Bundesverwaltungsgericht (Schweiz)
Bundesverwaltungsgericht BVGer | |
---|---|
Hauptsitz | St. Gallen, Kanton St. Gallen |
Vorsteher | Vito Valenti, Präsident |
Stellvertreterin | Kathrin Dietrich, Vizepräsidentin |
Mitarbeiterzahl | 72 Richter und rund 370 Mitarbeiter |
Webpräsenz | www.bvger.ch |
Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer; französisch Tribunal administratif fédéral, italienisch Tribunale amministrativo federale, rätoromanisch , englisch Federal Administrative Court) mit Sitz in St. Gallen ist ein erstinstanzliches eidgenössisches Gericht. Es beurteilt Beschwerden gegen Verfügungen von Bundesbehörden. In gewissen Sachbereichen ist das Gericht auch für die Überprüfung kantonaler Entscheide zuständig und urteilt ausserdem vereinzelt in Klageverfahren.
Geschichte
Im Zuge der vom Schweizervolk in einer Volksabstimmung im Jahr 2000 angenommenen Justizreform wurden in den Folgejahren drei neue erstinstanzliche eidgenössische Gerichte geschaffen, nämlich das Bundesstrafgericht, das Bundespatentgericht sowie das Bundesverwaltungsgericht. Dieses übernahm mit seiner Gründung die Aufgaben von 36 eidgenössischen Rekurskommissionen und Beschwerdediensten der Departemente (Ministerien).[1]
Das Bundesverwaltungsgericht nahm am 1. Januar 2007 seine Arbeit in provisorischen Räumen in Bern auf und siedelte im Sommer 2012 nach St. Gallen um.
Präsidium
Das Bundesverwaltungsgericht wird von einem Präsidenten oder einer Präsidentin geführt. Am 15. Dezember 2021 wählte die Vereinigte Bundesversammlung auf Vorschlag des Bundesverwaltungsgerichts den bisherigen Vizepräsidenten Vito Valenti zum Präsidenten und Kathrin Dietrich zur Vizepräsidentin des Bundesverwaltungsgerichts für das Jahr 2022, da die bisherige Präsidentin Marianne Ryter zur Bundesrichterin gewählt worden war.[2][3]
Amtsperiode | Präsident/-in | Vizepräsident/-in |
---|---|---|
2007–2008 | Christoph Bandli | Philippe Weissenberger |
2009–2010 | Christoph Bandli | |
2011–2012 | Markus Metz | Michael Beusch |
2013–2014 | Markus Metz | Jean-Luc Baechler |
2015–2016 | Jean-Luc Baechler | Marianne Ryter |
2017–2018 | Jean-Luc Baechler | Marianne Ryter |
2019–2020 | Marianne Ryter | Vito Valenti |
2021–2022 | Marianne Ryter | Vito Valenti |
Organisation
Das Gericht setzt sich aus sechs Abteilungen sowie dem Generalsekretariat zusammen. Es verfügt über folgende gesetzlich vorgesehene Leitungsorgane: das Präsidium, das Gesamtgericht, die Präsidentenkonferenz und die Verwaltungskommission. Rechtspflegeeinheiten sind die Abteilungen und Kammern.
Mit 72 Richterinnen und Richtern sowie rund 370 Mitarbeitenden ist es das grösste eidgenössische Gericht (Stand: Dezember 2021).
Das Bundesverwaltungsgericht setzt sich aus sechs Abteilungen zusammen:
- Abteilung I: Infrastruktur, Abgaben, Bundespersonal
- Abteilung II: Wirtschaft, Bildung, Wettbewerb
- Abteilung III: Öffentliche Gesundheit, Sozialversicherungen
- Abteilung IV: Asyl
- Abteilung V: Asyl
- Abteilung VI: Ausländerrecht, Bürgerrecht[4]
Zuständigkeit
Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt Beschwerden gegen Verfügungen von Bundesbehörden. In gewissen Sachbereichen ist das Gericht auch für die Überprüfung kantonaler Entscheide zuständig und urteilt ausserdem vereinzelt in Klageverfahren. Soweit das Bundesverwaltungsgericht nicht als letzte Instanz entscheidet, können seine Urteile beim Bundesgericht angefochten werden.
Rechtsgrundlagen
Art. 191a Abs. 2 (in Kraft seit 1. September 2005) der Bundesverfassung bestimmt: Der Bund bestellt richterliche Behörden für die Beurteilung von öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten aus dem Zuständigkeitsbereich der Bundesverwaltung. Mit der Schaffung des Bundesverwaltungsgerichts (und des Bundesstrafgerichts) wurde dieser Verfassungsauftrag umgesetzt.
Das Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG; SR 173.32) regelt Stellung, Organisation und Zuständigkeit des Gerichts sowie das anwendbare Verfahrensrecht.
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Gerichtsorganisation und -verwaltung im Geschäftsreglement für das Bundesverwaltungsgericht (VGR; SR 173.320.1) geregelt.
Weblinks
Einzelnachweise
- Geschichte. In: bvger.ch. Bundesverwaltungsgericht, abgerufen am 12. August 2019.
- Parlament wählt neue Präsidien von nationalen Gerichten. Abgerufen am 6. Januar 2022.
- © Bundesverwaltungsgericht BVGer: Neues Präsidium am Bundesverwaltungsgericht. Abgerufen am 6. Januar 2022.
- © Bundesverwaltungsgericht BVGer: Abteilungen. Abgerufen am 1. Dezember 2017.