Alexander Acosta
Rene Alexander „Alex“ Acosta (* 16. Januar 1969 in Miami, Florida) ist ein US-amerikanischer Jurist, Hochschullehrer und Politiker. Von 2017 bis 2019 war er Arbeitsminister der Vereinigten Staaten.
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Leben und Wirken
Der Republikaner war in drei Positionen für Regierungen tätig, die der Bestätigung des US-Senats bedurften:[1] Unter anderem war er von 2005 bis 2009 United States Attorney (oberster Strafverfolger und Leiter der Staatsanwaltschaft) im Gerichtsbezirk südliches Florida sowie unter George W. Bush Assistant Attorney General im US-Justizministerium.[2]
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Von 2009[3] bis 2017 war er Dekan der Juristischen Fakultät der Florida International University.[4] Im Jahr 2011 setzte sich Acosta vor dem Kongress für den Schutz der Bürgerrechte der muslimischen Amerikaner ein.[5] Am 16. Februar 2017 nominierte US-Präsident Donald Trump ihn als neuen Arbeitsminister für sein Kabinett, nachdem sich der ursprünglich genannte Andrew Puzder aufgrund des zunehmenden Widerstands gegen ihn bei den Anhörungen zu seiner In-Amt-Setzung vor dem US-Senat zurückgezogen hatte.[6][1][7] Der Sohn kubanischer Einwanderer ist der erste Politiker lateinamerikanischer Herkunft, den Trump für sein Kabinett nominierte.[4] Am 27. April 2017 bestätigte ihn der Senat mit 60 zu 38 Stimmen als Arbeitsminister, tags darauf wurde er von Vizepräsident Mike Pence vereidigt.[8]
Rücktritt als Arbeitsminister im Zuge der Strafverfolgung gegen Jeffrey Epstein
Am 12. Juli 2019 kündigte Acosta seinen Rücktritt per 19. Juli an. Er war in die Kritik geraten, da er im Jahr 2008 wegen des Verdachts auf Sexualdelikte gestartete Ermittlungen des FBI gegen Jeffrey Epstein einstellen ließ und einen Vergleich mit den Anwälten von Epstein (darunter Alan M. Dershowitz) abschloss, der Epstein und jedwede etwaige Verdächtige mit Immunität vor einer weiteren Strafverfolgung in der Sache ausstattete.[9][10] Im Gegenzug wurde Epstein wegen der Anstiftung zur Prostitution und der Zuhälterei von Minderjährigen für schuldig erklärt, hatte Entschädigungszahlungen zu leisten und eine 18-monatige Haft anzutreten. Der Vergleich sah ebenfalls vor, dass der dann verurteilte Epstein, seine Haftstrafe im Offenem Vollzug versehen durfte und weitere Privilegien während seines Aufenthaltes im Gefängnis erhielt.[11][9]
Im Februar 2019 entschied ein Bundesgericht die Immunität für ungültig, da die Staatsanwaltschaft die Rechte der Geschädigten (Crime Victims' Rights Act) missachtet bzw. verletzt habe, da sie die Geschädigten vor dem Abschluss des Vergleichs nicht zu einer Anhörung vorluden und diese also keinerlei Mitspracherecht erhielten.[12][13]
Weblinks
- Official biography vom Florida International University College of Law (Archiv)
- Official biography from the U.S. Department of Labor (Archiv)
- Assistant Attorney General R. Alexander Acosta
Einzelnachweise
- faz.net, 16. Februar 2017:Alexander Acosta soll Arbeitsminister werden (17. Februar 2017)
- tcpalm.com, 28. Mai 2009: U.S. Attorney Alexander Acosta to lead FIU's law school (englisch, 17. Februar 2017)
- miami.cbslocal.com, 16. Februar 2017: Trump Taps Former US Atty Acosta For Labor Secretary (englisch, 17. Februar 2017)
- zeit.de, 16. Februar 2017: Trump ernennt früheren Staatsanwalt zum US-Arbeitsminister (17. Februar 2017)
- heavy.com, 16. Februar 2017: R. Alexander Acosta: 5 Fast Facts You Need to Know (englisch, 17. Februar 2017)
- badische-zeitung.de, 16. Februar 2017: Trump unter Druck: Die Flynn-Affäre ist nur eine von vielen (17. Februar 2017)
- spiegel.de, 16. Februar 2017: Trumps nominierter Arbeitsminister zieht zurück (17. Februar 2017)
- Alex Acosta sworn in as US labor secretary (Memento vom 28. April 2017 im Internet Archive), abc news, 28. April 2017
- Julie Brown: How a future Trump Cabinet member gave a serial sex abuser the deal of a lifetime., Miami Herald, 28. November 2018, abgerufen am 5. Januar 2019
- Acosta Epstein. Abgerufen am 31. Mai 2020.
- US Labour Secretary Alex Acosta resigns over Epstein case. BBC News, 12. Juli 2019, abgerufen am 12. Juli 2019 (englisch).
- - The Washington Post. Abgerufen am 31. Mai 2020 (englisch).
- DocumentCloud Admin (McClatchy Washington Bureau): Read the judge's ruling. Abgerufen am 31. Mai 2020 (englisch).