Solidarna Polska
Solidarna Polska (deutsch: Solidarisches Polen, kurz „SP“) ist eine rechte Partei in Polen. Sie ist eine Abspaltung von der Recht und Gerechtigkeit (PiS), mit der sie aber mittlerweile in Form eines Bündnisses wieder eng kooperiert.
| Solidarisches Polen | |
| Solidarna Polska | |
| Abkürzung | SP |
| Parteivorsitzender | Zbigniew Ziobro |
| Gründung | 24. März 2012 |
| Abspaltung von | Recht und Gerechtigkeit PiS |
| Hauptsitz | Ulica Piękna 1B, Warschau |
| Ausrichtung | Nationalkonservatismus, EU-Skepsis |
| Mitgliederzahl | ca. 5000 (Stand: 2012) |
| EP-Fraktion | EKR |
| Jugendorganisation | Klub Młodych Solidarnej Polski |
| Farbe(n) | Weiß Rot Ultramarin |
| Sejm | 19/460 |
| Senat | 2/100 |
| EU-Parlament | 2/52 |
| Sejmiks | 20/552 |
| Website | www.solidarna.org |
Die offizielle Parteigründung fand am 24. März 2012 statt. Parteivorsitzender ist Gründer Zbigniew Ziobro.
Geschichte
Der Abspaltung vorausgegangen waren Streitigkeiten zwischen dem Parteivorsitzenden der PiS Jarosław Kaczyński und einer Gruppe um dem damaligen EU-Abgeordneten Zbigniew Ziobro aufgrund einer neuerlichen Wahlniederlage der PiS bei den Parlamentswahlen am 9. Oktober 2011.
Ziobro und die Europaabgeordneten Jacek Kurski und Tadeusz Cymański wurden wegen ihrer Kritik am Führungsstil Kaczyńskis im November 2011 aus der PiS ausgeschlossen. Daraufhin bildeten 16 befreundete PiS-Abgeordnete aus Protest eine eigene Fraktion im Parlament um die Parteiausschlüsse zu widerrufen, wurden aber jedoch selbst aus der Partei ausgeschlossen.[1]
Im Dezember 2011 verließen die ausgeschlossenen EU-Abgeordneten sowie ein weiteres Mitglied die Fraktion ECR im Europäischen Parlament und schlossen sich der deutlich europaskeptischen Fraktion EFD an.
Fünf Monate nach seinem Parteiausschluss gründete Ziobro im März 2012 die Partei „Solidarna Polska“ und ist seitdem deren Parteichef.[2]
Bei den Europawahlen 2014, der erste Wahlantritt der SP, verpasste die Partei den Einzug ins EU-Parlament.
Nach einem Versöhnungsausruf vom PiS-Parteichef Kaczyński[3] schloss die SP im Sommer 2014 zusammen mit PiS und der ebenfalls rechten Polska Razem eine Übereinkunft, die vorsieht, dass alle drei Parteien zukünftig als einheitliche Gruppierung bei den nächsten Wahlen antreten sowie gemeinsam einen Präsidentschaftskandidaten für 2015 unterstützen werden.[4]
Bei den Regionalwahlen Ende 2014 trat sie laut dieser Übereinkunft unter der Wahlliste der PiS an und konnte fünf Sitze in den Sejmiks erlangen.
Bei den Parlamentswahlen im Oktober 2015, bei der diese Dreier-Gruppe die Regierungsmehrheit erlangte, konnte die SP neun eigene Abgeordnete in den Sejm sowie zwei Senatoren in den Senat entsenden. Diese gehören der PiS-Fraktion an. Parteivorsitzender Zbigniew Ziobro wurde im Kabinett Szydło neuer Justizminister, später zusätzlich Generalstaatsanwalt.
Zusammenarbeit mit anderen Parteien
Seit 2014 tritt die SP im Wahlbündnis Zjednoczona Prawica (Vereinigte Rechte) zu Wahlen an.
Siehe auch
- Polska Jest Najważniejsza (Polen ist das Wichtigste, PJN); eine Partei, die sich ebenfalls von der PiS abspaltete, jedoch später mit der Polska Razem fusionierte.
- Der Abschied von Sheriff (Ziobro) und Bullterrier (Kurski) von Konrad Schuller, FAZ vom 6. November 2011 – Hintergrundinformationen zum Parteiausschluss von SP-Gründer Zbigniew Ziobro und seinen Gefährten.
Einzelnachweise
- Gespaltene Opposition – Machtkämpfe in der PiS (Memento vom 23. Dezember 2015 im Internet Archive) aus: Polen.pl vom 8. November 2011. (Hinweis zum Artikel: Bei der Zahl 17 handelt es sich um 16 Parlamentsabgeordnete und um einem Senator, die sich der neuen SP anschlossen.)
- Neue Rechtspartei gegründet in: Der Standard vom 24. März 2012.
- Zerstrittene rechtskonservative Opposition will zusammenarbeiten in: Polskie Radio vom 23. April 2012.
- Kaczyński podpisał porozumienie ze Ziobro i Gowinem (Memento vom 4. Dezember 2014 im Internet Archive) in: Wirtualna Polska vom 19. Juli 2014.