Roberto Calderoli
Roberto Calderoli (* 18. April 1956 in Bergamo) ist ein italienischer Politiker der Partei Lega Nord. Innerhalb Italiens, aber auch über die Grenzen hinaus, ist er bekannt für seine rassistischen und homophoben Äußerungen. Von Juli 2004 bis Februar 2006 war er Reformminister der Regierung Berlusconi. Von Mai 2008 bis November 2011 war er im vierten Kabinett Berlusconis Ressortchef des neu geschaffenen Sonderministeriums für Vereinfachungen in der Gesetzgebung (italienisch Semplificazione Legislativa).
Politischer Werdegang
Der Mediziner (Arzt für Kieferheilkunde) Calderoli begann seine politische Karriere in der Lega Lombarda, deren Präsident er 1993 sowie Nationalsekretär von 1995 bis 2002 war.
1990 bis 1995 war er Kommunalrat in Bergamo und ist seit 2002 Koordinator des nationalen Sekretariats der Lega Nord. Als Repräsentant der Lega Nord Padania war er von 1992 bis 2001 in der Abgeordnetenkammer vertreten und für einige Zeit Vorsitzender der Kommission für Soziales.
2001 wurde er im Wahlkreis Albino in den italienischen Senat gewählt. Er amtierte als Vizepräsident des Senats bis Juli 2004, als er von Umberto Bossi, der ins Europäische Parlament gewählt wurde, das Ministerium für Reformen übernahm. 2013 wurde erneut zum Vizepräsidenten des Senats gewählt.
Calderoli gilt als Rechtspopulist. Nach einer Reihe von Attacken gegen den Islam zeigte er sich im Februar 2006 bei einem Liveinterview im staatlichen italienischen Fernsehen mit einem T-Shirt, auf dem umstrittene Mohammed-Karikaturen abgebildet waren. Er gilt damit als Auslöser gewalttätiger Protestdemonstrationen in Libyen, bei denen nach Auseinandersetzungen mit der Polizei vor dem italienischen Konsulat in Bengasi elf Menschen starben.
Seine Kabinettskollegen, allen voran Ministerpräsident Berlusconi, drängten ihn daraufhin zum Rücktritt, den er am 18. Februar 2006 einreichte. Calderoli erklärte: „Ich kann diese schädliche Instrumentalisierung gegen mich und die Lega Nord auch von Seiten der Regierungskoalition nicht mehr zulassen. Ich trete aus Verantwortungsbewusstsein zurück, nicht wegen der Forderungen aus Regierungsallianz und Opposition.“[1][2]
Im Juli 2006 sorgte er nach der Fußballweltmeisterschaft in Deutschland mit einer rassistischen Äußerung für Schlagzeilen, als er die Italien knapp unterlegene französische Mannschaft als „Mannschaft ohne Identität“ bezeichnete. Die französische Elf verunglimpfte er als ein Team, „das um der Ergebnisse willen die eigene Identität verloren hat, indem es Neger, Muslime und Kommunisten aufgestellt hat“.[3][4] Zuvor, am 4. Mai 2006, war er zum Vizepräsidenten des Senats bestimmt worden.
Am 11. Juni 2007 nahm die Staatsanwaltschaft von Lodi Ermittlungen gegen Calderoli auf, dem Unterschlagung im Zusammenhang mit dem Bankenskandal Bancopoli zur Last gelegt worden war. Am 13. September des gleichen Jahres erklärte er sich bereit, einen sogenannten Maiale-Day (deutsch: Schweinetag) in Mailand zu organisieren. Aus Protest gegen einen geplanten Moscheebau sollte hierbei eine Herde Schweine auf das zum Bau vorgesehene Gelände getrieben werden, um es somit zu verunreinigen und unbrauchbar für die muslimische Gemeinde zu machen (im islamischen Glauben gilt das Schwein als unrein).
Von Mai 2008 bis November 2011 war Roberto Calderoli Minister für Vereinfachungen in der Gesetzgebung im Kabinett Berlusconi IV.
Politische Äußerungen Calderolis
Roberto Calderoli ist bekannt für seine verbalen Entgleisungen. Dieser Abschnitt stellt einige der umstrittensten Äußerungen zusammen.
Äußerungen über Einwanderer
Calderolis Äußerungen über Einwanderer gehen von rechtspopulistischen Phrasen bis hin zu volksverhetzenden Parolen:
- «Con una salva di dietro e una davanti, le navi dei clandestini non partirebbero più![5]»
(Mit einer Salve vor den Bug und einer hinter das Boot würde kein Illegalenboot mehr den Hafen verlassen!)
- «Ci sono etnie con una maggiore propensione al lavoro e altre che ne hanno meno. Ce ne sono che hanno una maggiore predisposizione a delinquere.[6]»
(Es gibt Ethnien mit größerem Hang zur Arbeit und andere, die dazu weniger neigen. Einige haben eine größere Neigung zum Verbrechen.)
Äußerungen über Homosexuelle
Am 15. Februar 2006, anlässlich einer Fernsehsendung zum Thema der Mohammed-Karikaturen, äußert sich Calderoli zu den Programmpunkten seiner Partei bezüglich der Themen Familie, gleichgeschlechtliche Paare und Regenbogenfamilie. Auf Anfrage des Moderators Clemente Mimun erklärt er die mögliche direkte Teilnahme Umberto Bossis an der Programmfestlegung der Partei folgendermaßen:
- «La civiltà gay ha trasformato la Padania in un ricettacolo di culattoni… Qua rischiamo di diventare un popolo di ricchioni.[7]»
(Die Schwulenkultur hat Padanien in ein Sammelbecken von Arschfickern verwandelt… Wir riskieren hier ein Volk der Schwulen zu werden.)
- «Pacs e porcherie varie hanno come base l’arido sesso e queste assurde pretese di privilegi da parte dei culattoni…[8]»
(PACS und die verschiedenen Schweinereien basieren auf gefühllosem Sex und auf diesen absurden Forderungen nach Privilegien seitens der Arschficker…)
Beleidigung von Cécile Kyenge
2013 erklärte Calderoli auf einer Parteiveranstaltung, Integrationsministerin Cécile Kyenge, die erste italienische Ministerin afrikanischer Abstammung, habe „Ähnlichkeit mit einem Orang-Utan“. Obwohl zahlreiche Politiker seinen Rücktritt als Vizepräsident des Senats forderten, blieb seine rassistische Äußerung ohne Konsequenzen. Am 6. November erhob die Staatsanwaltschaft Bergamo Anklage wegen rassistischer Diskriminierung gegen Calderoli.[9] 2019 wurde er für diese Äußerung zu einer Gefängnisstrafe von anderthalb Jahren verurteilt.[10]
Einzelnachweise
- Italien befürchtet Racheaktionen im Karikaturen-Streit (Memento des Originals vom 25. September 2005 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. Swissinfo, 18. Februar 2006
- Ten die in Libya cartoon clash BBC News, 18. Februar 2006 (englisch)
- Italienischer Ex-Minister beleidigt französische WM-Elf Spiegel Online, 11. Juli 2006
- Frankreich empört über Rassismus-Äußerungen aus Italien Kölner Stadt-Anzeiger, 11. Juli 2006
- ANSA vom 21. August 2006, von verschiedenen Zeitungen veröffentlicht, darunter la Repubblica und il Manifesto (Memento des Originals vom 27. September 2007 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
- Calderoli choc: "Ci sono etnie più predisposte a delinquere"
- Corriere.it, E il ministro Calderoli fece il macho, 15. Januar 2006
- Corriere della Sera vom 15. Januar 2006
- Calderoli, offese alla Kyenge. Accolta richiesta di process. Corriere della Sera, 7. November 2013, abgerufen am 24. November 2013.
- Italienischer Politiker Calderoli wegen Rassismus verurteilt
