Sächsische Staatskanzlei
Die Sächsische Staatskanzlei (SK) ist eine Oberste Landesbehörde des Freistaates Sachsen und der Amtssitz des sächsischen Ministerpräsidenten. Sie existiert als Ministerium seit 1995 in der Landeshauptstadt Dresden. Von 1919 bis 1945 gab es ebenfalls eine Staatskanzlei. Das Gebäude steht im Dresdner Regierungsviertel in der Inneren Neustadt.
Sächsische Staatskanzlei | |
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Staatliche Ebene | Land |
Stellung | Oberste Landesbehörde |
Gründung | 1990 |
Hauptsitz | Dresden |
Behördenleitung | Oliver Schenk (CDU), Chef der Staatskanzlei |
Haushaltsvolumen | 36,82 Mio. Euro (2016)[1] |
Netzauftritt | www.sk.sachsen.de |
Organisationsstruktur
Die Staatskanzlei gliedert sich in vier Abteilungen, die sich wiederum in zahlreiche Referate unterteilen.[2]
- Abteilung 1: Zentralabteilung
- Abteilung 2: Ressortkoordinierung, Bundesangelegenheiten, Strategische Planung
- Abteilung 3: Internationale Beziehungen, Medien, Protokoll
- Abteilung 4: Digitalisierung der Verwaltung
Aufgaben der Staatskanzlei
Die Staatskanzlei soll den Ministerpräsidenten bei der Bestimmung der Richtlinien der sächsischen Politik unterstützen und grundsätzliche Fragen der Bundes- und Landesverfassung im Rahmen der Richtlinienkompetenz des Ministerpräsidenten nach Art. 63 Abs. 1 der Verfassung des Freistaates Sachsen klären.
Sie prüft im Rahmen der Gegenzeichnung des Ministerpräsidenten beschlossene Gesetze auf ihre Verfassungsmäßigkeit. Die Staatskanzlei befasst sich mit grundsätzlichen Fragen des sächsischen Staatsgebietes und seiner Einteilung. Des Weiteren koordiniert sie die Beziehungen Sachsens zum Bund und zu den anderen deutschen Bundesländern sowie die internationalen Beziehungen und die grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit den Nachbarstaaten einschließlich der Unterstützung der Arbeit der Euroregionen und der EU-Förderprogramme Interreg III. Sie koordiniert ebenfalls die Arbeit der Sächsischen Staatsregierung in Bundesangelegenheiten und vertritt den Freistaat Sachsen beim Bund. Sie steht im ständigen Verkehr mit dem Sächsischen Landtag.
Staatsminister (Chef der Staatskanzlei)
Derzeitiger Chef der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten ist Oliver Schenk (CDU), diesen Posten hat er seit der Amtsübernahme von Michael Kretschmer als Ministerpräsident im Dezember 2017 inne.
Davor waren bereits folgende Personen Staatsminister:
- 1990–1992 Arnold Vaatz (CDU), Staatsminister
- 1992–1996 Günter Meyer (CDU), Staatssekretär
- 1996–1998 Hans-Werner Wagner (CDU), Staatssekretär
- 1998–1999 Günter Meyer (CDU), Staatsminister
- 1999–2001 Thomas de Maizière (CDU), Staatsminister
- 2001–2002 Georg Brüggen (CDU), Staatsminister
- 2002–2004 Stanislaw Tillich (CDU), Staatsminister
- 2004–2007 Hermann Winkler (CDU), Staatsminister
- 2007–2008 Michael Sagurna (CDU), Staatsminister
- 2008–2014 Johannes Beermann (CDU), Staatsminister
- 2014–2017 Fritz Jaeckel (CDU), Staatsminister
Gebäude
Das Gebäude der Staatskanzlei wurde als gemeinsames Ministerialgebäude zwischen 1900 und 1904 im Stil der Neorenaissance am Neustädter Elbufer zwischen Carolabrücke und Albertbrücke für die königlich-sächsischen Ministerien des Innern, der Justiz sowie das Ministerium des Kultus und des öffentlichen Unterrichts erbaut. Das nach Entwürfen von Edmund Waldow (Leiter des staatlichen Hochbauwesens) und unter Leitung des Architekten Heinrich Tscharmann errichtete Gebäude wurde 1945 während der Bombardierung Dresdens teilweise zerstört. Nach dem Wiederaufbau in den 1950er Jahren war es bis 1990 Sitz des Rat des Bezirkes Dresden. Zwischen 1990 und 1994 wurde das Gebäude saniert, dabei 1992 die Friedenstaube auf dem Dach gegen eine dem Original nachempfundene Krone ausgetauscht. Seit 1990 ist das Gebäude Sitz der Sächsischen Staatsregierung und der Sächsischen Staatskanzlei.
Literatur
- Stadtlexikon Dresden A–Z. Verlag der Kunst, Dresden 1994, ISBN 3-364-00300-9.
- Ministerialgebäude in Dresden-Neustadt. In: Deutsche Bauzeitung. Jg. 40 (1906), urn:nbn:de:kobv:co1-opus-21795, S. 1–2 (Heft Nr. 1, erster Teil), S. 15–18 (Heft Nr. 3, zweiter Teil) und S. 19–24 (Heft Nr. 4, dritter und letzter Teil).
Weblinks
Einzelnachweise
- Haushaltsplan 2015/2016. (PDF; 2,3 MB) Gesamtplan, Haushaltsgesetz, Gesamtpläne, Übersichten zu den Haushaltsplänen. (Nicht mehr online verfügbar.) In: finanzen.sachsen.de. Sächsisches Staatsministerium der Finanzen (SMF), S. 19, archiviert vom Original am 23. Februar 2016; abgerufen am 24. Februar 2016.
- Organigramm Sächsische Staatskanzlei mit Stand vom 1. März 2020, abgerufen am 27. März 2020 (PDF)