Präsidentielles Regierungssystem
Ein präsidentielles Regierungssystem oder Präsidialsystem, auch Präsidialregime nach US-amerikanischem Vorbild, ist ein Regierungssystem, bei dem ein Präsident (lat. Vorsitzender) die Funktionen des Staatsoberhauptes, des Regierungschefs und regelmäßig auch des militärischen Befehlshabers innehat. Ein solches System ist durch eine ausgeprägte Gewaltenteilung und -trennung gekennzeichnet. Anders als beim parlamentarischen Regierungssystem wird deshalb auf die Verantwortlichkeit der Regierung gegenüber der vom Volk gewählten gesetzgebenden Körperschaft verzichtet.
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| Staats- und Regierungsformen der Welt |
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| Stand: 2021 |
Häufiger wird auch der Begriff präsidentielle Demokratie oder Präsidialdemokratie verwendet, womit aber Herrschaftsform und Regierungssystem kombiniert werden.
Merkmale
Charakteristisch ist die weitgehende Unabhängigkeit der Regierung, insbesondere des Regierungschefs, von der gesetzgebenden Körperschaft: Er kann, anders als in einem parlamentarischen Regierungssystem, nicht durch das politische Misstrauensvotum einer Volksvertretung, sondern nur aufgrund rechtlicher Verfehlungen nach einem Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) seines Amtes enthoben werden.
Während in parlamentarischen Demokratien nur das Parlament direkt vom Volk gewählt wird und die Regierung aus ihm hervorgeht, gibt es in präsidentiellen Demokratien zwei Volkswahlen, die Parlamentswahl und die Präsidentenwahl. Weil der Präsident, um ins Amt zu kommen und in ihm zu bleiben, nicht über eine Parlamentsmehrheit verfügen muss, kann es dazu kommen, dass der Präsident gegen die Parlamentsmehrheit anderer Parteien regiert. In den Vereinigten Staaten von Amerika spricht man in diesem Fall von divided government. Politikwissenschaftler wie Juan Linz sprechen von einem „Versagen des Präsidentialismus“, weil eine solche gegenläufige Mehrheit zu einer politisch instabilen Situation führe, die letztlich auch zum Demokratiezusammenbruch führen könne, wie sich an Beispielen lateinamerikanischer Staaten wie Brasilien und Chile zeige.
Vom präsidentiellen Regierungssystem lässt sich das semipräsidentielle Regierungssystem abgrenzen. Im Unterschied zum Präsidentialismus gibt es im Semipräsidentialismus neben dem (Staats-)Präsidenten noch einen Regierungschef, der durch das Parlament abberufen werden kann. Ein Beispiel für dieses Regierungssystem ist Frankreich.[1]
Vergleich zu parlamentarischen Demokratien
Wirtschaft
Präsidentielle Systeme neigen dazu geringere Staatsschulden und Steuern zu haben, eine mögliche Erklärung dafür ist, dass sich die Handlungen einer Regierung leichter auf eine Partei zurückführen lassen und der Wähler oder die Wählerin somit direkter die regierende Partei bestrafen kann, auch der Wohlfahrtsstaat ist in präsidentiellen Systemen in der Regel weniger stark aufgebaut. Generell wird normalerweise weniger in Güter investiert, die allen zugutekommen und dafür mehr in Güter, welche vor allem für eine bestimmte Wählergruppe von Nutzen sind.
Stabilität
In mehreren Studien fand man heraus, dass präsidentielle Demokratien kürzer bestehen als parlamentarische Demokratien. Es gab jedoch auch Kritik an dieser Position, so wurde angemerkt, dass präsidentielle Demokratien eher aus Militärregimen hervorgehen und Demokratien, die auf eine solche Autokratie folgen, generell eine im Durchschnitt geringere Lebensdauer haben, als solche die auf eine Monarchie folgen.
Fraktionszwang
Im Parlament kann man einen geringeren Fraktionszwang beobachten, da die Regierung eigenständig agieren kann und nicht so stark auf die Unterstützung durch das Parlament angewiesen ist, außerdem kann eine Regierung in einem parlamentarischen System damit drohen, sich selbst aufzulösen, was auch zu Neuwahlen im Parlament führen würde, weshalb die Abgeordneten ein Interesse daran haben, dass die Regierung bestehen bleibt.[2]
Beispiele
Beispiele präsidentieller Regierungssysteme sind die USA und de facto fast alle Staaten Lateinamerikas. De jure handelt es sich aber z. B. in Peru um ein semipräsidentielles Regierungssystem, weil die Verfassung die Position eines Regierungschefs (Presidente del Consejo de Ministros) vorsieht, der vom Parlament durch ein Misstrauensvotum gestürzt werden kann. Allerdings ist dies in der Regierungspraxis und damit in der Verfassungswirklichkeit dieser Länder bedeutungslos.
Literatur
- Peter Filzmaier, Fritz Plasser: Politik auf amerikanisch. Wahlen und politischer Wettbewerb in den USA. Manz, Wien 2005, ISBN 3-214-08330-9.
- Peter Filzmaier, Fritz Plasser: Die amerikanische Demokratie. Das Regierungssystem und der politische Wettbewerb. Manz, Wien 1997, ISBN 3-214-05971-8.
- Wolfgang Jäger, Christoph M. Haas, Wolfgang Welz (Hrsg.): Regierungssystem der USA: Lehr- und Handbuch. 3. Auflage, Oldenbourg, München 2007, ISBN 978-3-486-58438-7.
- Heinrich-W. Krumwiede, Detlef Nolte: Die Rolle der Parlamente in den Präsidialdemokratie Lateinamerikas. Institut für Iberoamerika-Kunde, Hamburg 2000, ISBN 3-926446-65-X.
- Judith Schultz: Präsidielle Demokratien in Lateinamerika. Eine Untersuchung der präsidiellen Regierungssysteme von Costa Rica und Venezuela. Vervuert, Frankfurt am Main 2000, ISBN 3-89354-251-5.
- Jorge Carpizo: Das mexikanische Präsidialsystem. Eberhard, München 1987, ISBN 3-926777-01-X.
- Juan J. Linz: The failure of presidential democracy. The Johns Hopkins University Press, Baltimore 1994, ISBN 0-8018-4784-2.
- Nicholas Wahl (Hrsg.): La France présidentielle. L’influence du suffrage universel sur la vie politique. Presses de la Fondation nationale des sciences politiques, Paris 1995, ISBN 2-7246-0658-2.
- Reinhold Zippelius: Allgemeine Staatslehre. 16. Auflage, C. H. Beck, München 2010, ISBN 978-3-406-60342-6, § 42.
Weblinks
- Literatur über Präsidentielles Regierungssystem im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
- Political Database of the Americas der Georgetown University (mit Verfassungen aller Staaten des amerikanischen Kontinents)
Einzelnachweise
- Reinhold Zippelius: Allgemeine Staatslehre. 16. Auflage, C. H. Beck, München 2010, ISBN 978-3-406-60342-6, § 43.
- Thomas Bernauer: Einführung in die Politikwissenschaft. 4., durchgesehene Auflage. Baden-Baden 2018, ISBN 978-3-8487-4872-3.