Ruch Narodowy
Ruch Narodowy (deutsch: Nationale Bewegung, kurz RN) ist eine 2012 gegründete politische Organisation in Polen. Bei der Parlamentswahl in Polen 2015 unterstützte sie die Bewegung Kukiz'15 von Paweł Kukiz und zog erstmals mit fünf Abgeordneten in den polnischen Sejm. Bei der Parlamentswahl 2019 trat die RN gemeinsam mit der Partei KORWiN als Konfederacja und erreichte erneut fünf Sitze.
| Nationale Bewegung | |
| Ruch Narodowy | |
| Abkürzung | RN |
| Parteivorsitzender | Robert Winnicki |
| Gründung | 11. November 2012 |
| Hauptsitz | Stanisława Noakowskiego 10 00-666 Warszawa |
| Ausrichtung | Rechtsextremismus Völkischer Nationalismus Christlicher Fundamentalismus EU-Skepsis Ultranationalismus |
| Farbe(n) | Weiß Rot |
| Sejm | 5/460 |
| Senat | 0/100 |
| EU-Parlament | 0/52 |
| Sejmiks | 0/555 |
| Website | ruchnarodowy.net |
Entstehung und Profil
Die Nationale Bewegung wurde am 11. November 2012 – dem Jahrestag der Unabhängigkeit Polens – zunächst als Allianz verschiedener nationalistischer Gruppierungen gebildet. Zu den wichtigsten zählen die rechtsextreme Allpolnische Jugend, das Nationalradikale Lager und der sogenannte Soldatenverband.[1] Diese hatten zuvor bereits ab 2010 beim sogenannten „Unabhängigkeitsmarsch“ zusammengewirkt. Wichtigster Wortführer wurde Robert Winnicki von der Allpolnischen Jugend. Er erklärte, dass Ruch Narodowy eine Kraft werden sollte, „vor der sich Linke, Liberale und Schwuchteln fürchten werden“.[2] Auch ein ehemaliger Abgeordneter von Prawo i Sprawiedliwość, Artur Zawisza, hat sich der Nationalen Bewegung angeschlossen und wurde auf dem ersten Kongress im Juni 2013 der Ruch Narodowy zu einem der Ko-Vorsitzenden gewählt.[3]
Sie selbst bezieht sich auf die in den 1930er Jahren in Polen wirkende und illegale faschistische Bewegung Falanga sowie den national-demokratischen Politiker Roman Dmowski.[4] Auch die katholisch-nationalistischen und antikommunistischen Narodowe Siły Zbrojne („Nationalen Streitkräfte“), die im Zweiten Weltkrieg sowohl gegen Deutschland als auch gegen die Sowjetunion kämpften, betrachtet sie als Vorbild.[2] Sie fordert die Verstaatlichung der Energieversorgung, des Bildungs-, Gesundheits- und Finanzwesens, den Austritt aus der Europäischen Union und die Umwandlung Polens in einen „christlichen Religionsstaat“.[5] Das gegenwärtige politische System Polens assoziiert die Bewegung mit Kommunismus, Unfreiheit und Fremdbestimmung.[2]
Anfang 2014 bezeichneten Andreas Kahrs und Eva Spanka Ruch Narodowy in einem Artikel für die Zeitschrift Osteuropa als „eine der dynamischsten rechtsextremen Bewegungen Europas“.[2]
Bis zur Europawahl 2014, bei der sie nur 1,4 % der Stimmen erhielt,[6] trat die Nationale Bewegung lediglich als Wahlbündnis oppositioneller rechtsextremer Parteien auf. Erst anschließend vollzog sich die Umwandlung in eine einheitliche Partei. Winnicki wurde zum Parteivorsitzenden gewählt.[5]
Weil die Einzugschancen bei den Parlamentswahlen 2015 sehr gering waren, unterstützte die RN die damals neue und aufstrebende, rechtspopulistische Bewegung Kukiz'15 des Rockmusikers Paweł Kukiz. Sie stellte ihm ihre landesweite Partei-Infrastruktur zur Verfügung und durfte dafür auf seiner Liste mitkandidieren. Als Resultat wurden fünf Sitze eingenommen sowie drei weitere von Personen, die RN sehr nahestehen.[7] Ruch Narodowy bildet mit der Kukiz-Bewegung eine eigene Fraktion.
International kooperiert Ruch Narodowy mit der rechtsextremen und antisemitischen ungarischen Partei Jobbik.
Literatur
- Andreas Kahrs, Eva Spanka: Die Bewegung marschiert. In: Osteuropa, Nr. 1/2014. Online veröffentlicht in Eurozine, 9. April 2014.
Weblinks
Fußnoten
- Sabine Adler: Aufflammender Nationalismus in Polen. In: Deutschlandfunk, Sendung Europa heute, 6. Dezember 2012.
- Kahrs, Spanka: Die Bewegung marschiert. 2014.
- Rafał Pankowski: Rechtsextremismus in Polen – Gruppierungen, Narrationen, Gegenbewegungen. In: Dossier Polen, Bundeszentrale für politische Bildung, 18. September 2013.
- Polnische Nationale Bewegung macht mobil. In: RBB, Sendung Kowalski & Schmidt, 16. Februar 2014.
- Polnische Rechtsextremisten gründen Partei. In: derStandard.at, 10. Dezember 2014.
- offizielles Wahlergebnis (polnisch)
- Radikale Nationalisten im polnischen Parlament. In: derStandard.at, 27. Oktober 2015.