Landtagswahl im Saarland 2009

Die Landtagswahl im Saarland 2009 fand am 30. August 2009 statt. Zum selben Termin wurde auch in Sachsen und Thüringen ein neuer Landtag gewählt.

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(in %) [1]
 %
40
30
20
10
0
34,5
24,5
21,3
9,2
5,9
2,0
1,5
1,0
Gewinne und Verluste
im Vergleich zu 2004
 %p
 20
 18
 16
 14
 12
 10
   8
   6
   4
   2
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  -2
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  -6
  -8
-10
-12
-14
−13,0
−6,3
+19,0
+4,0
+0,3
−1,0
−2,5
−0,6
Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/Anmerkungen
Anmerkungen:
c 2004 PDS
Insgesamt 51 Sitze

Die CDU von Ministerpräsident Peter Müller erlitt Verluste im zweistelligen Prozentpunktbereich. Sie verlor damit die absolute Mehrheit im Landesparlament. Auch die SPD unter Heiko Maas verlor Stimmanteile, blieb aber vor der Linken, die mit ihrem Spitzenkandidaten Oskar Lafontaine ihr mit großem Abstand bestes Ergebnis in einem westdeutschen Bundesland erzielte. Die FDP konnte deutlich zulegen. Auch Bündnis 90/Die Grünen gelang der erneute Einzug ins Landesparlament.

Endgültiges amtliches Endergebnis
ParteiStimmenAnteilSitze
CDU184.53734,5 %19
SPD131.24124,5 %13
DIE LINKE113.66421,3 %11
FDP49.0649,2 %5
GRÜNE31.5165,9 %3
FAMILIE10.7102,0 %–
NPD8.0991,5 %–
FW4.5280,8 %–
FBU7540,1 %–
GUR6800,1 %–

Die Wahlbeteiligung lag bei 67,6 % und stieg damit im Vergleich zur Wahl 2004 deutlich um 12,1 Prozentpunkte.

Ausgangssituation

Die CDU regierte seit 1999 im Saarland mit absoluter Mehrheit. Bei der Wahl am 5. September 1999 hatten die Christdemokraten mit 45,5 % und 26 Mandaten eine hauchdünne absolute Mehrheit errungen, die SPD lag mit 25 Mandaten knapp dahinter. 2004 konnte die CDU diese Mehrheit noch ausbauen und erhielt schließlich 27 Mandate. Die SPD musste mit ihrem Spitzenkandidaten Heiko Maas starke Verluste hinnehmen. Sie verlor 13 % der Wählerstimmen und war von nun an mit nur noch 18 Abgeordneten im Landtag vertreten. Bündnis 90/Die Grünen und die FDP/DPS kämpften 2004 um den Wiedereinzug in den Landtag, dem Bündnis 90/Die Grünen seit 1999 und die FDP/DPS seit 1994 nicht mehr angehörten. Dies gelang beiden mit je drei Sitzen. Seit dem Wechsel Barbara Spaniols von Bündnis 90/Die Grünen zur Linken (2007) verfügte Bündnis 90/Die Grünen nur noch über zwei Abgeordnete.

Ergebnisse nach Parteien 2004:

  • CDU: 47,5 % – 27 Abgeordnete
  • SPD: 30,8 % – 18 Abgeordnete
  • Bündnis 90/Die Grünen: 5,6 % – 3 Abgeordnete
  • FDP/DPS: 5,2 % – 3 Abgeordnete
  • NPD: 4,0 %
  • FAMILIE: 3,0 %
  • PDS: 2,3 %

Daraus resultierend konnte Peter Müller erneut eine CDU-Alleinregierung bilden.

Parteien

Folgende Parteien traten zur Landtagswahl an:[1][2]

Wahlziele

Die CDU ging ohne Koalitionsaussage in den Wahlkampf. Der amtierende Ministerpräsident Müller äußerte sich hierzu:[3]

„Die Union sollte durchaus einräumen, dass das Maß an inhaltlicher Übereinstimmung mit der FDP ausreichen kann, um ein gemeinsames Politikprojekt zu wagen. Aber ich glaube nicht, dass wir es nötig haben, als große Volkspartei, die ein Ergebnis von 40 plus x Prozent anstrebt, ein konkretes Koalitionsangebot zu machen.“

Wahlziel der SPD war die Ablösung der CDU-Regierung. Weiterhin sollten die Studiengebühren für Studenten an den saarländischen Hochschulen abgeschafft werden.[4] Der Spitzenkandidat der Saar-SPD schloss eine Koalition mit der Linken nicht aus.[5] Die Linke strebte eine Koalition mit der SPD an.

Umfragen
Institut Datum CDU SPD GRÜNE FDP DIE LINKE FAMILIE Sonstige
Forschungsgruppe Wahlen[6] 21.08.2009 36 % 26 % 6 % 9 % 16 % – 7 %
Infratest dimap[6] 20.08.2009 38 % 26 % 6 % 9 % 15 % 3 % 3 %
Infratest dimap[6] 22.04.2009 36 % 27 % 7 % 9 % 18 % – 3 %
Emnid[6] 16.04.2009 38 % 23 % 5 % 8 % 22 % – 4 %
Infratest dimap[6] 28.10.2008 38 % 25 % 5 % 6 % 23 % – 3 %
Forsa[6] 03.09.2008 37 % 23 % 5 % 7 % 24 % – 4 %

Mögliche Koalitionen

Zur Bildung einer Mehrheitsregierung waren mindestens 26 Abgeordnete nötig. Damit kamen für die Regierungsbildung sowohl eine Große Koalition aus CDU und SPD (32 Mandate) als auch eine Dreierkoalition unter Beteiligung der Grünen in Frage, entweder in einer 27 Mandate starken rot-rot-grünen oder einer sogenannten Jamaika-Koalition (ebenfalls 27 Mandate).[7]

Die Grünen ebneten am 11. Oktober 2009 mit ihrer überraschenden Entscheidung für Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP auf einem Landesparteitag den Weg für die erste Jamaika-Koalition auf Landesebene.[8] Nachdem Parteitage von CDU, FDP und Grünen dies gebilligt hatten, wurde am 9. November 2009 der Koalitionsvertrag unterzeichnet,[9] woraufhin am 10. November die Wahl des Ministerpräsidenten und die Bildung des Kabinetts Müller III folgten.

Siehe auch

Literatur

Einzelnachweise
  1. Endgültiges amtliches Endergebnis der Landtagswahl 2009. (Nicht mehr online verfügbar.) Die Landeswahlleiterin, Statistisches Amt Saarland, 30. August 2009, archiviert vom Original am 5. April 2012; abgerufen am 9. April 2012.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.statistikextern.saarland.de
  2. Schmitz-Meßner: Ergebnis der öffentlichen Sitzung des Landeswahlausschusses. (PDF; 32 kB) (Nicht mehr online verfügbar.) Die Landeswahlleiterin, 8. Juli 2009, archiviert vom Original am 31. Januar 2012; abgerufen am 9. April 2012.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.saarland.de
  3. Florian Kain, Egbert Nießler: Eine Koalitionsaussage für die FDP haben wir nicht nötig. In: Hamburger Abendblatt. 31. Dezember 2008, abgerufen am 9. April 2012.
  4. Maas: Wir brauchen den Wechsel. (Nicht mehr online verfügbar.) In: SOL.DE. Saarbrücker Zeitung, 22. Oktober 2010, archiviert vom Original am 23. August 2009; abgerufen am 9. April 2012.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.sol.de
  5. ./. (Nicht mehr online verfügbar.) In: SOL.DE. Saarbrücker Zeitung, ehemals im Original; abgerufen am 9. April 2012.@1@2Vorlage:Toter Link/www.sol.de (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven)
  6. Sondierungsgespräche im Saarland in entscheidender Phase. 30. September 2009, abgerufen am 9. April 2012.
  7. Absage an Linksbündnis Jamaika an der Saar
  8. Koalitionsvertrag in Saarbrücken unterzeichnet. 9. November 2009, abgerufen am 24. Februar 2014.
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