Generalinspekteur der Bundeswehr

Der Generalinspekteur der Bundeswehr (GenInspBw) ist der ranghöchste Soldat der Bundeswehr, truppendienstlicher Vorgesetzter aller Soldaten der Streitkräfte sowie deren höchster militärischer Repräsentant. Er ist der militärische Berater der Bundesministerin der Verteidigung sowie der Bundesregierung. Zu seinem Verantwortungsbereich zählen die Gesamtkonzeption der militärischen Verteidigung einschließlich der Planung und der Weiterentwicklung sowie die Führung der Streitkräfte. Ihm unterstehen der Inspekteur des Heeres, der Luftwaffe, der Marine, des Sanitätsdienstes, der Streitkräftebasis und des Cyber- und Informationsraums unmittelbar sowie sechs weitere ihm direkt unterstellte Dienststellen der Bundeswehr.

Dienstflagge des Generalinspekteurs der Bundeswehr

Aktueller Generalinspekteur der Bundeswehr ist seit dem 19. April 2018 General Eberhard Zorn.

Position und Befugnisse

Dienstsitz des Generalinspekteurs ist das Verteidigungsministerium im Bendlerblock in Berlin.

Der Generalinspekteur wird vom Bundespräsidenten auf Vorschlag des Bundesverteidigungsministers ernannt, seine Amtszeit ist jedoch nicht von der des Bundesministers der Verteidigung abhängig.

Der Generalinspekteur ist truppendienstlicher Vorgesetzter aller Soldaten der Streitkräfte (siehe Vorgesetztenverordnung) und auch aller dort eingesetzten zivilen Mitarbeiter. Er ist Teil der Leitung des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg). Zur Leitung des Verteidigungsministeriums gehören unter dem Bundesminister zwei parlamentarische und zwei beamtete Staatssekretäre. Diesen ist der Generalinspekteur jedoch aufgrund des Primats der Politik untergeordnet.

Seit 1970 steht dem Generalinspekteur ein Brigadegeneral als Beauftragter für Erziehung und Ausbildung zur Seite, der das Inspektionsrecht des Generalinspekteurs in der Truppe in Fragen der Erziehung, Ausbildung und Inneren Führung vollzieht.

Geschichte

Generalinspekteure seit 1957

Am 1. Juni 1957 wurde mit General Adolf Heusinger der erste Generalinspekteur der am 5. Mai 1955 gegründeten Bundeswehr berufen. Erster Stellvertreter des Generalinspekteurs war seit 1964 Generalleutnant Gustav-Adolf Kuntzen.

1972 wurde als erster Admiral Armin Zimmermann Generalinspekteur und 1976 mit General Harald Wust der erste Luftwaffenoffizier. Mit elf Amtsinhabern wurde der Großteil der Generalinspekteure von der Teilstreitkraft Heer gestellt; jeweils zwei Inspekteure kamen von Luftwaffe und Marine.

Die bisher längste Amtszeit hatte Volker Wieker inne (4425 Tage), gefolgt von Wolfgang Schneiderhan mit 2705 Tagen und Ulrich de Maizière (2045 Tage). Die kürzeste Amtszeit hatte Hans-Peter von Kirchbach mit 456 Tagen inne.

Blankeneser Erlass 1970

Am 21. März 1970 unterschrieb der Bundesminister der Verteidigung Helmut Schmidt anlässlich einer Tagung an der Führungsakademie der Bundeswehr den Blankeneser Erlass. Dieser regelte erstmals die Stellung und Befugnisse des Generalinspekteurs und definierte ihn als „Gesamtverantwortlichen für die Bundeswehrplanung im Verteidigungsministerium“.[1]

Berliner Erlass 2005

Am 21. Januar 2005 wurde der Blankeneser Erlass vom Bundesverteidigungsminister Peter Struck durch den Berliner Erlass ergänzt, der die militärische Spitzengliederung im Verteidigungsministerium neu geordnet und die Stellung der Staatssekretäre erheblich gestärkt hat.[2] Er war bis zum 31. März 2012 in Kraft. Der Generalinspekteur war unterhalb der zivilen Leitung, also dem Verteidigungsminister und in seiner Abwesenheit den Staatssekretären als Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt, in „herausgehobener Stellung“ die „zentrale militärische Instanz“.[2]^{:1.2 der Anlage} Nachgeordnet waren die fünf Inspekteure mit ihren Führungsstäben. Als ranghöchster Soldat der Bundeswehr war er ihr höchster militärischer Repräsentant und somit Vertreter der Bundeswehr in den internationalen Gremien, in denen die Chefs der Stäbe der Gesamtstreitkräfte verbündeter oder befreundeter Staaten zusammenkamen. Mit diesen war er vergleichbar, hatte jedoch nicht dieselbe Entscheidungsgewalt wie die Generalstabschefs anderer Nationen.

Eine weitere Neuerung war die Verantwortlichkeit des Generalinspekteurs für die Bundeswehrplanung und Einsatzfähigkeit der Streitkräfte. Dementsprechend wurden die Befugnisse der einzelnen Inspekteure verringert. Die Inspekteure waren zwar weiterhin verantwortlich für die Einsatzbereitschaft der ihnen unterstellten Verbände, allerdings „im Rahmen der ihnen hierfür zugeteilten Kräfte und Mittel und gebilligten Strukturen“.[2]^{:2.2.2 der Anlage} Dies bedeutete, dass der Generalinspekteur entschied, welche Ressourcen den einzelnen Teilstreitkräften und militärischen Organisationsbereichen zur Verfügung standen.

Die Stellung der Inspekteure der drei Teilstreitkräfte als truppendienstliche Vorgesetzte ihrer Befehlsbereiche blieb zwar bestehen, jedoch war der Generalinspekteur nun verantwortlich für „streitkräftebezogene ministerielle Fachaufgaben“ und gab die „streitkräftegemeinsamen Grundsätze“ vor. „Dies schließt grundsätzliche Vorgaben zur Ausgestaltung der Führung, der Ausbildung, der Inneren Führung und der politischen Bildung, zur Sicherstellung der Einsatzbereitschaft und zur Wahrnehmung der Materialverantwortung ein“.[2]^{:2.1.2 der Anlage} Durch diese Neuordnung der Befugnisse war es dem Generalinspekteur möglich, durch Ausbildung und Innere Führung entscheidend den Charakter der Streitkräfte zu prägen.

Zudem war der Generalinspekteur durch den Erlass seit 2005 verantwortlich für die Planung, Vorbereitung, Führung und Nachbereitung aller Einsätze der Bundeswehr.

Der Generalinspekteur der Bundeswehr hatte zwei Stellvertreter, von denen einer zugleich Inspekteur der Streitkräftebasis war.[2]^{:2.1.4 der Anlage}

Der Generalinspekteur wurde bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben durch folgende Instanzen unterstützt:[2]^{:2.1.3 der Anlage}

Der Führungsstab der Streitkräfte (Fü S) unterstand ihm mit sieben Stabsabteilungen direkt und wurde von einem Chef des Stabes im Dienstgrad Generalmajor oder Konteradmiral koordiniert. Der Führungsstab der Streitkräfte war zugleich militärische Kommandobehörde, da er truppendienstliche und organisationsbereichsspezifische Angelegenheiten der Streitkräftebasis bearbeitete.
Außerdem wurde er von den Inspekteuren und ihren Führungsstäben unterstützt und von drei Gremien beraten. Dies waren der Militärische Führungsrat, der Einsatzrat und der Rüstungsrat.[2]^{:3 der Anlage}
- Der Militärische Führungsrat setzt sich aus dem Generalinspekteur, der den Vorsitz führt, und den Inspekteuren zusammen. Zusätzlich nehmen der Stellvertreter des Generalinspekteurs sowie vom Vorsitzenden herangezogene Fachleute an den Sitzungen teil. Der Militärische Führungsrat befasst sich mit streitkräfteweiten Angelegenheiten von grundsätzlicher Bedeutung, wobei der Generalinspekteur letztlich in eigener Verantwortung abschließend entscheidet.
- Als weiteres Gremium wurden im Einsatzrat Angelegenheiten des Einsatzes der Bundeswehr erörtert, für das Ministerium koordiniert und ansprechend der Leitung vorgetragen. Hier konnte also bei gegebener Unstimmigkeit über den Kopf des Generalinspekteurs hinweg entschieden werden. Im Einsatzrat waren die Inspekteure, der Hauptabteilungsleiter Rüstung, die Leiter der zivilen Abteilungen und der IT-Direktor gleichberechtigte Mitglieder.
- Als drittes Gremium fungierte der Rüstungsrat, in dem Fragen der Rüstung, Material- und Ausrüstungsplanung und Vorschläge zum Haushalt und Finanzplanung des Ministeriums erörtert wurden.

Dresdner Erlass 2012

Die Befugnisse des Generalinspekteurs wurden im Dresdner Erlass mit Wirkung vom 1. April 2012 neu geregelt.[3] Er steht in der Nachfolge des Blankeneser Erlasses aus dem Jahr 1970. Der Berliner Erlass vom 21. Januar 2005 und andere wurden aufgehoben.

Mit dem Dresdner Erlass erhielt der Generalinspekteur die operativen Mittel und hierarchischen Befugnisse, mit denen er tatsächlich führen kann. Insgesamt sind die Befugnisse des Generalinspekteur heute mit denen oberster Soldaten der NATO-Verbündeten (Generalstabschefs) vergleichbar.[4]

Die Streitkräfte sind dem Generalinspekteur „in jeder Hinsicht unterstellt“. Er ist unmittelbarer Vorgesetzter der Soldaten der Streitkräfte nach §1 Vorgesetztenverordnung.[3]^{:II. 3.}

Der Generalinspekteur ist Vorsitzender des Militärischen Führungsrates, in dem streitkräftegemeinsame Angelegenheiten von grundsätzlicher Bedeutung behandelt werden. Er dient der Willensbildung und der Entscheidungsvorbereitung für den Generalinspekteur. Dem Führungsrat stehen jedoch keine formalen Entscheidungskompetenzen zu.[3]^{:II. 5.}

Für die Planung, Vorbereitung, Führung und Nachbereitung von Einsätzen der Bundeswehr ist der Generalinspekteur ebenso verantwortlich. Er führt die Einsätze über die Abteilung „Strategie und Einsatz“ im Verteidigungsministerium sowie über das Einsatzführungskommando der Bundeswehr. Alle Abteilungsleiter des Verteidigungsministeriums sind zur Zusammenarbeit mit dem Generalinspekteur verpflichtet.[3]^{:III. 1.}

Besoldung

Der Generalinspekteur erhält gemäß Bundesbesoldungsordnung (BBesO) zusätzlich zum Grundgehalt der Besoldungsgruppe B10 (General bzw. Admiral, vier Sterne) eine Amtszulage. Seit 1. April 2019 beläuft sich das monatliche Grundgehalt in B10 auf brutto 14.048,61 €.

Liste der Generalinspekteure der Bundeswehr

Nr.	Dienstgrad und Name	Amtsbeginn	Amtsende	Unter Minister
16	General Eberhard Zorn (Heer)	seit 19. April 2018		Christine Lambrecht (SPD) Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) Ursula von der Leyen (CDU)
15	General Volker Wieker (Heer)	21. Januar 2010	18. April 2018	Ursula von der Leyen (CDU) Thomas de Maizière (CDU) Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU)
14	General Wolfgang Schneiderhan (Heer)	1. Juli 2002	26. November 2009	Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) Franz Josef Jung (CDU) Peter Struck (SPD) Rudolf Scharping (SPD)
13	General Harald Kujat (Luftwaffe)	1. Juli 2000	30. Juni 2002	Rudolf Scharping (SPD)
12	General Hans-Peter von Kirchbach (Heer)	1. April 1999	30. Juni 2000	Rudolf Scharping (SPD)
11	General Hartmut Bagger (Heer)	8. Februar 1996	31. März 1999	Rudolf Scharping (SPD) Volker Rühe (CDU)
10	General Klaus Naumann (Heer)	1. Oktober 1991	8. Februar 1996	Volker Rühe (CDU) Gerhard Stoltenberg (CDU)
9	Admiral Dieter Wellershoff (Marine)	1. Oktober 1986	30. September 1991	Gerhard Stoltenberg (CDU) Rupert Scholz (CDU) Manfred Wörner (CDU)
8	General Wolfgang Altenburg (Heer)	1. April 1983	30. September 1986	Manfred Wörner (CDU)
7	General Jürgen Brandt (Heer)	12. Dezember 1978	31. März 1983	Manfred Wörner (CDU) Hans Apel (SPD)
6	General Harald Wust (Luftwaffe)	21. Dezember 1976	11. Dezember 1978	Georg Leber (SPD)
5	Admiral Armin Zimmermann (Marine)	1. April 1972	30. November 1976	Georg Leber (SPD)
4	General Ulrich de Maizière (Heer)	25. August 1966	31. März 1972	Helmut Schmidt (SPD) Gerhard Schröder (CDU) Kai-Uwe von Hassel (CDU)
3	General Heinz Trettner (Heer)	1. Januar 1964	25. August 1966	Kai-Uwe von Hassel (CDU)
2	General Friedrich Foertsch (Heer)	1. April 1961	31. Dezember 1963	Kai-Uwe von Hassel (CDU) Franz Josef Strauß (CSU)
1	General Adolf Heusinger (Heer)	1. Juni 1957	31. März 1961	Franz Josef Strauß (CSU)

Die Generalinspekteure Heusinger, Altenburg, Naumann und Kujat wurden nach ihrer Amtszeit noch Vorsitzende des NATO-Militärausschusses.

Stellvertreter

Dienstflagge des Stellvertreters des Generalinspekteurs der Bundeswehr (seit 2004)

Der Generalinspekteur der Bundeswehr hat einen Stellvertreter im Rang eines Generalleutnants oder Vizeadmirals, der ihn vertritt, jedoch keine eigene ministerielle Instanz darstellt. (II. 2. Dresdner Erlass)

Er war seit seiner Einrichtung 1964 bis zum Jahr 2003 zugleich Inspekteur der Zentralen Militärischen Dienststellen der Bundeswehr.

Nachdem der Führungsstab der Streitkräfte und der Führungsstab der Streitkräftebasis 2003 fusioniert wurden, gab es mit dem Inspekteur der Streitkräftebasis einen zweiten Stellvertreter des Generalinspekteurs mit der Dienstbezeichnung Stellvertreter des Generalinspekteurs der Bundeswehr und Inspekteur der Streitkräftebasis. In seiner Eigenschaft als Stellvertreter stellte er ebenso keine ministerielle Instanz dar. Er war zugleich Inspekteur der Streitkräftebasis und damit truppendienstlicher Vorgesetzter der Streitkräftebasis und vertrat den Generalinspekteur bei der Führung der Streitkräfte. Ihm unterstanden u. a. das Referat für Rechtsberater und Universitäten der Bundeswehr. Zudem ist er Beauftragter für Reservistenangelegenheiten.

Liste der Stellvertreter des Generalinspekteurs der Bundeswehr

Nr.	Dienstgrad und Name	TSK	Amtsbeginn	Amtsende
22	Generalleutnant Markus Laubenthal	Heer	April 2020[5]
21	Vizeadmiral Joachim Rühle	Marine	Juli 2017[6]	März 2020
20	Generalleutnant Markus Kneip	Heer	Oktober 2015[7]	Juli 2017
19	Generalleutnant Peter Schelzig	Luftwaffe	Mai 2013	September 2015[7]
18	Generalleutnant Günter Weiler	Heer	September 2010	April 2013
17	Generalleutnant Johann-Georg Dora	Luftwaffe	April 2005	September 2010
16	Generalleutnant Dirk Böcker	Luftwaffe	Oktober 2002	März 2005
15	Vizeadmiral Rainer Feist	Marine	Oktober 2000	September 2002
14	Generalleutnant Hartmut Moede	Luftwaffe	1999	2000
13	Vizeadmiral Hans Frank	Marine	1994	1999
12	Generalleutnant Jürgen Schnell	Luftwaffe	1991	1994
11	Generalleutnant Siegfried Storbeck	Heer	1987	1991
10	Generalleutnant Horst Jungkurth	Luftwaffe	1985	1987
9	Generalleutnant Walter Windisch	Luftwaffe	1982	1985
8	Generalleutnant Helmut Heinz	Luftwaffe	1979	1982
7	Generalleutnant Johannes Poeppel	Heer	1978	1979
6	Generalleutnant Rüdiger von Reichert	Heer	1976	1978
5	Generalleutnant Harald Wust	Luftwaffe	1975	1976
4	Generalleutnant Karl Schnell	Heer	1973	1975
3	Generalleutnant Bernd Freytag von Loringhoven	Heer	1971	1973
2	Generalleutnant Herbert Büchs	Luftwaffe	1967	1971
1	Generalleutnant Gustav-Adolf Kuntzen	Heer	1964	1967

Literatur

Dieter E. Kilian: Elite im Halbschatten. Generale und Admirale der Bundeswehr. Osning, Bielefeld u. a. 2005, ISBN 3-9806268-3-0, S. 525.

Siehe auch

Weblinks

Commons: Berliner Erlass – Album mit Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

Umgliederung des militärischen Bereichs im BMVtdg. (PDF; 1,3 MB) Der Bundesminister der Verteidigung, 21. März 1970, abgerufen am 4. Februar 2021 (Blankeneser Erlass (1970)).
Weisung zur Inkraftsetzung der Grundsätze für Aufgabenzuordnung, Organisation und Verfahren im Bereich der militärischen Spitzengliederung. (PDF) Der Bundesminister der Verteidigung, 21. Januar 2005, abgerufen am 4. Februar 2021 (Berliner Erlass (2005)).
Grundsätze für die Spitzengliederung, Unterstellungsverhältnisse und Führungsorganisation im Bundesministerium der Verteidigung und der Bundeswehr. (PDF) Der Bundesminister der Verteidigung, 21. März 2012, abgerufen am 4. Februar 2021 (Dresdner Erlass (2012)).
Rede des Bundesministers der Verteidigung zum Dresdner Erlass. In: www.bmvg.de. 21. März 2012, abgerufen am 20. Juni 2014.
Claire Hughes: Neuer Stellvertreter des Generalinspekteurs: Generalleutnant Markus Laubenthal. In: BMVg. Bundesminsiterium der Verteidigung, 4. März 2020, abgerufen am 5. März 2020.
Claudia Schenck: Vizeadmiral Joachim Rühle ist neuer Stellvertreter des Generalinspekteurs. Bundesministerium der Verteidigung, 24. Juli 2017, abgerufen am 24. Juli 2017.
Personalveränderungen in militärischen und zivilen Spitzenstellen – August 2015. In: Personal. Bundeswehr, 19. August 2015, abgerufen am 7. Oktober 2015.

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[Blankeneser_Erlass-1] Umgliederung des militärischen Bereichs im BMVtdg. (PDF; 1,3 MB) Der Bundesminister der Verteidigung, 21. März 1970, abgerufen am 4. Februar 2021 (Blankeneser Erlass (1970)).

[Berliner_Erlass-2] Weisung zur Inkraftsetzung der Grundsätze für Aufgabenzuordnung, Organisation und Verfahren im Bereich der militärischen Spitzengliederung. (PDF) Der Bundesminister der Verteidigung, 21. Januar 2005, abgerufen am 4. Februar 2021 (Berliner Erlass (2005)).

[Dresdner_Erlass-3] Grundsätze für die Spitzengliederung, Unterstellungsverhältnisse und Führungsorganisation im Bundesministerium der Verteidigung und der Bundeswehr. (PDF) Der Bundesminister der Verteidigung, 21. März 2012, abgerufen am 4. Februar 2021 (Dresdner Erlass (2012)).

[4] Rede des Bundesministers der Verteidigung zum Dresdner Erlass. In: www.bmvg.de. 21. März 2012, abgerufen am 20. Juni 2014.

[5] Claire Hughes: Neuer Stellvertreter des Generalinspekteurs: Generalleutnant Markus Laubenthal. In: BMVg. Bundesminsiterium der Verteidigung, 4. März 2020, abgerufen am 5. März 2020.

[6] Claudia Schenck: Vizeadmiral Joachim Rühle ist neuer Stellvertreter des Generalinspekteurs. Bundesministerium der Verteidigung, 24. Juli 2017, abgerufen am 24. Juli 2017.

[Spitze-7] Personalveränderungen in militärischen und zivilen Spitzenstellen – August 2015. In: Personal. Bundeswehr, 19. August 2015, abgerufen am 7. Oktober 2015.