Israelisches Modell
Als Israelisches Modell (auch israelische Lösung) wird eine Regierungskoalition bezeichnet, bei der die Koalitionsvereinbarungen einen Wechsel des Regierungschefs (und eventuell auch weitere Ministerposten) während der Legislaturperiode vorsehen. Der Begriff bezieht sich auf die Regierung Israels von 1984 bis 1988, bei der zunächst die Arbeitspartei Awoda mit Schimon Peres den Premierminister stellte. 1986 übernahm dann Jitzchak Schamir vom Likud-Block dieses Amt. Dabei war immer der jeweils andere stellvertretender Premierminister und Außenminister.[1] Oft ist die Rede von einer Rotationsregierung (englisch rotation government, hebräisch ממשלת חילופים memschelet chilufim).
Das Modell wurde seitdem vielfach als Modell für Regierungsbildungen aufgeführt. In Fällen einer Großen Koalition, wenn die Stärke der Parteien ähnlich ist, ist das Israelische Modell für die (ein wenig) kleinere Partei die bessere Alternative, als einen Regierungschef der anderen zu akzeptieren.
Dennoch hat das israelische Modell bis 2020 keine Nachahmer gefunden. Ihm steht das Interesse der stärksten Partei entgegen, den Regierungschef zu stellen. Ferner kann die Partei, die den Regierungschef in der zweiten Hälfte stellt, mit dem Amtsbonus in die neue Wahlperiode ziehen. Die Partei, die in der ersten Hälfte den Regierungschef stellt, ist also benachteiligt. Dafür hat sie einen unkalkulierbaren Vorteil: Sie kann die Koalition am Ende der ersten Hälfte der Wahlperiode beenden. Die andere Partei ist damit um die Möglichkeit, den Regierungschef zu stellen gebracht worden und die Partei, die in der ersten Wahlperiode den Regierungschef stellt, kann mit dem Amtsbonus wuchern. Damit besteht ein Anreiz, die Koalition bereits nach der ersten Hälfte zu beenden.
In Israel wurde der Koalitionsvertrag gehalten und die Wahlperiode zu Ende gebracht. Bei den Wahlen im Jahr 1988 verloren jedoch beide Parteien. Der Likud-Block stellte nur noch 40 Sitze (nach 41), die Arbeitspartei 39 (nach 44). Shamir konnte die nächste Regierung (ebenfalls als große Koalition) bilden.
Deutschland
Nach der Bundestagswahl 2005 in Deutschland wurde diese Art der Regierungsaufteilung zwischen SPD und CDU/CSU als eine Möglichkeit der großen Koalition angesehen. Dabei wäre zunächst Gerhard Schröder für weitere zwei Jahre im Amt des Bundeskanzlers geblieben und wäre dann von Angela Merkel abgelöst worden. Nach eigener Aussage lehnte die Union dieses Modell jedoch ab.[2]
Israel
Nach der Parlamentswahl in Israel 2020 einigten sich Benny Gantz (Kachol Lavan) und Benjamin Netanjahu (Likud) auf eine große Koalition zwischen ihren Parteien, in der eine Rotation im Amt des Premierministers vorgesehen ist. Netanjahu soll zunächst eineinhalb Jahre lang das Amt bekleiden und dann von Gantz abgelöst werden.[3] Aufgrund der vorgezogenen Neuwahl 2021 wurde die Rotation allerdings nicht umgesetzt. Nach der Wahl wurde jedoch zwischen Naftali Bennett (HaJamin HeChadasch) und Jair Lapid (Jesch Atid) erneut eine Rotationsregierung vereinbart.
Irland
Nach der Parlamentswahl in Irland 2020 einigten sich Micheál Martin (Fianna Fáil) und Leo Varadkar (Fine Gael) auf eine Koalition zwischen ihren Parteien und den Grünen, in der eine Rotation im Amt des Premierministers vorgesehen ist. Martin soll zunächst zwei Jahre lang das Amt bekleiden und dann von den bisherigen Taoiseach Varadkar abgelöst werden.[4]
Nordmazedonien
Nach der Parlamentswahl in Nordmazedonien 2020 einigten sich Zoran Zaev (SDSM) und die Bashkimi Demokratik për Integrim auf eine Koalition zwischen ihren Parteien, in der eine Rotation im Amt des Ministerpräsidenten vorgesehen ist. Zaev soll demnach das Amt für den Großteil der Legislaturperiode weiterhin innehaben, ehe in den letzten hundert Tagen vor der Wahl ein ethnischer Albaner das Amt übernimmt.[5]
Rumänien
Nach der Parlamentswahl in Rumänien 2020 wurde zunächst von den Parteien PNL, USR und UDMR eine Mitte-rechts-Regierung gebildet. Nach dem Ausscheiden der USR aus der Regierung und einem erfolgreichen Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Florin Cîțu, wurde am 25. November 2021 eine Große Koalition zwischen der PNL, PSD und UDMR gebildet. Für die verbleibenden drei Jahre der Legislatur soll zunächst Nicolae Ciucă (PNL) das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen, um in der Hälfte von einem PSD-Kandidaten abgelöst zu werden.
Einzelnachweise
- Dan Fisher: Israeli Cabinet Fights Intensify - Meetings Often Raucous; 'Rotation Fever' Blamed. In: Los Angeles Times. 9. März 1986.
- Ansgar Graw: Union lehnt "Israel"-Lösung ab, In: Berliner Morgenpost. 25. September 2005.
- Redaktion: Israel: Netanyahu und Gantz einigen sich auf Koalition. In: tagesschau.de. Abgerufen am 21. April 2020.
- Redaktion: Agreement reached on final programme for government. In: Raidió Teilifís Éireann. 15. Juni 2020, abgerufen am 26. September 2021 (englisch).
- Boris Georgievski: Nordmazedonien: Neue Regierung mit alten Problemen – Mit Unterstützung einer Partei der albanischen Minderheit kehren die Sozialdemokraten Nordmazedoniens an die Macht zurück. Doch die neue Regierungskoalition verfügt nur über eine winzige Parlamentsmehrheit. In: Deutsche Welle. 20. August 2020, abgerufen am 26. September 2021.