Christiane Ernst-Zettl
Christiane Ernst-Zettl (* 1970 in Löbau)[1], die 2005 durch ihre pazifistische Einstellung während des Afghanistankrieges bekannt wurde und sich beim Darmstädter Signal engagiert, ist Stabsfeldwebel im Sanitätsdienst der Bundeswehr und Mitglied des Hauptpersonalrats.[2] Für ihre Haltung wurde ihr 2008 durch die Humanistische Union die Auszeichnung „Aufrechter Gang“ verliehen.[3]
Leben
Eintritt in die Bundeswehr
Christiane Ernst-Zettl wurde zusammen mit ihren Eltern im März 1984 aus der DDR in die Bundesrepublik Deutschland abgeschoben und ausgebürgert.[4]
Sie war zunächst Fachangestellte im Gesundheitswesen. Im Oktober 1991 trat sie mit höherem Dienstgrad in den Sanitätsdienst der Bundeswehr ein. 1998 wurde sie Berufssoldatin. Ernst-Zettl nahm an den Auslandseinsätzen der Bundeswehr in Bosnien (SFOR) und im Kosovo (KFOR) teil. Seit 2002 arbeitet sie im Sanitätsamt der Bundeswehr (SanABw) in München. Sie ist verheiratet.[1]
Afghanistaneinsatz
Sie kam am 24. Februar 2005 (bis 27. April 2005) im Zuge des 7. Einsatzkontingents ISAF nach Afghanistan. Im April 2005 sollte sie nach Anweisung ihres Vorgesetzten ihr Rot-Kreuz-Schutzzeichen ablegen und Personenkontrollen an afghanischen Frauen vor dem Camp Warehouse bei Kabul vornehmen. Dies verweigerte sie mit Hinweis auf das humanitäre Völkerrecht, das den Einsatz von Nichtkombattanten für operative Aufgaben verbietet. Als Folge ihrer Weigerung wurde sie mehrere Stunden dazu vernommen und nachfolgend aus dem Sicherungsdienst herausgelöst. Zudem bekam sie eine Disziplinarstrafe in Höhe von 800 € und wurde zurück nach Deutschland geschickt.[4] Seit 2005 ist sie Mitglied des Arbeitskreises Darmstädter Signal.[1]
Juristischer Verlauf
Aufgrund des Verstoßes gegen das humanitäre Völkerrecht legte Ernst-Zettl Beschwerde beim Truppendienstgericht Süd in München ein. Diese wurde abgelehnt, weil sie drei Tage zuvor den Vorfall ihrem Disziplinarvorgesetzten gemeldet hatte und aufgrund der fehlenden Antwort die Situation bewusst instrumentalisiert habe, um einen „Missbrauch ihrer Rechte zu Lasten eines Kameraden“ und eine Störung des Dienstbetriebs herbeizuführen.
Eine erneute Beschwerde wegen Verfahrensfehlern und des Aussprechens völkerrechtswidriger Befehle blieb über mehrere Monate unbeantwortet und mündete in einem Antrag beim zuständigen Bundesverwaltungsgericht (BVerwG). Dessen 1. Wehrdienstsenat in Leipzig verwarf die Anträge als unzulässig (BVerwG 1 WB 58.06, 64.06). So entschied das Gericht, dass das Wehrbeschwerdeverfahren nicht dazu diene, „das Handeln oder die Anordnung bzw. Erlasse von Vorgesetzten oder Dienststellen der Bundeswehr im Allgemeinen zu überprüfen“, sondern nur dann eine Anrufung möglich wäre, wenn „sein Antrag bzw. seine Beschwerde eine Verletzung seiner Rechte oder eine Verletzung von Vorgesetztenpflichten ihm gegenüber zum Gegenstand hat“.[5][6]
Kritische Würdigung
Jürgen Rose vom Darmstädter Signal kritisierte in der Freitag die mangelnde Unterstützung und Bestrafung von Ernst-Zettl wegen der Verweigerung für den nach seiner Ansicht völkerrechtswidrigen Befehl.[5] Hans-Joachim Gießmann, Professor am Hamburger Institut für Friedensforschung, stimmte der Ansicht von Ernst-Zettl teilweise zu, indem er äußerte, dass die Genfer Konvention und die Bestimmungen für Sanitäter sehr wohl für den Afghanistaneinsatz der Bundeswehr gelten würde: „Deutsche Soldaten sind dort ja in Kampfhandlungen involviert.“, gab aber zu bendenken, dass Sanitäter Sicherungsaufgaben wahrnehmen können, wenn sie das Schutzzeichen ablegen.[7]
Für ihr pazifistisches Engagement wurde Ernst-Zettl 2008 die Auszeichnung „Aufrechter Gang“ der Humanistischen Union verliehen.[3][8]
Weblinks
- Karl-Wilhelm Götte: "Wir gehen unsere Patienten schießen". In: Süddeutsche Zeitung, 20. Januar 2013, abgerufen am 7. Oktober 2021.
Einzelnachweise
- Hauptfeldwebel Christiane Ernst-Zettl (Memento vom 9. Mai 2008 im Internet Archive) In: Darmstädter Signal
- Gerhard Hegmann: Wird „Frau Hauptmann“ zur „Hauptmännin“ oder „Hauptfrau“?, welt.de, 8. März 2019
- Wolfgang Killinger: „Aufrechter Gang“ 2008 für Christiane Ernst-Zettl. In: Humanistischer Pressedienst, 31. Januar 2008 (Nr. 3730)
- Interview mit Christiane Ernst-Zettl. In: Muslim-Markt, 19. März 2007
- Jürgen Rose: Dienst an der Waffe, statt am Menschen. In: der Freitag, 4. Januar 2008
- BVerwG 1 WB 58.06, 64.06, bverwg.de
- Georg Löwisch: Eine Soldatin will den Krieg nicht. In: taz, 30. Juni 2007
- Florian Pfaff: Laudatio für Christiane Ernst-Zettl. (Memento vom 6. Januar 2018 im Internet Archive) In: Humanistische Union, 12. Juni 2008, abgerufen am 27. Juli 2013.