58. Münchner Sicherheitskonferenz
Die 58. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC 2022) fand vom 18. bis 20. Februar 2022 im Hotel Bayerischer Hof in München statt,[1] aufgrund der COVID-19-Pandemie jedoch im kleineren Rahmen als zuvor. Sie stand unter dem Motto „Turning the Tide – Unlearning Helplessness“[2] und unter dem Eindruck einer zunehmend eskalierenden Lage zwischen Russland und der Ukraine. Kurz darauf begann Russland mit der Invasion der Ukraine.[3]
Es war die letzte von Wolfgang Ischinger moderierte Sicherheitskonferenz.[4]
Teilnehmer
Gäste bei der Sicherheitskonferenz waren unter anderem:
- Olaf Scholz, deutscher Bundeskanzler
- Annalena Baerbock, deutsche Außenministerin
- Jean-Yves Le Drian, französischer Außenminister
- Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin
- Kamala Harris, US-Vizepräsidentin
- Antony Blinken, US-Außenminister
- Nancy Pelosi, Sprecherin des US-Repräsentantenhauses
- Jens Stoltenberg, NATO-Generalsekretär
- Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine
- Antonio Guterres, UN-Generalsekretär
- Tedros Adhanom Ghebreyesus, WHO-Generaldirektor
- Wang Yi, chinesischer Außenminister (per Video zugeschaltet[5])
- Boris Johnson, britischer Premierminister
- Mateusz Morawiecki, polnischer Premierminister
- Kyriakos Mitsotakis, griechischer Premierminister
- Kaja Kallas, estnische Premierministerin
- Swjatlana Zichanouskaja, belarussische Oppositionsführerin
- Bill Gates, amerikanischer Unternehmer
Russland entsandte zum ersten Mal seit Ende des Kalten Krieges keine hochrangigen Staatsvertreter zu dem diplomatischen Treffen.[6]
Themen
Der Russland-Ukraine-Konflikt wurde das prägende Thema. Angesprochen auf den Wunsch der Ukraine, der Nato beizutreten, gab sich Borrell zurückhaltend. Man unterstütze die Ukraine finanziell, seit Russland 2014 die Krim annektiert habe. Um Sicherheit liefern zu können, müsse Europa im Verteidigungsbereich stärker werden, hatte die französische Verteidigungsministerin Florence Parly zuvor unterstrichen. Berlin deutete eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben an, lehnt Waffenlieferungen an Kiew jedoch weiter ab. An die Adresse Russlands gerichtet drohte der EU-Ratschef Michel einmal mehr mit scharfen Sanktionen.
Weblinks
Einzelnachweise
- MSC 2022 - Munich Security Conference. Abgerufen am 18. Februar 2022 (deutsch).
- https://www.bmvg.de/de/aktuelles/turning-the-tide-unlearning-helplessness-msc-2022-ist-gestartet-5357584 gesehen am 20. Februar 2022
- tagesschau.de: Putins Kriegsankündigung: "Frage von Leben und Tod für unser Land". Abgerufen am 24. Februar 2022.
- Holger Möhle: Der Herr der Krisen: Wolfgang Ischinger moderiert seine letzte Sicherheitskonferenz. In: rp-online.de. Rheinische Post, 18. Februar 2022, abgerufen am 18. Februar 2022.
- Bernhard Zand: (S+) Russische Bedrohung der Ukraine: Wie blickt China auf eine mögliche Invasion Russlands? In: Der Spiegel. 20. Februar 2022, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 20. Februar 2022]).
- Tagesschau vom 19. Februar 2022