutschland
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| Leitung |
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| Mitarbeiterzahl | 900[3] |
| Umsatz | 212,2 Mio. Euro (2019)[3] |
| Branche | Wirtschaftsauskunftei |
| Website | www.schufa.de |
| Stand: 2019 | |
Die Schufa verfügt über 943 Millionen Einzeldaten zu 67,9 Millionen natürlichen Personen und zu 6 Millionen Unternehmen. Die Schufa bearbeitet jährlich mehr als 165 Mio. Anfragen zur Kreditwürdigkeit. Davon sind 2,7 Millionen Auskünfte an Verbraucher, die ihre Daten einsehen wollen. Sie beschäftigt rund 900 Mitarbeiter (Stand: 2019). Im Jahr 2019 belief sich der Umsatz auf 212 Mio. €.[3]
Vorstandsvorsitzende ist seit dem 1. Juli 2020 Tanja Birkholz.[1] Seit Juli 2020 ist Christian Polenz Schufa-Aufsichtsratsvorsitzender.[2]
Stand Anfang 2022 bemüht sich der schwedische Investor EQT um eine Übernahme der Schufa.[4]
Geschichte
Die Berliner Städtische Elektrizitäts-Aktiengesellschaft (BEWAG) verkaufte in den 1920er Jahren neben dem Hauptprodukt Strom auch auf Raten finanzierte Haushaltsgeräte. Die Ratenzahlungen wurden damals zusammen mit der Stromrechnung beglichen, und nur regelmäßig zahlende Kunden wurden mit Elektrogeräten versorgt.[5] So entstand ein System zur Beurteilung des Zahlungsverhaltens.
Aufgrund der so gesammelten Erfahrungen gründeten der leitende BEWAG-Mitarbeiter Walter Meyer und sein Bruder Kurt Meyer, ein Rechtsanwalt, zusammen mit Robert Kauffmann, dem damaligen geschäftsführenden Vorstand der BEWAG, im Jahr 1927 die Schutzgemeinschaft für Absatzfinanzierung in Berlin.[5] In der Folge entstanden 13 weitere regionale Schufa-Gesellschaften in ganz Deutschland. 1952 wurde die Bundes-Schufa e. V. von den 13 nach dem Zweiten Weltkrieg in Westdeutschland wiedererstandenen Regionalgesellschaften gegründet.
Im Jahr 2000 wurde die Bundes-Schufa e. V. in die Schufa Holding AG umgewandelt und 2002 wurden die Anteile der acht Regionalgesellschaften auf die Schufa Holding AG übertragen. Deren Vorstand besteht aus drei Personen, der Aufsichtsrat aus neun Personen, von denen drei selbst Mitarbeiter der Schufa sind. Die Schufa Holding AG ist mehrheitlich im Besitz von Banken.[6]
Seit 2004 bietet die Schufa neben Informationen zu einzelnen Personen auch Bonitätsauskünfte über Unternehmen an, um die Geschäfte zwischen den Firmen sicherer zu machen. Im Jahr 2005 wurde das Internetportal meineSCHUFA.de veröffentlicht, damit können die eigenen Daten online eingesehen werden, welche Unternehmen Daten angefragt oder gemeldet haben.
2008 wurde der SCHUFA-Verbraucherbeirat gegründet. Dieser setzt sich aus Experten von Unternehmen, Politik, Wissenschaft, Institutionen und Verbänden zusammen. Er dient dazu, Verbraucherthemen an die SCHUFA heranzutragen und übergreifend sowie unabhängig zu diskutieren. Seit 2009 bietet die SCHUFA ein neutrales Schlichtungsverfahren für Verbraucher, das sogenannte SCHUFA-Ombudsmann-Verfahren.
2013 wurde die Bildungsinitiative „W² WirtschaftsWerkstatt – Nimm deine Finanzen in die Hand“ gegründet, diese richtet sich an Jugendliche und junge Erwachsene. In erster Linie geht es um Wirtschafts- und Finanzthemen. Im Jahr 2014 startete der SCHUFA-FraudPool, dies ermöglicht Kreditinstituten den Austausch über Betrugsfälle.[5]
Datenschutz
In den 1970er-Jahren wurde die Schufa-Kartei auf elektronische Datenverarbeitung umgestellt und fiel seit 1977 unter das im selben Jahr beschlossene Bundesdatenschutzgesetz.
Auf Initiative des Berliner Verbraucherschutzvereins erließ der Bundesgerichtshof 1985 das „Schufa-Urteil“ (BGH-Urteil vom 19. September 1985, siehe BGHZ 95, S. 362 ff.), wonach Kundendaten nur dann an die Schufa übermittelt werden dürfen, wenn die Kunden einverstanden sind, die sogenannte „Schufa-Klausel“.
Seit dem 1. April 2010 ist die Datenübermittlung in § 28a BDSG geregelt. Danach dürfen personenbezogene Daten über eine Forderung nur übermittelt werden, wenn die Forderung durch Urteil festgestellt ist oder ein Vollstreckungstitel gem. § 794 ZPO vorliegt, die Forderung unbestritten in der Insolvenztabelle festgestellt ist, der Schuldner die Forderung ausdrücklich anerkannt hat oder wenn der Betroffene nach Eintritt der Fälligkeit mindestens zweimal schriftlich gemahnt wurde, zwischen der ersten Mahnung und der Meldung an die Schufa mindestens vier Wochen liegen, die Übermittlung der Daten an die Schufa rechtzeitig angedroht wurde und der Betroffene die Forderung nicht bestritten hat.
Neben den Daten, die aufgrund der „Schufa-Klausel“ gespeichert werden, speichert die Schufa Angaben aus öffentlichen Verzeichnissen und amtlichen Bekanntmachungen, so beispielsweise die Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung im Rahmen der zivilrechtlichen Zwangsvollstreckung. Dies gilt aufgrund der Öffentlichkeit dieser Daten als datenschutzrechtlich unbedenklich. § 850k Abs. 8 Zivilprozessordnung (ZPO) ermächtigt die Schufa explizit, das Bestehen von Pfändungsschutzkonten zu speichern. Der Gesetzgeber musste aufgrund des akuten Missbrauchs dieser Vorschrift durch die Auskunfteien und Banken diese Vorschrift nachbessern. Nun dürfen die Auskunfteien diese Angabe ausdrücklich nur verwenden, um Kreditinstituten auf Anfrage Auskunft darüber zu erteilen, ob die betroffene Person ein weiteres Pfändungsschutzkonto unterhält. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung zu einem anderen Zweck ist auch mit Einwilligung der betroffenen Person unzulässig.
Datenspeicherung
Die Schufa ermittelt die von ihr eingestellten Daten nur teilweise selbst – externe Systeme wie das der ZEK werden mit einbezogen. Im Regelfall liefern Banken und andere Vertragspartner Daten über ihre Kunden an die Schufa. Hierzu ist eine Einwilligung des Kunden erforderlich. Einige Daten beschafft sich die Schufa selbst; zum Beispiel Daten aus öffentlichen Quellen, etwa den Schuldnerverzeichnissen der Amtsgerichte. Ob diese Daten ohne Einwilligung des Betroffenen digitalisiert werden dürfen, gilt als umstritten. Einerseits handelt es sich beim Schuldnerverzeichnis um eine öffentliche Datenbank. Andererseits wird das Einstellen von Daten eines Gerichtes in eine rein privat betriebene Datenbank und deren Digitalisierung kritisiert. Der Gesetzgeber hatte eine entsprechende Erlaubnis zugunsten der Auskunfteien aus einem Entwurf der EU-Datenschutzrichtlinie wieder entfernt, so dass man die Digitalisierung dieser Daten als unzulässig ansehen kann.
Liegt eine Einwilligung vor, speichert die Schufa neben Name, Geburtsdatum, gegenwärtigen und früheren Anschriften auch Daten über Aufnahme und vertragsgemäße Abwicklung von Geschäftsbeziehungen („Positivmerkmale“) sowie Daten über nichtvertragsgemäßes Verhalten und gerichtliche Vollstreckungsmaßnahmen („Negativmerkmale“).
Inhalte
Folgende Daten werden gespeichert:
Kontaktdaten
- Name, Vorname, Geburtsdatum, Geschlecht, (Geburtsort), (Geburtsname)
- aktuelle Anschrift, frühere Anschriften (somit auch „Umzugsverhalten“[7])
Art, Gegenstand und Zahlungsbedingungen des jeweiligen Geschäfts
- Kredit- und Leasingverträge mit Betrag und Laufzeit
- Eröffnung von Konten (Girokonto, Pfändungsschutzkonto)
- ausgegebene Kreditkarten
- Einrichtung von Telekommunikationskonten (Laufzeitverträge), insbesondere Mobiltelefonverträge
- Kundenkonten des Handels, Versandhandels
Abweichendes Zahlungsverhalten
- Forderungen, die fällig, ausreichend gemahnt und nicht bestritten sind
- Forderungen nach gerichtlicher Entscheidung und deren Erledigung
Missbrauch
- Missbrauch von Konten / Kreditkarten nach Nutzungsverbot
Angaben aus öffentlichen Verzeichnissen, amtlichen Bekanntmachungen
- Abgabe der Eidesstattlichen Versicherung (aus dem Schuldnerverzeichnis)
- Haftbefehl zur Abgabe der Eidesstattlichen Versicherung
- Beantragung/Eröffnung eines privaten Insolvenzverfahrens (Privatinsolvenz)
- Abweisung, Einstellung des Verbraucherinsolvenzverfahrens mangels Masse
Anfragen
- Anfragen nach Branche
- Konditionsanfragen
Die Höhe des Einkommens oder die Höhe des Kontostands werden nicht gespeichert.
Kürzel zur Speicherung ausgewählter Merkmale in der Schufa
- GI: Girokonto
- CC: Kreditkarte
- TK: Telekommunikationskonto
- SU: Suchauftrag
- IA: Insolvenzantrag
- CA: Kreditkarte in Abwicklung
- WS: Widerspruch
Folgende Merkmale werden nicht mehr neu eingemeldet oder wurden durch andere Merkmale ersetzt:
- VB: Vollstreckungsbescheid
- ZW: Zwangsvollstreckung
- GK: Kündigung Girokonto
- SM: Scheckkartenmissbrauch
- LP: Lohnpfändung
- EV: Eidesstattliche Versicherung
- HB: Haftbefehl
- SW: Widerspruch
Löschung der Daten
Bei der Schufa werden Informationen nur eine bestimmte Zeit gespeichert. Die Speicherfristen sind wie folgt:
- Nach 12 Monaten auf den Tag genau:
- Anfragen für Finanzprodukte (werden aber nach 10 Tagen nicht mehr weitergegeben)
- Nach 3 Jahren auf den Tag genau:
- Abgezahlte Kredite (nach dem Jahr der Rückzahlung)
- Kreditkartenkonten (nach Beendigung der Geschäftsbeziehung)
- Eidesstattliche Versicherungen, Haftbefehle zu eidesstattlichen Versicherungen, Angaben nach § 882c Abs. 1 Nr. 1–3 ZPO (bei Nachweis der Löschung vom Gericht auch früher)
- Abweisung eines Verbraucherinsolvenzverfahrens oder Einstellung des Verfahrens mangels Masse
- Versagung der Restschuldbefreiung
- Nach 3 vollen Kalenderjahren (mit Ablauf des 31.12 des dritten Kalenderjahres):
- Informationen zu fälligen Forderungen (4 Jahre, wenn die Angelegenheit nicht geregelt ist)
- Erteilung der Restschuldbefreiung
- Aufhebung eines Verbraucherinsolvenzverfahren
- Nach 6 vollen Jahren:
- Eröffnung eines Verbraucherinsolvenzverfahren
- Nach 10 Jahren auf den Tag genau:
- Ankündigung einer Restschuldbefreiung (oder bei Erteilung sowie Versagung der Restschuldbefreiung)
Daten, die sich auf Kundenkonten, wie zum Beispiel Girokonto oder Telekommunikationskonten beziehen, werden direkt nach der Auflösung des Kontos gelöscht.
Die Schufa bietet seit einigen Jahren eine Ausnahmeregelung für kleine Forderungen an, dabei müssen folgende vier Punkte erfüllt sein:
- Die Forderung wurde erstmals nach dem 1. Juli 2012 gemeldet
- Der Betrag der Forderung ist kleiner als 2.000 Euro
- Die Forderung wurde innerhalb von 6 Wochen beglichen (wurde an die SCHUFA übermittelt)
- Es war keine titulierte Forderung (Vollstreckungsbescheid)
Ein beschleunigtes Löschen von Daten ist außerdem möglich bei einem Eintrag in das Schuldnerverzeichnis nach § 882c Abs. 1 Nr. 1 bis 3 ZPO. Dabei muss eine Kopie des Löschbescheids per Einschreiben mit Rückschein von dem Schuldner an die SCHUFA gesendet werden (nach eidesstattlicher Versicherung ratsam, da ansonsten die eigene Bonität nahezu null ist).[8]
Um falsche oder veraltete Daten löschen zu lassen, ist es möglich sich an die zuständige Geschäftsstelle oder das Verbraucherservicezentrum zu wenden. Zudem wird von Verbraucherschützern empfohlen sich an den Vertragspartner zu wenden, der den Eintrag gemeldet hat, wie zum Beispiel die Bank. Sollte sich die Schufa weigern die Daten zu löschen oder zu korrigieren, kann der Ombudsmann der Schufa als Schlichter oder ein Anwalt eingeschaltet werden. Der Ombudsmann führt eine neutrale Prüfung durch und entscheidet im Anschluss mit einem Schiedsspruch.[9]
Geschäftspartner
Die Geschäftspartner der Schufa werden in drei Kategorien unterteilt:
- A-Vertragspartner (Kreditkartenunternehmen, Kreditinstitute und Leasinggesellschaften) erhalten Positiv- und Negativmerkmale.
- B-Vertragspartner (Nicht-Banken: Handel, Versandhandel, Elektronischer Handel, Immobilienwirtschaft, Telekommunikations- und sonstige Unternehmen, die Leistungen und Lieferungen gegen Kredit gewähren) erhalten Negativmerkmale. Die Schufa erbringt darüber hinaus für andere Unternehmen, insbesondere Versicherungen, die ein berechtigtes Interesse nachweisen können, Dienstleistungen zur Risikosteuerung und Kundenbetreuung.
- F-Vertragspartner (Inkassounternehmen) erhalten Adressdaten (laut Pressestelle der Schufa aber nur von Natürlichen Personen, die bei einem Vertragsabschluss auch in die Schufa-Klausel eingewilligt hatten, also wie in allen anderen Fällen auch).
Das Internet-Auktionshaus eBay nutzt die Schufa-Daten seit März 2003 beispielsweise zur Identitätsfeststellung bei der Neueröffnung von Benutzerkonten; eine zur Abwehr von Identitätsdiebstahl geeignete Maßnahme, da eine Anmeldung mit beispielsweise aus dem Telefonbuch entnommenen Daten durch eine Verknüpfung mit dem Geburtsdatum nicht möglich ist. Zusätzlich wird die Anfrage für ein Jahr exklusiv für den Verbraucher in dessen Datensatz zu Kontrollzwecken gespeichert. Die Reemtsma sowie verschiedene Auktionshäuser und Freemail-Anbieter setzen ein Adult Verification System der Schufa ein.
Seit dem 1. November 2005 bietet Schufa zusätzlich ein Altersverifizierungssystem an, welches von der Kommission für Jugendmedienschutz genehmigt und anerkannt worden ist. Damit entfällt für den Bezug von Produkten, die nur an Volljährige verkauft werden dürfen (zum Beispiel hochprozentiger Alkohol oder nicht jugendfreie DVDs), das aufwändige PostIdent-Verfahren. Die Zustellung dieser Produkte erfolgt immer eigenhändig an den als erwachsen Identifizierten persönlich. Damit soll verhindert werden, dass Minderjährigen Artikel zugestellt werden, die für sie nicht erlaubt sind.
Laut Unternehmensbericht (2014) hat die Schufa 9.000 Unternehmenskunden.[10] Bei Kreditwirtschaft, Telekommunikation, Forderungsmanagement und der gewerblichen Immobilienwirtschaft hält die Schufa Marktanteile zwischen 80 % und fast 100 %.[11]
Eigenauskunft
Laut Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) hat jede Person das Recht auf eine Auskunft über die bei einem Unternehmen über sie gespeicherten Daten. Ebenfalls gibt es das Recht, fehlerhafte Daten korrigieren zu lassen. Im Gegensatz zum alten Bundesdatenschutzgesetz kann eine kostenlose Datenübersicht nach Art. 15 DSGVO mehrmals im Jahr angefordert werden.[12] Des Weiteren bietet die Schufa noch die Möglichkeit, kostenpflichtig Einsicht in die eigenen Daten zu nehmen – zum einen permanent über das Onlineportal meineschufa.de und zum anderen über das schriftliche Produkt „Bonitätsauskunft“.[13]
Den Zugang zum Onlineportal meineschufa.de erhält man über eines der drei Servicepakete: meineSCHUFA kompakt für 3,95 €, meineSCHUFA plus für 4,95 € und meineSCHUFA premium für 6,95 € monatlich. Neben der Möglichkeit, die eigenen Informationen einzusehen, gehört zu den Basisfunktionen der Pakete eine automatische Benachrichtigung per E-Mail und/oder SMS über Änderungen oder Abfragen der Daten durch Vertragspartner der Schufa. Darüber hinaus kann der eigene Basis-Score im persönlichen Bereich des Portals eingesehen werden. Für die Anmeldung bei meineschufa.de verlangt die Schufa eine einmalige Anmeldegebühr von 9,95 €.[14]
Die schriftliche Bonitätsauskunft kann online über meineschufa.de, telefonisch oder schriftlich bestellt werden. Sie kostet 29,95 €[15] und enthält zwei Dokumente: die beweiskräftige Auskunft für Dritte (wie Vermieter oder Arbeitgeber) und eine umfangreiche Auskunft für die persönliche Information.[13]
Sollten der beantragenden Person fehlerhafte Daten auffallen, so kann sie sich an das Servicecenter der Schufa wenden. Eine Meldung im August 2010, ein Drittel der 450.000 anfragenden Verbraucher habe bei der Schufa Fehler in den eigenen Daten gefunden, erwies sich als Falschmeldung.[16]
Nach Erhalt der schriftlichen Kopie der gespeicherten personenbezogenen Daten, kann eine elektronische Kopie dieser Daten (nach Art. 15 DSGVO) auf elektronische-datenkopie.de abgerufen werden.[17]
Scoring
Die Schufa bietet ihren Vertragspartnern auch einen Score-Wert an. Das ist ein Wert von 1 bis 100, der dem jeweiligen Verbraucher zugeordnet wird und einen Schätzwert für die Wahrscheinlichkeit angibt, dass ein Kredit bedient wird. Je niedriger der Wert, desto größer schätzt die Schufa die Ausfallwahrscheinlichkeit ein. Laut Angaben der Schufa sei der Score-Wert abhängig vom Zweck, für den er angefragt wird – so erhalten beispielsweise Versicherungen andere Scorewerte als Mobilfunkanbieter. In die Score-Werte gehen unter anderem die Anzahl der Wohnungswechsel und die Anzahl der Bankkonten ein.
Das genaue Scoring-Verfahren ist unter Verschluss. Es basiert angeblich auf einem logistischen Regressionsmodell, das die Eintrittswahrscheinlichkeit eines Zufallsereignisses mit zwei möglichen Ausgängen modelliert. Für das Verfahren von 2001 wurden ca. 6,7 Mio. anonymisierte Datensätze über eine Zeit von 15 Monaten ausgewertet.[18][19]
Basisscore
Der Basisscore wird in der Eigenauskunft in Prozent angegeben und jeweils nach drei Monaten neu berechnet. Er liegt zwischen 0 % und 100 %, wobei hohe Werte besser sind und 100 % ein rein theoretischer Wert ist.
Laut einer Studie des BMELV aus dem Jahr 2009, lag in einer Stichprobe von 100 Personen der Basisscore für Personen in einem Insolvenzverfahren typischerweise bei 5 %, bei abgeschlossenem Insolvenzverfahren mit Restschuldbefreiung bei 29 %. Bei dieser Untersuchung lag für vier Personen kein Basisscore vor, neun hatten einen Basisscore unter 89 %, 60 Personen hatten einen Basisscore zwischen 89 % und 99 % und 27 Personen hatten einen Basisscore von über 99 %.[20]
Branchenscore
Die Branchenscores werden tagesaktuell berechnet. Branchenscores wurden 1997 eingeführt und 2001 („Version 1.0“) sowie 2008 („Version 2.0“) überarbeitet. Inzwischen wurden alle Branchenscores auf die Version 3.0 aktualisiert. Es gibt folgende Arten:
- Schufa-Score für Banken 3.0[21]
- Schufa-Score für Sparkassen 3.0[22]
- Schufa-Score für Genossenschaftsbanken 3.0[23]
- Schufa-Score für das Hypothekargeschäft, Version 3.0[24]
- Schufa-Score für Handel, Version 3.0[25]
- Schufa-Score für Versandhandel & eCommerce 3.0[26]
- Schufa-Score für Telekommunikationsunternehmen, Version 3.0[27]
- Schufa-Score zur Prüfung von Freiberuflern 3.0[28]
- Schufa-Score zur Prüfung von Kleingewerbetreibenden 3.0[29]
Zu jedem werden folgende Angaben gemacht:
- „Scorewert“ zwischen 0 und 1.000 in der Version 1.0 bzw. zwischen 0 und 9.999 in der Version 2.0, wobei große Werte besser sind,
- „Ratingstufe“ von A bis P, wobei A die beste Stufe ist,
- „Erfüllungswahrscheinlichkeit“ zwischen 0 % und 100 %, wobei 100 % am besten ist.
Widerspruch
Der Ermittlung und Weitergabe von Score-Werten kann schriftlich bei der Schufa widersprochen werden.
Auskunft
Seit 1. April 2010 können Verbraucher entsprechend § 34 Abs. 4 BDSG eine Auskunft über die historischen Wahrscheinlichkeitswerte – das heißt Schufa-Scores, die innerhalb der vergangenen 12 Monate an Schufa-Vertragspartner übermittelt wurden – sowie die aktuellen Branchenscores erhalten. Zur Erläuterung des Zustandekommens der Scorewerte werden entsprechend der gesetzlichen Vorgabe Einzelbewertungen in den sechs Datenarten „bisherige Zahlungsstörungen“, „Kreditnutzung“, „Kreditaktivität letztes Jahr“, „Länge Kredithistorie“, „Allgemeine Daten“ und „Anschriftendaten“ (meist nicht verwendet) sowie die Gesamtbedeutung des Scorewerts angegeben. Nicht angegeben wird die Rechenmethode, die zu den Scores führt.
Auch die Polizei, Steuerfahndung und die Vollstreckungsbehörden können auf die Daten der Schufa zugreifen. Für Auskunftsersuchen ist § 93 AO eine ausreichende Rechtsgrundlage.[30]
Gewerbeauskünfte
Im Rahmen ihres B2B-Portfolios bietet die Schufa u. a. mit den Produkten Vollauskunft, Kompaktauskunft und Kurzauskunft Informationen über die Bonität von Unternehmen an. Sie gibt sowohl über im Handelsregister eingetragene Gesellschaften, als auch über Kleingewerbetreibende und Freiberufler Auskunft.[31]
Anteile und Beteiligungen
Die Anteile an der Gesellschaft sind so verteilt:
- 34,7 % Kreditbanken
- 26,4 % Sparkassen
- 17,9 % Privatbanken
- 7,9 % Genossenschaftsbanken
- 13,1 % Handel und Andere[32]
Die Schufa Holding AG ist an folgenden Unternehmen beteiligt:
- fpn fraud prevention Network GmbH: 100,0 %[33]
- CS Connect GmbH & Co. KG: 50 %
- CS Connect Verwaltung GmbH: 50 %
- Bad Homburger Inkasso (BHI): 25,1 %
Kritik
Kritik an der Schufa kommt von Verbraucherschutzverbänden, Datenschützern und Rechtsanwälten.
Legitimation von Anfragen
Unzulässige Gefälligkeitsabfragen von Schufa-Daten z. B. durch einen bei einem Schufa-Vertragspartner beschäftigten Bekannten sind nicht zuverlässig zu verhindern. So berichtet das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein in seinem 24. Tätigkeitsbericht über einen Fall, bei dem ein Geschäftsmann letztendlich über eine Wohnungsverwaltungsgesellschaft, welche Vertragspartner der Schufa ist, unberechtigterweise Schufa-Daten erhielt.[34]
Scoring
Die Berechnung des Score-Wertes wird von der Schufa nicht offengelegt und ist daher für Außenstehende undurchsichtig. Bis zum Jahr 2001 ist das Einholen einer Eigenauskunft als negatives Merkmal in das Scoring eingeflossen; nach massiven Protesten stellte die Schufa diese Praxis ein. Jeder Verbraucher kann bei der Schufa die Scoreübermittlung zu seiner Person untersagen.[35] Ob dieser Antrag negative Auswirkungen auf eine spätere Kreditentscheidung hat, ist offen. Seit Anfang 2007 ist in der Eigenauskunft (online) der eigene Basis-Score-Wert in %-Werten zu sehen und wird vierteljährlich neu berechnet.[36] Wesentlich ist jedoch der branchenspezifische Score-Wert, wie z. B. die Banken-Score bei Kreditentscheidungsprozessen und Kontoeröffnungen.
Unter Kritik stand, dass das Einholen von Kreditangeboten als äußerst negatives Merkmal in das Scoring einfloss, wenn das Kreditinstitut bei der Schufa-Anfrage den Anfragegrund „Anfrage Kredit“ statt „Anfrage Kreditkondition“ angab.[37] Diese Praxis ist durch die Neuregelung in § 28a Abs. 2, S. 4 BDSG inzwischen verboten: Es „wird klargestellt, dass Daten über Verhaltensweisen des Betroffenen, die (im Rahmen eines vorvertraglichen Vertrauensverhältnisses) der Herstellung von Markttransparenz dienen, auch mit Einwilligung des Betroffenen nicht zur zukünftigen Übermittlung an Auskunfteien übermittelt werden dürfen (Satz 4). In der Vergangenheit wurden nämlich z. B. Anfragen von Betroffenen nach Kreditkonditionen bei verschiedenen Banken zur Informationsgewinnung gleichgesetzt mit mehrmaligen, auf einen konkreten Vertragsabschluss gerichteten Kreditanfragen, bei Auskunfteien eingemeldet und von diesen negativ bei der sogenannten Scorewertberechnung berücksichtigt. Diese Wertung widerspricht der Forderung nach Markttransparenz und dem Leitbild eines verantwortungsbewussten Kunden, der sich auf der Grundlage mehrerer vergleichbarer Angebote für oder gegen einen Vertrag entscheidet. Nach der vorgeschlagenen Neuregelung ist die Übermittlung von Daten über Anfragen nach Kreditkonditionen zur Informationsgewinnung in den Datenbestand einer Auskunftei unzulässig.“[38]
Laut Schufa im Jahr 2016 wird Social Scoring, bei welchem Informationen aus sozialen Medien, z. B. Facebook, gezogen werden, nach diesbezüglicher Kritik nicht weiter angewandt. Auch Daten zur Wohngegend (Geoscoring), werden bei 99,7 Prozent aller Berechnungen nicht herangezogen. Ob jemand in einer „guten“ oder „schlechten“ Wohngegend lebt, wirkt somit nicht auf die jeweilige Bonität ein.[39]
Am 1. November 2011 wurde die Schufa Holding AG auf Klage des Wirtschaftsberaters, Schuldnerberaters und Schufakritikers Andreas Manoussos vom Landgericht Berlin dazu verurteilt, die Details der Berechnung der Kreditausfallwahrscheinlichkeit bzw. des Scoring-Verfahrens offenzulegen (LG Berlin, Urteil vom 1. November 2011 – 6 O 479/10).[40][41]
In seinem Urteil vom 1. Dezember 2011 (8 O 100/11) war das Landgericht Wiesbaden der Ansicht, dass es keinen weitergehenden Auskunftsanspruch gäbe, da dem Schufas schutzwürdiges Geheimhaltungsinteresse entgegen stünde.[42]
Auch der BGH bestätigte am 28. Januar 2014 (AZ VI ZR 156/13) ein Urteil des Landgerichts Gießen, demzufolge der Informationsumfang der Schufa-Auskunft zum Score den Anforderungen des BDSG genügt und die genaue Scoreberechnung als Geschäftsgeheimnis betrachtet werden kann.[43] Der für die Aufsicht der in Hessen ansässigen Schufa zuständige Hessische Datenschutzbeauftragte begrüßte dieses Urteil, das die hessische Aufsichtspraxis bestätige. Durch die umfangreichen allgemeinen Informationen zu Scorewerten und die Datenarten die in den erteilten Auskünften die jeweilig verarbeiteten Daten vermitteln, sei das Scoreverfahren für Betroffene ausreichend transparent.[44]
Das Oberlandesgericht Schleswig entschied am 2. Juli 2021 (AZ 17 U 15/21), dass die Schufa negative Einträge eines Schuldners nach erteilter Restschuldbefreiung bereits nach Ablauf von sechs Monaten und nicht wie bisher erst nach drei Jahren löschen muss. Die erteilte Restschuldbefreiung wird nach § 3 InsoBekV sechs Monate lang veröffentlicht, eine darüber hinaus gehende Speicherung und Verarbeitung dieser Information verstoße gegen den Datenschutz des Schuldners.[45]
Schufa-Einträge als Ursache von Wohnungslosigkeit
Die meisten Vermieter verlangen bei Abschluss eines Mietvertrags standardmäßig eine Schufa-Auskunft.[46] Die "Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe" nennt in einer Pressemitteilung vom Juni 2019 negative Schufa-Einträge als eine Ursache dafür, dass bundesweit 650.000 Menschen ohne Wohnung sind: "Wohnungslose Menschen sind häufig stigmatisiert und ausgegrenzt, negative SCHUFA-Einträge machen es für wohnungslose Menschen nahezu unmöglich, wieder die Chance auf eine eigene Wohnung zu erhalten."[47] Barbara Eschen, Direktorin der Diakonie Berlin-Brandenburg erklärt: "Menschen mit einem Schufa-Eintrag oder mit Mietschulden müssen wieder eine Chance auf dem Wohnungsmarkt haben. Es kann nicht sein, dass sie auf Dauer in Wohnheimen leben müssen oder gar in den niedrigschwelligen Notübernachtungen hängen bleiben."[48]
Datenschutz
Angesichts der Bestrebungen des Unternehmens, sich neue Geschäftsfelder im Bereich Wohnungswirtschaft, Versicherungswirtschaft und Inkassounternehmen zu erschließen, warnten der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und einige Landesbeauftragte für den Datenschutz in einer gemeinsamen Presseerklärung (15. Mai 2003) vor einer Entwicklung der Schufa zu einer privatwirtschaftlich organisierten Zentraldatei. Laut Presseerklärung führt jede weitere Datenquelle „zu einem detaillierteren Persönlichkeitsprofil des betroffenen Menschen.“ Der gläserne Bürger würde damit Realität.
Missbrauch
Es wurden zahlreiche Fälle bekannt, bei denen z. B. Telekommunikations-Unternehmen ihren Kunden mit einem Schufa-Eintrag drohten und diesen dann vornahmen, wenn diese Kunden wegen ausbleibender Leistungen den Vertrag kündigten. Bei widersprochenen Forderungen durfte zwar gemäß § 28a Abs. 1, S. 1 Ziff. 4 lit. d) BDSG a.F. (im Rahmen der Einführung der DS-GVO ersatzlos gestrichen) keine Datenübermittlung und auch nach den Schufa-Richtlinien kein Eintrag erfolgen, die Schufa prüft dies aber nicht selbst. Weist der Betroffene, vorzugsweise über einen Anwalt, der Schufa den erfolgten Widerspruch nach, dann löscht das Unternehmen den Eintrag zwar – der Rufschaden bleibt aber ggf. bestehen. Strafanzeigen gegen das meldende Unternehmen wegen Verleumdung nach § 187 StGB werden von den Staatsanwaltschaften regelmäßig eingestellt mit der Begründung, der Verursacher – die einzelne Person in dem Unternehmen – sei kaum zu ermitteln. Der Forderung, dass die Schufa auch gegenüber den meldenden Unternehmen ein Qualitätsmanagement betreiben möge, ist sie bisher nicht nachgekommen.
Fehlerhafte Daten
Das Bundesverbraucherschutzministerium hat 2009 eine Studie über die Fehlerquoten verschiedener Auskunfteien erstellt und festgestellt, dass die Schufa eine sehr hohe Fehlerquote hat.[49][50] Die Stiftung Warentest hat für ihre Zeitschrift Finanztest schon 2003 eine Untersuchung durchgeführt und herausgefunden, dass sehr viele Daten (69 %) unvollständig, veraltet oder falsch waren.[51] 2010 kam die Stiftung nach einer eigenen Stichprobe zu dem Ergebnis, dass 1 % der Schufa-Daten falsch seien, 8 % veraltet und bei 28 % Daten fehlten.[52] Die Schufa räumte 2012 ein, dass das Geschäftsmodell der Schufa auf dem Gegenseitigkeitsprinzip basiere, sodass Schufa Vertragspartner laut Vertrag aktualisierte Daten der Schufa melden sollten.[53]
Laut Schufa-Kredit-Kompass 2018 liegen jedoch zu 90,6 Prozent der Verbraucher nur positive Informationen vor.[54]
Internet-Recherchen
Am 5. Juni 2012 gab die Schufa AG bekannt, dass sie zusammen mit dem Hasso-Plattner-Institut private und berufliche soziale Netzwerke, insbesondere Facebook, und andere Online-Dienste als Quelle zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit von Verbrauchern erforschen wollte.[55] Dieses Vorgehen wurde von Verbraucherschützern und von der Politik wegen der Grenzüberschreitung bei der Erfassung und Sammlung geschützter persönlicher Daten kritisiert.[56] Aufgrund der umfangreichen Kritik kündigte das Hasso-Plattner-Institut den Vertrag am 8. Juni 2012.[57][58]
CheckNow
CheckNow ist ein von der Schufa entwickeltes Verfahren, mit dem sie sich Zugriff auf die Kontoauszüge möglicher Schuldner verschaffte. Am 24. März 2021 wurde die Ankündigung der Schufa bekannt, das Projekt nicht mehr weiterzuverfolgen.
Trivia
Im Jahre 2018 gründeten die Organisationen AlgorithmWatch und Open Knowledge Foundation Deutschland die Initiative „OpenSCHUFA“, um mithilfe von Daten privater Personen und Reverse Engineering Schufa-Algorithmen zu entschlüsseln.[59][60] Der Schufa-Mitbewerber Arvato ist Teil des Bertelsmann-Konzerns. Die Bertelsmann-Stiftung ist einer der finanziellen Unterstützer der Organisation AlgorithmWatch, die das Projekt OpenSchufa mitverantwortet.[61] SpiegelOnline und der Bayerische Rundfunk werteten den Datensatz der Organisationen aus und berichteten unter anderem, dass auch Personen schlechte Scores bei der Schufa hätten, die keine Negativmerkmale wie Zahlungsausfall aufwiesen. Das Alter, Geschlecht und die Anzahl der Umzüge wirkten sich auf den Score aus. Junge Männer seien häufig schlechtergestellt.[62]
Literatur
- Ina Becker: Datenschutzrechtliche Fragen des SCHUFA-Auskunftsverfahrens. Unter besonderer Berücksichtigung des sogenannten „Scorings“. 1. Auflage. Verlag Dr. Kovac, Hamburg 2006, ISBN 3-8300-2378-2.
- Ina Becker: Credit Crunch wegen falscher SCHUFA-Meldung. In: Marketing Rechtsbrief. 07/2011, S. 6 f., (Link zum Artikel)
- G. Michael Beckhusen: Der Datenumgang innerhalb des Kreditinformationssystems Schufa. Unter besonderer Berücksichtigung des Scoring-Verfahrens ASS und der Betroffenenrechte. 1. Auflage. Nomos Verlag, Baden-Baden 2004, ISBN 3-8329-0994-X.
- Was Sie über die Schufa wissen sollten! Information rund um die Schufa – Interna Aktuell. 2005, ISBN 978-3-937887-32-6.
- Timoleon Kosmides: Datenschutzrechtliche Beurteilung und Betroffenenrechte bei der Bonitätsprüfung in Griechenland unter Berücksichtigung des europäischen und des deutschen Rechts. In: Brandi-Dohrn/Heckmann (Hrsg.): Informationstechnik und Recht. Jahrbuch 2008, Köln 2009, ISBN 978-3-504-67017-7, S. 141–158 (Herausgeber Link, subscription only)
- Stephan Gärtner: Harte Negativmerkmale auf dem Prüfstand des Datenschutzrechts. Ein Rechtsvergleich zwischen deutschem, englischem und österreichischem Recht. Verlag Dr. Kovac, Hamburg, 2011, ISBN 978-3-8300-5418-4
- Hermann Pump: Das Auskunftsersuchen an die Schufa. StLex 2, S. 249–346, 191
- C. Schulzki-Haddouti: Zügelloses Scoring. Kaum Kontrolle über Bewertung der Kreditwürdigkeit. In: c’t. Band 21, 2014 (online).
- Schufa Holding AG: Können Daten Verbraucher schützen? Informationelle Selbstbestimmung und verantwortungsvolle Kreditvergabe – zwei Seiten einer Medaille? Hrsg. Schufa Holding AG, Wiesbaden 2006, ISBN 3-00-019820-2.
- Bernd O. Weitz: Die Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung (SCHUFA). Eine Fallstudie für den Wirtschaftsunterricht, Verlag: Universität Halle-Wittenberg (Juni 2002), ISBN 3-86010-649-X.
Weblinks
- Website der Schufa
- Schufa-Antragsformular zur kostenlosen Auskunft über eigene Schufaeinträge (nach Art. 15 DS-GVO)
- Informationen und Meinungen zur Schufa (Memento vom 3. Oktober 2017 im Internet Archive), schufa-frei.org, INAX Internet GmbH
- Beispiel für eine kostenfreie Datenübersicht der Schufa (Memento vom 1. August 2016 im Internet Archive) nach § 34 BDSG, schufa-frei.org, INAX Internet GmbH (PDF; 421 kB)
- 15 Fragen und Antworten zur Schufa mit einem Musterbrief: "Wie wehre ich mich gegen falsche Einträge bei der Schufa", Verbraucherzentrale Bremen. Abgerufen am 27. Juni 2018.
- lm (CF), ron, t-online.de: Schufa-Score-Tabellen: Das steckt hinter den Zahlen. Ströer Content Group, 23. April 2018, abgerufen am 27. Juni 2018.
- Schufa Informationsseitezum Thema Scoring
- Initiative OpenSCHUFA
Einzelnachweise
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- SCHUFA Holding AG: Aufsichtsrat der SCHUFA Holding AG. Abgerufen am 14. Oktober 2020.
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- Stefan Krempl: Auskunftei Schufa: Kartellamt hat keine Bedenken gegen potenzielle Übernahme. In: www.heise.de. Abgerufen am 13. Februar 2022.
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- zeit.de
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- Schufa-Eintrag vorzeitig löschen lassen. Abgerufen am 16. April 2017.
- Falsche oder veraltete Schufaeinträge. In: fincredit.de. Alexander Merz, abgerufen am 2. August 2020.
- Unternehmensbericht der Schufa 2014 Wegbereiter 2014. Archiviert vom Original am 16. Februar 2016. Abgerufen am 16. September 2015.
- Interview Dr. Freytag Börsen-Zeitung Nr. 118, 25. Juni 2015.
- Nadja Rode: Wie oft kann ich Anfragen an Unternehmen stellen? Datenanfragen.de, 25. März 2020, abgerufen am 22. Januar 2021.
- Produkte der Schufa.
- Gebührenstruktur der Schufa.
- meineschufa.de: Schufa-Bonitätsauskunft
- Joachim Jahn: Verwirrung um falsche Schufa-Daten. In: faz.net, 2010
- Fragen zur SCHUFA-Auskunft. schufa.de, abgerufen am 23. April 2019.
- R. Hüls, A. Henking: Mit Scoring zu mehr Ertrag. In: Bank und Markt. Heft 03/2003.
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- https://www.schufa.de/media/editorial/unternehmenskunden/dateien_1/pibs/branchenscores/score_3_0/1803_PIB_Branchenscore_30_Sparkassen_gemappt_Web.pdf
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- spiegel.de: Wie Schufa und Co. ihre Gutachter selbst bezahlen. 16. Mai 2018, abgerufen am 23. Mai 2018.
- tagesschau.de: Blackbox Schufa knacken. 15. Februar 2018, abgerufen am 23. Mai 2018.
- spiegel.de: 2800 Datensätze - so haben wir sie ausgewertet. 28. November 2018, abgerufen am 29. November 2018.
- OpenSchufa: Die Ergebnisse (Updates). Open Knowledge Foundation Deutschland, abgerufen am 2. Februar 2019.
