Oppositionsplattform – Für das Leben
Oppositionsplattform – Für das Leben (ukrainisch Опозиційна платформа — За життя [Oposyzijna platforma – Sa schyttja]) ist eine politische Partei in der Ukraine.
Опозиційна платформа — За життя Oposizijna platforma – sa shittja Oppositionsplattform – Für das Leben | |
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Parteivorsitzender | Wiktor Medwedtschuk Wadym Rabinowytsch Jurij Boiko Serhij Ljowotschkin |
Gründung | 9. Dezember 1999 |
Gründungsort | Kiew |
Hauptsitz | Kiew Київ, вул. Мечнікова 14/1 (каб. 316) |
Ausrichtung | Sozialkonservatismus EU-Skepsis Russophilie |
Parlamentssitze | 44/450 |
Website | http://zagittya.com.ua |
Geschichte
Die Partei geht auf die am 9. Dezember 1999 gegründete All-ukrainische Union «Zentrum» (Всеукраїнське об’єднання «Центр» Wseukrajinske ob’jednannja „Zentr“) zurück.
Im Juli 2016 schlossen sich die beiden Parlamentarier und ehemaligen Oppositionsblock-Mitglieder Wadym Rabinowytsch und Jewhenij Murajew der Partei an; Murajew verließ die Partei im September 2018 und gründete die Partei Unsere (НАШІ HASCHI). Noch im Juli 2016 wurde die Umbenennung in „Für das Leben“ (За життя Sa schyttja) und die Beendigung der Zusammenarbeit mit dem Oppositionsblock beschlossen.[1][2]
Am 28. Juli 2018 schloss sich Wiktor Medwedtschuk, der Anführer der 2012 gegründeten politischen Bewegung „Ukrainische Wahl“ (Український вибір Ukrajinskyj wybir), die sich gegen die Annäherung der Ukraine an die Europäische Union und für eine weitgehende wirtschaftliche Integration mit Russland ausspricht, der Partei an. Er gilt als der bedeutendste pro-russische Politiker der Ukraine.[3]
Im Sommer 2018 kam es wieder zu Gesprächen mit dem Oppositionsblock. Ende 2018 schloss sich der Oppositionsblock unter der Führung Jurij Boikos der Partei an, was jedoch zu einer Spaltung des Oppositionsblockes führte,[4] die hauptsächlich auf persönliche Auseinandersetzungen zwischen „Gas-“ und „Industrieverfechtern“ zurückzuführen sein soll.[5]
Am 13. Dezember 2018 wurde die Umbenennung in „Oppositionsplattform – Für das Leben“ beschlossen.
Parteiprogramm
Die Partei ist sozialdemokratisch und verortet sich in der Politischen Mitte bis Mitte-links, setzt sich für den Föderalismus ein und macht sich für eine Annäherung an Russland stark.[3][4][6]
Medwedtschuk bekennt sich zu einem zur Ukraine gehörenden Donbass. Frieden in dem seit 2014 herrschenden Krieg sei nur über Russland bzw. Wladimir Putin möglich.[6]
Rebellen sollen amnestiert werden und die Gebiete im Donbass einen Autonomiestatus zugesprochen bekommen. Sollten sich die Beziehungen mit Russland normalisieren, stellt Medwedtschuk einen Rabatt von 25 % auf aus Russland importiertes Gas in Aussicht; die seit dem Krieg enorm gestiegenen Gas- und Strompreise sind ein wichtiges Thema.[7][8]
Einfluss
Der kremlnahe und enge Putin-Vertraute Wiktor Medwedtschuk bestimmt die Geschicke der Partei. Er gilt als der bedeutendste pro-russische Politiker der Ukraine und seine Aussagen als mit Putin abgesprochen.[6][7] Dieser direkte „Draht“ zu Putin wird von vielen geschätzt, die sich ein baldiges Ende des Krieges wünschen, weshalb Medwedtschuk diese Verbindung auch offen zur Schau trägt.[3]
Die landesweiten Fernsehsender ZIK, 112 und NewsOne des verbündeten Parlamentariers Taras Kosak der Partei Oppositionsblock gelten neben den Internetseiten strana.ua und korrespondent.net als parteiloyale Medienhäuser;[5][7] Medwedtschuks Beteiligung an diesen wird vermutet.[5]
Wählerschaft
Zur Wählerschaft der Partei gehören vor allem russischsprachige, russlandnahe Wähler ab 50 Jahren. Je nach Quelle gelten rund 15 Prozent der Bevölkerung der Ukraine als russischstämmig[4][6] bzw. etwa 17 Prozent der Bevölkerung als ethnische Russen.[9]
Zustimmung
In Umfragen vor der Parlamentswahl in der Ukraine 2019 kam die Partei auf Zustimmungswerte von 12 bis 15 Prozent.[5][6]
Bei der Parlamentswahl erreichte die Partei 13,05 Prozent und wurde zweitstärkste Kraft, obgleich der Rückstand auf die siegreiche Partei „Diener des Volkes“ über 30 Prozent betrug.
Einzelnachweise
- Party „the Center“ received a new name. In: Ukrop News 24. 26. Juli 2016, abgerufen am 21. Juli 2019 (amerikanisches Englisch).
- From the Opposition bloc goes Rabinovich. In: Ukrop News 24. 13. Mai 2016, abgerufen am 21. Juli 2019 (amerikanisches Englisch).
- tagesschau.de: Russische Außenpolitik: Putins Freund in der Ukraine. Abgerufen am 21. Juli 2019.
- Die Kandidaten der pro-russischen Opposition. In: ukraineverstehen.de. 7. März 2019, abgerufen am 21. Juli 2019 (deutsch).
- Pro-russische Partei steht kurz davor zweitstärkste Kraft zu werden. In: ukraineverstehen.de. 20. Juli 2019, abgerufen am 21. Juli 2019 (deutsch).
- Florian Kellermann: Parlamentswahl in der Ukraine - Jugend hofft auf Selenskyjs Partei. In: deutschlandfunk.de. Abgerufen am 21. Juli 2019 (deutsch).
- Ukraine-Analysen: „Ausblick auf die Parlamentswahlen 2019 – Sozialpolitik und Sozialdaten“. 12. Juli 2019, abgerufen am 21. Juli 2019.
- Ukrainian leader seeks backing to fight corruption in vote | AP news | Journal Gazette. Abgerufen am 21. Juli 2019 (englisch).
- Andreas Umland: Ukraine | bpb. Abgerufen am 21. Juli 2019.