Dietenbach (Freiburg im Breisgau)
Dietenbach ist ein seit 2015 für Freiburg im Breisgau geplanter Stadtteil.[1]
Lage
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Das Baugebiet liegt westlich der Besançonallee zwischen dem Autobahnzubringer Mitte, dem Mundenhof und dem bestehenden Stadtteil Rieselfeld. Dort soll der erste klimaneutrale Stadtteil Freiburgs mit 6.500 Wohnungen für rund 16.000 Menschen entstehen.[2][3] Namensgeber ist der Dietenbach, der durch das Baugelände verläuft. Der Dietenbachpark auf der Ostseite der Besançonallee mit dem Dietenbachsee soll jedoch unverändert erhalten bleiben.[4]
Planungsgeschichte
Das Dietenbachgelände ist bislang als Überschwemmungsgebiet ausgewiesen, in dem Bauen verboten ist. Um dennoch bauen zu können, soll um den Lauf des Dietenbachs ein ökologischer Stadtteilpark mit einer Breite von durchschnittlich 35 Metern entstehen, der als Überschwemmungsbereich angelegt ist, sodass sich bei Hochwasser der Dietenbach auf diese Breite ausdehnen kann. Des Weiteren soll der Baugrund für den Grundwasserschutz aufgeschüttet werden, sodass das Dietenbachgelände vor Baubeginn kein Überschwemmungsgebiet mehr ist.[5] Ein Gutachten wies ein häufiges Vorkommen der Haselmaus auf dem Gelände nach. Da jedoch davon ausgegangen wird, dass sie zu einer Population gehört, die im ganzen südlichen Mooswald vorkommt, soll sie dorthin vergrämt werden.[6]
Außerdem sollte bis Anfang 2022 auch das seit 2007 geplante Hochwasserrückhaltebecken Bohrertal zwischen Horben und Günterstal für weiteren Hochwasserschutz sorgen.[7][8] Dieses Bauvorhaben wird jedoch unabhängig von Dietenbach verfolgt und ist notwendig, um den Hochwasserschutz für Günterstal, die Wiehre, Weingarten und Haslach sicherzustellen.[9] Im August 2019 sagte das Land der Stadt Freiburg einen Zuschuss von 8,6 Millionen Euro für den Bau des 13,5 Meter hohen, 275 Meter langen und bis zu 80 Meter breiten Staudamms im Bohrertal zu. Außerdem ist die Aufstockung des bestehenden Hochwasserrückhaltebeckens an der Breitmatte zwischen Günterstal und Wiehre geplant. Die Stadt rechnet mit Gesamtkosten von 19,6 Millionen Euro. Ein Landwirt und Naturschützer sind gegen den Bohrerdamm. Auch gegen die Aufstockung des Damms an der Breitmatte um zwei Meter regte sich Widerstand vom Bürgerverein Mittel- und Unterwiehre. Die Bauarbeiten begannen im Februar 2020 und sollen bis Ende 2022 dauern.[10]
Im Oktober 2018 wurde der Sieger des städtebaulichen Wettbewerbs[11] ermittelt, es gewann das Architekturbüro K9 Architekten aus Freiburg.[12] Das Baugebiet umfasst rund 110 Hektar, wovon ca. 25 Hektar bebaut werden.[13]
Im Februar 2019 fehlten an dem Baugelände noch 8,5 ha. Der Oberbürgermeister möchte das Problem mit diesen fehlenden Flächen möglichst im Dialog lösen, ohne das enteignet wird. Falls enteignet werden müsste, würden die Betroffenen nur 15 € pro Quadratmeter bekommen und nicht die mit der Sparkassengesellschaft ausgehandelten 65 €.[14] Im März 2020 hieß es, mit über 400 der bisherigen Grundstückseigentümer gibt es Verträge oder Vereinbarungen über den Verkauf. Für vier Eigentümer mit zusammen einem Hektar Fläche werde die Stadt ab dem zweiten Quartal 2020 Enteignungsverfahren einleiten.[15]
Am 8. Dezember 2020 beschloss der Gemeinderat den Rahmenplan für Dietenbach. „Das ist der virtuelle Spatenstich“, nannte es die Stadträtin Renate Buchen (SPD). Eine Debatte gab es um das Langmattwäldchen an der Grenze zum Rieselfeld, wo auf 40.000 Quadratmetern Bäume gefällt werden sollten. Daraufhin hatte eine Bürgerinitiative 6.000 Unterschriften dagegen gesammelt. Baubürgermeister Haag sagte, dass mehr Wald erhalten bleibe.[16][3] Im Juni 2021 wurden Bäume im Langmattwäldchen am Nordwestrand des Stadtteils Rieselfeld ▼ besetzt, aus Protest gegen die geplante Fällung von vier Hektar Wald für den neuen Stadtteil.[17][18] Am 10. Oktober 2021 demonstrierten 300 Menschen im Rieselfeld gegen die Fällung von rund 4 Hektar Wald. Dazu aufgerufen hatten der "BürgerInnenverein Rieselfeld" (BIV) zusammen mit anderen Organisationen wie dem Bund für Umwelt und Naturschutz oder Parents for Future.[19]
Am 13. Juli 2021 scheiterten drei Landwirte vor dem Verwaltungsgerichtshof Mannheim (VGH) mit einer Normenkontrollklage gegen die sogenannte Entwicklungssatzung der Stadt. Das heißt, die Stadt könnte die Grundstücksbesitzer enteignen, wovon die Gemeinde aber nicht ausgeht.[20] Im November desselben Jahres veröffentlichte der VGH die Begründung für das Urteil, gegen das keine Revision zugelassen ist. Allerdings ist gegen die Entscheidung, keine Revision zuzulassen, eine Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig möglich.[21]
Der neue Stadtteil soll klimaneutral werden, so hatte der Gemeinderat am 24. Juli 2018 entschieden. Am 13. Juli 2021 stellte die Stadt ein Energiekonzept vor, das auf energieeffiziente Gebäude, Solarstrom, erneuerbare Nahwärme und grünen Wasserstoff setzt.[22] Architekten, Vertreter der Erneuerbare-Energien-Wirtschaft und Betreiber von Fachbüros sowie Rainer Grießhammer, langjähriger Geschäftsführer des Öko-Instituts kritisierten im November das Energiekonzept für Dietenbach. Sie halten das Konzept für risikoreich, zu energiehungrig, zu teuer – und Klimaneutralität werde verfehlt. Allen Punkten widersprach Klaus von Zahn als Leiter des Umweltschutzamtes und Verantwortlicher im Rathaus. Gemeinderäte halten ein klärendes Gespräch zwischen den Kritikern und der Verwaltung für nötig.[23][24]
Über dem Gelände von Dietenbach verlaufen zwei Hochspannungsleitungen der Deutschen Bahn und Netze BW. Weil darunter in einem 40 Meter breiten Streifen aus Sicherheitsgründen nicht gebaut werden darf, sollen diese verlegt werden. Der Baubeginn für die rund 9 Millionen Euro teure Verlegung soll im Frühjahr 2025 beginnen.[25]
Bauvorbereitungen
Anfang September 2020 begannen Ausgleichsmaßnahmen für das geplante Erdaushub-Zwischenlager und den Bachausbau. Streng geschützte Arten wie Zauneidechsen und Goldammer müssen umgesiedelt werden bzw. neuen Lebensraum erhalten.[26]
Im Februar 2021 wurden entlang der Straße Zum Tiergehege Bäume gefällt für die im Mai und Juni durchgeführten Arbeiten am Fuß- und Radweg und der Zufahrtsstraße für das Erdaushubzwischenlager, die die Straße Am Sender quert. Am Mundenhof und im Gewann Hardacker waren die ersten naturschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen bereits umgesetzt.[27][28] Im August und September wurden die Zauneidechsen dorthin umgesiedelt.
Eine 100%ige städtische Gesellschaft, die Erdaushubzwischenlager Dietenbach GmbH (EDG), errichtete die Infrastruktur für das ca. 13 Hektar großen Lager.[29] Seit Dezember 2021 wird dort Erdreich angefahren. Pro Jahr sollen es zwischen 100.000 und 130.000 Tonnen werden und zu zwei Bergen von 12 bis 15 Meter Höhe aufgeschüttet werden, die dann zur Aufschüttung des hochwassergefährdeten Geländes dienen, auf dem der Stadtteil gebaut werden soll.[30][31][32]
Da ein Trinkwasserbrunnen von Umkirch in der Nähe liegt, hat die Gemeinde aus Furcht vor Beeinträchtigungen Widerspruch eingelegt und behält sich eine Klage vor.[33]
Seit 2018 finden auf dem Gebiet des neuen Stadtteils jährlich Kampfmittelsondierungen statt, dabei wurde im Herbst 2021 eine amerikanische Fliegerbombe gefunden. Im Frühjahr 2022 sollen die Untersuchungen abgeschlossen sein.[34]
Ende Oktober 2021 erwarb die Stadt rund 17 Hektar Fläche für 2,8 Millionen Euro vom Land Baden-Württemberg. Bis Ende 2022 wird entschieden, ob weitere knapp 5 Hektar Fläche ebenfalls an die Stadt veräußert werden. Auf jeden Fall sollen dort Wohnungen für die Uniklinik bzw. Studierende entstehen.[35]
Kritik
Baumbesetzung Langmattenwäldchen
Mitte 2021 besetzten Umweltaktivisten mehrere Bäume im Langmattenwäldchen: Ihr Protest „Dieti bleibt!“ richtet sich gegen die Rodung von etwa fünf Hektar Waldfläche für die geplante Bebauung, obwohl im Vorfeld des Bürgerentscheids von der Projektleitung Baumfällungen ausgeschlossen worden waren.[36] Ende November des Jahres dauerte die Baumbesetzung an und soll auch über den Winter fortgesetzt werden.[37]
Bürgerentscheid
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Nachdem die Planungen für das neue Stadtgebiet die öffentlichen Gremien passiert hatte, regte sich Widerstand in einem Teil der Bevölkerung: Es wurden Unterschriften gesammelt, um einen Bürgerentscheid zu erlangen. Mit mehr 12.500 Unterschriften wurde das Quorum von 11.812 (7 % der wahlberechtigten Bürger) überschritten, sodass der Bürgerentscheid am 24. Februar 2019 stattfinden konnte. Er sollte entscheiden, ob das Gelände bebaut werden dürfe.[38] Dies war der sechste Bürgerentscheid in der Geschichte der Stadt Freiburg. Die Frage auf den Stimmzetteln lautete: „Soll das Dietenbachgebiet unbebaut bleiben?“ Damit das Ergebnis des Bürgerentscheids für den Gemeinderat genauso bindend wie ein eigener Beschluss geworden wäre, war eine Mehrheit von mehr als 34.245 Stimmen (das sind 20 % der Wahlberechtigten) notwendig. Das Ergebnis des Bürgerentscheids war – bei einer Wahlbeteiligung von 49,6 % – 60 % "Nein"-Stimmen, somit wird das Gebiet bebaut.[39][40]
Im Rahmen des Bürgerentscheids erzeugte die Freiburger Werbeagentur Feyka & Herr die Webseite dietenbach-votum.de mit einer Abstimmung zu Dietenbach. Die Seite sollte zeigen, wie leicht sich Abstimmende durch Informationen (wahr, falsch, Werbung) manipulieren lassen. Die Seite, die weder Impressum noch Datenschutzerklärung oder Informationen zum Betreiber aufwies, wurde nach kürzester Zeit abgeschaltet bzw. umgestaltet.[41] Die Kosten betrugen 217,51 € pro Woche und es wurden 27.904 Menschen erreicht, von denen 1.448 die Seite besuchten und 778 abstimmten.[42][43]
In der Zeit vor dem Bürgerentscheid wurde das Holbeinpferdle von Befürwortern des neuen Stadtviertels bemalt. Es ist das angekreuzte Nein zu sehen, welches nötig war, damit die Bebauung stattfinden kann. Mit dieser Bemalung wurde es am 20. Februar zur Restaurierung durch einen Fachbetrieb abgebaut.[44]
Der gesamte Bürgerentscheid hat nach Aussage von Oberbürgermeister Martin Horn in Summe 580.000 € gekostet, davon der Wahlkampf 310.000, inklusive der Veranstaltung im Konzerthaus und die Wahl selbst 210.000 €. Durch den Bürgerentscheid haben sich die Planungen um circa ein knappes Jahr verzögert; das Ziel, dass 2024 die ersten Wohnungen bezogen werden, hält der Projektleiter noch für möglich, der Oberbürgermeister rechnet aber mit 2026.[14]
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Weblinks
- Neuer Stadtteil Dietenbach, Webauftritt Stadt Freiburg
- Dietenbach ist überall, Webauftritt der Stadtteilgegner
- Zeitungsartikel von Jannis Große vom 4. August 2021 aus Kontext
- Offener Brief von Rolf Baker, Diplom-Ingenieur für Wasserwirtschaft vom 30. Juli 2021, PDF, 1.624 KB
Einzelnachweise
- Joachim Röderer: Freiburgs neuer Stadtteil: Entscheidung fällt für Dietenbach. Badische Zeitung, 21. April 2015, abgerufen am 15. Februar 2019.
- Stadt Freiburg: Dietenbach: Ein neuer Stadtteil gegen die Wohnungsnot. Abgerufen am 11. Februar 2019.
- Joachim Röderer: Der Rahmenplan für Freiburgs künftigen Stadtteil Dietenbach steht. Badische Zeitung, 10. Dezember 2020, abgerufen am 11. Dezember 2020.
- Lageplan | Dietenbach ist Zukunft. Abgerufen am 11. Februar 2019 (deutsch).
- Fakten und Infografiken zu Dietenbach. (PDF) Abgerufen am 22. Februar 2019.
- Jelka Louisa Beule: Die Haselmaus ist bei mehreren Bauprojekten in Freiburg ein Thema. Badische Zeitung, 28. Dezember 2020, abgerufen am 4. Januar 2021.
- Manuel Fritsch: So soll der Stadtteil Dietenbach vor Hochwasser geschützt werden. Badische Zeitung, 19. Februar 2019, abgerufen am 22. Februar 2019.
- Hochwasserrückhaltebecken Bohrertal - www.freiburg.de. Abgerufen am 22. Februar 2019.
- 8. Welche weiteren Herausforderungen gibt es? - www.freiburg.de. Abgerufen am 22. Februar 2019.
- Jelka Louisa Beule: Bauarbeiten für Hochwasserdamm im Bohrertal bei Freiburg starten im Herbst. Badische Zeitung, 1. August 2019, abgerufen am 6. August 2019.
- Das sind die Sieger-Entwürfe für Freiburgs neuen Stadtteil Dietenbach, Simone Lutz, Badische Zeitung, 9. Februar 2018, abgerufen am 14. Februar 2019
- Jury wählt städtebaulichen Entwurf aus, Stadtteil Dietenbach nimmt Kontur an. Stadt Freiburg
- Infografik | Dietenbach ist Zukunft. Abgerufen am 15. Februar 2019 (deutsch).
- Freiburg will Enteignungen in Dietenbach vermeiden, Joachim Röderer, Badische Zeitung, 26. Februar 2019, abgerufen am 26. Februar 2019
- Barbara Schmidt: Vier Eigentümer verkaufen nicht. Badische Zeitung, 4. März 2020, abgerufen am 4. März 2020.
- Jelka Louisa Beule: 1300 Freiburger Bürger appellieren, so viele Bäume wie möglich zu erhalten. Badische Zeitung, 25. November 2020, abgerufen am 11. Dezember 2020.
- Stephanie Streif: Demonstranten besetzen Bäume, die für neuen Stadtteil gefällt werden sollen. Badische Zeitung, 4. Juni 2021, abgerufen am 10. Juni 2021.
- Stephanie Streif: Baumbesetzer protestieren gegen neuen Freiburger Stadtteil Dietenbach. Badische Zeitung, 9. Juni 2021, abgerufen am 10. Juni 2021.
- Simone Lutz: "Hände weg vom Dietenbachwald". Badische Zeitung, 10. Oktober 2021, abgerufen am 11. Oktober 2021.
- Uwe Mauch: Die Stadt Freiburg wäre bei Enteignungen rechtlich auf der sicheren Seite. Badische Zeitung, 13. Juli 2021, abgerufen am 16. Juli 2021.
- Jens Kitzler: Verwaltungsgerichtshof gibt der Stadt Freiburg in Sachen Dietenbach recht. Badische Zeitung, 11. November 2021, abgerufen am 13. November 2021.
- Neuer Stadtteil Dietenbach wird klimaneutral. In: Pressemitteilungen. Presse- und Öffentlichkeitsreferat der Stadt Freiburg, 13. Juli 2021, abgerufen am 18. Juli 2021.
- Jens Kitzler: Braucht Dietenbach zu viel Strom? Badische Zeitung, 13. November 2021, abgerufen am 13. November 2021.
- Jens Kitzler: Weiter Kritik am Freiburger Energiekonzept. Badische Zeitung, 26. November 2021, abgerufen am 27. November 2021.
- Jelka Louisa Beule: Hochspannungsleitungen über Dietenbach-Areal werden verlegt. Badische Zeitung, 14. Dezember 2021, abgerufen am 14. Dezember 2021.
- Heinz Siebold: Zauneidechsen ziehen um. Badische Zeitung, 2. September 2020, abgerufen am 2. September 2020.
- Vorbereitungen für das Erdaushubzwischenlager. In: Pressemitteilungen. Stadt Freiburg, 3. Februar 2021, abgerufen am 5. August 2021.
- Vorbereitungen für das Erdaushubzwischenlager. In: Pressemitteilungen. Stadt Freiburg, 7. Mai 2021, abgerufen am 5. August 2021.
- Neuer Stadtteil Dietenbach. In: Pressemitteilungen. Stadt Freiburg, 4. August 2021, abgerufen am 5. August 2021.
- Jens Kitzler: Das erste Gebäude in Freiburgs neuem Stadtteil Dietenbach steht. Badische Zeitung, 5. Oktober 2021, abgerufen am 5. Oktober 2021.
- Jens Kitzler: Lastwagen rollen für den Stadtteil Dietenbach. Badische Zeitung, 17. Dezember 2021, abgerufen am 17. Dezember 2021.
- Neuer Stadtteil Dietenbach: Erdaushubzwischenlager geht in Betrieb. In: www.freiburg.de. Freiburg: Rathaus und Service/Presse/Pressemitteilungen, 14. Dezember 2021, abgerufen am 17. Dezember 2021.
- Julius Steckmeister: Umkirch ist weiter gegen Dietenbach-Erdaushublager. Badische Zeitung, 4. Oktober 2021, abgerufen am 5. Oktober 2021.
- Jens Kitzler: Bombe im Freiburger Dietenbach-Areal entschärft. Badische Zeitung, 19. Oktober 2021, abgerufen am 20. Oktober 2021.
- Simone Lutz: Das Land verkauft der Stadt Freiburg Grundstücke für den neuen Stadtteil. Badische Zeitung, 29. Oktober 2021, abgerufen am 30. Oktober 2021.
- Dieti - !bleibt! extinction rebellion, abgerufen am 28. November 2021.
- Badische Zeitung: Ein Besuch bei den Baumbesetzern, die bei Dietenbach überwintern wollen - Freiburg - Badische Zeitung. Abgerufen am 26. November 2021.
- Mehr als 12.500 Unterschriften: Bürgerentscheid zu Dietenbach kommt, Simone Lutz, Badische Zeitung, 31. Oktober 2018, abgerufen am 14. Februar 2019
- Bernhard Amelung, Carolin Buchheim, Simone Höhl, Gina Kutkat, Simone Lutz, Anika Maldacker und Joachim Röderer: Bürgerentscheid: 60 Prozent der Freiburger stimmen für den geplanten Stadtteil Dietenbach. Badische Zeitung, 24. Februar 2019, abgerufen am 24. Februar 2019.
- Ergebnis Bürgerentscheid 2019 Vorläufiges Endergebnis 148 Bezirke Stadt Freiburg.
- Willkommen im Honigtopf! Abgerufen am 17. Februar 2019.
- Eine Dietenbach-Website als Lockmittel für Facebook-Nutzer, Carolin Buchheim, Badische Zeitung, 30. Januar 2019, abgerufen am 17. Februar 2019
- Wie viel Debatte bekommt man für 217,51 Euro?, Martin U. Müller, Spiegel Online, 6. Februar 2019, abgerufen am 17. Februar 2019
- Das Holbeinpferd mit seiner vorerst letzten Bemalung, Jonathan Janz, fudder / Badische Zeitung, 19. Februar 2019, abgerufen am 24. Februar 2019