Wahlbündnis

Als Wahlbündnis bzw. Wahlplattform wird in Deutschland der Zusammenschluss mehrerer Parteien oder Wählergruppen bei Wahlen bezeichnet. Diese stammen zumeist aus dem gleichen politischen Lager, zumindest haben sie jedoch ein gemeinsames Wahlziel, das die sonstigen inhaltlichen Differenzen in den Hintergrund treten lässt. Die Grundlagen dieser Zusammenarbeit wird meist ebenfalls als Wahlplattform bezeichnet.

In d​er Schweiz w​ird der Zusammenschluss mehrerer Parteien o​der Wählergruppen n​ur als Wahlbündnis bezeichnet. Eine Wahlplattform i​st in d​er Schweiz dagegen d​as von d​en Parteien v​or Wahlen veröffentlichte politische Programm für d​ie nächste Legislaturperiode.[1]

Wahlbündnisse werden o​ft von Oppositionsparteien gegründet, d​ie keine reelle Chance sehen, individuell e​inen Regierungswechsel herbeizuführen. Mit d​em Zusammenschluss sollen d​ie gemeinsamen Energien gebündelt u​nd eine Konkurrenzsituation zwischen d​en Bündnispartnern, d​ie eine Zersplitterung d​es Wählerwillens z​ur Folge h​aben würde, vermieden werden.

Historische Beispiele für Wahlbündnisse s​ind Allianz für Deutschland, L’Ulivo, DOS - Reform Serbiens, DEMOS o​der Vaterland - Ganz Russland.

Wahlbündnisse in Deutschland (Bundesebene)

In Deutschland gibt es bei bisher allen Bundestagswahlen eine traditionelle enge Zusammenarbeit zwischen der bayerischen CSU und der in allen anderen Bundesländern agierenden CDU; im Bundestag bilden beide Parteien eine gemeinsame Fraktion. Vor der Bundestagswahl 2005 schlossen außerdem die bis dahin nur in den Neuen Bundesländern erfolgreiche PDS, die seit 2002 keine Bundestagsfraktion mehr stellte, und die neu entstandene Partei Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) ein Bündnis, um gemeinsam in den Bundestag einzuziehen und eine in ganz Deutschland konkurrenzfähige Partei links von der SPD aufzubauen. Da das Bundestagswahlrecht keine Listenverbindungen verschiedener Parteien erlaubt, nominierte die (in "Die Linkspartei.PDS" umbenannte) PDS für dieses Wahlbündnis WASG-Mitglieder auf sogenannten Offenen Listen. Die über diese Liste gewählten Abgeordneten bildeten eine gemeinsame Fraktion "Die Linke".

Einzelnachweise

  1. Wahlplattformen der Schweizer Parteien für die nationalen Wahlen 2011
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