Bernhard Witthaut
Bernhard Witthaut (* 20. Juli 1955 in Hagen am Teutoburger Wald)[1] ist ein deutscher Polizeibeamter und seit 2019 Präsident des Verfassungsschutzes Niedersachsen. Von 2010 bis 2013 war er Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP).[2] Nach dem rot-grünen Sieg bei der Landtagswahl in Niedersachsen 2013 wurde er von Innenminister Boris Pistorius (SPD) zum Polizeipräsidenten der Polizeidirektion Osnabrück ernannt. 2019 folgte er auf Maren Brandenburger als Präsident des Verfassungsschutzes Niedersachsen.
Polizeikarriere
Witthaut führte die Amtsbezeichnung Erster Polizeihauptkommissar.[1] Nach der Landtagswahl berief Boris Pistorius zudem auch die Polizeipräsidenten von Hannover und Oldenburg (und damit 3 von 6 Polizeipräsidenten) ab. Der Bund der Steuerzahler forderte, nach Landtagswahlen auf die Neubesetzung dieser Stellen (die als Politischer Beamter jederzeit in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden können) zu verzichten. Die nun oppositionelle CDU kritisierte insbesondere den Gehaltssprung von A 13 auf B 4.[3]
Gewerkschaftstätigkeit
Witthaut trat 2010 die Nachfolge von Konrad Freiberg (SPD) als Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei an, der auf dem Bundeskongress 2010 nicht mehr zur Wiederwahl stand. Er war bereits seit 1998 als stellvertretender Bundesvorsitzender im Bundesvorstand der GdP vertreten, gleichzeitig war er Vorsitzender des Landesverbandes Niedersachsen. Er ist Angehöriger der Polizei Niedersachsen.
Witthaut nahm die Anschläge in Norwegen vom Juli 2011 zum Anlass, um die Einrichtung einer neuen Datei zu fordern,[4] in der auffällig gewordene Personen registriert werden sollten.[5] Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, wies diese Forderungen als „totale Überreaktion“ zurück.[6]
Im Mai 2013 wurde er von Oliver Malchow abgelöst.
Zitate
„Wer längere Laufzeiten für Atomkraftwerke beschließt, darf sich nicht über längere Laufzeiten für Castor-Transporte wundern“
„Verstellt nicht gerade der verkrampfte Blick auf die tägliche „politische Korrektheit“ die Sicht auf das Wesentliche, auf das, was unsere Gesellschaft ernsthaft im Kern bedroht? […] Niemand sollte sich über das Ausmaß der durch die Polizeirazzien ans Tageslicht geförderten Parallelgesellschaften die Augen reiben. Es ist spät, aber nicht zu spät, sie zu zerschlagen.“
Einzelnachweise
- Vita von Witthaut auf der Seite der GdP (Memento des Originals vom 12. November 2010 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
- Bernhard Witthaut zum neuen GdP-Chef gewählt. Spiegel Online, 22. November 2010, abgerufen am 23. November 2010.
- "Rot-Grüne Bananenrepublik"; in: FAZ vom 18. April 2013, Seite 4
- Ein Attentat kann jederzeit auch bei uns geschehen. welt.de, 25. Juli 2011, abgerufen am 28. Juli 2011.
- Ole Reißmann: Die Denkfehler der Scharfmacher. Spiegel online, 27. Juli 2011, abgerufen am 28. Juli 2011.
- Wendt kritisiert Vorschlag nach neuer Datei für auffällige Personen. (Nicht mehr online verfügbar.) net-tribune.de, ehemals im Original; abgerufen am 28. Juli 2011. (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven) Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
- Peter Carstens: Im Porträt: Bernhard Witthaut. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 24. November 2010, abgerufen am 24. November 2010.
- Der neue Klartextredner der Polizei. Handelsblatt, abgerufen am 24. November 2010.
- Spät, aber nicht zu spät. (PDF) In: Deutsche Polizei. Verlag Deutsche Polizeiliteratur, 1. Juli 2012, S. 4, abgerufen am 7. Juli 2012.